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Herzlich Willkommen in der Oberlausitz - Witajće k nam!


... Mit diesen Seiten erhalten Sie einen Überblick meiner Aufgaben als Abgeordneter für Sachsen, für die Oberlausitz und für den Wahlkreis Bautzen 56. Sie finden hier Themen und Termine, ausgewählte Informationen sowie ein wenig zu meiner Person.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und freue mich über Ihre Anregungen, konstruktive Hinweise und Ihre Kritik.

Herzlich grüßt Sie aus der Oberlausitz
Marko Schiemann


… Na tutych stronach dóstanjeće přehlad mojich nadawkow jako zapósłanc krajneho sejma Swobodneho stata Sakskeje, za Hornju Łužicu a za wólbny wokrjes Budyšin 56. Tu namakaće temy a terminy, wubrane informacije a tež něšto k mojej wosobje.

Přeju Wam wjele wjesela při čitanju a wjeselu so na Waše nastorki, konstruktiwne pokiwy a kritiku.

Wutrobnje wita Was z Hornjeje Lužicy
Marko Šiman

Wahlkreisbüro geschlossen
Das Wahlkreisbüro bleibt in der Zeit vom 10. Juli 2017 bis
31. Juli 2017 wegen Urlaub geschlossen.

Wir wünschen Ihnen einen schönen erholsamen Sommer.
Grundstein für neue Versuchsstation

Pommritz-Pomorcy, 21. Juni 2017: Gemeinsam mit dem Niederlassungsleiter des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) Norbert Seibt, dem Präsidenten des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Norbert Eichkorn und dem Bürgermeister Hochkirchs Norbert Wolf wurde der Grundstein für den Neubau der Versuchsstation Pommritz gelegt.

Bis Juni 2018 entsteht auf fast 7000 Quadratmetern ein Gebäudekomplex der den Dienstsitz, Hallen und Außenflächen für Landwirtschaftsfahrzeuge umfasst. Beheizt werden die Räumlichkeiten durch eine Biomasseheizung. Der etwa 3,8 Millionen Euro teure Neubau wird die bisherige Versuchsstation ablösen. Die alten Räume entsprechen nicht mehr den aktuellen Anforderungen. Die lange Historie der landwirtschaftlichen Versuchsstationen in Pommritz wird damit fortgesetzt. Bereits 1864 wurde hier eine landwirtschaftliche Versuchsstation betrieben.

Im Gedenken an Bundeskanzler Helmut Kohl
Am 16. Juni 2017 verstarb der "Kanzler der Einheit", Helmut Kohl. Wir trauern um einen bedeutenden Deutschen unserer Zeit.

Für Bundeskanzler Helmut Kohl stand die Entwicklung der neuen Bundesländer an erster Stelle der politischen Entscheidungen. “Blühende Landschaften” und “niemand soll es schlechter gehen” waren sein Programm zur Erlangung der Deutschen Einheit. Bei seinem Besuch am 21. Februar 1992 in Bautzen und dem Gespräch mit ehemaligen Häftlingen der Bautzener Haftanstalten, bei dem auch der damalige Vorsitzende des Bautzen-Komitees e.V. Benno von Heynitz teilnahm, sagte Helmut Kohl Unterstützung für die ehemaligen Häftlinge zu.


Marko Schiemann; Bundeskanzler Helmut Kohl; Sächsischer Staatsminister der Justiz, Steffen Heitmann in der JVA Bautzen

Im weiteren Gespräch zeigte er sich sehr an der Entwicklung in der Oberlausitz als Grenzregion interessiert! Ihm wurde dadurch klarer, wie schwierig die Strukturveränderungen und der Nachholprozess des Wiederaufbaus waren.

Bundeskanzler Helmut Kohl war der zweisprachigen Oberlausitz sehr verbunden.
Grundsteinlegung bei Bombardier

Bautzen-Budyšin, 15. Juni 2017: Gemeinsam mit Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries, dem Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Martin Dulig und dem Mitglied des Bundestags Maria Michalk erfolgte in Bautzen die Grundsteinlegung für eine neue Endmontagehalle für Schienenfahrzeuge.
OB Ahrens, Werkleiter Schmiedel, BM Zypries, Deutschland-Chef Fohrer, MdL Schiemann und SM Duhlig versenken gemeinsam die Zeitkapsel im Grundstein.

Rund 8 Millionen Euro wird die neue Produktionshalle kosten. Sie soll laut Michael Fohrer, dem Vorsitzenden der deutschen Geschäftsführer von Bombardier hauptsächlich von Unternehmen aus der Region errichtet werden. In der digital vernetzten Produktionshalle wird es möglich sein bis zu 3 Fahrzeugtypen gleichzeitig zu fertigen. Bombardier wird in den nächsten 2 Jahren insgesamt etwa 20 Millionen Euro in das Bautzener Werk investieren.
Marko Schiemann sieht diese Investitionsentscheidung von Bombardier als klares Bekenntnis zum Oberlausitzer Standort und auch als Signal für andere Unternehmen: "Unsere Region ist mit seinen gut ausgebildeten Fachkräften und der wachsenden Infrastruktur ein sehr guter Industriestandort."

