Dresden. Wenn es bisher beim Thema Kreisreform um eine große Lösung ging, war die Region Leipzig meist allein. Zwar rumort es auch in Löbau-Zittau heftig, weil der Kreis - im Gegensatz zum Plan der Staatsregierung - lieber mit Bautzen fusionieren will. Ernste Vorstöße für einen Großkreis aber gab es nur rund um Leipzig. Das hat sich jetzt geändert. Auslöser der Debatte im Ostsächsischen ist der CDU-Landtagsabgeordnete Marko Schiemann. Der Bautzener setzt sich vehement für ein Umdenken in der Oberlausitz ein - und plädiert für eine Großkreislösung.
Wirtschaftliche Gründe zwingend
Dabei denkt Schiemann an den Zusammenschluss von Kamenz, Bautzen, Niederschlesischer Oberlausitz Kreis (NOL) und Löbau-Zittau. Hinzu kommen die Städte Hoyerswerda sowie Görlitz. "Ich bin zwar kein Befürworter einer Kreisreform", meint der CDU-Mann in Richtung Staatsregierung, "aber wenn sie schon kommt, dann bin ich für einen Kreis für die gesamte Oberlausitz". Dafür sprächen nicht zuletzt wirtschaftliche Gründe, schließlich müsse sich Ostsachsen durchsetzen gegen die Zentren Dresden, Leipzig und Chemnitz.
In Leipzig dürfte dieser Einsatz des CDU-Politikers in ostsächsischer Sache auf reges Interesse stoßen. Gibt es doch rund um die Messestadt mit CDU-Landrat Gerhard Gey (Muldentalkreis), Leipzigs OB Burkhard Jung (SPD) oder den Kammerpräsidenten Wolfgang Topf (IHK) und Joachim Dirschka (Handwerk) eine Allianz für einen Großkreis.
Dagegen wird sich der Jubel in Dresden in Grenzen halten - vor allem bei Innenminister Albrecht Buttolo (CDU). Ursprünglich hatte der für die Reform zuständige Ressortchef sowohl in Ostsachsen wie rund um Leipzig Zweier-Lösungen favorisiert. Danach sollen Delitzsch mit Torgau-Oschatz sowie das Leipziger Land mit dem Muldentalkreis zusammengelegt werden. Im Osten plädiert Buttolo für die Verbindung von Löbau-Zittau mit dem Niederschlesischen Oberlausitz Kreis und Görlitz sowie für die Fusion von Bautzen mit Kamenz und Hoyerswerda.
Mit dem Vorstoß von Schiemann gerät der Ressortchef jetzt gleich von zwei Seiten unter Druck. Zwar will Buttolo - Stichwort "Findungsphase" - vorerst keine Vorgaben machen. Nach offizieller Lesart sollen vielmehr alle Beteiligten vor Ort die verschiedenen Varianten prüfen, im Oktober soll dann die Entscheidung fallen. Unter der Hand allerdings gehen CDU-Spitzen weiter davon aus, dass der Vorschlag von Buttolo sich am Ende durchsetzen dürfte - und damit ein Modell mit insgesamt zehn Kreisen und drei kreisfreien Städten. Aber eben keine Großkreise.
Angst vor Begehrlichkeiten
Grund für das Festhalten an dieser Variante ist die Befürchtung, dass große Lösungen im Nordwesten und Osten zu einer unausgewogenen Struktur im Lande führen würde. Darüber hinaus könnten so weitere Begehrlichkeiten in anderen Regionen entstehen, was das gesamte Buttolo-Modell hinfällig machen würde.
Das aber hätte erhebliche Folgen. Sollte sich die Anzahl der Kreise weiter reduzieren und sich der magischen Marke von fünf nähern, so das Argument, würden nicht nur die geplanten zwei Mittelbehörden überflüssig. Nötig wäre dann auch ein Neuzuschnitt der Städte und Gemeinden. Diese "Büchse der Pandora" aber, heißt es in Dresden, werde nicht geöffnet.
Jürgen Kochinke
letzte Aktualisierung von 09.08.2006
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