http://marko-schiemann.de/aktuell.asp 25.06.2018 13:44:14

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Herzlich Willkommen in der Oberlausitz - Witajće k nam!


... Mit diesen Seiten erhalten Sie einen Überblick meiner Aufgaben als Abgeordneter für Sachsen, für die Oberlausitz und für den Wahlkreis Bautzen 56. Sie finden hier Themen und Termine, ausgewählte Informationen sowie ein wenig zu meiner Person.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und freue mich über Ihre Anregungen, konstruktive Hinweise und Ihre Kritik.

Herzlich grüßt Sie aus der Oberlausitz
Marko Schiemann


… Na tutych stronach dóstanjeće přehlad mojich nadawkow jako zapósłanc krajneho sejma Swobodneho stata Sakskeje, za Hornju Łužicu a za wólbny wokrjes Budyšin 56. Tu namakaće temy a terminy, wubrane informacije a tež něšto k mojej wosobje.

Přeju Wam wjele wjesela při čitanju a wjeselu so na Waše nastorki, konstruktiwne pokiwy a kritiku.

Wutrobnje wita Was z Hornjeje Lužicy
Marko Šiman

Staatssekretär Dr. Frank Pfeil zu Besuch in Bautzen

Bautzen / Budyšin, 01. Juni 2018: Am 1. Juni besuchte Dr. Frank Pfeil, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, auf Einladung von Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages, dessen Wahlkreis.

Besuch der Kleingartenanlage „Erholung Ost“

Andrea Lange, Vorsitzende des Territorialverbandes der Gartenfreunde des Landkreises Bautzen, empfing die Besucher in der Kleingartenanlage. Ihr Verband vertritt die Interessen von 79 Anlagen mit insgesamt 3.957 Parzellen. Die anwesenden Kleingärtner machten deutlich, dass bei ihnen das sogenannte Generationsproblem nicht existiere. Ohne dabei zu verkennen, dass die Diskrepanz zwischen Begeisterung und fachlicher Kompetenz bei den jungen Gartenfreunden oft groß ist. Im Interesse der Durchsetzung des Bundeskleingartengesetzes das verständnisvolle Miteinander aber weiter vertieft werden muss.

Eine Herausforderung für Kleingartenanlagen ist mitunter die Zusammenarbeit mit den regionalen Abwasserzweckverbänden und die bei den Kleingärtnern manchmal fehlende Bereitschaft Funktionen in den Kleingartenvereinen zu übernehmen. In diesem Zusammenhang wurde auf die Aktion „Wir für Sachsen“ der Staatsregierung hingewiesen: Der Freistaat Sachsen fördert das bürgerschaftliche Engagement insbesondere in den Bereichen Soziales, Umwelt, Kultur und Sport. In Form eines Zuschusses werden die freiwillig Engagierten entschädigt.

Besuch der Schkade Landhandel GmbH

Nach der Begrüßung durch den Hartmut Schkade, dem Geschäftsführer der Schkade Landhandel GmbH, gab es für Landwirte und Politiker die Möglichkeit ins Gespräch zu kommen. Die zukünftige Unterstützung der Landwirtschaft in der neuen Förderperiode der Europäischen Union wurde hierbei ausgiebig diskutiert. Die anwesenden Landwirte wiesen auf die umgesetzten Reformen hin, die durch die bisherige Förderung möglich waren. Nach dem Hochwasservorfällen am Vorabend wurde auch über den Hochwasserschutz, besonders an der Lubata und am Kotitzer Wasser, gesprochen.

Ein weiteres Gesprächsthema war die Entwicklung im ländlichen Raum. Diese ist zu großen Teilen von der Entwicklung der Landwirtschaft abhängig. Bestehende Industrie, kleine und mittelständische (landwirtschaftliche) Unternehmen müssen unterstützt und erhalten werden um die Entwicklung des ländlichen Raums voranzutreiben. Die Diskussionsteilnehmer waren sich einig, dass die Erreichbarkeit von Unternehmen und Behörden im ländlichen Raum durch den ÖPNV abgesichert sein muss.


Unterwegs mit dem Sächsischen Staatssekretär für Umwelt und Landwirtschaft, Dr. Frank Pfeil

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1016. Bautzener Frühling / Budyske nalěćo
Bautzen / Budyšin, 26. Mai 2018: Zum 1016. Mal fand an diesem Wochenende das größte Bautzener Volksfest statt. Über 80 000 Gäste erfreuten sich am bunten Programm. Am Sonnabend zum 23. Tag der Vereine stellten sich zahlreiche Vereine aus Bautzen und Umgebung vor.

