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Herzlich Willkommen in der Oberlausitz - Witajće k nam!


... Mit diesen Seiten erhalten Sie einen Überblick meiner Aufgaben als Abgeordneter für Sachsen, für die Oberlausitz und für den Wahlkreis Bautzen 56. Sie finden hier Themen und Termine, ausgewählte Informationen sowie ein wenig zu meiner Person.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und freue mich über Ihre Anregungen, konstruktive Hinweise und Ihre Kritik.

Herzlich grüßt Sie aus der Oberlausitz
Marko Schiemann


… Na tutych stronach dóstanjeće přehlad mojich nadawkow jako zapósłanc krajneho sejma Swobodneho stata Sakskeje, za Hornju Łužicu a za wólbny wokrjes Budyšin 56. Tu namakaće temy a terminy, wubrane informacije a tež něšto k mojej wosobje.

Přeju Wam wjele wjesela při čitanju a wjeselu so na Waše nastorki, konstruktiwne pokiwy a kritiku.

Wutrobnje wita Was z Hornjeje Lužicy
Marko Šiman

Vielen Dank für Ihr Vertrauen

Herzlichen Dank an Sie, die Sie mir Ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Mit der Wahl in den 7. Sächsischen Landtag haben Sie mir damit einen Auftrag erteilt, den ich gern annehme. Mit gestärktem Rücken möchte ich die vor uns liegenden und nicht leichter werdenden Herausforderungen gemeinsam mit Ihnen angehen.

Dźakuju so wutrobnje za wólby do 7. Sakskeho Sejma.

Sachsenwahl 2019

Liebe Bürgerinnen und liebe Bürger,
am 1. September wählen Sie einen neuen Landtag. Damit entscheiden Sie, wer in den nächsten fünf Jahren die politische Verantwortung in unserem Freistaat übernimmt.

In den vergangenen Jahren war ich als Ihr Wahlkreisabgeordneter im Einsatz, um für Ihre Anliegen in Dresden zu streiten. Viele von Ihnen kennen mich persönlich, wir haben uns im Wahlkreis getroffen, in Veranstaltungen, bei der Feuerwehr, auf Dorf- und Vereinsfesten, bei Vor-Ort-Terminen, in Unternehmen, in meiner Bürgersprechstunde, beim Fußball, beim Gottesdienst oder ganz einfach beim Einkaufen in Bautzen. Immer wieder konnten wir uns über aktuelle und bewegende Themen austauschen.

Wir alle haben in den letzten Jahren – jeder auf seine Weise – dazu beigetragen, dass der Freistaat 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution eine liebenswerte Heimat ist. Dafür meinen Respekt und meinen herzlichen Dank.

Politische Fehlentscheidungen, die es in den letzten Jahren gegeben hat, packen wir an und werden wir weiterhin korrigieren. Es ist sicher, dass es mehr Polizisten, eine bürgernahe Verwaltung, mehr Unterstützung für unsere Klein- und mittelständischen Unternehmen, faire Löhne für gut ausgebildete Arbeiter und Angestellte, mehr Lehrer, Ärzte und Pflegekräfte für den ländlichen Raum geben wird. Die Anbindung der Dörfer mit einem gut funktionierenden ÖPNV zählt zu den dringend notwendigen Vorhaben für die nächsten fünf Jahre, genau wie der 6-spurige Ausbau der A4 und die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Dresden – Görlitz.

Allen in der Oberlausitz ein gutes Leben, Arbeiten und Altwerden zu ermöglichen, muss unser Ansporn sein. Seien Sie versichert, ich werde alles in meiner Macht Stehende dafür tun.

Lassen Sie uns die Zukunft unserer Heimat gemeinsam gestalten. Deshalb bitte ich um Ihre Direktstimme am 1. September.

Ihr Marko Schiemann

Weißenberg beim näheren Hinsehen

Weißenberg / Wóspork, 11. Juli: Am 11. Juli radelte Marko Schiemann gemeinsam mit Bürgermeister Jürgen Arlt das 3.100-Seelen-Städtchens Weißenberg. Die Fahrt in den äußersten Osten des Landtagswahlkreises 56, Bautzen 5, erfolgte nicht aus wahlkampftaktischen Gründen, sondern war vielmehr Ausdruck der Kontinuität des langjährigen Mitgliedes des Sächsischen Landtages, der bereits seit 2009, jeweils zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause eine Kommune seines Wahlkreises mit dem Fahrrad bereist. Dieses Mal, halt Weißenberg.

Die Tischlerei von Holm Bimmrich im Ortsteil Feldkaiser, erste Station der „Tour de Weißenberg“. Darüber hinaus leben hier weitere zwei Familien, ein viertes Anwesen verfällt. Tischlermeister Holm Bimmrich beschäftigt einen Gesellen und einen Gehilfen. Den Rest erledigt er selbst. Und das im wahrsten Sinne des Wortes. Die zum Einsatz kommenden heimischen Gehölze werden größtenteils im eigenen Wald geschlagen, im eigenen kleinen Sägewerk verarbeitet, dem eigenen Grundstück gelagert und getrocknet und schließlich auch verarbeitet. 60 bis 70 Prozent der benötigten Elektroenergie kommen aus der eigenen Fotovoltaik-Anlage, geheizt und getrocknet wird mit zu Pellets gepressten naturbelassenen Sägespänen aus der Werkstatt. Auf Beeten und Hochbeeten wachsen verschiedene Gemüsearten, Wachteln und Hühner gackern während der Jagdhund wacht, Bienenstöcke für den eigenen Biohonig. Bimmrich ist mit seinem Leben zufrieden. Gemeinsam mit seiner Familie lebt er hier ruhig und relativ sorglos. Die Auftragslage stimmt. Gegenwärtig jedenfalls. Wenn es auch einiges gibt, was er nicht versteht. Da ist die Sache mit der Windenergie. Gern würde er sie auch für seinen eigenen Energiemix nutzen, wenn da nicht die Miete für den Extrastromzähler höher als der zu erwartende Nutzen wäre. Auch die Fotovoltaikanlage hätte er gern größer dimensioniert. Wieder wird er von Gesetzen eingebremst. Wollen wir nun Energie aus erneuerbaren Quellen oder nicht, seine Frage.

Ganz anders das Bild in der Göttlich Transport und Logistik GmbH im Ortsteil Maltitz. 1948 gegründet, arbeiten heute 45 Beschäftigte im Familienunternehmen, sind mit den 25 Fahrzeugen auf Achse oder kommissionieren die verschiedensten Waren in den meterlangen Regal- und Palettenreihen. Bereits vor zwei Jahren haben Uwe und Michaela Göttlich die Verantwortung in die Hände von Tochter und Schwiegersohn, Alexandra und Maik übergeben. Die Arbeit macht Alexandra Göttlich Spaß, wenn es auch schwer ist angesichts der Konkurrenz aus dem Westen kontinuierlich Monat für Monat Arbeit heranzuschaffen. Das Unternehmen hat seine Nische gefunden und hofft auf weitere Chancen im anstehenden Strukturwandel. Marko Schiemann hat Respekt vor dieser Leistung und verspricht Hilfe und Unterstützung beim Ausbau des Logistik-Sektors.

