... Mit diesen Seiten erhalten Sie einen Überblick meiner Aufgaben als Abgeordneter für Sachsen, für die Oberlausitz und für den Wahlkreis Bautzen 56. Sie finden hier Themen und Termine, ausgewählte Informationen sowie ein wenig zu meiner Person.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und freue mich über Ihre Anregungen, konstruktive Hinweise und Ihre Kritik.

Herzlich grüßt Sie aus der Oberlausitz
Marko Schiemann

… Na tutych stronach dóstanjeće přehlad mojich nadawkow jako zapósłanc krajneho sejma Swobodneho stata Sakskeje, za Hornju Łužicu a za wólbny wokrjes Budyšin 56. Tu namakaće temy a terminy, wubrane informacije a tež něšto k mojej wosobje.

Přeju Wam wjele wjesela při čitanju a wjeselu so na Waše nastorki, konstruktiwne pokiwy a kritiku.

Wutrobnje wita Was z Hornjeje Lužicy
Marko Šiman

Bautzen-Budyšin: Am 1. Oktober trafen sich die Mitglieder des Europaausschusses des tschechischen Senats mit Mitgliedern des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung (VREA) des Sächsischen Landtages im historischen Stucksaal der Bautzener Ortenburg, wo das Sächsische Oberverwaltungsgericht seinen Sitz hat, zu einer gemeinsamen Sitzung. Begrüßt wurden sie von Susanne Dahlke-Piel, der Präsidentin des Sächsischen OVG und ihrem Stellvertreter Dr. Matthias Grünberg, der gleichzeitig Präsident des Verfassungsgerichtshofes im Freistaat ist.

Eingeladen zu dieser gemeinsamen Sitzung hatte der Bautzener Landtagsabgeordnete und VREA-Vorsitzende Marko Schiemann. Begleitet wurden die Gespräche von Dr. Markéta Meissnerová, der tschechischen Generalkonsulin und Dr. Matthias Rößler, dem Sächsischen Landtagspräsidenten. Nachdem Matthias Rösler eingangs hervorhob, dass sich der Freistaat Sachsen schon seit jeher mit seiner nationalen Minderheit, den Sorben, als Brücke zu den östlichen, den slawischen Völkern versteht, verwies der Landtagspräsident auf weitere Gemeinsamkeiten, wie die Bedeutung beider Länder für die Energieversorgung und den Automobilbau sowie die Abhängigkeit vom Erdgas.

Diese Gemeinsamkeiten waren es auch, die Marko Schiemann, veranlasst hatten nach der langen Corona-Zwangspause nach Bautzen endlich wieder zu einer Zusammenkunft „in Präsenz“ einzuladen, um den begonnenen Dialog fortzusetzen. Einig sind sich die Mitglieder beider Ausschüsse, die mit dem Klimawandel, dem Kohleausstieg und der Coronakrise verbundenen Aufgaben, weniger als Probleme als vielmehr als Chance zu sehen, bestehende Differenzen und Unterschiede abzubauen und damit den Wohlstand auf beiden Seiten der Grenze zu erhöhen. Marko Schiemanns Amtskollege auf tschechischer Seite, Mikuláš Bek, hatte in diesem Zusammenhang angeregt, die Forschungskapazitäten zu bündeln und eine gemeinsame Wirtschaftsagentur ins Leben zu rufen.

Im Verlauf der 90-minütigen bilateralen Gespräche wurden aber auch die unterschiedlichen Ansätze zur Lösung der Probleme deutlich. Während wir der Atomenergie bereits abgeschworen haben, halten sich die tschechischen Nachbarn diese Option nach dem geplanten Ausstieg aus der „Kohleenergie“ im Jahr 2038 noch offen. „Die Klima- bzw. Energiepolitik muss für die Menschen akzeptabel und nachvollziehbar sein, um sie mitzunehmen“, ihr Argument. Der Ausbau der erneuerbaren Energien, wie Solartechnik und Windenergie einschließlich der Anpassung der Übertragungsnetze unter Beachtung europäischen Förder- und Umsetzungsrichtlinien waren weitere Schwerpunkte der Gespräche. Mit einer Exkursion zum Kraftwerk Boxberg und in den Tagebau Nochten/Reichwalde ging der gemeinsame erlebnisreiche und informative Tag für beide Ausschüsse zu Ende.

Bautzen-Budyšin, 22. September: Nun fahndet die Sächsische Polizei auch zweisprachig nach qualifiziertem Nachwuchs.Unter dem Motto „1 Beruf-1.000 Möglichkeiten“ gab am 22. September Prof. Dr. Roland Wöller, Sächsischer Staatsminister des Inneren vor dem Haus der Sorben in Bautzen den Startschuss für eine landesweite Kampagne zur Sicherung des breitgefächerten polizeilichen Berufsnachwuchses, der vom Streifenpolizisten bis zum Hubschrauberpiloten reicht.

