... Mit diesen Seiten erhalten Sie einen Überblick meiner Aufgaben als Abgeordneter für Sachsen, für die Oberlausitz und für den Wahlkreis Bautzen 56. Sie finden hier Themen und Termine, ausgewählte Informationen sowie ein wenig zu meiner Person.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und freue mich über Ihre Anregungen, konstruktive Hinweise und Ihre Kritik.

Herzlich grüßt Sie aus der Oberlausitz
Marko Schiemann

… Na tutych stronach dóstanjeće přehlad mojich nadawkow jako zapósłanc krajneho sejma Swobodneho stata Sakskeje, za Hornju Łužicu a za wólbny wokrjes Budyšin 56. Tu namakaće temy a terminy, wubrane informacije a tež něšto k mojej wosobje.

Přeju Wam wjele wjesela při čitanju a wjeselu so na Waše nastorki, konstruktiwne pokiwy a kritiku.

Wutrobnje wita Was z Hornjeje Lužicy
Marko Šiman

Bautzen / Budyšin, 08. März: Stadtrat Heiner Schleppers lud am Freitag zusammen mit den Kirchgemeinden des Doms St. Petri zum Friedensgebet, um sich anschließend mit einer Kerze in der Hand zum Gespräch zu treffen. Da eine gemeinsame Veranstaltung nicht zu Stande kam und sich auch die Stadtverwaltung nicht äußerte, stemmte Heiner Schleppers die Vorbereitung nahezu im Alleingang. Nur die Bautzener Bürgerinitiative folgte seinem Aufruf und auch bei Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages rannte er offenen Türen ein. Er nahm gern am Friedensgebet und dem sich anschließenden Anti-Hass-Dialog teil und brachte sogar Sachsens Staatsminister für Finanzen, Dr. Matthias Haß mit.

Während der Gespräche stand die aktuelle Situation in der Stadt im Mittelpunkt. Gesprächsthema waren aber auch die drei erfolgreichen Jahrzehnte seit dem Mauerfall und die Zukunft der Stadt Bautzen. Marko Schiemann hoffte in diesem Zusammenhang auf den Beginn einer neuen Tradition, dass „Menschen wieder einer zuhören und nicht gleich aufgrund einer anderen Meinung ausgeschlossen werden“. Staatsminister Dr. Haß äußerte seinen „großen Respekt über das was die Organisatoren in so kurzer Zeit auf die Beine gestellt haben“. Die Freunde der Bautzener Schulsternwarte, der ältesten Deutschlands, nutzen die Gelegenheit, um sich und ihre Einrichtung dem obersten sächsischen Kassenwart vorzustellen und staunten nicht schlecht als dieser sie bat, sich doch bei Gelegenheit noch einmal bei ihm zu melden.

Bautzen / Budyšin, 06. März: Auf Einladung von Marko Schiemann fanden sich fast 800 Zuhörer aus dem gesamten Freistaat zum 27. Politischen Aschermittwoch der Sächsischen Union in der Mehrzweckhalle am Schützenplatz ein. Sie wurden traditionell mit dem Glückssegen der Schornsteinfeger und musikalisch durch die Mitglieder des „Blasorchester Bautzen“ begrüßt. Offiziell begann der Abend mit dem Singen der Sächsischen Hymne in deutscher und sorbischer Sprache.

30 Jahre nach der Friedlichen Revolution erinnerte Marko Schiemann in seiner Eröffnungsrede an das Jahr 1989 und die Öffnung des Eisernen Vorhangs durch die ungarische Regierung. In der DDR wurde auf die vielfältigste Art und Weise auf diese historische Tat reagiert, die eines gemeinsam hatten - sie erfolgten ausschließlich friedlich, so der Redner. Aufgegriffen wurden diese Worte von Hermann Winkler, Mitglied des Europäischen Parlaments, in seinem Grußwort als dieser an mehr Zusammenhalt in Europa insbesondere mit unseren osteuropäischen Nachbarn appellierte.

Als Festredner konnte Marko Schiemann erstmals einen aktuellen Bundesminister gewinnen. Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit kam vor der Veranstaltung noch kurz mit Ärzten und Krankenhauspersonal ins Gespräch. Etwa 100 von Ihnen demonstrierten anlässlich des hohen Besuchs für Verbesserungen im Gesundheitswesen. Einige folgten der Einladung und nahmen neben den zahlreichen anderen Besuchern in der Veranstaltungshalle Platz.

In seiner Rede thematisierte Spahn zunächst die aktuelle Debatte über mehr oder weniger gelungene Büttenreden. Die Genesungschancen des deutschen Gesundheitssystems als auch die gegenwärtige politische Situation in Europa wahren weitere Schwerpunkte. Streitereien in der Regierungskoalition um Personalentscheidungen (Maaßen) sowie bei Asylangelegenheiten (sichere Herkunftsländer und Abschiebungen) verdeckten in den Medien oftmals die wirklich wichtigen und positiven Neureglungen für die Menschen, wie Baukindergeld und Steuerentlastungen. Der Gesundheitsminister appellierte gegebene Versprechen auch zu halten. Begonnen mit einem Exkurs in die Welt des Karnevals, endete Spahn auch mit diesem Thema. Unter dem Beifall der Zuhörer blickte er in die Zukunft und den Abschluss der Integration, welcher erreicht sei, wenn im Karnevalsumzug neben einen Themenwagen zum Papst, auch einer zum Islam alltäglich ist.

Mit dem gemeinsamen Singen des Oberlausitzliedes ging der 27. Politische Aschermittwoch kurz nach 21 Uhr zu Ende.