Fotos: Torsten Zettl
Europaforum der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

Am 08. Mai 2017: lud die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages zum Europapolitischen Forum nach Dresden ein.

Der Titel der Veranstaltung lautete diesmal: „#CDUimDialog: Europa im Stresstest – Wie weiter mit der EU?“ Auf einführende Worte durch den Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Stanislaw Tillich folgte ein Impulsreferat des EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther H. Öttinger.

In der anschließend von Marko Schiemann, Europapolitischer Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, moderierten Podiumsdiskussion wurde 60 Jahre nach der Gründung der EU eine kritische Bestandsaufnahme durchgeführt und aktuelle Herausforderungen diskutiert.

Günther H. Öttinger: „Als Europäer befinden wir uns heutzutage in einem Wettbewerb von Werteordnungen, Gesellschaftsmodellen und Regierungsformen. In diesen Zeiten muss Europa zusammen stehen, auch gegen die Feinde von innen, die die Werte der Europäischen Union offenbar nicht mehr teilen.“

Marko Schiemann betonte abschließend die Wichtigkeit einzelner Regionen Europas: „Für ein erfolgreiches Europa sind starke Regionen das beste Fundament deshalb müssen die Regionen auch künftig gefördert werden.“


#CDUimDialog: Europa im Stresstest – Wie weiter mit der EU?

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Gewerbeschau WIR – Wirtschaft, Information, Region

Kamenz-Kamjenc, 31. März 2017: Mehr als 250 Unternehmen präsentierten sich vom 31. März bis zum 02. April über 9000 Besuchern auf der vorerst letzten Kreismesse in Kamenz.

Am Freitag eröffnete Staatsminister der Finanzen Prof. Dr. Georg Unland die Jubiläumsmesse in den Hallen von Regiobus Oberlausitz. Er betonte die Wichtigkeit des Mittelstands und Handwerks als Rückgrat der Wirtschaft in Sachsen: „99 Prozent aller sächsischen Unternehmen sind Klein- und Mittelständler – und sie beschäftigen 75 Prozent aller Mitarbeiter“.

Marko Schiemann war zur Eröffnung ebenfalls anwesend und beteiligte sich danach am Qualitätswurstwettbewerb der Fleischerinnung als Juror. Anschließend folgte ein Rundgang um sich die zahlreichen Stände der Aussteller näher anzuschauen und mit Unternehmern aus der Oberlausitz ins Gespräch zu kommen.

Fotogalerie zur Messe

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Richtfest für Neubau Laborgebäude an Staatlicher Studienakademie Bautzen

Bautzen-Budyšin, 30. März 2017: Der Rohbau des neuen Laborgebäudes der Staatlichen Studienakademie Bautzen ist fertiggestellt und so konnte das traditionelle Richtfest gefeiert werden. Staatsminister der Finanzen, Prof. Dr. Georg Unland und der Staatssekretär im Wissenschaftsministerium, Uwe Gaul nahmen am Festakt teil. Gemeinsam mit der Leiterin der Berufsakademie, Prof. Barbara Wuttke, versenkten sie jeweils einen Nagel im symbolisierten Dachstuhl. Mit dabei war auch Prof. Gnauck der jetzt in seiner Zeit im Ruhestand die Baumaßnahmen begleitet.

Vertreter aus Wirtschaft und Politik halfen Barbara Wuttke bei den Anstrengungen, das neue Laborgebäude zu realisieren. Besonders hob sie dabei die Bemühungen des Landtagsabgeordneten Marko Schiemann hervor.

Im Neubau werden die Fachkabinette und Maschinen für die Studienrichtungen Elektrotechnik, Medizintechnik und Wirtschaftsingenieurwesen untergebracht. Dem Lehrpersonal und den Studierenden steht dann eine umfangreiche technische Ausstattung zur Verfügung. Diese beinhaltet beispielsweise einen Brückenkran zum Materialtransport für den Bereich Schweißen und Gießen, Ablufteinrichtungen, Prozesswärme- und Prozesskühlanlagen oder auch eine zentrale Drucklufterzeugung und –verteilung.

Voraussichtlich Ende 2017 wird der besonders energieeffiziente Bau fertiggestellt und dann 5,9 Millionen Euro gekostet haben. Finanziert teilweise durch Steuermittel auf Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.

„Gut angelegtes Geld, die hohe Qualität der Ausbildung junger Menschen zu steigern und sie somit in der Region zu halten“ sagt Marko Schiemann.



Fotogalerie zum Richtfest

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Schlüsselübergabe im Polizeirevier Bautzen

Bautzen-Budyšin, 27. März 2017: Im Beisein des Bautzener Landtagsabgeordneten Marko Schiemann übergab Volker Kylau, Referatsleiter Bau- und Liegenschaftspolitik im Sächsischen Staatsministerium der Finanzen, die Schlüssel für den fertigen Bauabschnitt der Erweiterung des Bautzener Polizeireviers an Dr. Michael Wilhelm, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium des Innern.