Der Präsentation wohnten mit Dominik Dürlich und Maximilian Funke auch zwei zweisprachige Polizeibeamte aus Hoyerswerda, bzw. Bautzen bei. Darüber hinaus waren die Landtagsabgeordneten Marko Schiemann und Aloysius Mikwauschk sowie David Statnik, Vorsitzender der Domowina, Bund Lausitzer Sorben, Polizeipräsident Manfred Weißbach aus Görlitz sowie Bautzens Revierleiter Mario Steiner mit von der Partie. Nach der Premiere in Bautzen, wird das zweisprachige Riesenplakat künftig im gesamten Freistaat für Aufsehen sorgen.

Bautzen-Budyšin, 22. September: Was für die einen als Wahlkampf abgetan wurde, war für andere ein würdiger Beitrag zur sicheren und effektiven Verkehrserziehung unserer Jüngsten. Für die wenigen hauptamtlichen und vielen ehrenamtlichen Kräfte der Landesverkehrswacht Sachsen war es jedenfalls wie ein „Fünfer“ im Lotto als ihnen Sachsens Staatsminister des Inneren Prof. Dr. Roland Wöller am 22. September in Bautzen gleich drei zu einer mobilen Verkehrsschule umfunktionierten Transporter übergab.

110.000 Euro für die Fahrzeuge und noch einmal 25.000 Euro für die Ausstattung mit Fahrrädern, Übungsgeräten und Verkehrszeichen hatte der Freistaat für die mobilen Klassenzimmer bereitgestellt. Künftig werden sie im Landkreis Bautzen, der Verkehrswacht der Messestadt Leipzig sowie der Kreisverkehrswacht Vogtland unterwegs sein. Die Einrichtung der mobilen Verkehrsschulen dient der Verkehrserziehung der Kinder im Vorschulalter. Ohne den Gefahren des realen Straßenverkehrs ausgesetzt zu sein, können die Kinder Verkehrsregeln praktisch, realitätsnah und spielerisch erlernen. Ihnen wird dabei unter anderem das Einschätzen der jeweiligen Unfallursachen wie „Falsches Verhalten beim Überschreiten der Fahrbahn“ und „Plötzliches Hervortreten hinter Sichthindernissen, ohne auf den Fahrverkehr zu achten“ beigebracht. Mit den mobilen Verkehrsschulen werden die Voraussetzungen für eine flächendeckende Verkehrserziehung im Vorschulalter im Freistaat geschaffen.

In Sachsen bestehen aktuell 15 Kindergartenverkehrsschulen und 22 mobile Jugendverkehrsschulen sowie 38 stationäre Verkehrsübungsplätze. In Bautzen freuten sich neben Dietmar Zanke, dem Vorsitzenden der Kreisverkehrswacht, auch die Projektleiterin Anne Krumbholz und dutzende Kinder und Marko Schiemann über den symbolischen Schlüssel und das reale Fahrzeug.

Bautzen-Budyšin, 3. September: Mit der Gründung des Oberlausitzer Lebens- und Familienhilfe e. V. im Jahr 1991 wurde in Bautzen die Wende von der „Aufbewahrung behinderter Menschen“ hin zur Integration und Teilhabe vollzogen. Am vergangenen Wochenende Grund für eine zünftige Geburtstagsfeier und gleichzeitigen Start in eine neue Epoche, der Schaffung der baulichen Voraussetzungen für die Einbeziehung des ehemaligen Internatskomplexes an der Albert-Schweitzer-Straße in die Vereinsarbeit.

Einer der wenigen, die damals wie heute dabei waren, Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages. Er erlebte bereits 1998 den symbolischen ersten Spatenstich für das Kinderhaus „Sonnenschein“, welches Betreuungsplätze für 88 Kinder, darunter 38 Krippen- und 17 Integrationsplätze vorhält. In seinem Grußwort bezog Marko Schiemann deshalb auch all diejenigen ein, die über Generationen hinweg dazu beitrugen, Menschen, die bis zur Vereinsgründung am Rande der Stadt verwahrt wurden mitten in die Gesellschaft rückten, wie sein Freund Peter.

Mit dem Startschuss zur Einbeziehung des künftigen Albert-Schweitzer-Hauses in die Vereinsarbeit am 18. September beginnt nun ein neues Kapitel in der Geschichte des erfolgreich agierenden Vereines der nicht nur über Inklusion spricht, sondern sie täglich lebt.

Radibor-Radwor, 17. September: Madeleine Rentsch ist schon lange nicht mehr die „Neue“, wenn vom Radiborer Gemeindeoberhaupt die Rede ist. Im Februar 2020 setzte sie sich zur allgemeinen Überraschung, die eigene eingeschlossen, bereits im ersten Wahlgang gegen ihre drei Mitbewerber mit 55,6 der Stimmen durch. Heute ist sie längst im Amt angekommen. Was dagegen unverändert geblieben ist, ihr Optimismus, das Sprühen von neuen Ideen, die das Leben in Radibor noch lebenswerter und sicherer machen.