Besucherstimmen:

@miriicakeface auf Twitter zur Rede von Jens Spahn: „Die Rede von Ihnen gestern war gut. Manche Standpunkte sollte man doch mal live erleben bevor man sich durch die Klatschpresse eine Meinung bildet.“

Es war richtig heute nach Bautzen zu kommen. Ein wirklich gelungener Aschermittwoch. Frau K. aus Hochkirch

Die Sachsenhymne war eine echte Überraschung. Schön, dass so viele mitgesungen haben. Herr P. aus Großdubrau

Bautzen / Budyšin, 06. März: Bäckermeister Stefan Richter erklärte den Landtagsabgeordnete Heinz Lehmann, Aloysius Mikwauschk und Marko Schiemann sowie dem Bautzener Stadtrat Heiner Schleppers wie eine familiäre, traditionelle Dorfbäckerei auch heute noch bestehen kann. Qualität, innovative Produkte, regionale Zulieferer und Service sind beim traditionellen Backhandwerk Trumpf.

Bei der Zimmermann Karosserie & Lack GmbH stellten Michael und Martin Zimmermann vor, wie sie mit 17 Mitarbeitern qualitativ hochwertige Reparatur- und Lackierarbeiten and Fahrzeugen aller Art durchführen.

Ehregott Freund, Geschäftsführer der Freund Metallbau GmbH stellte das mehr als 70 Jahre bestehende Familienunternehmen vor. Bei einem Rundgang durch die Produktion konnten sich die Besucher von der technologisch anspruchsvollen Konstruktion, Fertigung und Montage von Stahl-, Edelstahl- und Aluminium-Konstruktionen überzeugen.

Marko Schiemann stellte zum Abschluss fest, dass es sich lohnt das Handwerk im ländlichen Raum zu unterstützen. Es leistet unter anderem durch Schaffung und Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen, durch die Unterstützung des Ehrenamts oder Sponsoring einen bedeutenden Beitrag in unserer Gesellschaft.

Die Zuwendung (bis zu 90% der zuwendungsfähigen Ausgaben) wird als Projektförderung im Wege der Anteilsfinanzierung gewährt.

Antrags- und Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB).

Berlin, 25. Januar 2019: Am Freitag tagte der Parlamentarische Beirat der Stiftung für das sorbische Volk in Berlin. Dr. Klaus-Peter Schulze (MdB CDU) wurde von den stimmberechtigten Mitgliedern zum stellvertretender Vorsitzenden gewählt. Im Anschluss wurde unter anderem über das Finanzierungsabkommen für die Stiftung für das sorbische Volk beraten.

Brüssel, 21 und 22. Januar 2019: In dieser Woche tagte der Europaausschuss in Brüssel. Auf den Tagesordnungen standen zahlreiche Gespräche mit Europapolitikern wie dem Europaabgeordnetem Hermann Winkler oder EU-Kommissar Günther Oettinger. Erneut war der mehrjährige Finanzrahmen der EU zentrales Diskussionsthema.
Pressemitteilung des Sächsischen Landtags

Prag / Praha, 16. Januar 2019: Der traditionelle Neujahrsempfang des Verbindungsbüros des Freistaates Sachsen in Prag ermöglichte Marko Schiemann und Europaminister Oliver Schenk erneut Kontakte mit tschechischen Politikern zu knüpfen. Ein besonders interessantes Gespräch zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit entwickelte sich mit Tomáš Petříček, dem im Oktober 2018 ernannten Außenminister der Tschechischen Republik.

Dresden / Drježdźany, 11. Januar 2019: Am Freitag waren die Bundestagsabgeordneten Veronika Bellmann und Andreas Lämmel im Arbeitskreis Europa zu Besuch. Gemeinsam diskutierten die Abgeordneten über Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika und Aspekte des mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union.

Bautzen / Budyšin, 10. Januar 2019: Am Donnerstag konnte sich Hans-Peter Benad über die Europamedaille freuen. Überreicht wurde sie von Hermann Winkler, Mitglied des Europäischen Parlaments und Präsident des Sächsischen Fußballverbandes. Zu den ersten Gratulanten zählten Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages und Mitglied des Europaausschusses des Landtages sowie Axel Görner und Gojko Sinde, Präsident und Geschäftsführer des Westlausitzer Fußballverbandes, die auch der Auszeichnung des 68-jährigen Bautzener Vollblutfußballers beiwohnten.

Benad, der bei Motor Bautzen das Fußballspielen erlernte und erste Erfahrungen als Schiedsrichter sammelte interviewt seit seiner Diagnose „Parkinson“ vor reichlich zehn Jahren Persönlichkeiten aus der ganzen Welt, die einen Bezug zum runden Leder haben, egal ob als Aktiver, Schiedsrichter, Trainer, Funktionär oder Kommentator. Egal ob sie aus Seifhennersdorf, Bischofswerda, Bautzen den Serienmeistern München oder dem BFC, aus Deutschen Weltmeistermannschaften oder legendären DDR-Vertretungen, der SGD oder bei den Leipziger Roten Bullen kickten oder noch immer spielen - Hanspeter verrieten sie ihre Geheimnisse. Unter der Überschrift „Einblicke & Ausblicke“ sind die knapp 500 Interviews mit Persönlichkeiten aus 15 Ländern in sechs Heften veröffentlicht.

„Damit macht Hanspeter Benad genau das in der Praxis, wofür wir Politiker uns in Brüssel und Straßburg tagtäglich einsetzen. Nur viel effektiver, wirksamer und ohne großes Getöse ...“, begründet Winkler mit einem Augenzwinkern die seltene Auszeichnung, die er nur vier Mal im Jahr vergeben kann. „Gleichzeitig macht Hanspeter deutlich, dass auch solch eine schwere Krankheit, wie „Parkinson“ einem, der für die Sache brennt, nicht abhalten kann, ehrenamtlich tätig zu sein. Für Marko Schiemann ist Hanspeter ein Botschafter der Oberlausitz mit Herz. „Was er angesichts seiner Krankheit für den Ruf seiner Heimatstadt alles erreicht hat, können wir als Nichtbetroffene nur schwer nachvollziehen. Jetzt weiß die Fußballwelt, dass Bautzen nicht nur einen einzigartigen Senf besitzt sondern auch einen einzigartigen Hanspeter Benad hat, der mit Fußballgeschichten Geschichte schreibt.“

Und was sagt der Ausgezeichnete zu allem? Er verweist bescheiden auf die Tatsache, dass er selbst am meisten von seiner Arbeit profitiert, weil sie ihm schon half so manche krankheitsbedingte Krise zu überwinden. Ansonsten reicht er die Glückwünsche an seine Familie, insbesondere Ehefrau Bettina weiter. Ohne sie er das alles nicht geschafft hätte.