Nach gut einjähriger Bauzeit kann das erste Obergeschoss des umgestalteten Nebengebäudes von Revierchef Uwe Kilz und seinen Kollegen bezogen werden. 993 000 Euro wurden bisher investiert. In den umgebauten Räumen finden sich nun mehrere Büros, eine Waffenkammer und moderne EDV-Technik. Das Revier ist nun besser ausgestattet. Eine lohnende Investition in die Sicherheit für Bürger und Polizei.

Bereits jetzt können 30 Mitarbeiter des Kriminaldienstes ihre Büros an der Käthe-Kollwitz-Straße verlassen und die sanierten Räume beziehen. Dadurch sollen Synergieeffekte zwischen der Kriminalpolizei und dem Streifendienst erzielt werden.

Im weiteren Verlauf des Umbaus des Nebengebäudes an der Taucherstraße soll die zentrale Unterbringung des Polizeireviers Bautzen am Standort Bahnhofstraße vollendet werden. Die Finanzierung der noch benötigten Mittel von mindestens 600 000 Euro wurde bei den Verhandlungen des Sächsischen Staatshaushalts im vergangenen Herbst sichergestellt.


Fotogalerie zur Schlüsselübergabe

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25. Politischer Aschermittwoch im Freistaat Sachsen
Stanislaw Tillich und Charlotte Knobloch beim 25. Politischen Aschermittwoch in Bautzen

Bautzen-Budyšin, 01. März 2017: Bereits zum 25. Mal lud Marko Schiemann zum "Politischen Aschermittwoch in der Oberlausitz" ein. Über 400 Besucher fanden sich zum silbernen Jubiläum in die Mehrzweckhalle am Schützenplatz in Bautzen ein. Traditionell wurden sie von Schornsteinfegern begrüßt und durch die Mitglieder des „Blasorchester Bautzen“ mit einem breit gefächerten Repertoire ihres musikalischen Könnens auf den Abend eingestimmt.

Marko Schiemann gelang es, mit Frau Dr. Charlotte Knobloch „eine der bedeutendsten Frauen Deutschlands unserer Zeit“ als Rednerin für diese Jubiläumsveranstaltung zu gewinnen.

Nach der Ansprache des Sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich stieg sodann Frau Dr. Charlotte Knobloch auf das Podium. In ihrer rund einstündigen Rede bewertete Sie die Erfolge und Errungenschaften der Bundesrepublik, mahnte aber auch an, Verantwortung zu übernehmen und sich den Herausforderungen der Gegenwart zu stellen. Der Vormarsch von Hass und Hetze kann gestoppt werden: „Wenn wir wollen, sind wir sehr stark“.


Rede Marko Schiemann Rede Stanislaw Tillich

Rede Charlotte Knobloch Teil 1 Rede Charlotte Knobloch Teil 2

Charlotte Knobloch Rede zum 25. Politischen Aschermittwoch in Bautzen


Besucherstimmen:

Andreas J. aus Zittau: “Das war eine prima Veranstaltung. Dank an die Organisatoren. Das war eine begeisternde Rede von Frau Knobloch.”

Albrecht B. aus Bautzen: “Wer Israel besucht hat, versteht die klaren Worte von Frau Knobloch viel deutlicher. Wir müssen mehr gegen den Antisemitismus tun!”

Mirko Z. aus Räckelwitz: “Das war eine coole Verantaltung. Nächstes Jahr bin ich wieder dabei.”

Steffi P. aus Hoyerswerda: ”Wir müssen uns alle an die Regeln halten, das sollte uns zu denken geben! Eine großartige Frau Charlotte Knobloch. Mal sehen was die Zeitung schreibt.”

Veronika B. aus Freiberg: “Das war ein gelungenes Jubiläum mit bedeutenden Rednern. Frau Knobloch hat uns den Spiegel vorgehalten und gesagt wo wir mehr für unser Land tun sollen.”



Fotogalerie zum 25. Politischen Aschermittwoch in Bautzen

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Juristen im Gespräch über Sicherheitslage in Deutschland

Berlin, 17.02.2017 Nach einem Vortrag des Generalbundesanwalts im Bundesgerichtshof, Dr. Peter Frank, zum Thema "Terrorismus heute" entwickelte sich unter den Teilnehmern der Mitgliederversammlung des BACDJ eine erkenntnisreiche Diskussion.

ZUKUNFTSNAVI in Bautzen

Bautzen, 28.01.2017: In der Staatlichen Studienakademie Bautzen - Budyšin fand am vergangenen Wochenende für interessierte Schüler die Berufs- und Studieninformationsveranstaltung „Zukunftsnavi“ statt. Dabei stellten sich die Beruflichen Schulzentren, die Hochschule als auch die Praxispartner vor. Sie boten Beratung und präsentierten verschiedene Lehrstellen und Studienmöglichkeiten. Mehr als 80 Oberlausitzer Unternehmen, unter anderem aus Elektrotechnik, Wirtschaftsmanagement und - informatik, Medizintechnik, Finanzmanagement und die öffentliche Verwaltung luden als Partner für ein Duales Studium oder als Ausbildungsbetrieb zu Gesprächen ein. Viele junge Leute folgten dem Angebot und informierten sich vor Ort zum Ablauf der praxisnah gestalteten Ausbildungsmöglichkeiten. "Das Zukunftsnavi ist mittlerweile eine etablierte Ausbildungsbörse und konnte so auch interessierte Schüler aus Dresden und Chemnitz anlocken" stellte Marko Schiemann während seines Rundgangs fest.

