http://marko-schiemann.de/aktuell.asp 25.07.2021 20:28:05

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Herzlich Willkommen in der Oberlausitz - Witajće k nam!


... Mit diesen Seiten erhalten Sie einen Überblick meiner Aufgaben als Abgeordneter für Sachsen, für die Oberlausitz und für den Wahlkreis Bautzen 56. Sie finden hier Themen und Termine, ausgewählte Informationen sowie ein wenig zu meiner Person.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und freue mich über Ihre Anregungen, konstruktive Hinweise und Ihre Kritik.

Herzlich grüßt Sie aus der Oberlausitz
Marko Schiemann


… Na tutych stronach dóstanjeće přehlad mojich nadawkow jako zapósłanc krajneho sejma Swobodneho stata Sakskeje, za Hornju Łužicu a za wólbny wokrjes Budyšin 56. Tu namakaće temy a terminy, wubrane informacije a tež něšto k mojej wosobje.

Přeju Wam wjele wjesela při čitanju a wjeselu so na Waše nastorki, konstruktiwne pokiwy a kritiku.

Wutrobnje wita Was z Hornjeje Lužicy
Marko Šiman

Sommer - Sonne - Ferienzeit
In der parlamentarischen Sommerpause des Sächsischen Landtages bleibt das Wahlkreisbüro geschlossen.
Ab Montag, dem 16. August sind wir wieder für Sie erreichbar.

Wir wünschen Ihnen eine schöne und erholsame Urlaubszeit.

Förderprogramme der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt

Aus dem Aktionsprogramm der Bundesregierung „Aufholen nach Corona“ stehen der Stiftung zusätzlich 30 Millionen Euro für die Jahre 2021 und 2022 zu Verfügung. Bis Ende 2022 sollen diese Mittel an gemeinnützige, vorrangig ehrenamtlich getragene, Organisationen ausgeschüttet werden.

Das Programm ZukunftsMUT bietet in seinen drei Handlungsfeldern Möglichkeiten für eine Vielzahl von Aktivitäten und Akteuren im Engagement und Ehrenamt von für und mit Kindern und Jugendlichen, finanzielle Unterstützung zu erhalten. Insbesondere auch für diejenigen, die einen erschwerten Zugang zu den Angeboten haben (z.B. junge Menschen mit Behinderung, Menschen mit Zuwanderungshintergrund oder bildungsbenachteiligte junge Menschen). Anträge zum Förderprogramm ZukunftsMUT können bis zum 15. August 2021 über das digitale Antragssystem der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt eingereicht werden.

Mit dem Förderprogramm „Engagement gewinnen. Ehrenamt binden. Zivilgesellschaft stärken.“ fördert die DSEE daher Engagement- und Ehrenamtsstrukturen sowie innovative Projekte zur Nachwuchsgewinnung im Engagement mit bis zu 2.500 Euro. Besonders ehrenamtlich getragene Organisationen in ländlichen und strukturschwachen Regionen stehen dabei im Fokus der Förderung. Anträge zum Förderprogramm können voraussichtlich bis zum 15. August 2021 über das digitale Antragssystem der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt eingereicht werden.

Flurbereinigung erleichtert das Leben auf dem Land und macht es attraktiver

Doberschau-Gaußig / Dobruša-Huska , 15. Juli: Thomas Schmidt , Staatsminister für Regionalentwicklung des Freistaates Sachsen, eröffnete den grundhaft ausgebauten Siedlungsweg im Ortsteil Gnaschwitz der Gemeinde Doberschau-Gaußig. Gemeinsam mit Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages, Bürgermeister Alexander Fischer, Birgit Weber, Beigeordneten des Landkreises sowie Vertretern der Teilnehmergemeinschaft Gnaschwitz durchschnitt er das symbolische grün-weiße Band.