Bautzen / Budyšin, 18. Dezember 2018: Nach mehr als 12 Jahren ist ein weiteres wichtiges Projekt für Bautzen abgeschlossen. Bereits im Oktober 2006 lud Marko Schiemann erstmals zum Vor-Ort-Termin an die Bahnbrücke an der Zeppelinstraße.

Der Baustart an der insgesamt 600m langen Baustelle erfolgte nach einigen Verzögerungen leider erst im September 2016. Ursprünglich wurde die Fertigstellung und Inbetriebnahme der Straße für November 2019 geplant. Durch die hervorragenden Leistungen der Ingenieure und Bauarbeiter der Hentschke Bau GmbH und Bistra Bau GmbH konnte die Bauzeit aber deutlich verkürzt werden und ermöglichte eine Freigabe der Straße bereits an diesem Mittwoch. Für die konstruktive Zusammenarbeit und das entgegengebrachte Verständnis für Einschränkungen und Belastungen während der Bauzeit bedankten sich die beteiligten Baufirmen bereits am Dienstag mit einem Baustellenfest bei allen von der Baumaßnahme betroffenen Unternehmen.

Aus der 1864 errichteten Brücke entwickelte sich im Laufe der Zeit ein Nadelöhr im Bautzener Stadtverkehrsnetz. Nun steht hier eine 14,25 Meter breite Straße mit einer Durchfahrtshöhe von 4,5 Meter zur weiteren Entlastung des städtischen Verkehrs zur Verfügung.

Radibor / Radwor, 08. Dezember 2018: Nachdem sich die Vertretung des Bautzener Landratsamtes im Vorjahr, den vom Landrat gestifteten Pokal nach fünfmaliger Verteidigung in Folge endgültig gesichert hatte, nahmen die Jungs am 8. Dezember auch das neue Exemplar zunächst für ein Jahr wieder ins Landratsamt zurück. Zweiter wurde der Chor Meja und Dritter die Bautzener Medizinvertretung. Alle Teams sind vom 1. Nikolausturnier an dabei, wie auch die Vertretung des Sächsischen Landtages. Diese landete 2018 allerdings auf dem letzten Platz. Dafür hätten sie mit Sicherheit den ersten Platz in der Alterswertung gewonnen.

Einziger Wermutstropfen, die vor vier Jahren begonnene Tradition, ein Turnier für Frauen zu etablieren, konnte aus Mangel an Interesse nicht fortgesetzt werden. Dafür freuten sich die AWO-Herren sowie die Vertretung des Sächsischen Landtages über weibliche Unterstützung.

Der finanzielle Erlös aus dem Turnier fließt dieses Jahr in den Sanierungstopf der Sporthalle Milkel.

Pulsnitz / Połčnica, 07. Dezember 2018: Am Freitag trafen sich Vertreter der Allianz zum Ausbau der A4 und Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden - Görlitz an der Anschlussstelle Pulsnitz mit Martin Dulig, dem Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.

Vor Ort ist die steigende Verkehrsbelastung deutlich wahrzunehmen. Seit 2013 hat sich der Verkehr verdoppelt. Ein Ende ist nicht in Sicht. Die A4 in Sachsen wesentlicher Bestandteil des europäischen Warenverkehrs von Ost nach West ist. Viele Oberlausitzer Unternehmen sind auf eine funktionierende Verkehrsanbindung angewiesen. Etwa 85% Prozent der hier hergestellten Produkte werden exportiert. Mehr als 40.000 Pendler müssen sicher ihren Arbeitsplatz erreichen können. Eine adäquate Infrastruktur ist ein wesentlicher Standortfaktor für die Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Unternehmen.

Die Allianz begrüßt, dass das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nun auch zeitnah den Antrag für den Ausbau des Autobahnabschnitts nach Bautzen beim Bund einreichen wird. Zusammen mit der Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden – Görlitz und mit einer Verlagerung von möglichst viel Warentransport auf die Schiene wird sich die Situation auf den Straßen entspannen können.

Bautzen / Budyšin, 23. November 2018: Der Baubeginn für den Campus der Hochschule der Sächsischen Polizei in Bautzen verspricht Verbesserung der allgemeinen Sicherheit, vor allem der Erhalt der Arbeitsplätze der Polizeischüler in der Region sowie Synergieeffekte für regionale Unternehmen.

Dr. Mathias Haß, Sächsischer Staatsminister für Finanzen und Norbert Seibt, Leiter der Niederlassung Bautzen des Sächsischen Staatsbetriebes Immobilien und Baumanagement (SIB), liefern die dazugehörigen Details. Zunächst bekräftigt der Sächsische Finanzminister, dass die Staatsregierung an ihrem Versprechen festhält, die Sächsische Polizei weiter materiell zu stärken. Dazu zählt die Neueinstellung von 1000 Polizisten ebenso, wie ihre Aus- und Fortbildung über die Hochschule der Sächsischen Polizei in Rothenburg/OL und dem dazugehörigen Bautzener Fortbildungszentrum. Lange hatte Marko Schiemann um den Fortbestand der Bautzener Einrichtung zwischen Kant- und Müntzerstraße gekämpft. Nun hat er nicht nur diesen Standort gesichert, sondern von der breiten Öffentlichkeit nahezu unbeachtet Bautzen zur „Hochschulstadt“ gemacht und eine knapp 80 Millionen Euro „schwere“ Investition für diesen Standort „an Land gezogen“. Die ersten 7,5 Millionen sind in den Doppelhaushalt 2019/20 eingestellt. Weitere 6 Millionen fließen in den künftigen neuen Standort der Verkehrspolizeiinspektion einschließlich des Bautzener Autobahnreviers bestätigt Finanzminister Dr. Haß gegenüber den künftigen Nutzern der Hochschule, bzw. der Polizeidirektion Görlitz. 2024 soll das gesamte Campusgelände fertiggestellt sein.