288.000 Euro für die Dr.-Salvador-Allende-Oberschule in Bautzen
Am 9. Januar übergab Thomas Schmidt, der Sächsische Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, im Beisein des Mitgliedes des Sächsischen Landtages Marko Schiemann sowie Landrat Michael Harig der Stadtverwaltung Bautzen einen Förderbescheid über knapp 288.000 Euro für die energetische Sanierung der Dr.-Salvador-Allende-Oberschule.

Das Geld stammt aus dem Programm "Brücken in die Zukunft", das im Dezember 2015 vom Sächsischen Landtag beschlossen wurde. Mit Hilfe dieses Programms wollen die Kommunen des Freistaates rund 2.200 Maßnahmen umsetzen. Dieses Gemeinschaftsprojekt wird von der Bundesrepublik, dem Freistaat Sachsen und den Kommunen finanziert.

Etwa die Hälfte der eingereichten Projekte betreffen die Bereiche Schulhausbau und Kindertagesstätten. "Dieser hohe Anteil verdeutlicht, wie wichtig den Menschen vor Ort Investitionen in die Zukunft der Kinder sind“ freute sich der Bautzener Landtagsabgeordnete Marko Schiemann über die Entscheidung der Stadtverwaltung die übergebenen Fördermittel in die Bildung für Kinder zu investieren. Die Stadt Bautzen Budyšin leistet einen Eigenanteil in Höhe von 155.000 Euro um die alten verschlissenen durch neue energieeffiziente Fenster zu ersetzen. Damit ist die Schule bestens für ihren 50. Geburtstag im nächsten Jahr gerüstet. Ein wesentlicher Teil der Arbeiten soll in den kommenden Sommerferien und bei Bedarf noch in den 2017-er Herbstferien erfolgen.

Nach der Übergabe des Fördermittelbescheides durch Staatsminister Thomas Schmidt an den Bürgermeister für Finanzen, Bildung und Soziales Dr. Robert Böhmer, die Baubürgermeisterin Juliane Naumann und Schulleiterin Martina Sodan informierten sich die Gäste über die Bildungs- und Ganztagesangebote der Oberschule.

Mit insgesamt 800 Millionen Euro sind die "Brücken in die Zukunft" das größte Investitionsprogramm für die kommunale Infrastruktur seitdem Jahr 1990 und dient der weiteren Verbesserung der Infrastruktur in den sächsischen Städten, Gemeinden und Landkreisen. Etwa 156 Millionen Euro des Programmes stammen aus Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes.
Hentschke Bau im Deutschlandranking unter den Top Ten
Wer sich im Baugewerbe profilieren möchte, sollte auch einen Blick nach Bautzen/Budyšin werfen. Die Hentschke Bau GmbH bietet laut dem DEUTSCHLAND TEST des Nachrichtenmagazins Focus die besten Karrierechancen in ihrer Branche. Das Unternehmen aus der Spreestadt erreichte in der Kategorie Bau den achten Platz. Verglichen wurden deutschlandweit 2000 Firmen aus 57 Branchen. Gegenstand der Untersuchung waren die Perspektiven hinsichtlich der Entwicklungschancen, Nachhaltigkeit, Innovationskraft sowie die Mitarbeitertreue. Desweiteren wurden mittels der Beobachtung im digitalen Umfeld der Ruf des Unternehmens in Punkto Führungskultur, Nachhaltigkeit und öffentliches Ansehen erforscht.

Die besten Karrierechancen sind dort vorzufinden, wo sich Leistung, Einsatz sowie Erfahrung auf Dauer auszahlen. Für junge Arbeitnehmer ist dies ein deutliches Signal, dass das sächsische Vorzeigeunternehmen aus Bautzen/Budyšin gute Leistungen aktiv fördert, forciert und honoriert. Die gesteigerte Aufmerksamkeit zur Ausbildung und Qualifizierung von Berufsnachwuchs im gesamten Branchenumfeld dient dabei besonders der attraktiven und nachhaltigen Ausrichtung im Unternehmen. Damit bieten sich für Arbeitnehmer und Arbeitgeber Perspektiven zum beiderseitigen Vorteil, wobei es auch eine positive Regionalentwicklung fördert.

Mit 700 Beschäftigten und zahlreichen Ausbildungsplätzen gehört das Unternehmen zu größten Baufirmen im Osten Deuschlands. Um der Verwirklichung von anspruchsvollen Vorhaben gerecht zu werden, bedarf es neben einer hohen Mitarbeiterzahl ebenso einer ständigen Innovationskraft. Das Bemühen um die Erforschung und Entwicklung von neuen Baumaterialilien wird unter dem Leitgedanken “Hentschke idee+” zusammengefasst. Mit neuen Herstellungsverfahren und Betonzusammensetzungen sowie Kombinationen mit anderen Materialien fanden bereits die Produktlinien Hentschke concrete+ und Hentschke fibre+ Eingang in das firmeneigene Fertigungswerk.

