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Herzlich Willkommen in der Oberlausitz - Witajće k nam!


... Mit diesen Seiten erhalten Sie einen Überblick meiner Aufgaben als Abgeordneter für Sachsen, für die Oberlausitz und für den Wahlkreis Bautzen 56. Sie finden hier Themen und Termine, ausgewählte Informationen sowie ein wenig zu meiner Person.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und freue mich über Ihre Anregungen, konstruktive Hinweise und Ihre Kritik.

Herzlich grüßt Sie aus der Oberlausitz
Marko Schiemann


… Na tutych stronach dóstanjeće přehlad mojich nadawkow jako zapósłanc krajneho sejma Swobodneho stata Sakskeje, za Hornju Łužicu a za wólbny wokrjes Budyšin 56. Tu namakaće temy a terminy, wubrane informacije a tež něšto k mojej wosobje.

Přeju Wam wjele wjesela při čitanju a wjeselu so na Waše nastorki, konstruktiwne pokiwy a kritiku.

Wutrobnje wita Was z Hornjeje Lužicy
Marko Šiman

Richtfest am Bautzener Bahnhof

Bautzen / Budyšin, 21. Mai: Am Dienstag konnte auf der Baustelle des Bautzener Bahnhofes Richtfest gefeiert werden. Schon Ende des Jahres sollen viele Mieter in das dann fertige Gebäude einziehen.

Marko Schiemann; Matthias Knaak; Anna Piętak-Malinowska, Dr. Peter Jahr, Heinrich Schleppers, Christoph Mehnert, Tobias Schilling


Richtfest am Bahnhof

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Sieben erste Spatenstiche für Polizeihochschulstandort Bautzen

Bautzen / Budyšin, 14. Mai: Nachdem Sachsens Staatsminister der Finanzen Dr. Matthias Haß bereits am 23. November 2018 dem Baustart in Gestalt des Abrisses des Containergebäudes der Autobahnpolizei am Standort des künftigen Aus- und Weiterbildungszentrums der Sächsischen Polizeihochschule teilnahm, beteiligte er sich ein knappes halbes Jahr später, am 14. Mai auch am symbolischen ersten Spatenstich.

Bis 2024 wird am Areal zwischen Fichte- und Muskauer Straße ein zwei FIFA-Fußballfeld großer moderner Polizeihochschul-Campus entstehen. 5.000 Quadratmeter dieser Fläche werden saniert, bzw. modernisiert. Auf den übrigen 8.000 Quadratmetern entsteht unter anderem ein Sport- und Trainingszentrum mit einer Zwei-Feld-Sporthalle, einer Raumschießanlage sowie eine Mensa und einem zentralen Eingangsbereich mit der Technik-Zentrale, Wach- und Umkleideräumen sowie Garagen. Darüber hinaus wird die Verkehrspolizeiinspektion mit Autobahnpolizei im Komplex eine neue, alte Heimat erhalten.

Mehr als 80 Millionen Euro werden in den folgenden fünf Jahren in die Baumaßnahmen fließen. Marko Schiemann, der sich persönlich immer wieder für den Erhalt des Standortes Bautzen im System der Aus- und Weiterbildung der Sächsischen Polizei und schließlich für dessen Ausbau eingesetzt hatte, wertet dies als ein klares Signal für die Stärkung der Sächsischen Polizei. Auch für den Finanzminister sind 80 Millionen ein bedeutender Betrag für eine Investitionsmaßnahme, wenn man berücksichtigt, dass im aktuellen Doppelhaushalt insgesamt 103 Millionen Euro für Bauinvestitionen für die Sächsische Polizei bereitgestellt werden.

Ein Ergebnis, welches nicht zuletzt auch dem Engagement des Sächsischen Landtages im allgemeinen und Schiemann im Besonderen zu verdanken sei, der dem Finanzminister vom ersten Tag seines Amtsantrittes mit diesem Projekt konfrontiert hatte, wie Dr. Haß in seiner Rede hervorhob. Für die die nächsten Jahre wünschte sich der Staatsminister einen unfallfreien und im finanziellen Rahmen bleibenden Bauverlauf.

Bundesverkehrsminister Scheuer in Bautzen

Bautzen / Budyšin, 13. Mai: Am Montag besuchte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer das Bautzener Bombardierwerk. Hier konnte ihm Deutschlands Bombardier-Chef Michael Fohrer das modernste Bahnwerk Europas vorstellen. Die dringend notwendige Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden - Bautzen - Görlitz unterstützt der Bundesverkehrsminister und versprach um zusätzliche Mittel aus dem Bundesfinanzministerium zu werben.

Neubau der Versuchsstation in Pommritz eröffnet

Pommritz / Pomorcy, 09. Mai 2019: Am Donnerstag wurde der 4,7 Millionen Euro teure Neubau der Versuchsstation feierlich übergeben. Durch diese Investition wird der Standort in der Gemeinde Hochkirch langfristig gesichert und bietet Arbeitsplätze in der Region. In der Versuchsstation werden langfristige Landwirtschaftsversuche durchgeführt und u.a. die Bodenverträglichkeit untersucht.