Norbert Seibt erläutert, was es im Einzelnen heißt, das 14.000 qm große Behördenareal umzugestalten. 6.000 Quadratmeter bestehen bereits, sie werden saniert und modernisiert, wie zum Beispiel, der Hörsaal und das benachbarte Lehrsaalgebäude und das Gebäudeensemble im Eingangsbereich an der Kantstraße. Der größere Teil, 9.000 qm entstehen neu, darunter die Sporthalle mit Trainingszentrum und hypermoderner Raumschießanlage, Unterkunftsgebäude, eine neue Mensa mit 174 Plätzen und nicht zuletzt die neue Pforte sowie weitere „Kleinigkeiten“, wie zig Meter neue Umzäunung, bzw. neue Wege und Straßen ein neuer Sportplatz sowie zahlreiche PKW-Stellplätze für Schüler und Dozenten, um die Parkplatzsituation in diesem Stadtgebiet nicht zu verschärfen. Abgerissen werden unter anderem der bisherige und in die Jahre gekommene Containertrakt der Autobahnpolizei, die bisherige Mensa, der Garagenkomplex, die alte Schießanlage.

Marko Schiemann kommentiert diesen Etappensieg mit einem Lob an die sachbezogene und konstruktive Zusammenarbeit mit dem SIB. „Am Ziel bin ich erst, wenn alle Gebäude und Außenanlagen qualitätsgerecht und funktionierend an die Nutzer übergeben wurden.“ Finanzminister Dr. Matthias Haß fasst den ereignisreichen Nachmittag mit den Worten „Es war ein guter Termin.“ zusammen.

Dresden / Drježdźany, 15. November 2018: Der Präsident des Sächsischen Landtags, Matthias Rößler, weihte heute im Beisein der sorbischen Landtagsabgeordneten Aloysius Mikwausch, Heiko Kosel und Marko Schiemann die sorbische Beschilderung des Parlamentsgebäudes ein.

Bautzen / Budyšin, 12. November 2018: Marko Schiemann begrüßte den Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, mit dem sorbischen Gruß “witajće k nam” zur Eröffnung des Fahndungs- und Kompetenzzentrums in Bautzen.

Kubschütz / Kubšicy, 6. November 2018: Die Kita Spatzennest feierte in diesem Jahr ihren 80. Geburtstag. Bürgermeister Olaf Reichert und Marko Schiemann gehörten zu den zahlreichen Gratulanten und wünschten den Erzieherinnen auch für die Zukunft gutes Gelingen.

Bautzen / Budyšin, 5. November 2018: Bereits in diesem Jahr wird die Zeppelinstraße für die Durchfahrt freigegeben. Die fertiggestellte Brücke über die Zeppelinstraße stellt einen wichtigen Schlüssel zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden - Bautzen - Görlitz da.

Weigsdorf-Köblitz / Wuhančicy-Koblica, 29. September 2018: Am letzten Septemberwochenende war der MC Oberlausitzer Bergland in der Matschenberg OFFROAD Arena einmal mehr Gastgeber für den Finallauf der Deutschen Autocrossmeisterschaft (DACM) sowie einen Wettbewerb der regionalen Rennserie „Interessengemeinschaft Lausitzpokal“ (ILP).

143 Aktive aus allen deutschen Bundesländern und Tschechien, soviel wie selten zuvor, bewarben sich bei bestem Wetter in den jeweils drei Qualifikationsläufen bis hin zu den Finals um die begehrten Pokale.Rekordverdächtig dabei die außerordentlich hohe Beteiligung von Autocrosserinnen und Autocrossern aus der Region der Oberlausitz. Mit 5 Fahrerinnen und 24 Fahrern stellte die Oberlausitz mehr als ein Fünftel aller Aktiven.

Vom Hobby-Trabant-Autocrosser Martin Wagner bis zur Autocross-Europameisterschaft-Teilnehmerin Grit Hennersdorf, die 2018 ihr 25-jährige Dienstjubiläum als Autocrosserin beging. Letztere hatte sich im aktuellen EM-Wettbewerb vom Vorjahresrang 7 auf den 5. Platz verbessert. Während ihres DM-Auftritts absolvierte sie die anspruchsvolle 820-Meter lange Strecke noch einmal mehr als 2,5 Sekunden schneller als im Juni zur EM. Am Ende musste sie sich nur dem frischen Deutschen Meister Christian Tauber aus Salmünster beugen. Marko Schiemann: "Wir können stolz auf unsere Rennfahrerin Grit Hennersdorf sein". Aber auch der hoffnungsvolle Nachwuchs in Gestalt von Finn-Lukas Kaiser (11 Jahre) und Toni Hoyer (20) zeigte sich am Matschenberg von seiner besten Seite. Wie überhaupt alle Fahrer des MC Oberlausitzer Bergland von Henrik Bundesmann über Armin Pfalz und Torsten Riedel bis hin zu Marko Gührig mit ihren Leistungen während des Wochenendes zufrieden waren.

Bleibt nachzutragen, dass trotz, besser wegen der Einsätze der Rennärzte keine der Aktiven ernsthaft verletzt wurde. Und noch eine erwähnenswerte Tatsache, dass der alles entscheidende letzte Lauf um die deutsche Autocross-Krone ohne Proteste in die Geschichte eingehen wird, ist eine ausgesprochene Seltenheit und kann als Beleg für die sportliche Fairness aller Beteiligten gewertet werden.

Bautzen / Budyšin, 12. September 2018:
Bereits die nächsten Kommunalwahlen im Blick

Beim öffentlichen Stammtisch des CDU-Stadtverbandes Bautzen drehte sich am 12. September alles um die Kommunalwahlen im Frühjahr 2019.