Knapp eine Million Euro für Sozialprojekte in Bautzen
Bautzen, 19.12.: Sachsens Innenminister Markus Ulbig übergab im Beisein des Mitgliedes des Sächsischen Landtages Marko Schiemann einen Fördermittelbescheid in Höhe von 896.074 Euro aus dem neuen ESF-Programm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014-2020“ an Alexander Ahrens, Oberbürgermeister der Stadt Bautzen. Die Übergabe fand in den Räumlichkeiten des Vereins Leuchtturm - Majak e. V., im Stadtteil Bautzen-Gesundbrunnen statt, wo die Durchführung eines Vorhabens geplant ist. Das Projekt „Lebenslanges Lernen“ möchte Erziehungs-, Kommunikations- und Konfliktlösungskompetenzen an Eltern und Kinder vermitteln. Dafür sollen Freizeitangebote für Familien, Aktionstage und Workshops durchgeführt werden.

Innenminister Markus Ulbig: „Bautzen kann mit den Fördermitteln eine Vielzahl innovativer Projekte umsetzen. Die Vorhaben stärken die soziale Infrastruktur und erhöhen die Bildungs- und Beschäftigungschancen vor Ort. Insbesondere Kinder und Jugendliche werden von verbesserten Betreuungsangeboten profitieren.“ Auch für Marko Schiemann ist die vorweihnachtliche Aktion eine gute Entscheidung „Der Verein Leuchtturm arbeitet bereits seit mehr als zehn Jahren an der Integration ausländischer Bürger in ihr deutsches Wohnumfeld. Von den Ergebnissen profitieren beide Seiten, weil der Verein mit Natalia Deis an der Spitze nicht nur redet sondern auch erfolgreich handelt.“

Mit den Fördermitteln soll auch der Verein „Frei(e) Zeit Aktiv e.V.“ unterstützt werden, der das Projekt „Betreuung und Kompetenzerweiterung für Kinder und Jugendliche“ umsetzen möchte. Kinder ab der 5. Klasse, die nicht in einem Hort betreut werden, sollen einen Treffpunkt und Aufenthaltsort bekommen. Der Verein „Steinhaus e. V.“ plant das Projekt „Aufbau Bewohnerselbstorganisation Gesundbrunnen“. Mit dem Vorhaben soll die Selbstorganisation der Bewohner gestärkt und aufgebaut werden. Die Stadt hat das erforderliche gebietsbezogene integrierte Handlungskonzept für Bautzen-Gesundbrunnen erstellt und durch den Stadtrat beschlossen. Dabei haben die Verantwortlichen der Stadt die Bürger beispielsweise im Rahmen einer Bürgerversammlung einbezogen.

Mit Mitteln aus dem ESF-Programm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014-2020“ können in Sachsen Vorhaben von Bildungseinrichtungen, Sportvereinen und anderen Stadtteilakteuren zur sozialen Eingliederung und Integration in Beschäftigung unterstützt werden. Zielgruppe sind insbesondere Kinder- und Jugendliche, Langzeitarbeitslose, Einkommensschwache und Flüchtlinge. Dabei geht es um Stadtgebiete mit einer SGB II-Quote, die über dem Landesdurchschnitt liegt. Voraussetzung für die Förderung ist ein gebietsbezogenes integriertes Handlungskonzept, in dem die Gemeinde die Defizite des Fördergebietes beschreibt und die daraus abgeleiteten Vorhaben darstellt. Die Handlungskonzepte mussten bis zum 15. Juli 2016 bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) eingereicht werden. Das sächsische Innenministerium prüft und bestätigt die Handlungskonzepte. Die SAB erlässt anschließend einen Rahmenbescheid. Dieser legt die Mittel fest, die die Gemeinde zur Umsetzung der Einzelvorhaben in dem Gebiet bei der SAB beantragen kann. Die Gemeinden reichen die Förderung für die Einzelvorhaben dann an die jeweiligen Träger weiter. Die Europäische Union unterstützt im Freistaat Sachsen Vorhaben zur nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung über den Europäischen Sozialfonds in der Förderperiode 2014 - 2020 mit 30 Millionen Euro. Der Freistaat Sachsen stellt zusätzlich 5,6 Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt können so 95 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten ersetzt werden.

Demonstration am Bombardier-Standort Bautzen

Bautzen, 15.12.: Der Bautzener Landtagsabgeordnete Marko Schiemann zeigte sich solidarisch mit den Mitarbeitern von Bombardier: „Bombardier ist für Bautzen unverzichtbar.“

Der Standort wurde in den letzten 20 Jahren zu einem hochmodernen Industriestandort ausgebaut. Er ist leistungsfähig und sorgt für Zufriedenheit bei Kunden. Alle Mitarbeiter brauchen Planungssicherheit zur Strategie des Konzerns. Jan Otto, IG Metall Bevollmächtigter Bautzen/Ostsachsen, und Gerd Kaczmarek, Betriebsratsvorsitzender, ermutigten die versammelten Mitarbeiter für ihre Arbeitsplätze zu kämpfen.