Das dritte Etappenziel liegt mit der Schenke Anlagenbau GmbH im Ortsteil Kotitz. Hier leiten seit nunmehr ein viertel Jahrhundert der Maschinenbauingenieur Jens Fandke und seine Ehefrau, die Bauingenieurin Corinna Fandke das 1991 gegründete Unternehmen. Die Einsatzgebiete sind unter anderem der Hochwasserschutz, Wasserwerke, Hauspumpstationen sowie die Entwässerung von Tagebauen. Das überschaubare Unternehmenskollektiv von acht bis neun Spezialisten ist überwiegend in Mitteldeutschland im Einsatz und verbindet Pumpen, Rohrleitungen und Schaltschränke auf intelligente Art, um die Wünsche der Kunden mit deutscher Gründlichkeit zu erfüllen, wie Jens Fandke im Gespräch hervorhebt. „Ich lege Wert darauf, dass dabei unsere Arbeit nicht nur funktioniert, sondern auch ein korrektes Bild gibt, die Schrauben einheitlich ausgerichtet sind…“ Weiter bedauert er, dass Handwerksberufe wie Schlosser und Schweißer in der gesellschaftlichen Wertigkeit gesunken sind. „1989/90 erhielten viele von uns eine einzigartige Chance. Viele haben sie auf ihrem Gebiet genutzt. Andere nicht, sie bedauern sich selbst und sind zu bedauern. Es ist schön mitzuerleben, was heute Leute in der Heimat, hier in Weißenberg auf den Weg bringen“, kommt Fandke dabei ins Schwärmen und schiebt zwei Wünsche nach: einen sicheren, durchgehenden Radweg von Kotitz nach Weißenberg und zweitens, mehr Offenheit und Ehrlichkeit in der Berichterstattung durch Politik und Medien. „Wir verstehen es und vertragen auch die Wahrheit, warum sagt man sie uns also nicht?

Zurück ins Stadtgebiet von Weißenberg zur Vogel Tiefbau GmbH, wo bereits Marluis Vogel, die Prokuristin und Bauleiter Ringo Linke warten. Hier geht es dann weniger um den Bau als um allgemeine politische Fragen. Warum dauert der Bau der B 178 so lange? Was soll eine maschinell und mit der Post zugestellte Maut-Rechnung über 0,02 Euro? Datenerhebungen und Datenschutz. Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland. EU-Theater um Spitzenfunktionen. Brexit. Lehrermangel und die Gleichstellung von privaten und staatlichen Schulen. Die Fragen prasseln förmlich auf Marko Schiemann und den ihn begleitenden parteilosen Bürgermeister Jürgen Arlt ein. Obwohl vieles nicht in Schiemanns Verantwortung liegt, erklärt der Landespolitiker geduldig die Zusammenhänge, gesteht Fehler in der Politik ein, macht auf beginnende Veränderungen aufmerksam. Das Problem der B178 ist Schiemann so richtig erst seit eineinhalb Jahren bekannt, weil sich der überwiegende Anteil der Trasse im Nachbarlandkreis liegt, Weißenberg aber immens mit den Auswirkungen und Folgen des schleppenden Bauverlaufes leben muss, wie er selbst im Verlauf seiner Radtour erleben musste. Stoßstange an Stoßstange rollten die Laster ihm entgegen, bzw. überholten ihn. „Bei noch keiner meiner vorangegangenen Radtouren fühlte ich mich so bedrängt…“

Nahezu um die Ecke, im Weißenberger Industriegelände dann mit der Oberlausitzer Elektro-Schaltgeräte GmbH, die letzte Station der „Tour de Weißenberg“ 2019. Die Zufahrt erinnert eher an einen Campingplatz als ein Industriegebiet, altehrwürdige Bäume, herabhängende Äste schön für einen Spaziergang, ungeeignet für tonnenschwere Fahrzeuge. Dementsprechend überrascht zeigt sich dann auch Geschäftsführer Carsten Kick über den Besuch von Marko Schiemann. Die konstanten 30 Mitarbeiter des Unternehmens beschäftigen sich mit der Planung und Projektierung sowie Montage von Elektronik-Baugruppen, Niederspannungsschaltanlagen und Steuerungen. Das beherrschen sie, da sind sie Fachleute. Dass man aber in 20 Jahren die B 178 nicht hinbekommt, ist einfach lächerlich, startet Kick ähnlich wie bei Vogel Tiefbau in das Gespräch und kommt auch gleich zum Kern der Sache, die ihm als Elektroniker besonders am Herzen liegt, intelligente Verkehrslösungen nämlich. So könnte er sich vorstellen, gemeinsam mit regionalen Firmen ein Pilotprojekt auf die Beine zu stellen. Ein Projekt wo Straßenbahnen auf stillgelegten Bahngleisen fahren und über Ladeschleifen während der Halte auf den Bahnhöfen immer wieder aufgeladen werden. Gut findet er Schiemanns Bemühungen den Standstreifen der A 4 in Spitzenbelastungszeiten für den Verkehr freizugeben und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Görlitz-Dresden.

Fazit: Es war eine informative und wichtige Runde, die da 2019 in Weißenberg mit dem Fahrrad gedreht wurde. Dabei wurde besonders aus der Perspektive vom Sattel die dringende Notwendigkeit zur Lösung des Lkw-Verkehrs in und um Weißenberg herum deutlich. Ebenso deutlich wurde aber auch, welche Wirtschaftskraft und welcher Ideenreichtum sich beim näheren Hinsehen an jedem Fleckchen in der Region zu finden ist. Dass jedes Unternehmen gut für die Zukunft aufgestellt ist und bereit ist neue Herausforderungen anzunehmen.

Hitzeschlacht am Matschenberg

Weigsdorf-Köblitz / Wuhančicy-Koblica, 30. Juni 2019: Das Traditionswochenende vom 29. bis 30 Juni am Matschenberg in Weigsdorf-Köblitz stand ganz im Zeichen von 40 Jahren Autocross am Matschenberg sowie 20 Jahre erfolgreicher Gastgeber für den europäischen Autocross. 84 Aktive aus 16 Nationen gratulierten am Jubiläumswochenende in der Matschenberg OFFROAD ARENA dem gastgebenden MC Oberlausitzer Bergland zum Geburtstag und warteten mit Autocross-Sport vom Feinsten auf. Darüber hinaus überraschten sie am Sonnabend ihre Fans mit einer großen Autogrammstunde.

Bürgermeister Thomas Martolock, Patricia Wissel, MdL, Grit Hennersdorf, Marko Schiemann, MdL, Tony Schuster, Leiter des Büros von Landrat Michael Harig und Frank Prochno, Vorsitzender des MC Oberlausitzer Bergland

Die fünf Lokalmatadoren waren in der Tourenwagenklasse, den Buggys bis 1600 ccm und den Super Buggy aktiv und starten nicht gerade glücklich in das Jubiläumswochenende. Nach Warm Up und Qualifying war noch alles okay. Als erste musste Grit Hennersdorf mit ihrem C3 zum ersten Vorlauf ran. Wenige Meter nach dem Start wurde sie von einem völlig von der Rolle gekommenen Achim Spors in die Leitplanke gedrängt. Aus! Das war es aber noch nicht. in der nächsten Runde krachte der gleiche Fahrer bei doppelgelben Flaggenwarnzeichen ein weiteres Mal auf den bereits stehenden Citroën der Hochkircherin. Ergebnis: Arbeit des gesamten Teams bis weit nach Mitternacht und Disqualifikation des Nordhessen für das Wochenende. Hendrik Bundesmann wurde gleichfalls in eine Kollision verwickelt und kam nicht ins Ziel. Bei den Super Buggys kamen sich die Beiden Lokalmatadoren Torsten Zimmermann und Torsten Riedel gegenseitig ins Gehege. Zimmermann schied sofort aus und Riedel kam auch nur drei Runden weiter aber nicht ins Ziel. Bleibt Armin Pfalz, der Lawalder, der sonst immer vom Pech verfolgt wird, dieses Mal war er der einzige im Oberlausitzer Quintett der im ersten Vorlauf punkten konnte und auf Platz 16 fuhr und sich Hoffnungen für das Halbfinale am Sonntag machen konnte.