Dabei ging es nicht nur um die Anforderungen, die mit diesem Ehrenamt verbunden sind. Auch Ideen, welchen Aufgaben sich der künftige Stadtrat widmen sollte, wurden diskutiert. Darüber hinaus standen natürlich auch die aktuellen Tagesthemen auf der Tagesordnung, vom Ortschaftsrat über den Landtag bis hin zum Bundestag.

Große Freude herrschte bei den Keglerinnen und Keglern der Bautzener Gehörlosengruppe als am 12. September Marko Schiemann in die lockere Diskussionsrunde nach dem wöchentlichen Training „platzte“.

Der Bautzener Landtagsabgeordnete ist Stammgast bei den jährlichen Veranstaltungen und steht den Mitgliedern auch zur Seite, wenn sie einmal der Schuh drückt. Gern nahm er auch die Einladung zur nächsten Veranstaltung an.

Dresden / Drježdźany, 11. September 2018: Der Sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer überreichte am Dienstag den Verdienstorden des Freistaates Sachsen an 17 Bürgerinnen und Bürger. Im Dresdner Residenzschloss wurden sie für ihre hervorragenden Verdienste um den Freistaat Sachsen geehrt.

Prof. em. Dr. Felix Kolmer (Prag, Tschechische Republik) überlebte das Vernichtungslager Auschwitz und lehrte später als Physikprofessor auf dem Gebiet der Akustik. Er arbeitete am Deutsch-Tschechoslowakischen Nachbarschaftsvertrag von 1992 mit. Zusammen mit den Sudetendeutschen Landsmannschaften hat er einen großen Beitrag zur Aussöhnung von Deutschen und Tschechen nach dem Zweiten Weltkrieg geleistet.

Trotz seines hohen Alters von 96 Jahren tritt er noch immer vor jungen Leuten auf. Eloquent berichtet er von seinen furchtbaren Erlebnissen um das Vergessen zu verhindern und die Erinnerung zu bewahren.

Bautzen / Budyšin, 10. September 2018: Der heutige Tag ist ein guter Tag für die Staatliche Studienakademie Bautzen. Es ist ein guter Tag für ganz Bautzen, die Oberlausitz und nicht zuletzt für den gesamten Freistaat Sachsen.

Marko Schiemann, Bautzens Abgeordneter im Sächsischen Landtag, hat es geschafft. Zehn Jahre hat er sich unermüdlich für ein neues Laborgebäude der Staatlichen Studienakademie eingesetzt. Mit vielen Entscheidungsträgern hat er den Turm der Bildungseinrichtung bestiegen. Er hat ihnen die Schönheiten der Stadt, ihre Menschen und Industriegebiete gezeigt und sie für die immense Verantwortung sensibilisiert, die sie mit ihrer Entscheidung für oder gegen die Millioneninvestition fernab der namhaften Wissenschaftsstandorte tragen. Nun ist es geschafft. Mit ihrer Anwesenheit zur Schlüsselübergabe in der Spreestadt bekennen sich der Sächsische Staatsminister für Finanzen Dr. Matthias Haß und Dr. Eva-Maria Stange, Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, zur Zukunft des Standortes Bautzen der Berufsakademie Sachsen.

Prof. Dr. Barbara Wuttke, die Direktorin der Staatlichen Studienakademie Bautzen, weist während des Rundgangs durch das neue Laborgebäude mehrfach auf die besondere Bedeutung ihrer Einrichtung für die Entwicklung im ländlichen Raum hin. Auf der einen Seite dem Berufsnachwuchs sichere und attraktive Karrierechancen zu bieten und dabei gleichzeitig den dringend benötigten Fachkräftenachwuchs für die mittelständische Unternehmen zu sichern, sind für Sie zwei Seiten einer Medaille. „Die Berufsakademie ist eine Perle Bautzens, die den Vergleich mit der Technischen Universität Dresden nicht zu scheuen braucht“, so Marko Schiemann.

Der in Massivbauweise errichtete Laborneubau gliedert sich in einen zweigeschossigen Riegel und eine eingeschossige Halle. Darin untergebracht sind die Fachkabinette und Maschinen für die Studienrichtungen Elektrotechnik, Medizintechnik und Wirtschaftsingenieurwesen. Die Bauarbeiten unter Regie der Niederlassung Bautzen des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement begannen im November 2015 nach einer dreijährigen Planungsphase. Die Kosten für das Gebäude mit einer Nutzfläche von 917 Quadratmetern belaufen sich auf etwa 8,7 Millionen Euro. Darin enthalten, eine umfassende technische Ausrüstung, wie zum Beispiel einen Brückenkran, Abflusseinrichtungen, Prozesswärme- und Prozesskühlanlagen sowie eine zentrale Drucklufterzeugung und -verteilung.

"Mit dem neuen Laborgebäude wird das hohe Niveau des Bildungsstandortes Bautzen gesichert", ist sich Marko Schiemann sicher.

Bautzen / Budyšin, 01. September 2018: Überglücklich, einen Teddy in der Hand im Fahrerhaus eines 40-Tonners, so endete für hunderte von Kindern der Kinderverkehrssicherheitstag auf dem Gelände des Fortbildungszentrums der Hochschule der Sächsischen Polizei, bzw. des Autobahnpolizeireviers in Bautzen.

Zuvor hatten pünktlich 9.00 Uhr Polizeipräsident Torsten Schultze, das Mitglied des Sächsischen Landtages Marko Schiemann, der Leiter der Verkehrspolizeiinspektion Polizeioberrat Frank Wobst sowie dem Initiator der Veranstaltung Erster Polizeihauptkommissar Martin Hottinger mit Oberbürgermeister Alexander Ahrens und Polizeimaskottchen Poldi das Fest eröffnet.

Viele Kinder und interessierte Bürger strömten ins Gelände. Unter dem Motto „Ruf Teddybär eins-vier beim Autobahnrevier“ lud die Verkehrspolizeiinspektion der Polizeidirektion Görlitz jedermann herzlich zum Kinderverkehrssicherheitstag ein. Etwa 5.000 Besucher kamen der Einladung nach, darunter etwa 1.500 Kinder. Die Stadt Bautzen und zahlreiche Firmen, Vereine sowie viele Privatpersonen unterstützten die Veranstaltung mit Herz und Hand. Über 130 Sattelzugmaschinen erwarteten die leuchtenden Kinderaugen und ließen auch so manches Erwachsenenherz höher schlagen.