Da ist zum Beispiel die Freiwillige Feuerwehr und die Sicherung ihrer Einsatzbereitschaft in Gestalt modernster Ausrüstung sowie des Feuerwehrnachwuchses. Einen zweiten Schwerpunkt sieht Madeleine Rentsch in der Stärkung des Ehrenamtes in Radibor und den weiteren 23 Ortsteilen der 3200-Einwohner-Gemeinde. „Nur so und unter Einbeziehung aller Gemeinderäte können wir die Besonderheiten und Stärken der einzelnen Ortsteile erhalten und zum Nutzen aller weiterentwickeln“, begründet die Bürgermeisterin, die auch mit der Anrede „Frau Bürgermeister“ keine Probleme hat, ihre Sicht auf die Dinge. Bestärkt wird sie dabei von Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages, dem die sorbischen Gemeinden seiner Heimatregion schon immer besonders am Herzen liegen. So auch bei seinem jüngsten Besuch in Radibor, wo es unter anderem um aktuelle Fördermöglichkeiten für den ländlichen Raum zum Erhalt und Ausbau des weit verzweigten Straßennetzes innerhalb der Gemeinde ging.

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU), welche von Corona bedingten Einschränkungen betroffen sind, können mit Mitteln des Stabilisierungsfonds unter Beachtung der nachfolgenden Beteiligungsgrundsätze rekapitalisiert werden.

Anträge auf Finanzierungen aus dem Stabilisierungsfonds können noch bis zum 31. Dezember 2021 gestellt werden. Das gab das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 3. September bekannt. Gleichzeitig wurde der Betrag der Beteiligungen im Rahmen der Säule 1 des Fonds auf 1,8 Millionen Euro angehoben. Für die Antragsteller gelten darüber hinaus nun schlankere ökonomische Zugangsvoraussetzungen.

Anträge und weitere Informationen finden Unternehmen bei der Sächsischen Beteiligungsgesellschaft mbH

Bautzen-Budyšin, 3. September: Es war die Nacht vom 3. zum 4. September als die Mannschaft des gastgebenden MSV 04 aus Bautzen mit dem bezeichnenden Namen „Nimm du ihn!“ den zweiten Pokal von der 20. Volleyballnacht vorübergehend in Besitz nahm.

Gestiftet wurde er vom Schirmherren Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages. Er begründet sein Engagement für diese sportliche Aktivität mit den einfachen Worten: „Ich bin froh, wenn jemand solche und ähnliche sportliche Aktivitäten in meiner Heimat organisiert“.

Insgesamt kämpften acht Mannschaften: Frauen, Männer und Mix aus der Region Bautzen um die begehrte Trophäe. Darüber hinaus bekam der Schiedsrichternachwuchs die Chance für eine Lehrstunde „Praxis“.

Während die Aktiven auf dem Parkett um Punkte und Sätze kämpften erinnerten sich auf der Tribüne der Schirmherr Marko Schiemann mit dem Leiter des Turnieres und Abteilungsleiter Volleyball beim MSV 04 Sascha Berwing und Siegfried Tais, ehemaliges Präsidiumsmitglied des MSV Bautzen 04 und aktuellem Kassenwart der Abteilung Volleyball des Mehrspartenvereins, an Höhepunkte der Bautzener Volleyball-Geschichte.

Baschütz-Bošecy, 3. September: Olaf Reichert, Bürgermeister der Gemeinde Kubschütz ist zufrieden. Das anspruchsvollste Projekt seiner bisherigen Amtszeit nimmt nicht nur Tag für Tag deutlichere Konturen an, auch mit dem Baufortschritt liegt man im Plan. Pünktlich zum 125. Geburtstag der Baschützer Grundschule im Spätsommer 2022 werden wieder die Kinder und Lehrer den modernisierten Altbau und den Neubau einschließlich des beide verbindenden Atriums in Besitz genommen haben.

Darüber sind sich Landtagsabgeordneter Marko Schiemann, Bürgermeister Olaf Reichert, Architekt Axel Jäkel vom Büro Bauplanung Oberlausitz und Günter Süßmilch, Kubschützer Urgestein und erster Bürgermeister der Gemeinde nach der friedlichen Revolution absolut einig, als sie sich am 124. Geburtstag der Grundschule auf der Baustelle umsehen.