Der Sonntag war dann noch einmal sechs Grad wärmer, die Rennen dagegen viel heißer. Grit Hennersdorf wurde mit tosendem Beifall in der Startaufstellung begrüßt. Doch auch dieses Mal kollidierte sie nach nur wenigen Metern, kam aber noch als achte ins Ziel. Der fünfte Platz im dritten Vorlauf spülte sie schließlich in den Finallauf. Dagegen reichten die Platzierungen von Henrik Bundesmann, Torsten Zimmermann und Torsten Riedel in den zwei sonntäglichen Vorläufen nicht für die Halbfinals. Trotzdem eine respektable Leistung des Trios. Und Armin Pfalz? Der Dienstälteste Pilot im oberlausitzer Team saß 1984 auf dieser Strecke am Matschenberg zum ersten Mal in einem Cross-Kart. Heute zählt er zu den erfahrensten Fahrern und hat mit Holger Gocht einen Nachwuchsfahrer unter seinen Fittichen. Am Wochenende brachten ihn sein 18. und 15. Platz unter den 29 Aktiven ins Halbfinale. Mit Rang fünf durfte er sogar kurz vom Finaleinzug träumen. Ein Reifenplatzer warf ihn jedoch auf Rang sieben zurück. Pech für ihn und seine Fans. Trotzdem zeigte sich der 55-Jährige am Ende zufrieden.

Bleibt nur noch Grit Hennersdorfs Auftritt im Finale. Aus der letzten Reihe gestartet, fuhr sie auf einen sicheren 4. Finalplatz. Angesichts des gesamten Rennwochenendes für sie ein Superergebnis! Was bleibt, ist ein Dank an die zahlreichen Zuschauer, die bei brühender Hitze auf dem Zuschauerrang ausharrten. Und natürlich auch ein Dank an die etwa 220 fleißigen und umsichtigen Helfern die an beiden Tagen hinter den Kulissen für einen reibungslosen Veranstaltungsablauf sorgten, vom Rennleiter und den Kommissaren über die Feuerwehrleute, Sanitäter und Rennärzte, Sicherheits- und Streckenposten bis hin zur Toilettenfrau. Herzlichen Dank, ihr wart einmal mehr Klasse.

Bombardier und Oberschule Gesundbrunnen sind Partner

Bautzen / Budyšin, 25. Juni:13.10 Uhr, als sich der Dienstag am heißesten zeigte, unterzeichneten Schulleiter Jochen Wenzel und Werkleiter Olaf Schmiedel eine gemeinsame Vereinbarung ihrer weiteren Zusammenarbeit. Initiiert wurde die Aktion vom Bautzener Mitglied im Sächsischen Landtag Marko Schiemann, der auch gern die Patenschaft des künftigen Miteinanders übernahm. Mit im Boot auch die IHK Dresden, die sich bereits in über hundert solcher Vereinbarungen im Freistaat Sachsen einbringt.

Torsten Köhler, Geschäftsführer Bildung der IHK Dresden, Marko Schiemann, MdL, Schulleiter Jochen Wenzel, Werkleiter Olaf Schmiedel und Konrad Klahre, stellvertr. Personalleiter Bombardier Bautzen

Damit erreicht die Kooaperation zwischen der Mittelschule im Bautzener Stadtteil Gesundbrunnen und dem größten und modernsten Unternehmen, der Bombardier Transportation GmbH Bautzen, der Spreestadt eine neue Qualität der Zusammenarbeit. Schulleiter Jochen Wenzel und Marko Schiemann sind sich einig, dass mit dieser Vereinbarung ganz neue Chancen für die Schule, vorallem aber für ihre Schüler entstehen. Werkleiter Olaf Schmiedel würdigte den Vertrag als effektive Verknüpfung von Politik, Wirtschaft und Bildung deren Erfolge sich erst langfristig dafür aber um so nachhaltiger einstellen. Der kanadische Schienenfahrzeughersteller will vor allem mit Ausbildungsangeboten, Schülerpraktikas, Berwerbungstrainings sowie Informationen für Schüler, Lehrer und Eltern punkten. Ein erster Prüfstein in der Praxis werden Unternehmensbesuche im September sein.

Richtfest am Bautzener Bahnhof

Bautzen / Budyšin, 21. Mai: Am Dienstag konnte auf der Baustelle des Bautzener Bahnhofes Richtfest gefeiert werden. Schon Ende des Jahres sollen viele Mieter in das dann fertige Gebäude einziehen.

Marko Schiemann; Matthias Knaak; Anna Piętak-Malinowska, Dr. Peter Jahr, Heinrich Schleppers, Christoph Mehnert, Tobias Schilling


Richtfest am Bahnhof

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Sieben erste Spatenstiche für Polizeihochschulstandort Bautzen

Bautzen / Budyšin, 14. Mai: Nachdem Sachsens Staatsminister der Finanzen Dr. Matthias Haß bereits am 23. November 2018 dem Baustart in Gestalt des Abrisses des Containergebäudes der Autobahnpolizei am Standort des künftigen Aus- und Weiterbildungszentrums der Sächsischen Polizeihochschule teilnahm, beteiligte er sich ein knappes halbes Jahr später, am 14. Mai auch am symbolischen ersten Spatenstich.

Bis 2024 wird am Areal zwischen Fichte- und Muskauer Straße ein zwei FIFA-Fußballfeld großer moderner Polizeihochschul-Campus entstehen. 5.000 Quadratmeter dieser Fläche werden saniert, bzw. modernisiert. Auf den übrigen 8.000 Quadratmetern entsteht unter anderem ein Sport- und Trainingszentrum mit einer Zwei-Feld-Sporthalle, einer Raumschießanlage sowie eine Mensa und einem zentralen Eingangsbereich mit der Technik-Zentrale, Wach- und Umkleideräumen sowie Garagen. Darüber hinaus wird die Verkehrspolizeiinspektion mit Autobahnpolizei im Komplex eine neue, alte Heimat erhalten.

Mehr als 80 Millionen Euro werden in den folgenden fünf Jahren in die Baumaßnahmen fließen. Marko Schiemann, der sich persönlich immer wieder für den Erhalt des Standortes Bautzen im System der Aus- und Weiterbildung der Sächsischen Polizei und schließlich für dessen Ausbau eingesetzt hatte, wertet dies als ein klares Signal für die Stärkung der Sächsischen Polizei. Auch für den Finanzminister sind 80 Millionen ein bedeutender Betrag für eine Investitionsmaßnahme, wenn man berücksichtigt, dass im aktuellen Doppelhaushalt insgesamt 103 Millionen Euro für Bauinvestitionen für die Sächsische Polizei bereitgestellt werden.

Ein Ergebnis, welches nicht zuletzt auch dem Engagement des Sächsischen Landtages im allgemeinen und Schiemann im Besonderen zu verdanken sei, der dem Finanzminister vom ersten Tag seines Amtsantrittes mit diesem Projekt konfrontiert hatte, wie Dr. Haß in seiner Rede hervorhob. Für die die nächsten Jahre wünschte sich der Staatsminister einen unfallfreien und im finanziellen Rahmen bleibenden Bauverlauf.

Bundesverkehrsminister Scheuer in Bautzen

Bautzen / Budyšin, 13. Mai: Am Montag besuchte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer das Bautzener Bombardierwerk. Hier konnte ihm Deutschlands Bombardier-Chef Michael Fohrer das modernste Bahnwerk Europas vorstellen. Die dringend notwendige Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden - Bautzen - Görlitz unterstützt der Bundesverkehrsminister und versprach um zusätzliche Mittel aus dem Bundesfinanzministerium zu werben.

Neubau der Versuchsstation in Pommritz eröffnet

Pommritz / Pomorcy, 09. Mai 2019: Am Donnerstag wurde der 4,7 Millionen Euro teure Neubau der Versuchsstation feierlich übergeben. Durch diese Investition wird der Standort in der Gemeinde Hochkirch langfristig gesichert und bietet Arbeitsplätze in der Region. In der Versuchsstation werden langfristige Landwirtschaftsversuche durchgeführt und u.a. die Bodenverträglichkeit untersucht.