Auf alle Besucher wartete zunächst ein interessantes Programm. Schwerpunkt an diesem Tag war die Verkehrsprävention. Die Unfallverhütung und besonders der Schutz von Kindern im Straßenverkehr standen im Fokus. Was man unter einem „toten Winkel“ versteht, wurde in und an einem Lkw gezeigt. Der Überschlagssimulator machte deutlich, welche Kräfte auf den Körper bei einem Verkehrsunfall einwirken und was im Inneren eines Fahrzeuges alles herumfliegen kann.

Weitere Angebote waren, unter anderem sichereres Radfahren im Parcours, der Gurtschlitten, ein Verkehrs-Quiz sowie Filme zum richtigen Verhalten im Straßenverkehr. Die Polizisten zeigten ihre Verkehrsüberwachungstechnik und die Kinderkommissare luden zum Basteln ein. Beim Kistenstapeln am Kran konnte „Mann“ und/oder „Frau“ sich beweisen. Kinder-Quadfahren, Ponnyreiten, Hüpfburg, Clown sowie Wasserspiele der Feuerwehr, Technik des Technischen Hilfswerk und des Rettungsdienstes rundeten das Programm ab. Auch für das leibliche Wohl war gesorgt.

Highlight des Tages war um 14.00 Uhr die große Trucker-Rundfahrt durch die Innenstadt von Bautzen. Rund 900 Kinder nahmen in den zahlreichen bunten Zugmaschinen, Lkws und technischen Fahrzeugen von Feuerwehr, Rettungsdienst und dem Technischen Hilfswerk Platz. Alle Kinder erhielten einen Teddy als Erinnerung an die Rundfahrt und den Kinderverkehrssicherheitstag.

Marko Schiemann bedankt sich herzliche bei den Organisatoren Polizeioberrat Frank Wobst, Polizeihauptkommissar Martin Hottinger und Oberbürgermeister Alexander Ahrens für die gelungene Organisation und Durchführung des Kinderverkehrssicherheitstag. Dankeschön an alle Trucker und Firmen, den Vereinen und den vielen Mitarbeitern, die diese Veranstaltung ermöglicht haben. Der Dank der vielen glücklichen Kinder ist allen Beteiligten sicher.

Berlin, 20. August 2018: Am Montag tagte der Europaausschuss des Sächsischen Landtages gemeinsam mit Günther Oettinger, dem Kommissar für Haushalt und Personal der Europäischen Kommission. Thema waren an diesem Nachmittag die Vorschläge der EU-Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und Vorschläge der EU-Kommission zur neuen Strukturförderung.

Marko Schiemann: "Für den Freistaat Sachsen ist es wichtig, dass Europa die Entwicklung weiter unterstützt. Fahrlässig wäre eine Kürzung der Strukturfonds in der Regionalförderung. Bisher haben wir 60% des Aufholprozesses gestaltet. Nur mit einer Weiterführung der Regionalförderung auf gleichem Niveau können wichtige Impulse zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittelständischen Unternehmen im ländlichen Raum gegeben werden."

Der Aufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR und der ungarische Volksaufstand 1956 zeigten die demokratischen Bestrebungen der Bevölkerung der Ostblockstaaten. Auch in der Tschechoslowakei regten sich zu Beginn der 60-er Jahre demokratische Kräfte. Die Unzufriedenheit mit der noch immer stalinistisch geprägten Regierung und die Stagnation der Wirtschaft ließen kritische Stimmen lauter werden.

Die technokratische Opposition unter Ota Šik forderte mit dem „Dritten Weg“ einen Umbau zur sozialistischen Marktwirtschaft. Diese Ideen fanden aber erst im Januar 1968 unter dem neuen Generalsekretär der kommunistischen Partei der ČSSR, Alexander Dubček, Gehör. Er war im Vergleich zu seinem Vorgänger deutlich liberaler eingestellt und propagierte in seinem Programm einen „Sozialismus mit menschlichen Antlitz“. Die Einführung der Pressefreiheit, die wirtschaftlichen Reformideen und ein gesprächsbereites Staatsoberhaupt wurden in der Bevölkerung mit sehr großem Wohlwollen aufgenommen. Diese Entwicklung wurde allerdings seitens der ideologisch geprägten Führung der UdSSR und weiteren Staaten des Warschauer Paktes als sehr kritisch betrachtet. Der drohende Verlust der eigenen Vormachtstellung in den jeweiligen Ländern veranlasste diese zu Vorbereitung zum militärischen Einmarsch in die Tschechoslowakei.

In der Nacht zum 21. August besetzten 500 000 Soldaten aus der UdSSR, Polen, Ungarn und Bulgarien binnen weniger Stunden alle strategisch wichtigen Punkte im Land. Die tschechoslowakische Bevölkerung reagierte daraufhin mit vorbildlicher Courage, sie leistete unbewaffneten, zivilen Ungehorsam, um die Besatzung zu verlangsamen. So wurden zum Beispiel Ortsschilder und Straßentafeln entfernt und Militärzuge auf Abstellgleise umgeleitet.

Am 23. August wurde der unter Haft stehende Dubček nach Moskau zitiert, wo tags darauf in der Moskauer Erklärung fast alle Reformprojekte aufgehoben wurden. Um einen Volksaufstand zu vermeiden, wurde er zunächst in seinen Ämtern belassen und nach einiger Zeit entmachtet. Bald darauf wurde der Bevölkerung der ČSSR klar, dass der „Prager Frühling“ vorbei war.