Unterwegs mit Staatsminister Wöller

Großdubrau und Weißenberg / Wulka Dubrawa a Wóspork, 06. Mai: Auf Einladung von Marko Schiemann der Sächsische Staatsminister des Innern, Prof. Dr. Roland Wöller, zu einem Arbeitsbesuch im Landkreis Bautzen. Der SV 1896 Großdubrau, die erste Station. Begrüßt wurden die Gäste von Carsten Veßbach, Präsident des Mehrspartenvereins und Bürgermeister Lutz Mörbe. Vor dem Sportfachgespräch mit Funktionären aus Schiemanns Wahlkreis kam das Duo unter anderem mit den Faustballern und den jüngsten Fußballern, den Bambinis ins Gespräch. Im anschließenden Fachgespräch würdigte Sachsens „Sportminister“ die ehrenamtliche Arbeit der Funktionäre, Übungsleiter und Trainer als Beitrag zur Gesundheit, dem Zusammenhalt in der Gesellschaft und nicht zuletzt als eine „Schule“ zur Einhaltung von Regeln fürs Leben.

Im gegenwärtigen Doppelhaushalt der Sächsischen Staatsregierung ist die Rekordsumme von 119 Millionen Euro für den Sport eingestellt. So unter anderem eine Anhebung der finanziellen Anerkennung für die ehrenamtliche Arbeit der Übungsleiter von 250 auf 350 Euro. Darüber hinaus ging es im 90-minütigem Dialog um die finanzielle Förderung von Sportneubauten und Ersatzinvestitionen. Mit einem kräftigen Dankeschön an die anwesenden Vertreter der Vereine verabschiedeten sich Prof. Dr. Roland Wöller und Marko Schiemann danach nach Weißenberg.

Hier warteten bereits Vertreter der Feuerwehren, Polizisten, Rettungsdienstmitarbeitern und Vertreter von Hilfsorganisationen und des Katastrophenschutzes, Bürgermeister, Kommunalvertreter sowie interessierte Bürger auf den Sächsischen Innenminister, bzw. „Kommunalminister“. Fragen der Bildung und der Sicherheit bewegen die Sachsen gegenwärtig sehr. Das wurde einmal mehr im folgenden Gespräch deutlich. Zunächst verwies Wöller auf die bereits eingeleiteten Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitsempfindens der Bürger, wie die Einstellung und Ausbildung von jährlich 700 Polizisten im Zeitraum 2018 bis 2020, die zusätzlichen 80 Millionen Euro für Ausrüstungen und nicht zuletzt auf das erst kürzlich beschlossene neue sächsische Polizeigesetz.

Dabei lebt es sich in Weißenberg eigentlich ganz sicher, lediglich 91 der insgesamt knapp 7000 Straftaten im Polizeirevier fielen auf das Städtchen am Rande des Landkreises. Wenn da nicht das Problem mit der benachbarten Autobahn wäre. Das 4000-Seelen-Städtchen ist für einen gleichgroßen Abschnitt zuständig wie die knapp 40.000 Einwohner zählende große Kreisstadt Bautzen. Eine Aufgabe, die sich finanziell nur zu Lasten anderer Aufgaben stemmen lässt. Wöller versprach, sich der Problematik anzunehmen. Die finanzielle Gleichstellung von Feuerwehren mit den Einheiten von ASB, DRK und anderen Katastrophen- und Hilfseinrichtungen - ein weiterer Schwerpunkt des Abends. Die Aufstockung der finanziellen Unterstützung für Katastrophen- und Hilfseinrichtungen von 1,1 Millionen auf zunächst 4,87 Millionen Euro war von diesen dankend registriert worden. „Mehr als wir uns in den kühnsten Träumen erhofft haben…“, zitierte Wöller in diesem Zusammenhang DRK-Vertreter. Die Vergütung feuerwehrtechnischer Leistungen gegenüber Dritten, Drogen, der Ersatz von in die Jahre gekommener Feuerwehrtechnik und nicht zuletzt die Wohnraumförderung im Ländlichen Raum in Gestalt des sogenannten Baukindergeldes waren weitere Themen des Abends.

Staatsministerin Klepsch in Bautzen

Bautzen / Budyšin, 17. April: Unmittelbar vor dem 27. Politischen Aschermittwoch mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtags, den demonstrierenden Mitarbeitern des Bautzener Oberlausitz Klinikums, niedergelassenen Ärzten und Pflegekräften versprochen, den Dialog weiterzuführen.

Marko Schiemann und Oberlausitz Kliniken Geschäftsführer Reiner E. Rogowski empfingen am Mittwoch Barbara Klepsch, Sächsische Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz sowie Dr. Ulf Sengebusch, Geschäftsführer des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung im Freistaat Sachsen (MDK) zu einer sachlichen und konstruktiven Diskussion mit interessierten Gästen.