Die Vorbereitungen für dieses ambitionierte Projekt begannen 2014 als der Gemeinderat die Modernisierung der Schule im Ortsteil Baschütz beschloss. Dann das übliche Prozedere, Ausschreibung, Projektierung, Finanzierung. Mit Axel Jäkel kam ein Mann mit ins Boot, der bereits 2009/10 die Sanierung der Sporthalle betreut hatte und damit mit dem Projekt bestens vertraut war. In puncto Finanzierung brachte sich Landtagsabgeordneter Marko Schiemann mit seinen Erfahrungen ein. 3.285.000 Euro, das entspricht etwa 65 Prozent der veranschlagten Bausumme von fünf Millionen kommen aus zwei verschiedenen Fördertöpfen des Freistaates sowie des Bundes. Die verbleibenden stattlichen 1,7 Millionen Euro muss die Gemeinde aus Eigenmitteln aufbringen. „Natürlich tut uns als kleine Gemeinde diese Summe weh“, kommentiert Bürgermeister Reichert die Entscheidung. „Investitionen in Bildung und Erziehung sind Investitionen in die Zukunft, die unsere Gemeinde für junge Familien interessant und lebenswert macht.“ Mit 120 Kindern hat der künftige Baschützer Grundschulkomplex in etwa die gleiche Kapazität wie sein Vorgänger. Nur viel moderner, heller, luftiger und barrierefrei - 21. statt 19. Jahrhundert, eben Schule 2.0.

Bautzen-Budyšin, 27. August: Am 12. August 2021 ist Kurt Biedenkopf im Alter von 91 Jahren verstorben. Kurt Biedenkopf war der erste Ministerpräsident nach der Friedlichen Revolution und der Wiedergründung des Freistaates Sachsen im Jahr 1990. Marko Schiemann hat sich in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin in das Kondolenzbuch für ihn eingetragen.

Bautzen-Budyšin, 24. August: Dass im Osten nicht nur die Sonne, sondern auch der „Senf“ aufgeht, war nur eine neue Erkenntnis, die Norbert Röttgen, Mitglied des Deutschen Bundestages seit 1994 und Leiter des Auswärtigen Ausschusses seit 2014, von seinem Besuch am 24. August in der Spreemetropole Bautzen- Budyšin mit nach Hause nahm. Der 56-jährige Nordrhein-Westfale war gekommen, um seinen Parteifreund, den Bäckermeister Roland Ermer aus Bernsdorf im Wahlkampf zu unterstützen.

Begleitet wurde das Wahlkampfduo von Marko Schiemann, dem Inhaber des Direktmandates der Spreestadt im Sächsischen Landtag, Udo Witschas, Beigeordneter des Landrates, Jens Walther, CDU-Kreisgeschäftsführer und Julia Paulusch vom Vorstand der Bautzener Frauen-Union.

Neben der konkreten Schützenhilfe im Kampf um das Bundestags-Direktmandat für Roland Ermer erfuhr Norbert Röttgen auch viel Wissenswertes aus Geschichte und Gegenwart der Spreestadt. Marko Schiemann betätigte sich auf beeindruckende Art und Weise als Stadtführer, nachdem er bereits im Restaurant „Wjelbik“ auf die Besonderheit der Sorben aufmerksam gemacht hatte. Reichenstraße, Reichenturm, Bautzens einzigartiger Simultandom und die Domschatzkammer und nicht zuletzt der Bautz‘ner Senf wurden dabei gewürdigt. Als bleibende Erinnerung freute sich der Gast vom Rhein im Bautzener Senfmuseum über eine Tasse mit der eingangs zitierten Aufschrift. Nach zweieinhalb Stunden ging es dann weiter, zur Fiedler GmbH nach Putzkau.

Bautzen-Budyšin, 21. August: Nach knapp vier Stunden standen die Preisträger und Platzierten des 8. Oberlausitzer Schnellschachturnieres fest. Initiator und Oberlausitzer Schach-Urgestein Dieter Gärtner, der 82-Jährige leitet bereits seit 1960 den Schachclub Einheit Bautzen und begeisterte dabei Generationen von Oberlausitzern für dies königliche Spiel, konnte die Pokale und Büchergutscheine übergeben. Gestiftet wurden sie von Bautzens Oberbürgermeister und dem Landtagsabgeordneten für die Spreemetropole Marko Schiemann.

Am Start waren 15 Teilnehmer aus Bautzen, Sebnitz, Dresden, Neustadt/Sa. und Großpostwitz. William Fiedler, Jahrgang 2012, der Jüngste und Stadtführer Wolfgang Mendow mit seinen 80 Jahren der Älteste.
Über die Pokale freuten sich schließlich Alexander Herbrig für den Gesamtsieg. William Fiedler konnte den Pokal für den besten Nachwuchsspieler mit nach Hause nehmen. Der beste Senior war Gerhard Altwein aus Sebnitz. Einmal mehr freute sich Kathrin Lowke über den Pokal für die beste Frau. Damit ist sie die einzige Turnierteilnehmerin, die sich einen kompletten Trophäensatz erspielen konnte.

Mit dem InnoStartBonus unterstützt der Freistaat Sachsen sächsische Gründerinnen und Gründer mit innovativen Geschäftsideen in der Phase vor und zu Beginn ihrer innovativen Existenzgründung. Auch Gründungen aus dem Nebenerwerb sind möglich.