1016. Bautzener Frühling / Budyske nalěćo

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Um- und Ausbau der Rettungswache Bautzen Ost an der Flinzstraße liegt im Plan

Bautzen / Budyšin, 23. Mai 2018: 20 Jahre nach Fertigstellung der Rettungswache investierte der Landkreis erneut 1,6 Millionen Euro in das Objekt, um es auf die aktuellen Erfordernisse des 21. Jahrhunderts einzustellen. Am 1. März wurde mit dem Umbau begonnen. In dessen Verlauf der Sozialtrakt umgestaltet wird, eine Fahrzeughalle mit vier Stellplätzen modernisiert und ein weiterer Garagenkomplex abgerissen und neu errichtet wird. Damit ist man mit Blick auf zu erwartende DIN-Änderungen optimal für die Zukunft gerüstet.

Mit dem Richtfest am 23. Mai liegt der Umbau im Plan. Der Fertigstellung der neuen Rettungswache bis Ende November des Jahres steht nichts mehr im Weg. Sie wird als eine von 17 modernen Rettungswachen im Landkreis Bautzen gemeinsam mit der Rettungswache Bautzen West die medizinische Versorgung im Stadtgebiet, der umliegende Wohnbebauung, den Gewerbegebieten und nicht zuletzt der Autobahn und dem Straßennetz sichern.


Um- und Ausbau der Rettungswache Bautzen Ost an der Flinzstraße liegt im Plan

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31. Lauf um die Kreckwitzer Höhen

Kreckwitzer Höhen / Krakečanske hórki, 09. Mai: Traditionsgemäß trafen sich die Laufbegeisterten der Region am Vorabend von Christi Himmelfahrt östlich von Bautzen im Kubschützer Ortsteil Kreckwitz. Gastgeber MSV Blau-Weiß Kreckwitz e.V. hatte einmal mehr für den Lauf sechs verschiedene Strecken, bzw. Disziplinen angeboten: 350 Meter für die Jüngsten, 700 Meter für die etwas Älteren, dann 2 und 5,1 und 10,2 Kilometer sowie Walken über 5,1 Kilometer.

17.30 Uhr fiel der erste Startschuss und wenig später hatten dann Vereinspräsidentin Alice Beckmann, Olaf Reichert, Bürgermeister der Gemeinde Kubschütz und Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages während der Siegerehrungen alle Hände voll zu tun, um Medaillen, Urkunden, Pokale sowie Ehrengeschenke an das Kind, die Frau und den Mann zu bringen. Unter ihnen auch Maik Petzold, Deutscher Meister und 2-facher Olympiateilnehmer im Triathlon sowie Magnus Rentsch aus Löbau, der 5.000 Teilnehmer in der Geschichte des Laufes um die Kreckwitzer Höhen seit 1988. Apropos Teilnehmer, beteiligten sich im Premierenjahr gerade einmal 40 Läuferinnen und Läufer, waren es im Vorjahr zum 30. Lauf 479 Aktive und dieses Jahr 468. Und nur zwei waren jedes Mal dabei, der Bautzener Gernot Pakoßnik sowie der Lokalmatador Siegfried Wolf. Das allerschönste für alle Läufer – die Gemeinde hat die Straße TOP modernisiert!

Diese Bilanz ist für Marko Schiemann ein beredter Ausdruck für die außerordentlich gute Arbeit des gastgebenden MSV Blau-Weiß Kreckwitz sowie aller Kreckwitzer die sich alljährlich für „ihren“ Höhenlauf“ einsetzen. Nicht zu vergessen auch die zahlreichen Sponsoren und Förderer dieses bedeutenden Laufs der Oberlausitz, dessen Erfolg eben die sprichwörtlichen vielen Väter und eine ganz engagierte Präsidentin mit Frau Alice Beckmann hat.



31. Lauf um die Kreckwitzer Höhen

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Die Feuerwehr hilft

Malschwitz / Malešecy, 03. Mai 2018: "Die Feuerwehr hilft" - dieser Satz ist im Laufe der Jahre zum geflügelten Wort geworden. Damit es auch so bleibt, muss das Wissen und Können der Feuerwehrleute, die zum Einsatz kommende Technik und nicht zuletzt die gesetzlichen Grundlagen stets an die aktuellen Erfordernisse angepasst werden.