Vor mehr als 10 Jahren hatte der damalige Bürgermeister Michael Schulze das Projekt auf den Weg gebracht, heute freute er sich mit seinem Amtsnachfolger über den erreichten Realisierungsstand der Maßnahme, die bis 2028 abgeschlossen sein wird. Für Marko Schiemann, in dessen Landtagswahlkreis der Termin stattfand, ist die Flurneuordnung in der Gemeinde Doberschau-Gaußig eine Erfolgsgeschichte. „Hier gelang es einmal mehr in beispielhafter Art und Weise die Flurbereinigung als ein wichtiges Instrument der ländlichen Entwicklung im Einklang mit der Landwirtschaft, dem Tourismus und nicht zuletzt des Hochwasserschutzes umzusetzen“, bringt Schiemann den Vormittag auf den Punkt.

Im Anschluss an die feierliche Inbesitznahme des Siedlungsweges konnten sich die Gäste vom bereits Entstandenen überzeugen. Der Siedlungsweg ist die Haupterschließung der anliegenden Felder und hat darüber hinaus eine regional bedeutende Funktion für die Naherholung. So wurde mit der Wegebaumaßnahme die an der S 119 liegende Bushaltestelle barrierefrei umgebaut. Die bisherigen Kosten belaufen sich auf etwa 712.000 Euro. Etwa 80 Prozent davon stammen aus Fördermitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“. Dieser Fördertopf wird aus Mitteln des Bundes und des Sächsischen Landtages gespeist. Die verbleibenden 20 Prozent werden als Eigenmittel aufgebracht und von der Gemeinde sowie der Agrargenossenschaft Gnaschwitz e.G. bereitgestellt. Dadurch werden die betroffenen Grundstückseigentümer finanziell enorm entlastet, da sie im Normalfall diese Kosten tragen müssten. Das gesamte Verfahren umfasst eine Fläche von rund 373 Hektar sowie ein finanzielles Volumen von 1.555.560 Euro.

Parlamentarischer Beirat der Stiftung für das sorbische Volk
Quelle: Büro MdB Dr. Klaus-Peter Schulze

Berlin, 7. Juni: Zu seiner 67. Sitzung tagte der Parlamentarische Beirat der Stiftung für das sorbische Volk tagt im Jakob-Kaiser-Haus des Deutschen Bundestags. Als Gast konnte der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheitern, Prof. Dr. Bernd Fabritius, MdB, begrüßt werden. An der Sitzung nahmen u. a. teil: der Vorsitzende Marko Schiemann, MdL; die stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Klaus-Peter Schulze, MdB und Isabell Hiekel, MdL sowie Sylvia Lehmann, MdB; Susann Schenk und Jan Budar.

Zentrales Thema der Sitzung war der Erhalt und Entwicklung der Sprache und Kultur von kleinen Völkern in Deutschland. Ein weiteres Thema war das neue Finanzierungsabkommen der Stiftung.

Quelle: Büro MdB Dr. Klaus-Peter Schulze
Schiemann mahnt zur Eile

Während eines Pressegesprächs im Grünen, mahnte Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages, hinsichtlich der Planung eines Eisenbahn-Logistikzentrums in Bautzen zu Eile. Das von ihm bereits 2019 initiierte Projekt wäre im Freistaat einmalig und könnte bis zu 300 neue Arbeitsplätze schaffen. Darüber hinaus würde das Projekt die Verkehrsbelastung der Stadt minimieren.

Die Signale im Freistaat zur Realisierung stehen bereits auf Grün.

Corona-Härtefallhilfen für Unternehmen in Sachsen gestartet

Anträge für Härtefallhilfen können ab sofort gestellt werden. Aufgrund der noch nicht erfolgten Freischaltung des Bearbeitungsportals ist allerdings noch keine Bearbeitung der Anträge auf Härtefallhilfe durch die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB) möglich.

Anträge auf Härtefallhilfe können ausschließlich durch eine/n vom Antragstellenden beauftragten Steuerberater/in, Wirtschaftsprüfer/in, vereidigten Buchprüfer/in, Steuerbevollmächtigte/n oder Rechtsanwalt/-anwältin („prüfender Dritter“) eingereicht werden.