Die Arbeit des MDK war ein erster Schwerpunkt des Abends. „Wir fühlen uns von ihm gegängelt...“, „er kostet uns jährlich einen fünfstelligen Betrag...“, hatten die Demonstranten ihm am 6. März unter anderem vorgeworfen. Was ist vor dem Hintergrund der Aussage, dass jeder 2. geprüfte Fall nicht korrekt kodiert sei, an diesen Vorwürfen dran? Gegenwärtig prüfen die MDKs der Länder im Bundesdurchschnitt etwa 20 Prozent der Rechnungen. Im Freistaat sind es 15 bis 16 Prozent. Für die Oberlausitz Kliniken waren es konkret 13,3 Prozent. Heißt im Umkehrschluss dass mehr als 93 Prozent ohne Beanstandung waren. Dabei prüft der MDK alles, was die Kassen wünschen. Dazu sind sie gesetzlich verpflichtet. 80.000 ungeprüfte Anträge warten dabei noch auf eine Bearbeitung. Für Sengebusch liegt der Fehler in der Komplexität der Kodierung. Gab es vor etwa 15 Jahren noch 765 Diagnoseschlüssel, sind es heute etwa 2.500. Hinzu kommen circa 53.500 zu kodierende Prozeduren.

Um diesen bürokratischen Aufwand zu mindern, muss die Gesundheitsministerkonferenz, deren Vorsitz gegenwärtig Barbara Klepsch hat, ihren Einfluss geltend machen. Angesichts der großen Bewegung, die im gegenwärtigen Gesundheitssystem herrscht, sollten alle Probleme gebündelt und an das Bundesministerium für Gesundheit weitergeleitet werden. Nur so können schrittweise positive Ergebnisse für das Personal und für die Patienten erreicht werden. Unbestritten ist, dass noch nie zuvor in unseren Krankenhäusern so viel medizinisches Personal tätig war. Wahr ist aber auch, dass es noch nie so sehr mit der Bürokratie beschäftigt war, wie heute. Marko Schiemann fordert: "Ärzte und Pfleger müssen wieder mehr Zeit für Patienten statt für Bürokratie haben".

Jahreshauptversammlung der Landesverkehrswacht Sachsen

Bautzen / Budyšin, 13. April: Am Samstag trafen sich etwa 50 Delegierte und Gäste der Landesverkehrswacht Sachsen e.V. in Bautzen zu ihrer Jahreshauptversammlung.

Für Marko Schiemann, MdL, eine gute Wahl. Einmal weil „sein Bautzen-Budyšin“ eine außerordentlich lebens- und liebenswerte Stadt mit einer sehr aktiven Verkehrswacht ist und zum anderen weil sie an Werktagen verkehrsbedingt nur schwer über die Bundesautobahn A4 zu erreichen ist. Darüber hinaus würdigte der Landespolitiker in seinem Grußwort das Engagement der sächsischen Verkehrswächter und ihrer zahlreichen Sponsoren, besonders aber die guten Beziehungen zur Polizei im Autoland Sachsen.

Im Rechenschaftsbericht informierte Präsident Andreas Nowak, MdL, dass im Jahr 2018 die 1.200 Mitglieder der 26 regionalen Verkehrswachten im Freistaat 2.200 Veranstaltungen zur Verkehrssicherheit organisiert haben und damit rund 180.000 Menschen erreichten. Laut dem Bericht ist der Freistaat Sachsen deutschlandweit Vorreiter in der durchgängigen, landeseinheitlichen Fahrradausbildung vom Vorschulalter bis hin zur 4. Klasse, für deren Mittelbereitstellung im Landeshaushalt sich auch Marko Schiemann eingesetzt hatte. Ausgehend vom Rechenschaftsbericht und der Analyse des 2018-er Verkehrsunfallgeschehens sieht die Landesverkehrswacht Sachsen im laufenden Jahr besondere Schwerpunkte in der Arbeit mit der Generation 65-Plus sowie den schlagartigen Folgen der erwarteten Zulassung von elektrifizierten Kleinfahrzeugen im öffentlichen Straßenverkehr.

Frank Wobst, Leiter der Bautzener Verkehrspolizeiinspektion, Kati Walther Geschäftsstellenleiterin der Landesverkehrswacht Sachsen, Dietmar Zanke, 1. Vizepräsident Der Landesverkehrswacht Sachsen und Leiter der Bautzener Verkehrswacht, Andreas Nowak MdL und Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen sowie Marko Schiemann, MdL (v.l.n.r.)
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Dresden / Drježdźany, 26. März Im Rahmen einer Anhörung von Sachverständigen zum Thema „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit des Freistaates Sachsen mit der Republik Polen“ betonte seine Exzellenz Prof. ord. Dr. habil. Andrzej Przyłębski, der Botschafter der Republik Polen die außerordentlich große Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit dem Freistaat Sachsen.