Auch wenn der Prager Frühling niedergeschlagen wurde, so bleibt er in seiner Vorbildwirkung ein wichtiges Beispiel für friedlichen Widerstand gegen einen von Ideologen geführten Staatsapparat, welcher das demokratische Bestreben der Bevölkerung mit Gewalt zu unterdrücken versucht. Die Bemühungen des Prager Frühlings ebneten mitunter der Solidarnosć-Bewegung in Polen als auch der Friedlichen Revolution der DDR den Weg, um sich gewaltlos für Demokratie und Mitbestimmung einzusetzen. 50 Jahre danach sollten wir nicht vergessen, dass diese Rechte nicht immer eine Selbstverständlichkeit darstellen und wir uns stets erneut für den Erhalt bemühen müssen.

Bautzen / Budyšin, 18. August 2018: Unter den Gratulanten zum 10-jährigen Bestehen des Bautzener Mehrgenerationenhauses (MGH) befand sich auch Marko Schiemann. Er bedankte sich für die, überwiegend ehrenamtlich erbrachten Leistungen, der engagierten Frauen und Männer dieses ersten Jahrzehntes und wünschte ihnen weiterhin ein gutes Händchen. Während der Festveranstaltung erinnerte Pfarrer Jörg Sirrenberg, der die Einrichtung 2008 initiierte und konzipierte an die schweren Jahre des Anfangs. Jutta Burkhardt wies als aktuelle Koordinatorin des MGH auf die gegenwärtige Bedeutung ihrer Einrichtung hin. Im Anschluss daran überzeugte sich Marko Schiemann bei den Strickerinnen und im Keramikzirkel von der außerordentlichen Qualität ihrer Arbeiten.

Meschwitz / Mješicy, 17. August 2018: Am Freitag war das Gasthaus „Zum Fröhlichen Krug" in Meschwitz, einem Ortsteil der Gemeinde Hochkirch, Veranstaltungsort der bereits traditionellen Wahlkreisregionalkonferenz von Marko Schiemann

Die vorab gelieferte Tagesordnung war das eine, der Besuch von Bundeskanzlerin Merkel im Sächsischen Landtag einen Tag zuvor das andere, das aktuellere, wichtigere Thema. Eine knappe Stunde hatte sich die Regierungschefin für Fragen der Parlamentarier Zeit genommen. Ausgehend von der wirtschaftlichen Situation in der Region, die nicht zuletzt durch eine geringe Kaufkraft gekennzeichnet ist, hatte Schiemann die Kanzlerin gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die Förderung durch die EU auf dem gegenwärtigen Niveau gehalten und nicht weiter abgesenkt wird. In Cent und Euro ausgedrückt, entspricht dies etwa einer Summe von 1,5 Milliarden Euro. „Nur so kann das Recht eines Jeden auf eine vernünftige Zukunftsperspektive durchgesetzt werden", argumentierte Schiemann in diesem Zusammenhang in Dresden und Meschwitz und bekam dafür Respekt und Beifall an beiden Orten.

Im Anschluss informierte Marko Schiemann zum aktuellen Geschehen am Laborgebäude der BA, dem Bautzener Bombardier-Standort, der Situation auf der Bundesautobahn A4 und die Elektrifizierung der Eisenbahnlinie Dresden - Görlitz, der Zukunft des Fortbildungszentrums Bautzen der Hochschule der Sächsischen Polizei, der Eisenbahnbrücke über die Zeppelinstraße, dem Hentschke Bau und dessen Geschäftsführer Jörg Drews. In diesem Zusammenhang stellte sich die Konferenz klar und einhellig hinter den Unternehmer und sein Engagement für Bautzen. Eine der nächsten Wahlkreisveranstaltungen sollte sie in das Unternehmen führen, regte Schiemann an.

Erfreut waren die Teilnehmer über die teilweise vereinfachten Fördermodalitäten des Freistaates, die Zusage von mehr Sicherheitspersonal für den Freistaat und die veränderte Sicht auf die Personalsituation bei Polizei und Lehrern. Auch die veränderte Herangehensweise von Ministerpräsident Michael Kretschmer und dessen Kabinett zur Lösung von Problemen wurde begrüßt.

Natürlich waren auch die Wahlen (Kommunal-, Europa- und Landtagswahl) im Jahr 2019 Diskussionsthema. Themen über Themen wurden angesprochen und diskutiert. Offen und ehrlich wurde nach Lösungen gesucht. Erst gegen Mitternacht endetet für Marko Schiemann die 18.00 Uhr begonnene Wahlkreiskonferenz.

Malschwitz / Malešecy, 10. August 2018: wie schnell doch die Zeit vergeht. Schon zum 10. Mal die Mitglieder des Sächsische Landtages Marko Schiemann aus Bautzen und Aloysius Mikwauschk aus Räckelwitz bei Kamenz gemeinsam für einen Tag lang durch ihre Wahlkreise. „So kommen wir immer wieder hautnah und ungeschminkt mit den Machern aus allen Teilen unserer Gesellschaft ins Gespräch, ob nun aus der Wirtschaft, des Ehrenamtes, der Jugendarbeit oder der Politik", bringt Marko Schiemann an diesem schweißtreibenden Donnerstag seine Motive für diese Aktion auf den Punkt.

Gemeinsam mit Bürgermeister Matthias Seidel ist das Trio 2018 in der Gemeinde Malschwitz unterwegs. Bereits zum zweiten Mal nach 2013. Und immer haben sie noch nicht alles sehenswerte in der 293 Quadratkilometer großen Gemeinde gesehen.

Die Innoperform GmbH im Ortsteil Preititz ist das erste Etappenziel. Das auf die Entwicklung und Produktion innovativer Komponenten für Fenster jeglicher Art spezialisierte Unternehmen hat sich 1996 auf Initiative von Hans-Joachim Kockler in der Oberlausitz ansiedelt. Die Vielzahl der Fensterproduzenten in der Region sowie die Nähe zu Polen und Tschechien gab damals den Ausschlag für die Ansiedlung des Saarländischen Unternehmens im Landkreis. Heute beschäftigt das Familienunternehmen, welches mittlerweile von der Ehefrau des Firmengründers und seinem Sohn geführt wird, 25 meist junge und aus dem Umfeld des Unternehmen kommende Menschen. Innoperform ist europaweit aktiv und entwickelt gemeinsam mit den Fensterbauern, in die Rahmen zu integrierende Lüfter, Luftschlitzsysteme, Wasserschlitzklappen, Zierleisten und vieles mehr, was ein einfaches Fenster zum Hightech-Produkt macht. Im firmeneigenem Prüflabor werden die innovativen Tüfteleien dann bis zur Serienreife entwickelt. „Wahnsinn, welch technische Spitzenleistungen hier fernab von Universitäten und Großstädten auf dem Dorf zwischen ehemaligen Kuhställen und Futtersilos erbracht werden", staunen die zwei Landespolitiker.

