Mit Fördermitteln des Freistaates Sachsen wurden im Landkreis Bautzen in den vergangenen zwei Jahren wichtige Vorhaben verwirklicht. Schwerpunkte waren Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur, als Voraussetzung für Investitionen im Mittelstand und für neue Arbeitsplätze. Der Freistaat Sachsen hat dafür im Jahr 2005 79,82 Millionen Euro und im Jahr 2006 84,31 Millionen Euro bereitgestellt.
Bedeutende Einzelprojekte waren unter anderem die Krankenhausfianzierung mit 5 Mio Euro für den Teilersatzbau Innere Klinik. Gefördert wurden weiterhin der Ausbau der Kläranlage Großdubrau bzw. der Kläranlage Bautzen. Ebenfalls wurden im Abwasserzweckverband „Löbauer Wasser“ kleine Kläranlagen neu- bzw. ausgebaut und in Neukirch das Abwasser erschlossen.
Wichtige kommunale Straßenbauprojekte betrafen den Ausbau der K 7246 in und östlich von Schirgiswalde, der K 7267 von der S 102 einschließlich Ortsdurchfahrt Burkau sowie Fahrbahnerneuerungen von Kreisstraßen bei Neschwitz bis zur Kreisgrenze.
Auf der Grundlage der sächsischen Schulhausbauförderrichtlinie konnte die Sanierung und Erweiterung von Bildungseinrichtungen umgesetzt werden. Als Beispiele seien die Sanierung und Modernisierung der Mittelschule Gesundbrunnen in Bautzen sowie im Wege des Investitionsprogramms – Zukunft Bildung und Betreuung – die Rekonstruktion des Sorbischen Gymnasiums genannt. Dafür wurden über 2,2 Mio Euro in 2006 ausbezahlt. Für die frühkindliche Bildung, die zu den wesentlichen Zielen der CDU-Landtagsfraktion im Freistaat Sachsen gehört, wurden 10,2 Mio Euro, und im Rahmen des Kindertagesstätten-Investitionsprogramm im gleichen Jahr 916.000 Euro an den Landkreis Bautzen übergeben.
Für das Feuerwehr- und Rettungswesen stellte der Freistaat Sachsen 2005 Fördermittel von 581.000 Euro bereit. Das ist neben dem wichtigen Beitrag für die Sicherheit unserer Bürger auch Anerkennung für das hervorragende Engagement der Ehrenamtlichen im Feuerwehr- und Rettungswesen.
Über 4,4 Millionen Euro Fördermittel standen 2005 und 2006 für den Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien zur Verfügung. Das Gesetz zur Förderung der Kulturräume ist eine sächsische Besonderheit, um die uns andere Bundesländer beneiden. Mit der Verlängerung des Gesetzes werden diese Fördermittel weiterhin für ein breites regionales Kulturangebot zur Verfügung stehen.
„Weiterhin werden wir alles daran setzen, beste Rahmenbedingungen für die künftige gute wirtschaftliche Entwicklung im Landkreis Bautzen zu schaffen“, so der CDU-Abgeordnete Marko Schiemann abschließend.