v. l. n. r.: Prof. Dr. sc. Dietrich Scholze-Šołta, ehem. Direktor des Sorbischen Instituts; Torsten Wiegel
,Geschäftsführung Steinhaus e. V.; Marko Schiemann, MdL; Prof. ord. Dr. habil. Andrzej Przyłębski, Botschafter der Republik Polen; Frank Hirche, MdL; Octavian Ursu, MdL; Torsten Schultze, Polizeipräsident der Polizeidirektion Leipzig v. l. n. r.: Prof. Dr. sc. Dietrich Scholze-Šołta, ehem. Direktor des Sorbischen Instituts; Torsten Wiegel ,Geschäftsführung Steinhaus e. V.; Marko Schiemann, MdL; Prof. ord. Dr. habil. Andrzej Przyłębski, Botschafter der Republik Polen; Frank Hirche, MdL; Octavian Ursu, MdL; Torsten Schultze, Polizeipräsident der Polizeidirektion Leipzig

Bilaterale Vorhaben schaffen in den Grenzregionen positive Effekte und unterstützen die Entwicklung im Freistaat Sachsen und in der Republik Polen.

5. Ideenwerkstatt der Sächsischen Union in Bautzen

Bautzen / Budyšin, 26. März: Großes Interesse weckte am Dienstagabend die 5. Ideenwerkstatt der Sächsischen Union. Im Hotel Residence diskutierten über 300 Teilnehmer mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, Landtagspräsident Matthias Rößler, Generalsekretär Alexander Dierks, Fraktionsvorsitzenden Christian Hartmann, MdL Marko Schiemann und Werner Patzelt über Ideen für das Regierungsprogramm Sachsen2024.



Ideenwerkstatt in Bautzen

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Bautzener Friedensgebet

Bautzen / Budyšin, 08. März: Stadtrat Heiner Schleppers lud am Freitag zusammen mit den Kirchgemeinden des Doms St. Petri zum Friedensgebet, um sich anschließend mit einer Kerze in der Hand zum Gespräch zu treffen. Da eine gemeinsame Veranstaltung nicht zu Stande kam und sich auch die Stadtverwaltung nicht äußerte, stemmte Heiner Schleppers die Vorbereitung nahezu im Alleingang. Nur die Bautzener Bürgerinitiative folgte seinem Aufruf und auch bei Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages rannte er offenen Türen ein. Er nahm gern am Friedensgebet und dem sich anschließenden Anti-Hass-Dialog teil und brachte sogar Sachsens Staatsminister für Finanzen, Dr. Matthias Haß mit.

Während der Gespräche stand die aktuelle Situation in der Stadt im Mittelpunkt. Gesprächsthema waren aber auch die drei erfolgreichen Jahrzehnte seit dem Mauerfall und die Zukunft der Stadt Bautzen. Marko Schiemann hoffte in diesem Zusammenhang auf den Beginn einer neuen Tradition, dass „Menschen wieder einer zuhören und nicht gleich aufgrund einer anderen Meinung ausgeschlossen werden“. Staatsminister Dr. Haß äußerte seinen „großen Respekt über das was die Organisatoren in so kurzer Zeit auf die Beine gestellt haben“. Die Freunde der Bautzener Schulsternwarte, der ältesten Deutschlands, nutzen die Gelegenheit, um sich und ihre Einrichtung dem obersten sächsischen Kassenwart vorzustellen und staunten nicht schlecht als dieser sie bat, sich doch bei Gelegenheit noch einmal bei ihm zu melden.

27. Politischer Aschermittwoch mit Rekordbeteiligung

Bautzen / Budyšin, 06. März: Auf Einladung von Marko Schiemann fanden sich fast 800 Zuhörer aus dem gesamten Freistaat zum 27. Politischen Aschermittwoch der Sächsischen Union in der Mehrzweckhalle am Schützenplatz ein. Sie wurden traditionell mit dem Glückssegen der Schornsteinfeger und musikalisch durch die Mitglieder des „Blasorchester Bautzen“ begrüßt. Offiziell begann der Abend mit dem Singen der Sächsischen Hymne in deutscher und sorbischer Sprache.

30 Jahre nach der Friedlichen Revolution erinnerte Marko Schiemann in seiner Eröffnungsrede an das Jahr 1989 und die Öffnung des Eisernen Vorhangs durch die ungarische Regierung. In der DDR wurde auf die vielfältigste Art und Weise auf diese historische Tat reagiert, die eines gemeinsam hatten - sie erfolgten ausschließlich friedlich, so der Redner. Aufgegriffen wurden diese Worte von Hermann Winkler, Mitglied des Europäischen Parlaments, in seinem Grußwort als dieser an mehr Zusammenhalt in Europa insbesondere mit unseren osteuropäischen Nachbarn appellierte.