Für Marko Schiemann ist es wichtig, dass der Staatssekretär Stefan Brangs erneut die klare Zusage der Sächsischen Staatsregierung zur Unterstützung der Bombardierwerke in Bautzen und Görlitz bekräftigt hat.

Unser Bautzener - Budyšiner Wenzelsmarkt ist ein wahrhaft Internationaler

 
Der Bautzener Weihnachtsmarkt ist mit seiner 633-jährigen Geschichte der urkundlich bestätigte älteste Weihnachtsmarkt Deutschlands. Dies fand im vergangenem Jahr das Rekord-Institut für Deutschland heraus. König Wenzel IV. verlieh im Jahr 1384 der Stadt Budyšin das Recht zur Abhaltung eines freien Fleischmarktes vom St. Michaelistag bis Weihnachten.

Heute zählt der Bautzener - Budyšiner Wenzelsmarkt jährlich etwa 100.000 Besucher. Angelockt vom umfangreichen kulturellen Rahmen, der attraktiven Bautzener Altstadt und nicht zuletzt der Vielfalt der Händler und Schausteller nutzen sie die Adventszeit für einen Abstecher in die Spreestadt. Neben Besuchern aus dem benachbarten Polen und Tschechien sind es vor allem Angelsachsen, Österreicher, Italiener sowie Gäste aus Fernost, welche in dieser Zeit die Gassen und Plätze zwischen Haupt- und Kornmarkt bevölkern. Und wir Bautzener, als gute Gastgeber mitten drin.

Ein gleichermaßen internationales Bild bietet sich den Besuchern in den Ständen und Buden. Da werden Deutsche Handwerkskunst, Ungarischer Lángos, Französiche Crêpes, Amerikanische Donuts, Sächsische Eierschecke, Thüringer Rostbratwurst, Finnische und Tiroler Spezialitäten, Glühweinspezialitäten aus aller Herren Länder sowie vieles mehr friedlich nebeneinander angeboten.

Großzügige Förderung des Freistaates Sachsen für Bootssteg an der Talsperre

Dieses Jahr meinte es der Nikolaus besonders gut mit den Bautznenern: Am 6. Dezember übergab Finanzbürgermeister Dr. Robert Böhmer im Beisein von Marko Schiemann MdL, zahlreichen Bautzener Stadträten sowie Vertretern der sich an der Talsperre angesiedelten Gewerbe und Verwaltungen und nicht zuletzt der am Bau beteiligten Unternehmen den 45 Meter langen Bootssteg an der Strandpromenade unmittelbar neben der OceanBeachBar. Der Bau besteht aus zwei Teilen. Einen festen Zugangssteg und einer schwimmenden Plattform als Hauptsteg. Damit kann der Steg unabhängig vom Wasserstand der Talsperre ganzjährig genutzt werden. In erster Line von den an der Talsperre beheimateten Wassersportvereinen in Oehna und Neumalsitz. Dabei ist der schwimmende Hauptsteg der Form eines überdimensionalen Lindenblattes, dem Nationalsymbol der Sorben nachempfunden. Gleichzeitig soll damit an die für den Bau der Talsperre gefluteten sorbischen Dörfer Malsitz und Nimschütz erinnert werden.

 

2014 hatten die Bautzener Stadträte nach jahrelangen Diskussionen mit einen Grundsatzbeschluss den Weg für die Errichtung des Bootssteges frei gemacht. Der Freistaat Sachsen beteiligte sich im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ mit 177.000 Euro an der Investition. Die restlichen 65.000 Euro der benötigten Bausumme kamen aus dem Stadthaushalt.

18. Auflage des Nikolausturniers in Radibor

Am 3. Dezember fand das 18 Fußball-Nikolausturnier in der Sporthalle Radibor statt. Erneut mit einer starken Beteiligung. Neben den männlichen Stammteilnehmern vom FC Landtag, dem Bautzener Landratsamt, dem Chor Meja, der evangelischen Geistlichen sowie des Radiborer AWO-Kindergartens und der Vertretung von Medizin Bautzen waren auch fünf Frauenmannschaften am Start. Zwei aus Gnachwitz-Doberschau, sowie Vertretungen aus Kleinwelka und Schirgiswalde und nicht zuletzt die Lokalmatadorinnen vom Radiborer AWO-Kindergarten. Am Ende setzte sich in einem sehr ausgeglichenen Teilnehmerfeld die Vertretung „Chor Meja“ durch.