Für Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages haben sich in diesem Zusammenhang Feuerwehrfachgespräche im Wahlkreis bewährt. Bürgermeister, Gemeindewehrleiter, der Kreisbrandmeister Manfred Pethran und sein Stellvertreter Udo Micksch sowie der stellvertretende Vorsitzende des Kreisfeuerwehrverbandes Thomas Bergander diskutierten gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten die dringlichsten Aufgaben und ihre finanzielle Sicherung.

Mengenrabatte bei Fahrzeugbestellungen, gemeinsam genutzte Feuerwehrobjekte, Finanzierung des sogenannten Feuerwehrführerscheins, die finanzielle Anerkennung des jahrzehntelangen ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes, Versicherungsfragen, in-Rechnung-stellen von feuerwehrtechnischen Leistungen - wichtige Fragen, die an diesem Abend besprochen wurden.

Der Sächsische Landtag stellt für die nächsten 5 Jahre jährlich etwa 40 Mio. Euro für Gebäude, Fahrzeuge sowie Bekleidung und Ausrüstung der Feuerwehren bereit. Kreisbrandmeister Manfred Pethran wünscht eine stärkere Kooperation für diesen Zeitraum, um die Einsatzbereitschaft wie gewohnt zu sichern.



Feurwerhrfachgespräch am 03.05.2018 in Malschwitz

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2019 beginnt der Bau an der Polizeihochschule

Bautzen / Budyšin, 06. April 2018: Am Freitag war Staatsminister Prof. Dr. Roland Wöller auf Einladung von Marko Schiemann in Bautzen zu Besuch. Gemeinsam besuchten Sie das Areal auf dem ab 2019 für insgesamt 50 Millionen Euro ein modernes Aus- und Fortbildungszentrum entstehen soll. Neben dem dringendem Austausch von veralteter Technik und Ausstattung sind auch Neubauten (Mensa, Wohnheim, Sportzentrum und Trainingskomplex) geplant. Am Standort werden nach Abschluss der Bauarbeiten etwa 250 Polizisten aus- und fortgebildet werden können.

Im Anschluss folgte ein Besuch der Verkehrspolizeiinspektion Bautzen. Derzeit ist diese noch in einem Container untergebracht der ebenfalls nicht mehr den Ansprüchen moderner Polizeiarbeit genügt. Zukünftig werden auf dem Gelände der Hochschule der Sächsischen Polizei auch die Verkehrspolizeiinspektion Bautzen und die Kriminalaußenstelle Bautzen in adäquat ausgestatten Räumen untergebracht.


Staatsminister Prof. Dr. Roland Wöller besucht Polizei in Bautzen

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Gesprächsrunde zu aktuellen politischen Herausforderungen

Pielitz / Splósk, 05. April 2018: Auf Einladung von Marko Schiemann trafen sich CDU-Mitglieder seines Wahlkreises zu einer kleinen Regionalkonferenz. In der Roten Schenke tauschte man sich über aktuelle politische Themen aus und identifizierte zukünftige politische Aufgabengebiete. Gesprächsthemen waren der Ausbau der A4 und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden – Bautzen – Görlitz; die schleppende Umsetzung von Investitionsvorhaben; die zukünftige Rolle der Landwirtschaft; die Regionalförderung grenznaher Regionen; Digitalisierung und Geschwindigkeit der Internetverbindungen auf dem Land sowie die Förderung der Freiwilligen Feuerwehren.

Regionalkonferenz in Pielitz

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„Sachsen braucht weiterhin spürbare und zukunftsweisende Regionalpolitik der Europäischen Union“

Dresden / Drježdźany, 14. März2018: CDU fordert klares Signal vom Bund in Brüssel für besondere Situation der Grenzregionen.

Auf Initiative der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD hat der Sächsischen Landtag heute über die künftige Regionalförderung der Europäischen Union debattiert. Ministerpräsident Michael Kretschmer wurde bestärkt, auf der morgigen Ministerpräsidentenkonferenz in Brüssel für eine Fortführung der Strukturförderung im Freistaat Sachsen zu werben.

Dazu sagt der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marko Schiemann: „Der bisherige Aufholprozess des Freistaates Sachsen darf nicht gefährdet werden. Wir dürfen nicht auf halber Strecke stehen bleiben. Für eine solide Entwicklung brauchen wir auch künftig die Unterstützung der Europäischen Union.“

„Es gilt jetzt die Regionalpolitik als Instrument der Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit in Unternehmen und Regionen zukunftsfähig zu machen. Die besonderen Herausforderungen in den Grenzregionen müssen stärker beim Zuschnitt der EU-Förderung Beachtung finden. Wir brauchen ein klares Signal von der Bundesregierung, sich für die nach wie vor besondere Situation der ostdeutschen Bundesländer in Brüssel stark zu machen,“ so der CDU-Europapolitiker Marko Schiemann.