Als Festredner konnte Marko Schiemann erstmals einen aktuellen Bundesminister gewinnen. Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit kam vor der Veranstaltung noch kurz mit Ärzten und Krankenhauspersonal ins Gespräch. Etwa 100 von Ihnen demonstrierten anlässlich des hohen Besuchs für Verbesserungen im Gesundheitswesen. Einige folgten der Einladung und nahmen neben den zahlreichen anderen Besuchern in der Veranstaltungshalle Platz.

In seiner Rede thematisierte Spahn zunächst die aktuelle Debatte über mehr oder weniger gelungene Büttenreden. Die Genesungschancen des deutschen Gesundheitssystems als auch die gegenwärtige politische Situation in Europa wahren weitere Schwerpunkte. Streitereien in der Regierungskoalition um Personalentscheidungen (Maaßen) sowie bei Asylangelegenheiten (sichere Herkunftsländer und Abschiebungen) verdeckten in den Medien oftmals die wirklich wichtigen und positiven Neureglungen für die Menschen, wie Baukindergeld und Steuerentlastungen. Der Gesundheitsminister appellierte gegebene Versprechen auch zu halten. Begonnen mit einem Exkurs in die Welt des Karnevals, endete Spahn auch mit diesem Thema. Unter dem Beifall der Zuhörer blickte er in die Zukunft und den Abschluss der Integration, welcher erreicht sei, wenn im Karnevalsumzug neben einen Themenwagen zum Papst, auch einer zum Islam alltäglich ist.

Mit dem gemeinsamen Singen des Oberlausitzliedes ging der 27. Politische Aschermittwoch kurz nach 21 Uhr zu Ende.

Videomitschnitt von LausitzNews auf Youtube:
27. Politischer Aschermittwoch in Bautzen

Besucherstimmen:

Das war ein toller Abend. Ich hätte nicht erwartet, dass die Halle so voll sein wird und sich so viele für Politik interessieren. Herr M. aus Storcha

@miriicakeface auf Twitter zur Rede von Jens Spahn: „Die Rede von Ihnen gestern war gut. Manche Standpunkte sollte man doch mal live erleben bevor man sich durch die Klatschpresse eine Meinung bildet.“

Es war richtig heute nach Bautzen zu kommen. Ein wirklich gelungener Aschermittwoch. Frau K. aus Hochkirch

Die Sachsenhymne war eine echte Überraschung. Schön, dass so viele mitgesungen haben. Herr P. aus Großdubrau



Aschermittwoch 2019

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Vor-Ort-Aktion zum 27. Politischen Aschermittwoch

Bautzen / Budyšin, 06. März: Bäckermeister Stefan Richter erklärte den Landtagsabgeordnete Heinz Lehmann, Aloysius Mikwauschk und Marko Schiemann sowie dem Bautzener Stadtrat Heiner Schleppers wie eine familiäre, traditionelle Dorfbäckerei auch heute noch bestehen kann. Qualität, innovative Produkte, regionale Zulieferer und Service sind beim traditionellen Backhandwerk Trumpf.

Bei der Zimmermann Karosserie & Lack GmbH stellten Michael und Martin Zimmermann vor, wie sie mit 17 Mitarbeitern qualitativ hochwertige Reparatur- und Lackierarbeiten and Fahrzeugen aller Art durchführen.

Ehregott Freund, Geschäftsführer der Freund Metallbau GmbH stellte das mehr als 70 Jahre bestehende Familienunternehmen vor. Bei einem Rundgang durch die Produktion konnten sich die Besucher von der technologisch anspruchsvollen Konstruktion, Fertigung und Montage von Stahl-, Edelstahl- und Aluminium-Konstruktionen überzeugen.

Marko Schiemann stellte zum Abschluss fest, dass es sich lohnt das Handwerk im ländlichen Raum zu unterstützen. Es leistet unter anderem durch Schaffung und Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen, durch die Unterstützung des Ehrenamts oder Sponsoring einen bedeutenden Beitrag in unserer Gesellschaft.



Fotogalerie zur Vor-Ort-Aktion

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Richtlinie Revolution und Demokratie
Mit der Richtlinie Revolution und Demokratie gewährt der Freistaat Sachsen Zuwendungen für Projekte und Maßnahmen, welche nachhaltig an die Revolutionen von 1918 und 1989 und den auf sie folgenden Demokratisierungsprozessen erinnern und sich mit ihnen auseinandersetzen. Die Förderung soll dazu beitragen, die Ereignisse im kollektiven Gedächtnis zu verankern und Projekte unterstützen, die politische Beteiligung und bürgerschaftliche Aktivitäten hervorrufen oder verstärken.

Die Zuwendung (bis zu 90% der zuwendungsfähigen Ausgaben) wird als Projektförderung im Wege der Anteilsfinanzierung gewährt.

Antrags- und Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB).

Parlamentarischer Beirat in Berlin

Berlin, 25. Januar 2019: Am Freitag tagte der Parlamentarische Beirat der Stiftung für das sorbische Volk in Berlin. Dr. Klaus-Peter Schulze (MdB CDU) wurde von den stimmberechtigten Mitgliedern zum stellvertretender Vorsitzenden gewählt. Im Anschluss wurde unter anderem über das Finanzierungsabkommen für die Stiftung für das sorbische Volk beraten.