Unternehmen können eine Unterstützung erhalten, falls in besonderen Konstellationen die bestehenden Hilfsprogramme für Unternehmen von Bund und dem Freistaat Sachsen bisher nicht angemessen greifen konnten. Denjenigen, die die Folgen der Pandemie in besonderem Maße getroffen haben, ohne dass sie für diese Folgen aus anderen Hilfsprogrammen entsprechende Zuschüsse erhalten haben oder ihnen der vertretbare Einsatz eigener Mittel bzw. die Inanspruchnahme von weiteren Finanzierungsalternativen möglich ist, soll durch die Härtefallhilfe eine einmalige Milderung gewährt werden können.

Sachsen stellt 37 Millionen Euro für die Unternehmen zur Verfügung, derselbe Betrag kommt noch einmal vom Bund. Pro Unternehmen könnten bis zu 100.000 Euro bewilligt werden. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Förderung.

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des Bundes: Haertefallhilfen.de bzw. direkt bei der SAB: Corona-Härtefallhilfen für Unternehmen.
Ostbeauftragter besucht Bautzen

Bautzen-Budyšin, 12. Mai: Marco Wanderwitz, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, war an diesem sonnigen Dienstag in Bautzen zu Gast. Gemeinsam mit Marko Schiemann wurde am Vormittag das Unternehmen Hentschke Bau besucht. Nach einem Betriebsrundgang samt Präsentation innovativer Lösungen in der Baubranche gab es eine Gelegenheit für eine Gesprächsrunde mit der Geschäftsführung und dem Betriebsrat.

Anschließend war zu einem Arbeitsgespräch in das Haus der Sorben eingeladen im. Unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln ergab sich eine Diskussion zur Bedeutung der sorbischen Sprache in der Gesellschaft. Eine wichtige gemeinsame Schlussfolgerung: „Sorbische Chancen beim Strukturwandel müssen genutzt werden, davon würde die ganze Lausitz profitieren. Sorbische Belange decken sich schließlich mit den Interessen der Region. “

Unternehmer Michael Scholze wies auf die Sorgen der Unternehmen in der Corona-Zeit hin.

Ausbau A4 und Elektrifizierung der Bahnstrecken jetzt!

Anders als auf der Bundesautobahn A 4, wo sich der Verkehrsfluss wegen der zunehmenden Verkehrsdichte immer öfters staut, drückt Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages, einmal mehr aufs Gas. Für ihn ist es in durch den dramatischen Anstieg der Verkehrsbelastung auf der Autobahn zwischen Görlitz und Dresden fünf Minuten vor 12. Eine Verschiebung des Ausbaues der A4 sowie der Elektrifizierung der Bahnlinie Dresden - Görlitz bis über das Jahr 2040 hinaus ist nicht zu akzeptieren. Allerdings vermisst der Landespolitiker die dazu notwendigen Impulse im Bundesverkehrswegeplan.

Im Gegenteil. Wenn es nach der Bundesregierung geht, sollen die dazu notwendigen finanziellen Mittel nicht wie allgemein üblich, aus dem Bundeshaushalt, sondern größtenteils aus den im Zusammenhang mit dem Kohleausstieg in Aussicht gestellten Strukturmitteln beglichen werden. Für Schiemann ein Unding. Nicht nur, dass wir statt der bundesweiten 18 Prozent, mit 32 Prozent, einen überdurchschnittlich hohen Anteil an Schwerlasttransporten auf unseren Straßen zu verzeichnen haben, die überwiegend für die westlichen Bundesländer bestimmt sind. Mit Blick auf die boomende polnische Wirtschaft und die Entwicklung in Russland und der Ukraine mit eher steigender Tendenz. Hinzu kommen 45.000 Berufspendler. Eine erhöhte Unfallgefahr, zunehmende Staus und eine hohe Umweltbelastung das Ergebnis, welches sich in einen deutlichen Wettbewerbsnachteil für unsere Region niederschlägt, wie Marko Schiemann schlussfolgert.