Unterwegs mit Staatsminister Wöller

Großdubrau und Weißenberg / Wulka Dubrawa a Wóspork, 06. Mai: Auf Einladung von Marko Schiemann der Sächsische Staatsminister des Innern, Prof. Dr. Roland Wöller, zu einem Arbeitsbesuch im Landkreis Bautzen. Der SV 1896 Großdubrau, die erste Station. Begrüßt wurden die Gäste von Carsten Veßbach, Präsident des Mehrspartenvereins und Bürgermeister Lutz Mörbe. Vor dem Sportfachgespräch mit Funktionären aus Schiemanns Wahlkreis kam das Duo unter anderem mit den Faustballern und den jüngsten Fußballern, den Bambinis ins Gespräch. Im anschließenden Fachgespräch würdigte Sachsens „Sportminister“ die ehrenamtliche Arbeit der Funktionäre, Übungsleiter und Trainer als Beitrag zur Gesundheit, dem Zusammenhalt in der Gesellschaft und nicht zuletzt als eine „Schule“ zur Einhaltung von Regeln fürs Leben.

Im gegenwärtigen Doppelhaushalt der Sächsischen Staatsregierung ist die Rekordsumme von 119 Millionen Euro für den Sport eingestellt. So unter anderem eine Anhebung der finanziellen Anerkennung für die ehrenamtliche Arbeit der Übungsleiter von 250 auf 350 Euro. Darüber hinaus ging es im 90-minütigem Dialog um die finanzielle Förderung von Sportneubauten und Ersatzinvestitionen. Mit einem kräftigen Dankeschön an die anwesenden Vertreter der Vereine verabschiedeten sich Prof. Dr. Roland Wöller und Marko Schiemann danach nach Weißenberg.

Hier warteten bereits Vertreter der Feuerwehren, Polizisten, Rettungsdienstmitarbeitern und Vertreter von Hilfsorganisationen und des Katastrophenschutzes, Bürgermeister, Kommunalvertreter sowie interessierte Bürger auf den Sächsischen Innenminister, bzw. „Kommunalminister“. Fragen der Bildung und der Sicherheit bewegen die Sachsen gegenwärtig sehr. Das wurde einmal mehr im folgenden Gespräch deutlich. Zunächst verwies Wöller auf die bereits eingeleiteten Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitsempfindens der Bürger, wie die Einstellung und Ausbildung von jährlich 700 Polizisten im Zeitraum 2018 bis 2020, die zusätzlichen 80 Millionen Euro für Ausrüstungen und nicht zuletzt auf das erst kürzlich beschlossene neue sächsische Polizeigesetz.

Dabei lebt es sich in Weißenberg eigentlich ganz sicher, lediglich 91 der insgesamt knapp 7000 Straftaten im Polizeirevier fielen auf das Städtchen am Rande des Landkreises. Wenn da nicht das Problem mit der benachbarten Autobahn wäre. Das 4000-Seelen-Städtchen ist für einen gleichgroßen Abschnitt zuständig wie die knapp 40.000 Einwohner zählende große Kreisstadt Bautzen. Eine Aufgabe, die sich finanziell nur zu Lasten anderer Aufgaben stemmen lässt. Wöller versprach, sich der Problematik anzunehmen. Die finanzielle Gleichstellung von Feuerwehren mit den Einheiten von ASB, DRK und anderen Katastrophen- und Hilfseinrichtungen - ein weiterer Schwerpunkt des Abends. Die Aufstockung der finanziellen Unterstützung für Katastrophen- und Hilfseinrichtungen von 1,1 Millionen auf zunächst 4,87 Millionen Euro war von diesen dankend registriert worden. „Mehr als wir uns in den kühnsten Träumen erhofft haben…“, zitierte Wöller in diesem Zusammenhang DRK-Vertreter. Die Vergütung feuerwehrtechnischer Leistungen gegenüber Dritten, Drogen, der Ersatz von in die Jahre gekommener Feuerwehrtechnik und nicht zuletzt die Wohnraumförderung im Ländlichen Raum in Gestalt des sogenannten Baukindergeldes waren weitere Themen des Abends.

Staatsministerin Klepsch in Bautzen

Bautzen / Budyšin, 17. April: Unmittelbar vor dem 27. Politischen Aschermittwoch mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtags, den demonstrierenden Mitarbeitern des Bautzener Oberlausitz Klinikums, niedergelassenen Ärzten und Pflegekräften versprochen, den Dialog weiterzuführen.

Marko Schiemann und Oberlausitz Kliniken Geschäftsführer Reiner E. Rogowski empfingen am Mittwoch Barbara Klepsch, Sächsische Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz sowie Dr. Ulf Sengebusch, Geschäftsführer des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung im Freistaat Sachsen (MDK) zu einer sachlichen und konstruktiven Diskussion mit interessierten Gästen.

Die Arbeit des MDK war ein erster Schwerpunkt des Abends. „Wir fühlen uns von ihm gegängelt...“, „er kostet uns jährlich einen fünfstelligen Betrag...“, hatten die Demonstranten ihm am 6. März unter anderem vorgeworfen. Was ist vor dem Hintergrund der Aussage, dass jeder 2. geprüfte Fall nicht korrekt kodiert sei, an diesen Vorwürfen dran? Gegenwärtig prüfen die MDKs der Länder im Bundesdurchschnitt etwa 20 Prozent der Rechnungen. Im Freistaat sind es 15 bis 16 Prozent. Für die Oberlausitz Kliniken waren es konkret 13,3 Prozent. Heißt im Umkehrschluss dass mehr als 93 Prozent ohne Beanstandung waren. Dabei prüft der MDK alles, was die Kassen wünschen. Dazu sind sie gesetzlich verpflichtet. 80.000 ungeprüfte Anträge warten dabei noch auf eine Bearbeitung. Für Sengebusch liegt der Fehler in der Komplexität der Kodierung. Gab es vor etwa 15 Jahren noch 765 Diagnoseschlüssel, sind es heute etwa 2.500. Hinzu kommen circa 53.500 zu kodierende Prozeduren.

Um diesen bürokratischen Aufwand zu mindern, muss die Gesundheitsministerkonferenz, deren Vorsitz gegenwärtig Barbara Klepsch hat, ihren Einfluss geltend machen. Angesichts der großen Bewegung, die im gegenwärtigen Gesundheitssystem herrscht, sollten alle Probleme gebündelt und an das Bundesministerium für Gesundheit weitergeleitet werden. Nur so können schrittweise positive Ergebnisse für das Personal und für die Patienten erreicht werden. Unbestritten ist, dass noch nie zuvor in unseren Krankenhäusern so viel medizinisches Personal tätig war. Wahr ist aber auch, dass es noch nie so sehr mit der Bürokratie beschäftigt war, wie heute. Marko Schiemann fordert: "Ärzte und Pfleger müssen wieder mehr Zeit für Patienten statt für Bürokratie haben".

Jahreshauptversammlung der Landesverkehrswacht Sachsen

Bautzen / Budyšin, 13. April: Am Samstag trafen sich etwa 50 Delegierte und Gäste der Landesverkehrswacht Sachsen e.V. in Bautzen zu ihrer Jahreshauptversammlung.

Für Marko Schiemann, MdL, eine gute Wahl. Einmal weil „sein Bautzen-Budyšin“ eine außerordentlich lebens- und liebenswerte Stadt mit einer sehr aktiven Verkehrswacht ist und zum anderen weil sie an Werktagen verkehrsbedingt nur schwer über die Bundesautobahn A4 zu erreichen ist. Darüber hinaus würdigte der Landespolitiker in seinem Grußwort das Engagement der sächsischen Verkehrswächter und ihrer zahlreichen Sponsoren, besonders aber die guten Beziehungen zur Polizei im Autoland Sachsen.