Ein Modell für Europa

25 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 25 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 25 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung erneut auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht.

Mitglieder der Arbeitsgruppe "Änderung Sächsische Verfassung" berichten über intensive Verhandlungen zur bisher einzigen Änderung der Verfassung im Jahr 2013.

Die Broschüre ist für 16,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.

Politischer Aschermittwoch im Freistaat Sachsen

Bautzen / Budyšin, 14. Februar 2018: Den 26. Politischen Aschermittwoch organisierte Marko Schiemann erneut auf dem Schützenplatz in Bautzen. Die mehr als 700 Gäste wurden mit dem Glückssegen der Schornsteinfeger und musikalisch durch die Mitglieder des „Blasorchester Bautzen“ auf den Abend eingestimmt.

Seine Begrüßung nutzte der Gastgeber Marko Schiemann für eine klare Ansage gegen Hass und Gewalt in der Gesellschaft. Er warb auch hier wieder für eine stärkere Unterstützung für seine Heimatregion. Die Oberlausitz braucht kraftvolle Impulse zur Lösung der teilungsbedingten Strukturschwäche. Das Tempo des Aufholprozesses muss wieder an Fahrt gewinnen. Dazu gehört der zügige Ausbau der A4 und die Elektrifizierung der Eisenbahnlinie Dresden-Bautzen-Görlitz.

In seiner herzerfrischenden Rede mahnte Dieter Althaus, Thüringens Ministerpräsident bis 2009, das hart erarbeitete der Vergangenheit nicht den Entscheidungen auf Bundesebene preiszugeben. Er warb für den guten Zusammenhalt der deutschen Länder und sich die globalen Zusammenhänge der wirtschaftlichen Entwicklung bewusst zu machen.

Zum ersten Mal als Ministerpräsident war Hauptredner Michael Kretschmer und stellte sich den interessierten Gästen vor. Alle Schwerpunkte des 100-Tage-Programms waren auch in Bautzen sein Redekonzept: Ausbau Infrastruktur, Breitbandversorgung, Polizeistärke, Leben im ländlichen Raum, Abbau der Bürokratie. Kraftvoll und motiviert will er mit Unterstützung aller Sachsen den Freistaat auf Vordermann bringen.

Videomitschnitte der Redebeiträge (Ostsachsen.TV auf YouTube.com):
Rede Marko Schiemann
Ansprache Dieter Althaus
Festrede Michael Kretschmer


26. Politischer Aschermittwoch in der Oberlausitz

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Vor-Ort-Aktion zum Politischen Aschermittwoch in der Oberlausitz

Bautzen / Budyšin, 14. Februar 2018:

Die Leiterin des katholischen sorbischen Kinderhauses „Alois Andritzki“ Monika Buck erläuterte den Landtagsabgeordneten Frank Hirche und Marko Schiemann, sowie dem Bürgermeister von Radibor Vinzenz Baberschke und dem Bautzener Stadtrat Heinrich Schleppers das Konzept des Kinderhauses. Sie berichtete auch vom großen Interesse der Eltern ihre Kinder bei der Pflege und Anwendung der sorbischen Sprache und Kultur zu unterstützen. Es lohnt sich für eine wertorientierte Begleitung im Kindergarten zu investieren.

In sorbischer und deutscher Sprache sangen die Kinder begeistert die Hymne des Kinderhauses zu Ehren des seliggesprochenen Alois Andritzki. Mit welcher Begeisterung und Zuwendung die Kinder bei ihren Schritten ins Leben durch die Mitarbeiter begleitet werden ist hier deutlich spürbar.

Mario Steiner, der Leiter des Polizeireviers Bautzen, erläuterte die anspruchsvolle Arbeit der Polizei eines der größten Polizeireviere im Freistaat Sachsen. Mit 20km Außengrenze sowie 42 km Autobahn sind eine Vielzahl von besonderen Einsatzlagen zu meistern. Wir sollten niemals vergessen die Polizisten riskieren jeden Tag für unsere Sicherheit ihre eigene Gesundheit.

Erinnerungen an die Erarbeitung

20 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 20 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 20 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht."

Die Broschüre ist für 6,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.