Statt Sonntagsreden und Lippenbekenntnissen brauchen wir ein Planungsbeschleunigungsgesetz mit kürzeren Fristen zwischen Planung und Realisierung, welches nicht nur den Interessen des Umweltschutzes und der Anrainer gerecht wird, sondern auch das Leben der Pendler und Trucker auf der A4 sicherer macht. Der von Schiemann schon lange geforderte Ausbau der Randstreifen einschließlich der Verkehrsleiteinrichtungen sowie die Schaffung von Pilotprojekten der vorhandenen Brücken und Bauwerke sind notwendig das Ziel noch bis 2030 zu erreichen. Vorausgesetzt der Bund wird endlich seiner Verantwortung gerecht und beteiligt sich an der Finanzierung des Infrastrukturmaßnahmeplans mit den gleichen Prämissen wie beispielsweise in Baden-Württemberg oder Nordrhein-Westfalen, wo 14, bzw. 20 statt mickrigen 1,5 Prozent, die in Sachsen fließen.

Eine bessere Kombination von Straße und Schiene ist (über-)lebensnotwendig; für die Oberlausitz wie auch für ganz Deutschland und Westeuropa. Ein nicht unerheblicher Teil der dort verkauften und verbauten Waren muss zunächst das Nadelöhr zwischen Görlitz und Dresden stau- und unfallfrei passieren.

Die Zukunft liegt in Ihren Händen

Die Konferenz zur Zukunft Europas ist eine Gelegenheit für die europäischen Bürgerinnen und Bürger, um die Herausforderungen und Prioritäten Europas zu erörtern. Dies ist der Ort, darüber nachzudenken, welche Zukunft Sie sich für die Europäische Union wünschen – ganz gleich, woher Sie kommen oder was Sie tun.

Die Plattform futureu.europa.eu ist die Anlaufstelle der Konferenz zur Zukunft Europas. Dies ist Ihre Gelegenheit, sich Gehör zu verschaffen und mitzuteilen, in welchem Europa Sie leben möchten, um so unsere Zukunft mitzugestalten.

Die Konferenz wird voraussichtlich bis zum Frühjahr 2022 Schlussfolgerungen mit Leitlinien für die Zukunft Europas erarbeiten.

Für die Zukunft der Lausitz

Boxberg / Hamor, 31. März: Die Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer besuchte in Begleitung von Michael Kretschmer, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen das Kraftwerk Boxberg. Marko Schiemann aus Bautzen und Stephan Meyer aus Zittau, die die Region der Sächsischen Oberlausitz im Landtag des Freistaates vertreten sowie Landrat Michael Harig und die Bürgermeister der betroffenen Region verfolgten die Aussagen von Annegret Kramp-Karrenbauer mit besonderem Interesse.

Im Mittelpunkt der Visite standen mögliche Maßnahmen der Bundeswehr zur Unterstützung des Strukturwandels der Region nach dem Braunkohleausstieg. Die Bundesministerin ist sich der großen Verantwortung der Bundeswehr in diesem Prozess bewusst und sieht dabei zwei Schwerpunkte. Zum einen die personelle Unterstützung bereits vorhandener Unternehmen und Einrichtungen und zum zweiten die Schaffung neuer Arbeitsplätze in der Lausitz.

Neue Förderrichtlinie Familienwohnen beschlossen

Gefördert wird die Schaffung von selbst genutztem Wohneigentum von Familien mit Kindern. Wie bisher erfolgt die Förderung von Familien, die ein Eigenheim bauen oder kaufen wollen, mit 50.000 EUR je Kind.

Neu ist das Programm „Jung kauf alt“. Der Erwerb mit Modernisierung von Wohnungen oder Wohngebäuden, welche vor 1990 errichtet wurden wird mit zusätzlich 50.000 Euro zinsgünstigem Darlehen gefördert. Familien erhalten ergänzend zur Grundförderung für jede zum Haushalt gehörende Person mit Schwerbehinderung 15000 Euro-Haushalte mit geringen Einkommen erhalten eine Zusatzförderung in Höhe von 30.000 EUR.