Im Rechenschaftsbericht informierte Präsident Andreas Nowak, MdL, dass im Jahr 2018 die 1.200 Mitglieder der 26 regionalen Verkehrswachten im Freistaat 2.200 Veranstaltungen zur Verkehrssicherheit organisiert haben und damit rund 180.000 Menschen erreichten. Laut dem Bericht ist der Freistaat Sachsen deutschlandweit Vorreiter in der durchgängigen, landeseinheitlichen Fahrradausbildung vom Vorschulalter bis hin zur 4. Klasse, für deren Mittelbereitstellung im Landeshaushalt sich auch Marko Schiemann eingesetzt hatte. Ausgehend vom Rechenschaftsbericht und der Analyse des 2018-er Verkehrsunfallgeschehens sieht die Landesverkehrswacht Sachsen im laufenden Jahr besondere Schwerpunkte in der Arbeit mit der Generation 65-Plus sowie den schlagartigen Folgen der erwarteten Zulassung von elektrifizierten Kleinfahrzeugen im öffentlichen Straßenverkehr.

Frank Wobst, Leiter der Bautzener Verkehrspolizeiinspektion, Kati Walther Geschäftsstellenleiterin der Landesverkehrswacht Sachsen, Dietmar Zanke, 1. Vizepräsident Der Landesverkehrswacht Sachsen und Leiter der Bautzener Verkehrswacht, Andreas Nowak MdL und Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen sowie Marko Schiemann, MdL (v.l.n.r.)
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Dresden / Drježdźany, 26. März Im Rahmen einer Anhörung von Sachverständigen zum Thema „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit des Freistaates Sachsen mit der Republik Polen“ betonte seine Exzellenz Prof. ord. Dr. habil. Andrzej Przyłębski, der Botschafter der Republik Polen die außerordentlich große Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit dem Freistaat Sachsen.

v. l. n. r.: Prof. Dr. sc. Dietrich Scholze-Šołta, ehem. Direktor des Sorbischen Instituts; Torsten Wiegel
,Geschäftsführung Steinhaus e. V.; Marko Schiemann, MdL; Prof. ord. Dr. habil. Andrzej Przyłębski, Botschafter der Republik Polen; Frank Hirche, MdL; Octavian Ursu, MdL; Torsten Schultze, Polizeipräsident der Polizeidirektion Leipzig v. l. n. r.: Prof. Dr. sc. Dietrich Scholze-Šołta, ehem. Direktor des Sorbischen Instituts; Torsten Wiegel ,Geschäftsführung Steinhaus e. V.; Marko Schiemann, MdL; Prof. ord. Dr. habil. Andrzej Przyłębski, Botschafter der Republik Polen; Frank Hirche, MdL; Octavian Ursu, MdL; Torsten Schultze, Polizeipräsident der Polizeidirektion Leipzig

Bilaterale Vorhaben schaffen in den Grenzregionen positive Effekte und unterstützen die Entwicklung im Freistaat Sachsen und in der Republik Polen.

5. Ideenwerkstatt der Sächsischen Union in Bautzen

Bautzen / Budyšin, 26. März: Großes Interesse weckte am Dienstagabend die 5. Ideenwerkstatt der Sächsischen Union. Im Hotel Residence diskutierten über 300 Teilnehmer mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, Landtagspräsident Matthias Rößler, Generalsekretär Alexander Dierks, Fraktionsvorsitzenden Christian Hartmann, MdL Marko Schiemann und Werner Patzelt über Ideen für das Regierungsprogramm Sachsen2024.



Ideenwerkstatt in Bautzen

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Bautzener Friedensgebet

Bautzen / Budyšin, 08. März: Stadtrat Heiner Schleppers lud am Freitag zusammen mit den Kirchgemeinden des Doms St. Petri zum Friedensgebet, um sich anschließend mit einer Kerze in der Hand zum Gespräch zu treffen. Da eine gemeinsame Veranstaltung nicht zu Stande kam und sich auch die Stadtverwaltung nicht äußerte, stemmte Heiner Schleppers die Vorbereitung nahezu im Alleingang. Nur die Bautzener Bürgerinitiative folgte seinem Aufruf und auch bei Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages rannte er offenen Türen ein. Er nahm gern am Friedensgebet und dem sich anschließenden Anti-Hass-Dialog teil und brachte sogar Sachsens Staatsminister für Finanzen, Dr. Matthias Haß mit.

Während der Gespräche stand die aktuelle Situation in der Stadt im Mittelpunkt. Gesprächsthema waren aber auch die drei erfolgreichen Jahrzehnte seit dem Mauerfall und die Zukunft der Stadt Bautzen. Marko Schiemann hoffte in diesem Zusammenhang auf den Beginn einer neuen Tradition, dass „Menschen wieder einer zuhören und nicht gleich aufgrund einer anderen Meinung ausgeschlossen werden“. Staatsminister Dr. Haß äußerte seinen „großen Respekt über das was die Organisatoren in so kurzer Zeit auf die Beine gestellt haben“. Die Freunde der Bautzener Schulsternwarte, der ältesten Deutschlands, nutzen die Gelegenheit, um sich und ihre Einrichtung dem obersten sächsischen Kassenwart vorzustellen und staunten nicht schlecht als dieser sie bat, sich doch bei Gelegenheit noch einmal bei ihm zu melden.

27. Politischer Aschermittwoch mit Rekordbeteiligung

Bautzen / Budyšin, 06. März: Auf Einladung von Marko Schiemann fanden sich fast 800 Zuhörer aus dem gesamten Freistaat zum 27. Politischen Aschermittwoch der Sächsischen Union in der Mehrzweckhalle am Schützenplatz ein. Sie wurden traditionell mit dem Glückssegen der Schornsteinfeger und musikalisch durch die Mitglieder des „Blasorchester Bautzen“ begrüßt. Offiziell begann der Abend mit dem Singen der Sächsischen Hymne in deutscher und sorbischer Sprache.

30 Jahre nach der Friedlichen Revolution erinnerte Marko Schiemann in seiner Eröffnungsrede an das Jahr 1989 und die Öffnung des Eisernen Vorhangs durch die ungarische Regierung. In der DDR wurde auf die vielfältigste Art und Weise auf diese historische Tat reagiert, die eines gemeinsam hatten - sie erfolgten ausschließlich friedlich, so der Redner. Aufgegriffen wurden diese Worte von Hermann Winkler, Mitglied des Europäischen Parlaments, in seinem Grußwort als dieser an mehr Zusammenhalt in Europa insbesondere mit unseren osteuropäischen Nachbarn appellierte.

Als Festredner konnte Marko Schiemann erstmals einen aktuellen Bundesminister gewinnen. Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit kam vor der Veranstaltung noch kurz mit Ärzten und Krankenhauspersonal ins Gespräch. Etwa 100 von Ihnen demonstrierten anlässlich des hohen Besuchs für Verbesserungen im Gesundheitswesen. Einige folgten der Einladung und nahmen neben den zahlreichen anderen Besuchern in der Veranstaltungshalle Platz.

In seiner Rede thematisierte Spahn zunächst die aktuelle Debatte über mehr oder weniger gelungene Büttenreden. Die Genesungschancen des deutschen Gesundheitssystems als auch die gegenwärtige politische Situation in Europa wahren weitere Schwerpunkte. Streitereien in der Regierungskoalition um Personalentscheidungen (Maaßen) sowie bei Asylangelegenheiten (sichere Herkunftsländer und Abschiebungen) verdeckten in den Medien oftmals die wirklich wichtigen und positiven Neureglungen für die Menschen, wie Baukindergeld und Steuerentlastungen. Der Gesundheitsminister appellierte gegebene Versprechen auch zu halten. Begonnen mit einem Exkurs in die Welt des Karnevals, endete Spahn auch mit diesem Thema. Unter dem Beifall der Zuhörer blickte er in die Zukunft und den Abschluss der Integration, welcher erreicht sei, wenn im Karnevalsumzug neben einen Themenwagen zum Papst, auch einer zum Islam alltäglich ist.

Mit dem gemeinsamen Singen des Oberlausitzliedes ging der 27. Politische Aschermittwoch kurz nach 21 Uhr zu Ende.