Europaausschuss in Brüssel: Verteilung von EU-Fördergeldern

Brüssel, 21 und 22. Januar 2019: In dieser Woche tagte der Europaausschuss in Brüssel. Auf den Tagesordnungen standen zahlreiche Gespräche mit Europapolitikern wie dem Europaabgeordnetem Hermann Winkler oder EU-Kommissar Günther Oettinger. Erneut war der mehrjährige Finanzrahmen der EU zentrales Diskussionsthema.
Pressemitteilung des Sächsischen Landtags

Neujahrsempfang in Prag

Prag / Praha, 16. Januar 2019: Der traditionelle Neujahrsempfang des Verbindungsbüros des Freistaates Sachsen in Prag ermöglichte Marko Schiemann und Europaminister Oliver Schenk erneut Kontakte mit tschechischen Politikern zu knüpfen. Ein besonders interessantes Gespräch zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit entwickelte sich mit Tomáš Petříček, dem im Oktober 2018 ernannten Außenminister der Tschechischen Republik.

Bundestagsabgeordnete im Gespräch mit Arbeitskreis Europa

Dresden / Drježdźany, 11. Januar 2019: Am Freitag waren die Bundestagsabgeordneten Veronika Bellmann und Andreas Lämmel im Arbeitskreis Europa zu Besuch. Gemeinsam diskutierten die Abgeordneten über Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika und Aspekte des mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union.

SM Schenk (2. v.l.), MdB Andreas Lämmel (5. v.l.), Fraktionsvorsitzender Christian Hartmann (2. v.r.)
Verdiente Ehrung für einen Mutmacher mit Handicap

Bautzen / Budyšin, 10. Januar 2019: Am Donnerstag konnte sich Hans-Peter Benad über die Europamedaille freuen. Überreicht wurde sie von Hermann Winkler, Mitglied des Europäischen Parlaments und Präsident des Sächsischen Fußballverbandes. Zu den ersten Gratulanten zählten Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages und Mitglied des Europaausschusses des Landtages sowie Axel Görner und Gojko Sinde, Präsident und Geschäftsführer des Westlausitzer Fußballverbandes, die auch der Auszeichnung des 68-jährigen Bautzener Vollblutfußballers beiwohnten.

Benad, der bei Motor Bautzen das Fußballspielen erlernte und erste Erfahrungen als Schiedsrichter sammelte interviewt seit seiner Diagnose „Parkinson“ vor reichlich zehn Jahren Persönlichkeiten aus der ganzen Welt, die einen Bezug zum runden Leder haben, egal ob als Aktiver, Schiedsrichter, Trainer, Funktionär oder Kommentator. Egal ob sie aus Seifhennersdorf, Bischofswerda, Bautzen den Serienmeistern München oder dem BFC, aus Deutschen Weltmeistermannschaften oder legendären DDR-Vertretungen, der SGD oder bei den Leipziger Roten Bullen kickten oder noch immer spielen - Hanspeter verrieten sie ihre Geheimnisse. Unter der Überschrift „Einblicke & Ausblicke“ sind die knapp 500 Interviews mit Persönlichkeiten aus 15 Ländern in sechs Heften veröffentlicht.

„Damit macht Hanspeter Benad genau das in der Praxis, wofür wir Politiker uns in Brüssel und Straßburg tagtäglich einsetzen. Nur viel effektiver, wirksamer und ohne großes Getöse ...“, begründet Winkler mit einem Augenzwinkern die seltene Auszeichnung, die er nur vier Mal im Jahr vergeben kann. „Gleichzeitig macht Hanspeter deutlich, dass auch solch eine schwere Krankheit, wie „Parkinson“ einem, der für die Sache brennt, nicht abhalten kann, ehrenamtlich tätig zu sein. Für Marko Schiemann ist Hanspeter ein Botschafter der Oberlausitz mit Herz. „Was er angesichts seiner Krankheit für den Ruf seiner Heimatstadt alles erreicht hat, können wir als Nichtbetroffene nur schwer nachvollziehen. Jetzt weiß die Fußballwelt, dass Bautzen nicht nur einen einzigartigen Senf besitzt sondern auch einen einzigartigen Hanspeter Benad hat, der mit Fußballgeschichten Geschichte schreibt.“

Und was sagt der Ausgezeichnete zu allem? Er verweist bescheiden auf die Tatsache, dass er selbst am meisten von seiner Arbeit profitiert, weil sie ihm schon half so manche krankheitsbedingte Krise zu überwinden. Ansonsten reicht er die Glückwünsche an seine Familie, insbesondere Ehefrau Bettina weiter. Ohne sie er das alles nicht geschafft hätte.