Förderrichtlinie
Weitere Informationen und Antragsstellung bei der SAB
Sächsische Gründerförderung geht in die nächste Runde

Sachsen stärkt mit der Gründungsförderung "InnoStartBonus" seine innovative Gründerszene. Seit dem Auftakt im März 2019 haben bereits vier Förderaufrufe ("Calls") stattgefunden. Der fünfte Förderaufruf startete am 11.03.2021 - Gründungsinteressierte aus allen Branchen mit einer innovativen Geschäftsidee können diese bis zum Bewerbungsschluss am 9. Mai 2021 bei der futureSAX GmbH einreichen.

InnoStartBonus
Mehrwert-Initiative »Nachhaltig aus der Krise«

Einen Mehrwert für Sachsen schaffen. Die Wirtschaft stärken, Arbeitsplätze sichern und gleichzeitig Ressourcen, Umwelt und Klima schonen. Mit diesem Ziel hat das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) die Mehrwert-Initiative »Nachhaltig aus der Krise« gestartet.

Gesucht werden daher innovative, beispielhafte oder modellhafte Projekte, welche insbesondere die nachhaltige Land-, Forst und Fischereiwirtschaft stärken, Klimafolgen bewältigen oder in die zukunftsfähige Energieversorgung investieren. Dafür stehen im Rahmen der Förderrichtlinie »Nachhaltig aus der Krise« insgesamt 26,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Es werden alle Bewerbungen berücksichtigt, die bis einschließlich 31. März 2021 eingegangen sind

Bitte reichen Sie Ihr Projekt ausschließlich über das Beteiligungsportal Sachsen ein. Den Zugang zum Beteiligungsportal finden Sie ebenfalls unter www.mehrwert.sachsen.de.
Auf ein Wiedersehen 2022

Dankbar schaut Marko Schiemann auf zahlreiche erfolgreiche Politische Aschermittwoche in Bautzen-Budyšin zurück. 28-mal seit 1993 fand diese mittlerweile traditionsreiche Veranstaltung der Sächsischen Union statt. Marko Schiemann und viele treue Besucher sind hoffnungsvoll, dass nach einem Jahr Pause die 29. Auflage im Jahr 2022 folgen kann.

29. Politischer Aschermittwoch in Bautzen-Budyšin wird auf nächstes Jahr verschoben

Der Bautzener Landtagsabgeordnete Marko Schiemann teilt mit, dass der 29. Politische Aschermittwoch der Sächsischen Union in diesem Jahr auf Grund der Corona-Pandemie nicht stattfindet.

„Gemäß dem christlich-jüdischen Leitbild setze ich mich für eine solidarische Gesellschaft ein, dies verpflichtet mich, meine Nächsten nach allen Möglichkeiten zu schützen. Deshalb habe ich mich entschieden, auf die Ausrichtung des Politischen Aschermittwochs in diesem Jahr zu verzichten.“

Marko Schiemann schaut optimistisch in die Zukunft und freut sich auf ein Wiedersehen mit den treuen Besuchern im Jahr 2022.

In den zurückliegenden Jahren waren bedeutende Persönlichkeiten bei dieser traditionsreichen Veranstaltung zu Gast: die Sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf, Stanislaw Tillich und Michael Kretschmer als auch Bundestagspräsident Norbert Lammert. Der bisher einzige Vertreter der Bundesregierung war im Jahr 2019 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Eine der bedeutendsten Frauen Deutschlands, die ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch war zum 25. Politischen Aschermittwoch in Bautzen-Budyšin. Eindringlich in Erinnerung bis heute: Ihre Mahnung an die Jugend, die Chancen der Demokratie und Freiheit zu nutzen und sich für ihren Erhalt einzusetzen.

Charlotte Knobloch - 2017

Michael Kretschmer - 2018

Jens Spahn - 2019

Bautzen im Winter 2021
Mit diesen Winterbildern aus Bautzen wünschen wir Ihnen eine schöne Woche.

Das winterliche Bautzen im Februar 2021

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. Februar 2021
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassten folgenden Beschluss: Link.
Großer Bahnhof in Bautzen für neuen Sorbischen Botschafter

„Sorbisch? Na klar!“ Die Kampagne des Freistaates Sachsen zur Pflege der sorbischen Sprache im Alltag unterstützt das Projekt des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) und der Domowina, Bund Lausitzer Sorben mit 15.000 Euro.