Bewerbungszeitraum: 2. September bis 19. Oktober 2021

Überbrückungshilfe III Plus

Mit der Überbrückungshilfe III Plus unterstützt die Bundesregierung im Förderzeitraum Juli bis September 2021 alle von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen, Soloselbstständige und Freiberufler bei der Deckung von betrieblichen Fixkosten ab einem Umsatzrückgang von 30 Prozent. Die Konditionen entsprechen denen der Überbrückungshilfe III. Zusätzlich wird eine Restart-Prämie gewährt. Die Antragstellung erfolgt über prüfende Dritte.

Die Antragsfrist endet am 31. Oktober 2021.

Überbrückungshilfe III

Mit der Überbrückungshilfe III werden Unternehmen, Soloselbständige und selbständige Angehörige der Freien Berufe aller Branchen bei der Deckung von betrieblichen Fixkosten unterstützt, wenn sie im Förderzeitraum 1. November 2020 bis 30. Juni 2021 Corona-bedingt Umsatzrückgänge hatten. Die Antragstellung erfolgt über prüfende Dritte.

Die Antragsfrist endet am 31. Oktober 2021 (Frist verlängert). Seit 27. April 2021 können Sie Änderungsanträge stellen.

Neustarthilfe Plus

Die Neustarthilfe Plus schließt mit höheren Vorschüssen an die Neustarthilfe an und umfasst den Förderzeitraum 1. Juli - 30. September 2021. Sie unterstützt weiterhin Soloselbstständige, Kapitalgesellschaften, Genossenschaften, unständig Beschäftigte sowie kurz befristete Beschäftigte in den Darstellenden Künsten bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie.

Die Antragsfrist endet am 31. Oktober 2021.

Neustarthilfe

Mit der Neustarthilfe werden Soloselbständige, kleine Kapitalgesellschaften und Genossenschaften aller Wirtschaftszweige unterstützt, die im Förderzeitraum 1. Januar bis 30. Juni 2021 Corona-bedingt hohe Umsatzeinbrüche, aber nur geringe betriebliche Fixkosten hatten. Für die Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe III kommen sie daher nicht in Frage.

Die Antragsfrist endet am 31. Oktober 2021 (Frist verlängert). Seit dem 17. Juni 2021 können Sie Änderungsanträge auf Direktanträge stellen.

Weitere Informationen und Hinweise finden Sie ebenfalls auf der Webseite der SAB

Klix / Klukš, 16. Juli: Volksfeststimmung in Klix. Lutz Mörbe, Bürgermeister der Gemeinde Großdubrau, zu der Klix gehört, hat zur feierlichen Grundsteinlegung des neuen Feuerwehrgerätehauses eingeladen. Es entsteht an symbolträchtiger Stelle, dort wo einst Generationen von Klixern das Rechnen und Schreiben erlernten, auf dem Gelände der ehemaligen Schule.

Gekommen sind viele. Da sind zunächst zahlreiche Gemeinderäte und die Nachbarn des künftigen Feuerwehrgerätehauses. Gemeinsam mit ihren Ortswehrleiter Martin Meier sind die 20 Mädchen und Jungen der Jugendfeuerwehr, die 15 aktiven Kameradinnen und Kameraden sowie die 5 Mitglieder der Alten- und Ehrenabteilung angetreten. Auch Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages, dessen Herz ja bekanntlich besonders hell für die Interessen der Freiwilligen Feuerwehr brennt, ist gekommen. Wie auch die Beigeordnete des Landrates Birgit Weber und Vertreter der bauausführenden Firmen.

Besondere Freude bei Bürgermeister Lutz Mörbe. Er erinnert sich in seiner kurzen Rede an die lange Planungsphase, die begonnen hatte, als die jüngsten Mitglieder der Jugendfeuerwehr noch nicht geboren waren. Der symbolische erste Spatenstich fiel dann dem „Corona-Lockdown“ zum Opfer. Erst im Frühjahr wurde die ehemalige Schule abgerissen und mit der 1,8 Millionen Euro teuren Investition begonnen. Im Herbst des nächsten Jahres soll dann alles, einschließlich der Außenanlagen fertig sein, hofft das Gemeindeoberhaupt.

Marko Schiemann erinnert in seinem Grußwort an die bewusste Fortsetzung der Tradition durch die künftigen Nutzer, wie sie durch die Väter und Großväter begründet wurde.

Doberschau-Gaußig / Dobruša-Huska , 15. Juli: Thomas Schmidt , Staatsminister für Regionalentwicklung des Freistaates Sachsen, eröffnete den grundhaft ausgebauten Siedlungsweg im Ortsteil Gnaschwitz der Gemeinde Doberschau-Gaußig. Gemeinsam mit Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages, Bürgermeister Alexander Fischer, Birgit Weber, Beigeordneten des Landkreises sowie Vertretern der Teilnehmergemeinschaft Gnaschwitz durchschnitt er das symbolische grün-weiße Band.