Nach 2002 und 2014 holten sie sich dieses Jahr bereits zum dritten Mal, den vom Landrat des Landkreises Bautzen gestifteten Wanderpokal und verwiesen die evangelischen Geistlichen sowie das Landratsamt auf die Plätze zwei und drei. Bei den Damen freute sich die erste Vertretung aus Gnaschwitz-Doberschau vor den Schirgiswalderinnen und der zweiten Vertretung aus Gnaschwitz-Doberschau über den Turniersieg. Für die Mit-Initiatoren des Turnieres vom FC Sächsischer Landtag blieb leider nur die Freude über die bisher hundertprozentige Turnierteilnahme, die sie mit ihren Versprechen, auch 2017 dabei zu sein bereits auch für das nächste Jahr sicherten.

 
Das Nikolausturnier wurde vom Radiborer Bürgermeister Vinzenz Babersche und dem Landtagsabgeordneten Marko Schiemann nach Fertigstellung der Sporthalle „Slavia“ als jährlicher sportlicher Höhepunkt initiiert. Gleichzeitig wurde die Tradition begründet, mit dem Erlös aus dem Turnier einem eingetragenen Verein zu unterstützen. „Damals wie heute wollten wir die Sporthalle in das Bewusstsein der Bürger bringen und gleichzeitig Geld für einen gemeinnützigen Zweck aufbringen“, erinnert sich der Bürgermeister und Marko Schiemann, damalige Trainer und jetziger Präsident des FC Sächsischer Landtag ergänzt: „… und wie wir heute erneut sehen konnten, geht das Konzept immer noch auf.“
So kann sich 2016 der eingetragene Verein „Bahnhof der Inklusion Radibor“ über 452,40 Euro freuen. Der Radiborer Verein wird von Raphaela Lehmann geführt und dient dem Erhalt des ehemaligen Radiborer Bahnhofs als öffentlich zugängliche Begegnungsstätte mit HIlfe von bürgerlichen Engagement unter dem Leitgedanken der Inklsion.

Stadtverband Bautzen der CDU wählte turnusmäßig neuen Vorstand

Am 3. Dezember trafen sich die Bautzener CDU-Mitglieder zu ihrer Mitgliederversammlung. Gleichzeitig stand die Wahl eines neuen Vorstandes auf der Tagesordnung. Matthias Knaak, der langjährige Vorsitzende des CDU-Stadtverband Bautzen, hatte bereits zur zur letzten Wahl erklärt, dass er nach mehr als 14 Jahren, 2016 nicht erneut antreten werde. Seine Nachfolge trat entsprechend des Willens der überwiegenden Mehrheit der Anwesenden Tobias Schilling an. Er arbeitet bereits seit 2013 aktiv im Vorstand mit. Elisabeth Nieft und Christoph Mehnert wurden als Stellvertreter des Vorsitzenden in ihren Ämtern bestätigt. Gleichfalls der Kassenwart Rolf Alexander Scholze. Arno Glauch, Matthias Hauschild, Andreas Rentsch, Marko Schiemann MdL sowie Christian Schramm OB a.D. wurden als Beisitzer in den Vorstand gewählt.

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Für Marko Schiemann ist die Mitarbeit im Vorstand besonders wichtig um rasch und ungeschönt die Meinung der Parteibasis zu erfahren. Darüber hinaus appellierte er an alle Anwesenden an den zentralen Werten der CDU festzuhalten: der Christlichkeit und Nächstenliebe, dem demokratischen Selbstverständnis und nicht zuletzt den Bemühungen alle Schichten der Bevölkerung mitzunehmen. „Nur so kann die CDU auch künftig ihre Verantwortung als gestaltende Kraft umfassend wahrnehmen“, so Schiemann. Dazu will der neue Vorstand kritischen und selbstkritischen Themen stärker als bisher mit den Bautzenern ins Gespräch kommen. „Wir müssen die Zeichen der Zeit verstehen und als politische Vereinigung unseren Beitrag für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft leisten“ brachte es Tobias Schilling in seinem Schlussworten auf den Punkt.

 

Erinnerungen an die Erarbeitung

20 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 20 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 20 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht."

Die Broschüre ist für 6,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.

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Termine






Mittwoch, 02. August
Radtour mit MdL Aloysius Mikwauschk durch die Landtagswahlkreise 53 und 56
Montag, 07. August
10.00 Uhr Sitzung des Arbeitskreises Innenpolitik
Dienstag, 08. August
10.00 Uhr Sitzung des Arbeitskreises Verfassung und Recht
Donnerstag, 10. August
10.00 Uhr Fraktionsvorstand und Fraktionssitzung im SLT
Freitag, 11. August
10.00 Uhr Sitzung des Arbeitskreises Europa
*SLT = Sächsischer Landtag

Möchten Sie ein persönliches Gespräch zum Sprechtag, vereinbaren Sie bitte einen Termin im Wahlkreisbüro.

Maće-li zajim na wosobinskej rozmołwje k rěčnym hodźinam, zazwońće prošu dla termina w běrowje.