In diesem Zusammenhang wurde bereits im Vorjahr ein entsprechend gestalteter Bus vorgestellt. Am 8. Februar folgt nun ein entsprechend gestalteter Zug der Länderbahn, welcher in Bautzen vorgestellt wurde. Die Kosten für das gesamte Projekt, inklusive der Beklebung des Triebwagens belaufen sich auf 36.000 Euro. Für die Landtagsabgeordneten Aloysius Mikwauschk und Marko Schiemann, eine logische Konsequenz. Marko Schiemann: „Seit zwei Jahren unterstützt der Freistaat nun die kommunalen Aktivitäten zur Förderung der Zweisprachigkeit. Auf seinen Fahrten zwischen Görlitz und der Landeshauptstadt wirbt der Triebwagen künftig mit der Identität und dem Lebensgefühl der Sorben in der Oberlausitz.“

Überbrückungshilfe – verbessert, erweitert und aufgestockt!

Um die Substanz unserer Wirtschaft zu erhalten, wird wir die Überbrückungshilfe III nochmal erweitert und aufgestockt. Zugleich wird sie deutlich verschlankt und vereinfacht. Konkret ist es gelungen, die maximale monatliche Fördersumme der Überbrückungshilfe III auf bis zu 1,5 Millionen Euro pro Unternehmen zu erhöhen – innerhalb der Grenzen des europäischen Beihilferechts. Zukünftig gibt es außerdem nur noch ein einheitliches Kriterium für die Antrags- und Förderberechtigung, und zwar ein Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Förderzeitraum.

Link
Testpflicht für Grenzpendler

Hinweis: Die Regelung zur regelmäßigen Testung von Grenzpendlern und Grenzgängern tritt am 18. Januar 2021 in Kraft. Die ursprünglich vorgesehene Pflicht zu zwei Testungen pro Woche wird auf eine wöchentliche Testung beschränkt. Tschechische und polnische Tests werden anerkannt.

Der Freistaat Sachsen gewährt sächsischen Arbeitgebern eine finanzielle Unterstützung bei der Finanzierung der Testkosten. Die Zuwendung wird auf schriftlichen Antrag des Zuwendungsempfängers von der Landesdirektion Sachsen gewährt. Die Antragstellung erfolgt monatlich entsprechend der Vorgaben der Landesdirektion Sachsen. Die entsprechende Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr wird zeitnah veröffentlicht.

600 Euro für Hund und Katze

Bloaschütz / Błohašecy: Freude bei Uwe Bär, Leiter des Bautzener Tierheimes, über die 600-Euro-Spende der Landtagsabgeordneten Marko Schiemann aus Bautzen und Aloysius Mikwauschk aus Räckelwitz bei Kamenz. Die zwei Mitglieder des Sächsischen Landtages unterstützen damit den Tierschutzverein Bautzen, der das Tierheim in Bloaschütz vor den Toren Bautzens betreibt. Über die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel wurden dort etwa 20 Hunde und rund 50 Katzen betreut.

Die Finanzspritze für die Betreuung und Verpflegung zeitweilig herrenloser Haustiere kam für den Betreiber wie gerufen. Im vergangenen Jahr schmälerte die Corona-Pandemie auch ihre Finanzplanung. Spenden und Einnahmen aus der Tierpension konnten durch das Wirken der 110 Mitglieder des Bautzener Tierschutzvereins nur teilweise kompensiert werden.

