http://marko-schiemann.de/archiv.asp 22.09.2018 11:26:22

… Vor-Ort-Aktion der Sächsischen CDU-Landtagsfraktion

Aschermittwoch ist traditionell Vor-Ort-Aktion der Sächsischen CDU-Landtagsfraktion unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Dr. Fritz Hähle in Bautzen. Nach dem morgendlichen Pressegespräch im „L`ambiente“- einer neuen Gaststätte im Bautzener Gewandhaus besuchten die Teilnehmer die Firma Großküchenbedarf und – einrichtung Frank Horn in Gnaschwitz (www.grosskuechen-horn.de)

Hervorgegangen ist diese Firma zu Beginn der 90iger Jahre aus dem ehrwürdigen Familienunternehmen Elektro-Lehmann und wird nunmehr in 7. Generation weitergeführt. Dabei überzeugten wir uns von der Neuausrichtung des Unternehmens. Angebote des Elektrohandwerks werden ergänzt durch das Profil eines soliden Küchenausstatters. Großküchen in der Oberlausitz, der Flughäfen von Oslo und Stockholm und im neuen Stadion Leipzig sind ausgezeichnete Referenzobjekte der Firma Horn. „Engagierte Unternehmer mit engagierten Arbeitern sichern die Wettbewerbsfähigkeit des Gnaschwitzer Unternehmens“, stellten die begeisterten Teilnehmer abschließend fest.

Im Anschluss konnten wir uns von der hervorragenden Arbeit der Mobilen Kontrollgruppe Zoll in Bautzen überzeugen. Der Präsident des Hauptzollamtes Dresden RD Franz Horak stellte die Arbeit des Zoll nach der EU-Erweiterung vor.

Mit über 2 Milliarden Euro beschlagnahmten geschmuggelten Waren wie Zigaretten und Diesel sowie Menschenschmuggel erhielten wir einen Einblick in die schwierigen und umfassenden Aufgaben der Zollbeamten. Die Präsenz des Zoll in der Oberlausitz als Grenzregion bleibt weiterhin unverzichtbar.

Die FEMTECH Luttowitz GbR (www.femtech-luttowitz.de) war unserer nächster Anlaufpunkt. Mit 35 Mitarbeitern gehört dieses Handels- und Dienstleistungsunternehmen zu den wichtigsten Arbeitgebern in der Gemeinde Radibor. Für Bürgermeister Vinzenz Baberschke ist es ein wichtiger Standortfaktor im ländlichen Raum.

Im Jugendhaus Gesundbrunnen e.V. informierte uns Pfarrer Jörg Sirrenberg zur derzeit schwierigen Entwicklung in der Kinder- und Jugendarbeit im Bautzener Stadtteil Gesundbrunnen. Für den Fraktionsvorsitzenden Dr. Hähle stand fest „diese Form der Jugendarbeit muss auch künftig weitergeführt werden“!

Für Marko Schiemann war nach diesen Begegnungen klar, dass die Oberlausitz nach wie vor Unterstützung bei den steten Veränderungen in der Wirtschaft und in der Gesellschaft braucht. Es ist deutlich, dass die Politik sich nicht nur auf die Zentren konzentrieren darf. Die Regionen des Freistaates müssen weiterhin unterstützt werden. „Nur mit der Kraft vieler Helfer werden wir die Oberlausitz zur Zukunftsregion in der Mitte Europas entwickeln“, so Schiemann abschließend.

14. Politischer Aschermittwoch 2006
Dr. Albrecht Buttolo am Rednerpult

450 Gäste erlebten am 1. März 2006 den 14.Politischen Aschermittwoch der Sächsischen Union in Bautzen.
Erstmalig nach 100 Tagen Amtszeit stellte sich der Sächsische Staatsminister des Innern Dr. Albrecht Buttolo in einer öffentlichen Rede innenpolitischen und europäischen Themen. Dabei betonte er „die Lösung innenpolitischer und sicherheitspolitischer Fragen sind Bedingungen für eine solide Wirtschaftsentwicklung“. Dabei gehe es auch künftig nur mit einer stabilen Partnerschaft zwischen den Nachbarländern Deutschland, Republik Polen und Tschechische Republik.

In seiner Begrüßung betonte Marko Schiemann die kleinen Unterschiede der politischen Prioritäten von CDU und SPD. „Heute in Zeiten der großen Koalition in Berlin fällt es sogar den Aschermittwochprofis der CSU in Passau nicht leicht, noch einen politischen Gegner vor die Flinte zubekommen. Mit den Kleinen gibt man sich dort nicht mehr ab, seid sie alle in der Opposition sind. Und der große Gegner vom vorigen Jahr, die SPD regiert jetzt gemeinsam mit uns in Berlin. Wir Sachsen haben diesbezüglich die etwas längere Erfahrung mit der Koalition. Gleichwohl lernen auch wir nicht aus. Denn man muss sich schon wundern, weshalb das SPD-geführte Wirtschaftsministerium in Dresden auf so viele GA-Fördermillionen verzichten will? Neben diesem in der Regierung nicht abgesprochen Alleingang des Ministeriums haben die Genossen noch eines übersehen: Nämlich, dass die westdeutschen Länder und besonders Bayern, denen unsere Fördermillionen schon lange ein Dorn im Auge waren, jetzt bei Kürzungen zu Lasten des Ostens den Fuß in der Tür haben! Ist es trotz eines bindenden Koalitionsvertrages in Berlin möglich, Kürzungen für den Osten durchzusetzen, dann ist die Gefahr groß, liebe Freunde, dass noch mehr Steine zu unseren Lasten heraus gebrochen werden. Hier – und das sage ich ganz deutlich – sind unsere Abgeordneten in Berlin gefordert, vehement auf die Zusagen im Koalitionsvertrag zu pochen. Aber auch unser Ministerpräsident darf so etwas dem kleinen Koalitionspartner in Dresden nicht durchgehen lassen. Der Aufbau Ost darf durch solchen Unsinn nicht gefährdet werden; Kurzfristige Einsparungen werden sich längerfristig bitter rächen.“