Vor mehr als 10 Jahren hatte der damalige Bürgermeister Michael Schulze das Projekt auf den Weg gebracht, heute freute er sich mit seinem Amtsnachfolger über den erreichten Realisierungsstand der Maßnahme, die bis 2028 abgeschlossen sein wird. Für Marko Schiemann, in dessen Landtagswahlkreis der Termin stattfand, ist die Flurneuordnung in der Gemeinde Doberschau-Gaußig eine Erfolgsgeschichte. „Hier gelang es einmal mehr in beispielhafter Art und Weise die Flurbereinigung als ein wichtiges Instrument der ländlichen Entwicklung im Einklang mit der Landwirtschaft, dem Tourismus und nicht zuletzt des Hochwasserschutzes umzusetzen“, bringt Schiemann den Vormittag auf den Punkt.

Im Anschluss an die feierliche Inbesitznahme des Siedlungsweges konnten sich die Gäste vom bereits Entstandenen überzeugen. Der Siedlungsweg ist die Haupterschließung der anliegenden Felder und hat darüber hinaus eine regional bedeutende Funktion für die Naherholung. So wurde mit der Wegebaumaßnahme die an der S 119 liegende Bushaltestelle barrierefrei umgebaut. Die bisherigen Kosten belaufen sich auf etwa 712.000 Euro. Etwa 80 Prozent davon stammen aus Fördermitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“. Dieser Fördertopf wird aus Mitteln des Bundes und des Sächsischen Landtages gespeist. Die verbleibenden 20 Prozent werden als Eigenmittel aufgebracht und von der Gemeinde sowie der Agrargenossenschaft Gnaschwitz e.G. bereitgestellt. Dadurch werden die betroffenen Grundstückseigentümer finanziell enorm entlastet, da sie im Normalfall diese Kosten tragen müssten. Das gesamte Verfahren umfasst eine Fläche von rund 373 Hektar sowie ein finanzielles Volumen von 1.555.560 Euro.

Berlin, 7. Juni: Zu seiner 67. Sitzung tagte der Parlamentarische Beirat der Stiftung für das sorbische Volk tagt im Jakob-Kaiser-Haus des Deutschen Bundestags. Als Gast konnte der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheitern, Prof. Dr. Bernd Fabritius, MdB, begrüßt werden. An der Sitzung nahmen u. a. teil: der Vorsitzende Marko Schiemann, MdL; die stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Klaus-Peter Schulze, MdB und Isabell Hiekel, MdL sowie Sylvia Lehmann, MdB; Susann Schenk und Jan Budar.

Zentrales Thema der Sitzung war der Erhalt und Entwicklung der Sprache und Kultur von kleinen Völkern in Deutschland. Ein weiteres Thema war das neue Finanzierungsabkommen der Stiftung.

Während eines Pressegesprächs im Grünen, mahnte Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages, hinsichtlich der Planung eines Eisenbahn-Logistikzentrums in Bautzen zu Eile. Das von ihm bereits 2019 initiierte Projekt wäre im Freistaat einmalig und könnte bis zu 300 neue Arbeitsplätze schaffen. Darüber hinaus würde das Projekt die Verkehrsbelastung der Stadt minimieren.

Die Signale im Freistaat zur Realisierung stehen bereits auf Grün.

Anträge für Härtefallhilfen können ab sofort gestellt werden. Aufgrund der noch nicht erfolgten Freischaltung des Bearbeitungsportals ist allerdings noch keine Bearbeitung der Anträge auf Härtefallhilfe durch die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB) möglich.

Anträge auf Härtefallhilfe können ausschließlich durch eine/n vom Antragstellenden beauftragten Steuerberater/in, Wirtschaftsprüfer/in, vereidigten Buchprüfer/in, Steuerbevollmächtigte/n oder Rechtsanwalt/-anwältin („prüfender Dritter“) eingereicht werden.

Unternehmen können eine Unterstützung erhalten, falls in besonderen Konstellationen die bestehenden Hilfsprogramme für Unternehmen von Bund und dem Freistaat Sachsen bisher nicht angemessen greifen konnten. Denjenigen, die die Folgen der Pandemie in besonderem Maße getroffen haben, ohne dass sie für diese Folgen aus anderen Hilfsprogrammen entsprechende Zuschüsse erhalten haben oder ihnen der vertretbare Einsatz eigener Mittel bzw. die Inanspruchnahme von weiteren Finanzierungsalternativen möglich ist, soll durch die Härtefallhilfe eine einmalige Milderung gewährt werden können.

Sachsen stellt 37 Millionen Euro für die Unternehmen zur Verfügung, derselbe Betrag kommt noch einmal vom Bund. Pro Unternehmen könnten bis zu 100.000 Euro bewilligt werden. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Förderung.

Bautzen-Budyšin, 12. Mai: Marco Wanderwitz, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, war an diesem sonnigen Dienstag in Bautzen zu Gast. Gemeinsam mit Marko Schiemann wurde am Vormittag das Unternehmen Hentschke Bau besucht. Nach einem Betriebsrundgang samt Präsentation innovativer Lösungen in der Baubranche gab es eine Gelegenheit für eine Gesprächsrunde mit der Geschäftsführung und dem Betriebsrat.

