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Sächsisch-Polnische Beziehungen
Gute Beziehungen zu Polen – Neue Impulse für die Zusammenarbeit
Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages begrüßt die günstige Entwicklung der polnisch-sächsischen Beziehungen. Neue Impulse verspricht sich Marko Schiemann, Europapolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, vom „polnischen Jahr in Deutschland und deutschen Jahr in Polen“, das vom 01. Mai 2005 bis zum 30. April 2006 dauert. „Davon erwarte ich neuen Schwung für die Beziehungen beider Länder. Wir wollen die Vielzahl der bereits bestehenden Kontakte ausbauen und stärker ins Bewusstsein der Bevölkerung rücken. Ich will vor allem einen stärkeren Jugendaustausch mit unseren Nachbarn“, sagte Marko Schiemann.
Eine Große Anfrage der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD ziehe eine gute Bilanz der polnisch-sächsischen Beziehungen. Die Stellungnahme der Staatsregierung stellt die konkrete Zusammenarbeit in vielen Politikbereichen dar (Große Anfrage „Sachsen und seine Beziehungen zu Polen“, Drucksache 4/0704).
Justizbehörden und Polizei der beiden Länder pflegen einen regen Informationsaustausch. „Die Kooperationen sind ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität. Regelmäßig werden im gegenseitigen Austausch Mitarbeiter qualifiziert. Die Beamten lernen so ihre Kollegen kennen und bauen gezielt Netzwerke auf. Es werden auch gemeinsame Übungen durchgeführt.“
Im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes bestehe eine Vereinbarung über gegenseitige Hilfeleistungen bei Katastrophen und schweren Unglücksfällen. „Ich danke den polnischen Partnern für ihre großartige Hilfe bei der Bekämpfung der Hochwasserkatastrophe in Sachsen im August 2002. Das ist gelebte Solidarität“, sagte Schiemann.
Marko Schiemann begrüßte die dynamische Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen. Das Handelsvolumen habe sich in zehn Jahren mehr als verfünffacht und erreichte im Jahr 2003 fast 1,4 Milliarden Euro. Haupthandelsgüter seien Fahrgestelle, Karosserien, Motoren- und Fahrzeugteile. „Aus der verstärkten Zusammenarbeit nach der EU-Erweiterung ergeben sich Chancen für den Mittelstand. Damit werden in Sachsen hochqualifizierte Arbeitsplätze gesichert“, sagte Schiemann. Zur Bekämpfung des Lohndumpings forderte der CDU-Europapolitiker wirksame Maßnahmen. “Sorgen nach der EU-Erweiterung bei Handwerk und Arbeitnehmern dürfen nicht unter den Tisch gekehrt werden.“ Die von der EU-Kommission vorgeschlagene Dienstleistungsrichtlinie müsse dringend überarbeitet werden.
Marko Schiemann kündigte die Pflege politischer Kontakte der CDU-Fraktion an. „Wir wollen die regionale Partnerschaft zwischen der Woiwodschaft Niederschlesien und dem Freistaat Sachsen ausbauen“, so Schiemann. Daneben bestehe in der CDU-Fraktion die Arbeitsgruppe „Regionale Zusammenarbeit“ unter Leitung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Fritz Hähle.
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