Schülerkalender erhältlich
Im Wahlkreisbüro des Bautzener Landtagsabgeordneten Marko Schiemann ist der Schülerkalender des Sächsischen Landtages für das Schuljahr 2017/2018 erhältlich. Der Kalender ist ein robuster Wochenplaner, der speziell für sächsische Schüler und Jugendliche gedacht ist. Im praktischen DinA6-Format bietet er ausreichend Platz für private und schulische Termine und Notizen. Darüber hinaus erklärt er auf verständliche Art Begriffe aus den Medien und der Landespolitik und vermittelt Wissenswertes rund um die Arbeit des Parlaments. Woche für Woche werden politische Fachbegriffe wie Indemnität, Überhangmandat und Volksantrag jugendgemäß erläutert. Auf über 200 Seiten enthält der Kalender Informationen über die Aufgaben, Organe und Veranstaltungen des Sächsischen Landtags. Geschichtsdaten und Tipps für das Verhalten in Konfliktfällen runden den stabilen Wochenplaner ab.
Das Wahlkreisbüro in der Hohengasse 16 in Bautzen ist wochentags von 9 bis 16 Uhr geöffnet. Anfragen auch unter 03591.4 51 59.
Richtlinie Brachenberäumung
Der Freistaat Sachsen fördert Maßnahmen zur Beräumung von Brachen.
Richtlinie Brachenberäumung
Weitere Informationen finden Sie auch auf amt24.sachsen.de
Sachsen:Brief - Die politische Zeitung für Sachsen
Bautzen(er) vereint gegen Rechtsextremismus
Stellenabbau bei Bombardier
Presseerklärung 09.12.2016:
„Arbeitsplatzverlust in der Oberlausitz nicht hinnehmbar“

Der Bautzener Landtagsabgeordnete Marko Schiemann fordert Maßnahmen und Gespräche für den Erhalt von Arbeitsplätzen in der Oberlausitz.

Schiemann setzt auf das Engagement des Sächsischen Wirtschaftsministers Martin Dulig zum Erhalt der Arbeitsplätze an den Bombardierstandorten Bautzen und Görlitz. „Für die Beschäftigten ist es nicht akzeptabel, dass innerhalb kurzer Zeit erneut eine so hohe Zahl von Mitarbeitern entlassen werden soll. Dies kann nicht im Interesse des Freistaates Sachsen sein. Die Staatsregierung muss alle Möglichkeiten der Unterstützung im Gespräch mit Bombardier aufzeigen, und auf den Erhalt der Arbeitsplätze drängen!“ Dazu hofft Schiemann auf einen stärkeren Einsatz zur Abwehr der veröffentlichten Konzernpläne.

Schiemann sieht mit Sorge, dass sich die Situation von Frühjahr bis jetzt noch verschärft hat. Nun müssen alle Beteiligten entschieden handeln und die gemachten Versprechen einlösen. „Wir dürfen nicht akzeptieren, dass mit dem Verlust von Industriearbeitsplätzen weiterhin gut ausgebildete Fachkräfte die Oberlausitz verlassen.“ „Betroffen sind nicht nur die Arbeitsplätze bei Bombardier, auch Arbeitsplätze bei Zulieferern stehen mit den neuerlichen Plänen auf der Kippe“ warnt Marko Schiemann abschließend. Im Interesse der Menschen die hier leben muss es zu Korrekturen der Schließungspläne kommen.
Sachsens Zukunft gestalten.
Koalitionsvertrag zwischen CDU Sachsen und SPD Sachsen für die Legislatur 2014 bis 2019 hier






"Stadt, Land, Netz!
Gesucht werden Innovationen für eine digitale Welt.

   




Hier finden Sie unter "Sprechbeiträge"
alle Redebeiträge im Sächsischen Landtag.


Live-Übertragung der Plenarsitzungen


Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das wichtigste Instrument der EU zur Umsetzung der europäischen Beschäftigungs- und Sozialpolitik, die unter dem Motto - mehr Arbeitsplätze, bessere Arbeitsplätze und Chancengleichheit - steht.

Im Förderzeitraum 2014 bis 2020 stehen dem Freistaat aus dem ESF rund 663 Millionen Euro zur Verfügung. Sie können für folgende Förderschwerpunkte eingesetzt werden: Aus- und Berufsbildung, eine nachhaltige und hochwertige Beschäftigung, die soziale Inklusion und die Bekämpfung von Armut und Diskriminierung.

Die Umsetzung der Förderung erfolgt auf der Grundlage des Operationellen Programms für den ESF in Sachsen 2014 - 2020. Ansprechpartner für Beratung und Antragstellung sowie Bewillungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank-.

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Das ist es, was mir für Sachsen und die Oberlausitz am Herzen liegt...

November, Monat des Gedenkens

Das Jahr neigt sich dem Ende zu. Mit dem November, dem Winter- oder Nebelmonat, ist auch der Monat der Besinnung und des Gedenkens gekommen. So, wie wir in dieser Zeit besonders die Erinnerung an unsere verstorbenen Familienmitglieder, Freunde und Verwandte wach halten, gedenken wir in diesen Tagen auch den Toten beider Weltkriege. Für uns, die diese schreckliche Zeit nur vom Hörensagen, aus dem Geschichtsunterricht kennen, eine Zeit der Mahnung, ihr Wirken, ihr Leben nie zu vergessen und alles zu tun, damit sich so etwas nie wiederholt.

 

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