Reichlich 45 Minuten und achteinhalb Kilometer später im Ortsteil Dubrauke erlebt das Trio dann Innovationen ganz anderer Art. Im Pilzhof und Edelpilzzuchtbetrieb von Annett und Hagen Breck. Vor nunmehr 15 Jahren startete der gebürtige Görlitzer mit viel Engagement und Mut zum Risiko seine Edelpilzzüchter-Karriere in seiner Garage in Dubrauke. Heute beschäftigt das Ehepaar Breck 11 Mitarbeiter. Ihre Pilzzuchtsets, Pilzbrut und Pilzzuchtkulturen haben mittlerweile Fans auf der ganzen Welt. Ihre Produkte, ausschließlich zertifizierte Bio-Erzeugnisse sind bei namhaften Versandhäusern und in Baumärkten gelistet und nicht zuletzt über den hauseigenen Online-Shop unter „www.edelpilzzucht-breck" erhältlich. Besonders in Bayern, Österreich und der Schweiz sowie in den alten Bundesländern weiß man die Champignons, Shii-takes, Pom Poms, Pioppinos, Ling Zhis und zig verschiedenen Seitlinge aus dem Hause „Breck" zu schätzen. Nur im eigenen Landkreis sind die Pilzzüchter und ihre leckeren Erzeugnisse so gut wie unbekannt.

Etappenziel drei, das Hofcafé im Ferienhof am Olbasee. Betrieben wird es von Doreen und Uwe Winkler. Gestartet sind sie mit ihrer Geschäftsidee erst dieses Jahr zu Ostern. Bis dahin wurde das etwa 200 Jahre alte Gebäude zwei Jahre umgebaut. Jetzt beherbergt es neben dem Café und einem Frühstücksraum sowie der Küche im Erdgeschoss noch eine Ferienwohnung mit vier Betten sowie zwei weiteren Gästezimmern mit zwei, bzw. vier Betten im Obergeschoss. Geöffnet ist das Café jeden Nachmittag. Eis und hausgemachter Kuchen sowie gekühlte Getränke sind bei Besuchern sehr beliebt. Frühstück für die Gäste, wiederherrichten der Gästezimmer und die Arbeit mit den Ponys, Ziegen und anderen Haustieren lassen bei den Wirtsleuten keine Langeweile aufkommen. Bei den Urlaubern kommt dafür ein Ferien-auf-dem-Bauernhof-Gefühl auf, wenn einmal nicht der Sinn nach Baden im unmittelbar vor der Tür gelegenen Olbasee besteht.

Was der Ferienhof für den Olbasee ist das Waldschulheim für Halbendorf, wo bereits Generationen erlebnisreiche Tage verbrachten. Mehrmals erweitert finden hier heute 72 Personen eine feste Übernachtungsmöglichkeit in einem der drei Gebäude. Als Marko Schiemann mit Aloysius Mikwauschk und Matthias Seidel im idyllisch gelegenen Gebäudekomplex vorbeischauten, beherbergte das Waldschulheim mehr als 120 Schüler in den Häusern und Zelten, für die Gäste hatten sie wenig Zeit. Die Vorbereitungen für die Abschluss-Disko liefen auf vollen Touren. Katrin Mende und Alexander Elias vom Schullandheim-Verein informierten die Gäste über die Highlights des Halbendofer Waldschulheim-Lebens: nächtliche Expeditionen, Wellness-Camps, Bootstouren, Indianercamps bis hin zur Abkühlung im Badefass! Da möchte man nochmal Kind sein!

Traditionell endete der Tag in gemütlicher Runde mit einem kühlen Bierchen, einer heißen Grillwurst und guten Gesprächen. Dieses Mal waren es Rudolf Suschke, Simone Goldbohm sowie Mareen und Tino Zimmermann vom in Gründung befindlichen Bürgerverein „Spreeperle". Gemeinsam mit ihren Mitstreitern hat sich das Quartett das ehrgeizige Ziel gestellt, die Halbendorfer Dorfgaststätte „Spreeperle" wieder „wach zu küssen". Dazu ist nicht nur einiges an Finanzen aufzubringen auch moralische Unterstützung und Hilfe ist von Nöten, um den Halbendorfern wieder ihre Möglichkeit für Geselligkeit und zum Feiern schaffen. Und da kamen Ihnen die zwei Landtagsabgeordneten und der Bürgermeister gerade recht. Für die einen war es spannend zu erleben, wie bürgerliches Engagement auf dem Lande funktioniert. Die Anderen bekamen dafür so manches Hilfsangebot und gute Ideen.

Etwas erschöpft, dafür aber voller neuer Ideen traten Marko Schiemann, Aloysius Mikwauschk und Matthias Seidel die Heimfahrt an. Nicht mit dem Rad. Sie wurden mit dem Pkw abgeholt. Verdient hatten sie es sich. Knapp 30 Kilometer werden es wohl gewesen sein, die sie seit 6.30 Uhr bei extremer Hitze im Sattel verbrachten.

25 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 25 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 25 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung erneut auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht.

Mitglieder der Arbeitsgruppe "Änderung Sächsische Verfassung" berichten über intensive Verhandlungen zur bisher einzigen Änderung der Verfassung im Jahr 2013.

Die Broschüre ist für 16,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.

20 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 20 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 20 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht."

Die Broschüre ist für 6,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.