Anschließend war zu einem Arbeitsgespräch in das Haus der Sorben eingeladen im. Unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln ergab sich eine Diskussion zur Bedeutung der sorbischen Sprache in der Gesellschaft. Eine wichtige gemeinsame Schlussfolgerung: „Sorbische Chancen beim Strukturwandel müssen genutzt werden, davon würde die ganze Lausitz profitieren. Sorbische Belange decken sich schließlich mit den Interessen der Region. “

Anders als auf der Bundesautobahn A 4, wo sich der Verkehrsfluss wegen der zunehmenden Verkehrsdichte immer öfters staut, drückt Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages, einmal mehr aufs Gas. Für ihn ist es in durch den dramatischen Anstieg der Verkehrsbelastung auf der Autobahn zwischen Görlitz und Dresden fünf Minuten vor 12. Eine Verschiebung des Ausbaues der A4 sowie der Elektrifizierung der Bahnlinie Dresden - Görlitz bis über das Jahr 2040 hinaus ist nicht zu akzeptieren. Allerdings vermisst der Landespolitiker die dazu notwendigen Impulse im Bundesverkehrswegeplan.

Im Gegenteil. Wenn es nach der Bundesregierung geht, sollen die dazu notwendigen finanziellen Mittel nicht wie allgemein üblich, aus dem Bundeshaushalt, sondern größtenteils aus den im Zusammenhang mit dem Kohleausstieg in Aussicht gestellten Strukturmitteln beglichen werden. Für Schiemann ein Unding. Nicht nur, dass wir statt der bundesweiten 18 Prozent, mit 32 Prozent, einen überdurchschnittlich hohen Anteil an Schwerlasttransporten auf unseren Straßen zu verzeichnen haben, die überwiegend für die westlichen Bundesländer bestimmt sind. Mit Blick auf die boomende polnische Wirtschaft und die Entwicklung in Russland und der Ukraine mit eher steigender Tendenz. Hinzu kommen 45.000 Berufspendler. Eine erhöhte Unfallgefahr, zunehmende Staus und eine hohe Umweltbelastung das Ergebnis, welches sich in einen deutlichen Wettbewerbsnachteil für unsere Region niederschlägt, wie Marko Schiemann schlussfolgert.

Statt Sonntagsreden und Lippenbekenntnissen brauchen wir ein Planungsbeschleunigungsgesetz mit kürzeren Fristen zwischen Planung und Realisierung, welches nicht nur den Interessen des Umweltschutzes und der Anrainer gerecht wird, sondern auch das Leben der Pendler und Trucker auf der A4 sicherer macht. Der von Schiemann schon lange geforderte Ausbau der Randstreifen einschließlich der Verkehrsleiteinrichtungen sowie die Schaffung von Pilotprojekten der vorhandenen Brücken und Bauwerke sind notwendig das Ziel noch bis 2030 zu erreichen. Vorausgesetzt der Bund wird endlich seiner Verantwortung gerecht und beteiligt sich an der Finanzierung des Infrastrukturmaßnahmeplans mit den gleichen Prämissen wie beispielsweise in Baden-Württemberg oder Nordrhein-Westfalen, wo 14, bzw. 20 statt mickrigen 1,5 Prozent, die in Sachsen fließen.

Eine bessere Kombination von Straße und Schiene ist (über-)lebensnotwendig; für die Oberlausitz wie auch für ganz Deutschland und Westeuropa. Ein nicht unerheblicher Teil der dort verkauften und verbauten Waren muss zunächst das Nadelöhr zwischen Görlitz und Dresden stau- und unfallfrei passieren.

Die Konferenz zur Zukunft Europas ist eine Gelegenheit für die europäischen Bürgerinnen und Bürger, um die Herausforderungen und Prioritäten Europas zu erörtern. Dies ist der Ort, darüber nachzudenken, welche Zukunft Sie sich für die Europäische Union wünschen – ganz gleich, woher Sie kommen oder was Sie tun.

Die Plattform futureu.europa.eu ist die Anlaufstelle der Konferenz zur Zukunft Europas. Dies ist Ihre Gelegenheit, sich Gehör zu verschaffen und mitzuteilen, in welchem Europa Sie leben möchten, um so unsere Zukunft mitzugestalten.

Die Konferenz wird voraussichtlich bis zum Frühjahr 2022 Schlussfolgerungen mit Leitlinien für die Zukunft Europas erarbeiten.

Boxberg / Hamor, 31. März: Die Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer besuchte in Begleitung von Michael Kretschmer, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen das Kraftwerk Boxberg. Marko Schiemann aus Bautzen und Stephan Meyer aus Zittau, die die Region der Sächsischen Oberlausitz im Landtag des Freistaates vertreten sowie Landrat Michael Harig und die Bürgermeister der betroffenen Region verfolgten die Aussagen von Annegret Kramp-Karrenbauer mit besonderem Interesse.