Deutsch-Tschechischer Zukunftsfonds: "Wir helfen weiter"

Der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds hat einige Sonderausschreibungen vorbereitet um von der Pandemie betroffene Akteure zu unterstützen:

Wir machen weiter!
Hilfsprogramm für deutsch-tschechische Netzwerke bei der Überwindung der Corona-Krise
Antragsfrist: 15.1.2021
Genauere Informationen hier

Hilfe für das Grenzgebiet II
Programm zur Milderung der sozialen und medizinischen Folgen im Grenzgebiet
Antragsfrist: 15.1.2021
Genauere Informationen hier

Digital oder im Freien?
Sonderförderung für deutsch-tschechische Projekte in Zeiten von Corona
Antragsfrist:
Für Anträge auf eine Förderung bis 4000 Euro oder 100 000 CZK fortlaufend bis 30.6.2021
Für Anträge auf eine Förderung über 4000 Euro oder 100 000 CZK: zu den üblichen Quartalsfristen (31.12.2020, 31.3.2021, 30.6.2021)
Genauere Informationen hier

Neue Zeiten? Neue Wege!
Thema des Jahres 2021
Antragsfrist: die üblichen Vierteljahresfristen (31.12.2020, 31.3.2021, 30.6.2021, 30.9.2021, 31.12.2021)
Genauere Informationen hier

Aktuelle Soforthilfe-Programme
Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen

Die Überbrückungshilfe ist ein branchenübergreifendes Zuschussprogramm. Sie bietet finanzielle Unterstützung für kleine und mittelständische Unternehmen, Selbstständige im Haupterwerb sowie für Organisationen. Sie hilft, Umsatzrückgänge während der Corona-Krise abzumildern und so Existenzen zu sichern. Die Förderung ist ein gemeinsames Angebot von Bund und Ländern.

SAB-Informationen zur Coronakrise

Freie Träger der Kulturpflege können den Soforthilfe-Zuschuss "Härtefälle Kultur" und Soziale Träger den Soforthilfe-Zuschuss “Soziale Organisationen“ online beantragen. Trägervereine von Sport- und Sportleiterschulen sowie Sportvereine erhalten Unterstützung durch das "Soforthilfe-Darlehen Sport". Zur Unterstützung der Land- & Forstwirtschaft sowie der Fischerei und Aquakultur dient das “Soforthilfe-Darlehen SMEKUL“.

Jetzt zählt Vorsicht und Umsicht

Bitte bleiben Sie weiter vorsichtig und schützen Sie sich und andere! Corona ist gefährlich und verzeiht keinen Leichtsinn. Die Maßnahmen können Leben retten und einen Lockdown verhindern. Die Maske ist ein kleines Mittel mit großer Wirkung.

Weitere Überbrückungshilfe startet

Kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Pandemie einstellen oder stark einschränken mussten, können nun weitere Liquiditätshilfen erhalten. Die Überbrückungshilfe ist ein branchenübergreifendes Bundesprogramm mit einer Laufzeit von drei Monaten (Juni bis August 2020) und einem Programmvolumen von maximal 24,6 Milliarden Euro.

Ab sofort können Anträge für die Überbrückungshilfe online gestellt werden.

Aktuelle Informationen zu Hilfen in der Coronakrise

Bautzen / Budyšin, 1. Juli: Eine Antragstellung für das Soforthilfe-Darlehen „Sachsen hilft sofort“ zur Unterstützung von kleinen Unternehmen, Solo-Selbstständigen und Angehörigen der Freien Berufe ist nicht mehr möglich (Antragsstopp ab 30. Juni 2020).

Freie Träger der Kulturpflege können den Soforthilfe-Zuschuss "Härtefälle Kultur" und Soziale Träger den Soforthilfe-Zuschuss "Soziale Organisationen" online über das Förderportal der SAB beantragen. Trägervereine von Sport- und Sportleiterschulen sowie Sportvereine erhalten Unterstützung durch das Soforthilfe-Darlehen "Sport". Zur Unterstützung der Land- & Forstwirtschaft sowie der Fischerei und Aquakultur dient das Soforthilfe-Darlehen "SMEKUL".

Das Impulsprogramm »Sachsen startet durch« tritt an die Stelle des Soforthilfe-Darlehens. Unter dem Motto "Wir starten einen nachhaltigen Wachstumsmotor – für einen Neustart!" stellen Bund und Freistaat mehr als 1 Mrd. Euro ab sofort bereit, um Beschäftigung zu sichern und durch Corona betroffenen Unternehmen zu helfen. Das Programm wurde nach intensiven und regelmäßigen Beratungen des Kabinetts mit Gewerkschaften, Verbänden und Kammern erstellt.