Videomitschnitt von LausitzNews auf Youtube:
27. Politischer Aschermittwoch in Bautzen

Besucherstimmen:

Das war ein toller Abend. Ich hätte nicht erwartet, dass die Halle so voll sein wird und sich so viele für Politik interessieren. Herr M. aus Storcha

@miriicakeface auf Twitter zur Rede von Jens Spahn: „Die Rede von Ihnen gestern war gut. Manche Standpunkte sollte man doch mal live erleben bevor man sich durch die Klatschpresse eine Meinung bildet.“

Es war richtig heute nach Bautzen zu kommen. Ein wirklich gelungener Aschermittwoch. Frau K. aus Hochkirch

Die Sachsenhymne war eine echte Überraschung. Schön, dass so viele mitgesungen haben. Herr P. aus Großdubrau



Aschermittwoch 2019

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Vor-Ort-Aktion zum 27. Politischen Aschermittwoch

Bautzen / Budyšin, 06. März: Bäckermeister Stefan Richter erklärte den Landtagsabgeordnete Heinz Lehmann, Aloysius Mikwauschk und Marko Schiemann sowie dem Bautzener Stadtrat Heiner Schleppers wie eine familiäre, traditionelle Dorfbäckerei auch heute noch bestehen kann. Qualität, innovative Produkte, regionale Zulieferer und Service sind beim traditionellen Backhandwerk Trumpf.

Bei der Zimmermann Karosserie & Lack GmbH stellten Michael und Martin Zimmermann vor, wie sie mit 17 Mitarbeitern qualitativ hochwertige Reparatur- und Lackierarbeiten and Fahrzeugen aller Art durchführen.

Ehregott Freund, Geschäftsführer der Freund Metallbau GmbH stellte das mehr als 70 Jahre bestehende Familienunternehmen vor. Bei einem Rundgang durch die Produktion konnten sich die Besucher von der technologisch anspruchsvollen Konstruktion, Fertigung und Montage von Stahl-, Edelstahl- und Aluminium-Konstruktionen überzeugen.

Marko Schiemann stellte zum Abschluss fest, dass es sich lohnt das Handwerk im ländlichen Raum zu unterstützen. Es leistet unter anderem durch Schaffung und Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen, durch die Unterstützung des Ehrenamts oder Sponsoring einen bedeutenden Beitrag in unserer Gesellschaft.



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Richtlinie Revolution und Demokratie
Mit der Richtlinie Revolution und Demokratie gewährt der Freistaat Sachsen Zuwendungen für Projekte und Maßnahmen, welche nachhaltig an die Revolutionen von 1918 und 1989 und den auf sie folgenden Demokratisierungsprozessen erinnern und sich mit ihnen auseinandersetzen. Die Förderung soll dazu beitragen, die Ereignisse im kollektiven Gedächtnis zu verankern und Projekte unterstützen, die politische Beteiligung und bürgerschaftliche Aktivitäten hervorrufen oder verstärken.

Die Zuwendung (bis zu 90% der zuwendungsfähigen Ausgaben) wird als Projektförderung im Wege der Anteilsfinanzierung gewährt.

Antrags- und Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB).

Parlamentarischer Beirat in Berlin

Berlin, 25. Januar 2019: Am Freitag tagte der Parlamentarische Beirat der Stiftung für das sorbische Volk in Berlin. Dr. Klaus-Peter Schulze (MdB CDU) wurde von den stimmberechtigten Mitgliedern zum stellvertretender Vorsitzenden gewählt. Im Anschluss wurde unter anderem über das Finanzierungsabkommen für die Stiftung für das sorbische Volk beraten.

Europaausschuss in Brüssel: Verteilung von EU-Fördergeldern

Brüssel, 21 und 22. Januar 2019: In dieser Woche tagte der Europaausschuss in Brüssel. Auf den Tagesordnungen standen zahlreiche Gespräche mit Europapolitikern wie dem Europaabgeordnetem Hermann Winkler oder EU-Kommissar Günther Oettinger. Erneut war der mehrjährige Finanzrahmen der EU zentrales Diskussionsthema.
Pressemitteilung des Sächsischen Landtags

Neujahrsempfang in Prag

Prag / Praha, 16. Januar 2019: Der traditionelle Neujahrsempfang des Verbindungsbüros des Freistaates Sachsen in Prag ermöglichte Marko Schiemann und Europaminister Oliver Schenk erneut Kontakte mit tschechischen Politikern zu knüpfen. Ein besonders interessantes Gespräch zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit entwickelte sich mit Tomáš Petříček, dem im Oktober 2018 ernannten Außenminister der Tschechischen Republik.

Bundestagsabgeordnete im Gespräch mit Arbeitskreis Europa

Dresden / Drježdźany, 11. Januar 2019: Am Freitag waren die Bundestagsabgeordneten Veronika Bellmann und Andreas Lämmel im Arbeitskreis Europa zu Besuch. Gemeinsam diskutierten die Abgeordneten über Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika und Aspekte des mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union.

SM Schenk (2. v.l.), MdB Andreas Lämmel (5. v.l.), Fraktionsvorsitzender Christian Hartmann (2. v.r.)
Verdiente Ehrung für einen Mutmacher mit Handicap

Bautzen / Budyšin, 10. Januar 2019: Am Donnerstag konnte sich Hans-Peter Benad über die Europamedaille freuen. Überreicht wurde sie von Hermann Winkler, Mitglied des Europäischen Parlaments und Präsident des Sächsischen Fußballverbandes. Zu den ersten Gratulanten zählten Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages und Mitglied des Europaausschusses des Landtages sowie Axel Görner und Gojko Sinde, Präsident und Geschäftsführer des Westlausitzer Fußballverbandes, die auch der Auszeichnung des 68-jährigen Bautzener Vollblutfußballers beiwohnten.

Benad, der bei Motor Bautzen das Fußballspielen erlernte und erste Erfahrungen als Schiedsrichter sammelte interviewt seit seiner Diagnose „Parkinson“ vor reichlich zehn Jahren Persönlichkeiten aus der ganzen Welt, die einen Bezug zum runden Leder haben, egal ob als Aktiver, Schiedsrichter, Trainer, Funktionär oder Kommentator. Egal ob sie aus Seifhennersdorf, Bischofswerda, Bautzen den Serienmeistern München oder dem BFC, aus Deutschen Weltmeistermannschaften oder legendären DDR-Vertretungen, der SGD oder bei den Leipziger Roten Bullen kickten oder noch immer spielen - Hanspeter verrieten sie ihre Geheimnisse. Unter der Überschrift „Einblicke & Ausblicke“ sind die knapp 500 Interviews mit Persönlichkeiten aus 15 Ländern in sechs Heften veröffentlicht.

„Damit macht Hanspeter Benad genau das in der Praxis, wofür wir Politiker uns in Brüssel und Straßburg tagtäglich einsetzen. Nur viel effektiver, wirksamer und ohne großes Getöse ...“, begründet Winkler mit einem Augenzwinkern die seltene Auszeichnung, die er nur vier Mal im Jahr vergeben kann. „Gleichzeitig macht Hanspeter deutlich, dass auch solch eine schwere Krankheit, wie „Parkinson“ einem, der für die Sache brennt, nicht abhalten kann, ehrenamtlich tätig zu sein. Für Marko Schiemann ist Hanspeter ein Botschafter der Oberlausitz mit Herz. „Was er angesichts seiner Krankheit für den Ruf seiner Heimatstadt alles erreicht hat, können wir als Nichtbetroffene nur schwer nachvollziehen. Jetzt weiß die Fußballwelt, dass Bautzen nicht nur einen einzigartigen Senf besitzt sondern auch einen einzigartigen Hanspeter Benad hat, der mit Fußballgeschichten Geschichte schreibt.“

Und was sagt der Ausgezeichnete zu allem? Er verweist bescheiden auf die Tatsache, dass er selbst am meisten von seiner Arbeit profitiert, weil sie ihm schon half so manche krankheitsbedingte Krise zu überwinden. Ansonsten reicht er die Glückwünsche an seine Familie, insbesondere Ehefrau Bettina weiter. Ohne sie er das alles nicht geschafft hätte.