Zeppelinstraße schon 2018 freigegeben

Bautzen / Budyšin, 18. Dezember 2018: Nach mehr als 12 Jahren ist ein weiteres wichtiges Projekt für Bautzen abgeschlossen. Bereits im Oktober 2006 lud Marko Schiemann erstmals zum Vor-Ort-Termin an die Bahnbrücke an der Zeppelinstraße.

Oktober 2016, erster Vor-Ort-Termin an der Bahnbrücke

Der Baustart an der insgesamt 600m langen Baustelle erfolgte nach einigen Verzögerungen leider erst im September 2016. Ursprünglich wurde die Fertigstellung und Inbetriebnahme der Straße für November 2019 geplant. Durch die hervorragenden Leistungen der Ingenieure und Bauarbeiter der Hentschke Bau GmbH und Bistra Bau GmbH konnte die Bauzeit aber deutlich verkürzt werden und ermöglichte eine Freigabe der Straße bereits an diesem Mittwoch. Für die konstruktive Zusammenarbeit und das entgegengebrachte Verständnis für Einschränkungen und Belastungen während der Bauzeit bedankten sich die beteiligten Baufirmen bereits am Dienstag mit einem Baustellenfest bei allen von der Baumaßnahme betroffenen Unternehmen.

Baustellenfest am 18.12.20018

Aus der 1864 errichteten Brücke entwickelte sich im Laufe der Zeit ein Nadelöhr im Bautzener Stadtverkehrsnetz. Nun steht hier eine 14,25 Meter breite Straße mit einer Durchfahrtshöhe von 4,5 Meter zur weiteren Entlastung des städtischen Verkehrs zur Verfügung.

Das einstige Nadelöhr ist nun Geschichte


Baustellenfest und Freigabe der Zeppelinstraße

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Landratsamt gewinnt 20. Nikolausturnier

Radibor / Radwor, 08. Dezember 2018: Nachdem sich die Vertretung des Bautzener Landratsamtes im Vorjahr, den vom Landrat gestifteten Pokal nach fünfmaliger Verteidigung in Folge endgültig gesichert hatte, nahmen die Jungs am 8. Dezember auch das neue Exemplar zunächst für ein Jahr wieder ins Landratsamt zurück. Zweiter wurde der Chor Meja und Dritter die Bautzener Medizinvertretung. Alle Teams sind vom 1. Nikolausturnier an dabei, wie auch die Vertretung des Sächsischen Landtages. Diese landete 2018 allerdings auf dem letzten Platz. Dafür hätten sie mit Sicherheit den ersten Platz in der Alterswertung gewonnen.

Einziger Wermutstropfen, die vor vier Jahren begonnene Tradition, ein Turnier für Frauen zu etablieren, konnte aus Mangel an Interesse nicht fortgesetzt werden. Dafür freuten sich die AWO-Herren sowie die Vertretung des Sächsischen Landtages über weibliche Unterstützung.

Der finanzielle Erlös aus dem Turnier fließt dieses Jahr in den Sanierungstopf der Sporthalle Milkel.

Allianz zu Vor-Ort-Termin mit Minister an A4

Pulsnitz / Połčnica, 07. Dezember 2018: Am Freitag trafen sich Vertreter der Allianz zum Ausbau der A4 und Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden - Görlitz an der Anschlussstelle Pulsnitz mit Martin Dulig, dem Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.

Octavian Ursu MdL, Martin Dulig Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Marko Schiemann MdL, Heinz Lehmann MdL, Thomas Baum MdL

Vor Ort ist die steigende Verkehrsbelastung deutlich wahrzunehmen. Seit 2013 hat sich der Verkehr verdoppelt. Ein Ende ist nicht in Sicht. Die A4 in Sachsen wesentlicher Bestandteil des europäischen Warenverkehrs von Ost nach West ist. Viele Oberlausitzer Unternehmen sind auf eine funktionierende Verkehrsanbindung angewiesen. Etwa 85% Prozent der hier hergestellten Produkte werden exportiert. Mehr als 40.000 Pendler müssen sicher ihren Arbeitsplatz erreichen können. Eine adäquate Infrastruktur ist ein wesentlicher Standortfaktor für die Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Unternehmen.

Die Allianz begrüßt, dass das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nun auch zeitnah den Antrag für den Ausbau des Autobahnabschnitts nach Bautzen beim Bund einreichen wird. Zusammen mit der Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden – Görlitz und mit einer Verlagerung von möglichst viel Warentransport auf die Schiene wird sich die Situation auf den Straßen entspannen können.

Sächsischer Staatsminister für Finanzen in Bautzen

Bautzen / Budyšin, 23. November 2018: Der Baubeginn für den Campus der Hochschule der Sächsischen Polizei in Bautzen verspricht Verbesserung der allgemeinen Sicherheit, vor allem der Erhalt der Arbeitsplätze der Polizeischüler in der Region sowie Synergieeffekte für regionale Unternehmen.