Weitere Soforthilfen

Sächsische Künstlerinnen und Künstler können ab dem 23. April ein Stipendium in Höhe von 2.000 Euro beantragen, um auch in Zeiten von Kontaktbeschränkungen und Veranstaltungsverboten an ihrer Arbeit festhalten zu können. Gefördert werden Konzepte, Ideen und Formate zum Umgang mit der Corona-Krise: Stipendienprogramm »Denkzeit«


20 Millionen Euro zur Unterstützung für Sachsens Sport: Der Freistaat Sachsen unterstützt den Sport während der Corona-Krise mit insgesamt 20 Millionen Euro über Zuschüsse und Darlehen. Dazu hat das Innenministerium eine entsprechende Förderrichtlinie erlassen. Vereine können ab sofort Zuschüsse bis zu 10.000 Euro beziehungsweise Darlehen zur Liquiditätssicherung in Höhe von bis zu 500.000 Euro beantragen.

Die Zuschüsse bis zu 10.000 Euro können gemeinnützige Sportvereine über den Landessportbund beantragen. Die Gewährung von zinslosen Darlehen zur Liquiditätssicherung wird über die Sächsische Aufbaubank sichergestellt.

Die Antragstellung erfolgt mit dem offiziellen Antragsformular des Landessportbundes Sachsen.

Soforthilfe Corona

Mit "Sachsen hilft sofort" werden nun auch Mittelständische Unternehmen mit einer Betriebsstätte in Sachsen mit bis zu 100 Mitarbeitern (Vollzeitäquivalente) und mit einem Jahresumsatz im Jahr 2019 über 1 Mio. EUR unterstützt.

Gefördert wird der Liquiditätsbedarf bei Unternehmen, die aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus mit unverschuldeten Umsatzrückgängen konfrontiert sind.

Anträge sind ab 15. April 2020 am späten Nachmittag möglich. Antragstellung startet am Freitag, dem 17. April 2020.

Weitere Informationen erhalten Sie bei der SAB. Bitte beachten Sie auch das Formular für die erforderliche Bestätigung durch einen Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer. Liegt diese Bestätigung vor, können Unternehmen das Soforthilfe-Darlehen ab Freitag, dem 17. April 2020, beantragen.

Im Soforthilfe-Darlehen „Sachsen hilft sofort“ wurden bislang 6.192 Anträge mit einem Volumen von 205,9 Mio. EUR bewilligt.

Bürgersprechstunde entfällt vorerst bis auf Weiteres

Die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen hat im Moment oberste Priorität. Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, ist es wichtig, die Sozialkontakte auf das Nötigste einzuschränken. Deshalb entfällt vorerst die Bürgersprechstunde.

Sie können aber jederzeit gern Ihr Anliegen per Telefon oder Mail schildern: Kontakt

Weitere aktuelle Informationen zum Virus im Landkreis Bautzen erhalten Sie unter: Link


Der Freistaat Sachsen informiert auf folgender Webseite:
Coronavirus in Sachsen
In der Coronakrise hilft die Sächsischen Aufbaubank
Hilfestellung gibt es auch bei der KfW.
Vielen Dank für Ihr Vertrauen

Herzlichen Dank an Sie, die Sie mir Ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Mit der Wahl in den 7. Sächsischen Landtag haben Sie mir damit einen Auftrag erteilt, den ich gern annehme. Mit gestärktem Rücken möchte ich die vor uns liegenden und nicht leichter werdenden Herausforderungen gemeinsam mit Ihnen angehen.

Dźakuju so wutrobnje za wólby do 7. Sakskeho Sejma.

Ein Modell für Europa

25 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 25 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 25 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung erneut auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht.

Mitglieder der Arbeitsgruppe "Änderung Sächsische Verfassung" berichten über intensive Verhandlungen zur bisher einzigen Änderung der Verfassung im Jahr 2013.

Die Broschüre ist für 16,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.

Erinnerungen an die Erarbeitung

20 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 20 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 20 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht."

Die Broschüre ist für 6,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.