Zeppelinstraße schon 2018 freigegeben

Bautzen / Budyšin, 18. Dezember 2018: Nach mehr als 12 Jahren ist ein weiteres wichtiges Projekt für Bautzen abgeschlossen. Bereits im Oktober 2006 lud Marko Schiemann erstmals zum Vor-Ort-Termin an die Bahnbrücke an der Zeppelinstraße.

Oktober 2016, erster Vor-Ort-Termin an der Bahnbrücke

Der Baustart an der insgesamt 600m langen Baustelle erfolgte nach einigen Verzögerungen leider erst im September 2016. Ursprünglich wurde die Fertigstellung und Inbetriebnahme der Straße für November 2019 geplant. Durch die hervorragenden Leistungen der Ingenieure und Bauarbeiter der Hentschke Bau GmbH und Bistra Bau GmbH konnte die Bauzeit aber deutlich verkürzt werden und ermöglichte eine Freigabe der Straße bereits an diesem Mittwoch. Für die konstruktive Zusammenarbeit und das entgegengebrachte Verständnis für Einschränkungen und Belastungen während der Bauzeit bedankten sich die beteiligten Baufirmen bereits am Dienstag mit einem Baustellenfest bei allen von der Baumaßnahme betroffenen Unternehmen.

Baustellenfest am 18.12.20018

Aus der 1864 errichteten Brücke entwickelte sich im Laufe der Zeit ein Nadelöhr im Bautzener Stadtverkehrsnetz. Nun steht hier eine 14,25 Meter breite Straße mit einer Durchfahrtshöhe von 4,5 Meter zur weiteren Entlastung des städtischen Verkehrs zur Verfügung.

Das einstige Nadelöhr ist nun Geschichte


Baustellenfest und Freigabe der Zeppelinstraße

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Landratsamt gewinnt 20. Nikolausturnier

Radibor / Radwor, 08. Dezember 2018: Nachdem sich die Vertretung des Bautzener Landratsamtes im Vorjahr, den vom Landrat gestifteten Pokal nach fünfmaliger Verteidigung in Folge endgültig gesichert hatte, nahmen die Jungs am 8. Dezember auch das neue Exemplar zunächst für ein Jahr wieder ins Landratsamt zurück. Zweiter wurde der Chor Meja und Dritter die Bautzener Medizinvertretung. Alle Teams sind vom 1. Nikolausturnier an dabei, wie auch die Vertretung des Sächsischen Landtages. Diese landete 2018 allerdings auf dem letzten Platz. Dafür hätten sie mit Sicherheit den ersten Platz in der Alterswertung gewonnen.

Einziger Wermutstropfen, die vor vier Jahren begonnene Tradition, ein Turnier für Frauen zu etablieren, konnte aus Mangel an Interesse nicht fortgesetzt werden. Dafür freuten sich die AWO-Herren sowie die Vertretung des Sächsischen Landtages über weibliche Unterstützung.

Der finanzielle Erlös aus dem Turnier fließt dieses Jahr in den Sanierungstopf der Sporthalle Milkel.

Allianz zu Vor-Ort-Termin mit Minister an A4

Pulsnitz / Połčnica, 07. Dezember 2018: Am Freitag trafen sich Vertreter der Allianz zum Ausbau der A4 und Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden - Görlitz an der Anschlussstelle Pulsnitz mit Martin Dulig, dem Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.

Octavian Ursu MdL, Martin Dulig Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Marko Schiemann MdL, Heinz Lehmann MdL, Thomas Baum MdL

Vor Ort ist die steigende Verkehrsbelastung deutlich wahrzunehmen. Seit 2013 hat sich der Verkehr verdoppelt. Ein Ende ist nicht in Sicht. Die A4 in Sachsen wesentlicher Bestandteil des europäischen Warenverkehrs von Ost nach West ist. Viele Oberlausitzer Unternehmen sind auf eine funktionierende Verkehrsanbindung angewiesen. Etwa 85% Prozent der hier hergestellten Produkte werden exportiert. Mehr als 40.000 Pendler müssen sicher ihren Arbeitsplatz erreichen können. Eine adäquate Infrastruktur ist ein wesentlicher Standortfaktor für die Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Unternehmen.

Die Allianz begrüßt, dass das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nun auch zeitnah den Antrag für den Ausbau des Autobahnabschnitts nach Bautzen beim Bund einreichen wird. Zusammen mit der Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden – Görlitz und mit einer Verlagerung von möglichst viel Warentransport auf die Schiene wird sich die Situation auf den Straßen entspannen können.

Sächsischer Staatsminister für Finanzen in Bautzen

Bautzen / Budyšin, 23. November 2018: Der Baubeginn für den Campus der Hochschule der Sächsischen Polizei in Bautzen verspricht Verbesserung der allgemeinen Sicherheit, vor allem der Erhalt der Arbeitsplätze der Polizeischüler in der Region sowie Synergieeffekte für regionale Unternehmen.

Dr. Mathias Haß, Sächsischer Staatsminister für Finanzen und Norbert Seibt, Leiter der Niederlassung Bautzen des Sächsischen Staatsbetriebes Immobilien und Baumanagement (SIB), liefern die dazugehörigen Details. Zunächst bekräftigt der Sächsische Finanzminister, dass die Staatsregierung an ihrem Versprechen festhält, die Sächsische Polizei weiter materiell zu stärken. Dazu zählt die Neueinstellung von 1000 Polizisten ebenso, wie ihre Aus- und Fortbildung über die Hochschule der Sächsischen Polizei in Rothenburg/OL und dem dazugehörigen Bautzener Fortbildungszentrum. Lange hatte Marko Schiemann um den Fortbestand der Bautzener Einrichtung zwischen Kant- und Müntzerstraße gekämpft. Nun hat er nicht nur diesen Standort gesichert, sondern von der breiten Öffentlichkeit nahezu unbeachtet Bautzen zur „Hochschulstadt“ gemacht und eine knapp 80 Millionen Euro „schwere“ Investition für diesen Standort „an Land gezogen“. Die ersten 7,5 Millionen sind in den Doppelhaushalt 2019/20 eingestellt. Weitere 6 Millionen fließen in den künftigen neuen Standort der Verkehrspolizeiinspektion einschließlich des Bautzener Autobahnreviers bestätigt Finanzminister Dr. Haß gegenüber den künftigen Nutzern der Hochschule, bzw. der Polizeidirektion Görlitz. 2024 soll das gesamte Campusgelände fertiggestellt sein.

Norbert Seibt erläutert, was es im Einzelnen heißt, das 14.000 qm große Behördenareal umzugestalten. 6.000 Quadratmeter bestehen bereits, sie werden saniert und modernisiert, wie zum Beispiel, der Hörsaal und das benachbarte Lehrsaalgebäude und das Gebäudeensemble im Eingangsbereich an der Kantstraße. Der größere Teil, 9.000 qm entstehen neu, darunter die Sporthalle mit Trainingszentrum und hypermoderner Raumschießanlage, Unterkunftsgebäude, eine neue Mensa mit 174 Plätzen und nicht zuletzt die neue Pforte sowie weitere „Kleinigkeiten“, wie zig Meter neue Umzäunung, bzw. neue Wege und Straßen ein neuer Sportplatz sowie zahlreiche PKW-Stellplätze für Schüler und Dozenten, um die Parkplatzsituation in diesem Stadtgebiet nicht zu verschärfen. Abgerissen werden unter anderem der bisherige und in die Jahre gekommene Containertrakt der Autobahnpolizei, die bisherige Mensa, der Garagenkomplex, die alte Schießanlage.

Marko Schiemann kommentiert diesen Etappensieg mit einem Lob an die sachbezogene und konstruktive Zusammenarbeit mit dem SIB. „Am Ziel bin ich erst, wenn alle Gebäude und Außenanlagen qualitätsgerecht und funktionierend an die Nutzer übergeben wurden.“ Finanzminister Dr. Matthias Haß fasst den ereignisreichen Nachmittag mit den Worten „Es war ein guter Termin.“ zusammen.