Dr. Mathias Haß, Sächsischer Staatsminister für Finanzen und Norbert Seibt, Leiter der Niederlassung Bautzen des Sächsischen Staatsbetriebes Immobilien und Baumanagement (SIB), liefern die dazugehörigen Details. Zunächst bekräftigt der Sächsische Finanzminister, dass die Staatsregierung an ihrem Versprechen festhält, die Sächsische Polizei weiter materiell zu stärken. Dazu zählt die Neueinstellung von 1000 Polizisten ebenso, wie ihre Aus- und Fortbildung über die Hochschule der Sächsischen Polizei in Rothenburg/OL und dem dazugehörigen Bautzener Fortbildungszentrum. Lange hatte Marko Schiemann um den Fortbestand der Bautzener Einrichtung zwischen Kant- und Müntzerstraße gekämpft. Nun hat er nicht nur diesen Standort gesichert, sondern von der breiten Öffentlichkeit nahezu unbeachtet Bautzen zur „Hochschulstadt“ gemacht und eine knapp 80 Millionen Euro „schwere“ Investition für diesen Standort „an Land gezogen“. Die ersten 7,5 Millionen sind in den Doppelhaushalt 2019/20 eingestellt. Weitere 6 Millionen fließen in den künftigen neuen Standort der Verkehrspolizeiinspektion einschließlich des Bautzener Autobahnreviers bestätigt Finanzminister Dr. Haß gegenüber den künftigen Nutzern der Hochschule, bzw. der Polizeidirektion Görlitz. 2024 soll das gesamte Campusgelände fertiggestellt sein.

Norbert Seibt erläutert, was es im Einzelnen heißt, das 14.000 qm große Behördenareal umzugestalten. 6.000 Quadratmeter bestehen bereits, sie werden saniert und modernisiert, wie zum Beispiel, der Hörsaal und das benachbarte Lehrsaalgebäude und das Gebäudeensemble im Eingangsbereich an der Kantstraße. Der größere Teil, 9.000 qm entstehen neu, darunter die Sporthalle mit Trainingszentrum und hypermoderner Raumschießanlage, Unterkunftsgebäude, eine neue Mensa mit 174 Plätzen und nicht zuletzt die neue Pforte sowie weitere „Kleinigkeiten“, wie zig Meter neue Umzäunung, bzw. neue Wege und Straßen ein neuer Sportplatz sowie zahlreiche PKW-Stellplätze für Schüler und Dozenten, um die Parkplatzsituation in diesem Stadtgebiet nicht zu verschärfen. Abgerissen werden unter anderem der bisherige und in die Jahre gekommene Containertrakt der Autobahnpolizei, die bisherige Mensa, der Garagenkomplex, die alte Schießanlage.

Marko Schiemann kommentiert diesen Etappensieg mit einem Lob an die sachbezogene und konstruktive Zusammenarbeit mit dem SIB. „Am Ziel bin ich erst, wenn alle Gebäude und Außenanlagen qualitätsgerecht und funktionierend an die Nutzer übergeben wurden.“ Finanzminister Dr. Matthias Haß fasst den ereignisreichen Nachmittag mit den Worten „Es war ein guter Termin.“ zusammen.

Sächsischer Landtag in sorbischer Sprache

Dresden / Drježdźany, 15. November 2018: Der Präsident des Sächsischen Landtags, Matthias Rößler, weihte heute im Beisein der sorbischen Landtagsabgeordneten Aloysius Mikwausch, Heiko Kosel und Marko Schiemann die sorbische Beschilderung des Parlamentsgebäudes ein.

Der Bundesminister des Innern, Horst Seehofer, in Bautzen

Bautzen / Budyšin, 12. November 2018: Marko Schiemann begrüßte den Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, mit dem sorbischen Gruß “witajće k nam” zur Eröffnung des Fahndungs- und Kompetenzzentrums in Bautzen.

80 Jahre Kita „Spatzennest“

Kubschütz / Kubšicy, 6. November 2018: Die Kita Spatzennest feierte in diesem Jahr ihren 80. Geburtstag. Bürgermeister Olaf Reichert und Marko Schiemann gehörten zu den zahlreichen Gratulanten und wünschten den Erzieherinnen auch für die Zukunft gutes Gelingen.

Zeppelinstraße vor Freigabe

Bautzen / Budyšin, 5. November 2018: Bereits in diesem Jahr wird die Zeppelinstraße für die Durchfahrt freigegeben. Die fertiggestellte Brücke über die Zeppelinstraße stellt einen wichtigen Schlüssel zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden - Bautzen - Görlitz da.

Ein Modell für Europa

25 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 25 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 25 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung erneut auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht.

Mitglieder der Arbeitsgruppe "Änderung Sächsische Verfassung" berichten über intensive Verhandlungen zur bisher einzigen Änderung der Verfassung im Jahr 2013.

Die Broschüre ist für 16,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.

Erinnerungen an die Erarbeitung

20 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 20 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 20 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht."

Die Broschüre ist für 6,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.