Sächsischer Landtag in sorbischer Sprache

Dresden / Drježdźany, 15. November 2018: Der Präsident des Sächsischen Landtags, Matthias Rößler, weihte heute im Beisein der sorbischen Landtagsabgeordneten Aloysius Mikwausch, Heiko Kosel und Marko Schiemann die sorbische Beschilderung des Parlamentsgebäudes ein.

Der Bundesminister des Innern, Horst Seehofer, in Bautzen

Bautzen / Budyšin, 12. November 2018: Marko Schiemann begrüßte den Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, mit dem sorbischen Gruß “witajće k nam” zur Eröffnung des Fahndungs- und Kompetenzzentrums in Bautzen.

80 Jahre Kita „Spatzennest“

Kubschütz / Kubšicy, 6. November 2018: Die Kita Spatzennest feierte in diesem Jahr ihren 80. Geburtstag. Bürgermeister Olaf Reichert und Marko Schiemann gehörten zu den zahlreichen Gratulanten und wünschten den Erzieherinnen auch für die Zukunft gutes Gelingen.

Zeppelinstraße vor Freigabe

Bautzen / Budyšin, 5. November 2018: Bereits in diesem Jahr wird die Zeppelinstraße für die Durchfahrt freigegeben. Die fertiggestellte Brücke über die Zeppelinstraße stellt einen wichtigen Schlüssel zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden - Bautzen - Görlitz da.

Ein Modell für Europa

25 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 25 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 25 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung erneut auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht.

Mitglieder der Arbeitsgruppe "Änderung Sächsische Verfassung" berichten über intensive Verhandlungen zur bisher einzigen Änderung der Verfassung im Jahr 2013.

Die Broschüre ist für 16,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.

Erinnerungen an die Erarbeitung

20 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 20 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 20 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht."

Die Broschüre ist für 6,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.

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Termine






Dienstag, 27. August
8.00 Uhr Infostand auf der Reichenstraße Bautzen
Dienstag, 27. August
19.00 Uhr Wahlforum im Steinhaus Bautzen
Mittwoch, 28. August
10.00 - 16.00 Uhr Sommerfest auf dem Kornmarkt Bautzen
Mittwoch, 28. August
15.00 - 16.00 Uhr Bürgergespräch mit Ministerpräsident Kretschmer auf dem Kornmarkt Bautzen
Donnerstag, 29. August
10.00 Uhr Infostand auf der Reichenstraße Bautzen
Freitag, 30. August
8.00 Uhr Infostand Platz der Völkerfreundschaft Bautzen
Samstag, 31. August
12.00 Uhr Infostand auf der Hohengasse zum Altstadtfest
*SLT = Sächsischer Landtag

Möchten Sie ein persönliches Gespräch zum Sprechtag, vereinbaren Sie bitte einen Termin im Wahlkreisbüro (0 35 91. 4 51 59).

Maće-li zajim na wosobinskej rozmołwje k rěčnym hodźinam, zazwońće prošu dla termina w běrowje (0 35 91. 4 51 59).

Kontakt
Schülerkalender erhältlich

Der Schülerkalender des Sächsischen Landtages für das Schuljahr 2019/2020 ist ab sofort erhältlich. Der Kalender ist ein robuster Wochenplaner, der speziell für sächsische Schüler und Jugendliche gedacht ist. Im praktischen Format bietet er ausreichend Platz für private und schulische Termine und Notizen. Der Schuljahresplaner begleitet die Nutzer nicht nur durch das Schuljahr 2019/2020, sondern erklärt auch Woche für Woche parlamentarische Fachbegriffe. Außerdem enthält er Informationen über Aufbau und Arbeit des Sächsischen Landtags sowie über unsere Jugendangebote.
Sächsische Schüler können den Kalender hier bestellen: LINK

Aktuelle Faktenblätter










Wohneigentum im ländlichen Raum
Der Freistaat Sachsen unterstützt junge Familien, die im ländlichen Raum Wohneigentum erwerben oder errichten wollen, als auch ältere Menschen, die ihr Wohneigentum im ländlichen Raum sanieren oder altersgerecht umbauen wollen. Die Sächsische Aufbaubank – Förderbank ist die Bewilligungsstelle.
Förderung der Heilberufe
Der Freistaat Sachsen unterstützt die Angehörigen einschließlich der Studierenden, Weiterzubildenden und Auszubildenden der Heilberufe. Ziel der Förderung ist die Verbesserung der Qualität im Gesundheitswesen sowie die Verbesserung der medizinischen und pflegerischen Versorgung. Weitere Details zu Fördermodalitäten und einzureichenden Unterlagen bietet die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB).
Neue Mittelstandsrichtlinie beschlossen

Durch die neue Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Mittelstandsförderung wird die Förderung von Kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und Existenzgründern vereinfacht. Innovative Unternehmen werden stärker gefördert. Ein besonderes Augenmerk liegt auf den Chancen und Herausforderungen des digitalen Wandels.

Förderfähige Maßnahmen sind unter anderem Beratungsleistungen zur Existenzgründung, zur Unternehmensführung und zum Umweltmanagement. Der Freistaat Sachsen unterstützt ebenfalls die Markteinführung innovativer Produkte. Anträge auf Förderung sind rechtzeitig vor Beginn der jeweiligen Maßnahme bei der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank – (SAB) einzureichen.
Richtlinie Brachenberäumung
Der Freistaat Sachsen fördert Maßnahmen zur Beräumung von Brachen.
Richtlinie Brachenberäumung
Weitere Informationen finden Sie auch auf amt24.sachsen.de
Richtlinie Landes-Technologieförderung
Die Förderung von Maßnahmen zur Erhöhung der technologischen Leistungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft ist mit Landesmitteln möglich. Das zum Teil bereits bestehende, zum Teil neue Förderangebot soll beispielsweise dazu beitragen, die Aussichten auf eine erfolgreiche Beteiligung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) an HORIZON 2020 zu erhöhen. Zudem soll die Förderung das Innovationsverhalten und die Internationalisierung von KMU unterstützen und sächsischen Technologieunternehmen den Zugang zu nationalen und internationalen Kapitalgebern erleichtern sowie internationale Kapitalgeber auf den Freistaat Sachsen aufmerksam machen.
Antrags- und Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB).

RL Landes-Technologieförderung
Europa fördert Sie! Und Ihre Ideen!

Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das wichtigste Instrument der EU zur Umsetzung der europäischen Beschäftigungs- und Sozialpolitik, die unter dem Motto - mehr Arbeitsplätze, bessere Arbeitsplätze und Chancengleichheit - steht.

Im Förderzeitraum 2014 bis 2020 stehen dem Freistaat aus dem ESF rund 663 Millionen Euro zur Verfügung. Sie können für folgende Förderschwerpunkte eingesetzt werden: Aus- und Berufsbildung, eine nachhaltige und hochwertige Beschäftigung, die soziale Inklusion und die Bekämpfung von Armut und Diskriminierung.

Die Umsetzung der Förderung erfolgt auf der Grundlage des Operationellen Programms für den ESF in Sachsen 2014 - 2020. Ansprechpartner für Beratung und Antragstellung sowie Bewillungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - SAB.

Förderinformationen bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB)
Sachsen:Brief - Die politische Zeitung für Sachsen

Vorbilder
Bautzen(er) vereint gegen Rechtsextremismus
Sachsens Zukunft gestalten.
Koalitionsvertrag zwischen CDU Sachsen und SPD Sachsen für die Legislatur 2014 bis 2019 hier






"Stadt, Land, Netz!
Gesucht werden Innovationen für eine digitale Welt.

   




Hier finden Sie unter "Sprechbeiträge"
alle Redebeiträge im Sächsischen Landtag.


Live-Übertragung der Plenarsitzungen


Pressemitteilungen
Interviews
Veröffentlichungen

Das ist es, was mir für Sachsen und die Oberlausitz am Herzen liegt...

 

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