Im Mittelpunkt der Visite standen mögliche Maßnahmen der Bundeswehr zur Unterstützung des Strukturwandels der Region nach dem Braunkohleausstieg. Die Bundesministerin ist sich der großen Verantwortung der Bundeswehr in diesem Prozess bewusst und sieht dabei zwei Schwerpunkte. Zum einen die personelle Unterstützung bereits vorhandener Unternehmen und Einrichtungen und zum zweiten die Schaffung neuer Arbeitsplätze in der Lausitz.

Gefördert wird die Schaffung von selbst genutztem Wohneigentum von Familien mit Kindern. Wie bisher erfolgt die Förderung von Familien, die ein Eigenheim bauen oder kaufen wollen, mit 50.000 EUR je Kind.

Neu ist das Programm „Jung kauf alt“. Der Erwerb mit Modernisierung von Wohnungen oder Wohngebäuden, welche vor 1990 errichtet wurden wird mit zusätzlich 50.000 Euro zinsgünstigem Darlehen gefördert. Familien erhalten ergänzend zur Grundförderung für jede zum Haushalt gehörende Person mit Schwerbehinderung 15000 Euro-Haushalte mit geringen Einkommen erhalten eine Zusatzförderung in Höhe von 30.000 EUR.

Sachsen stärkt mit der Gründungsförderung "InnoStartBonus" seine innovative Gründerszene. Seit dem Auftakt im März 2019 haben bereits vier Förderaufrufe ("Calls") stattgefunden. Der fünfte Förderaufruf startete am 11.03.2021 - Gründungsinteressierte aus allen Branchen mit einer innovativen Geschäftsidee können diese bis zum Bewerbungsschluss am 9. Mai 2021 bei der futureSAX GmbH einreichen.

Dankbar schaut Marko Schiemann auf zahlreiche erfolgreiche Politische Aschermittwoche in Bautzen-Budyšin zurück. 28-mal seit 1993 fand diese mittlerweile traditionsreiche Veranstaltung der Sächsischen Union statt. Marko Schiemann und viele treue Besucher sind hoffnungsvoll, dass nach einem Jahr Pause die 29. Auflage im Jahr 2022 folgen kann.

Der Bautzener Landtagsabgeordnete Marko Schiemann teilt mit, dass der 29. Politische Aschermittwoch der Sächsischen Union in diesem Jahr auf Grund der Corona-Pandemie nicht stattfindet.

„Gemäß dem christlich-jüdischen Leitbild setze ich mich für eine solidarische Gesellschaft ein, dies verpflichtet mich, meine Nächsten nach allen Möglichkeiten zu schützen. Deshalb habe ich mich entschieden, auf die Ausrichtung des Politischen Aschermittwochs in diesem Jahr zu verzichten.“

Marko Schiemann schaut optimistisch in die Zukunft und freut sich auf ein Wiedersehen mit den treuen Besuchern im Jahr 2022.

In den zurückliegenden Jahren waren bedeutende Persönlichkeiten bei dieser traditionsreichen Veranstaltung zu Gast: die Sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf, Stanislaw Tillich und Michael Kretschmer als auch Bundestagspräsident Norbert Lammert. Der bisher einzige Vertreter der Bundesregierung war im Jahr 2019 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Eine der bedeutendsten Frauen Deutschlands, die ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch war zum 25. Politischen Aschermittwoch in Bautzen-Budyšin. Eindringlich in Erinnerung bis heute: Ihre Mahnung an die Jugend, die Chancen der Demokratie und Freiheit zu nutzen und sich für ihren Erhalt einzusetzen.

„Sorbisch? Na klar!“ Die Kampagne des Freistaates Sachsen zur Pflege der sorbischen Sprache im Alltag unterstützt das Projekt des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) und der Domowina, Bund Lausitzer Sorben mit 15.000 Euro.

In diesem Zusammenhang wurde bereits im Vorjahr ein entsprechend gestalteter Bus vorgestellt. Am 8. Februar folgt nun ein entsprechend gestalteter Zug der Länderbahn, welcher in Bautzen vorgestellt wurde. Die Kosten für das gesamte Projekt, inklusive der Beklebung des Triebwagens belaufen sich auf 36.000 Euro. Für die Landtagsabgeordneten Aloysius Mikwauschk und Marko Schiemann, eine logische Konsequenz. Marko Schiemann: „Seit zwei Jahren unterstützt der Freistaat nun die kommunalen Aktivitäten zur Förderung der Zweisprachigkeit. Auf seinen Fahrten zwischen Görlitz und der Landeshauptstadt wirbt der Triebwagen künftig mit der Identität und dem Lebensgefühl der Sorben in der Oberlausitz.“

Bloaschütz / Błohašecy: Freude bei Uwe Bär, Leiter des Bautzener Tierheimes, über die 600-Euro-Spende der Landtagsabgeordneten Marko Schiemann aus Bautzen und Aloysius Mikwauschk aus Räckelwitz bei Kamenz. Die zwei Mitglieder des Sächsischen Landtages unterstützen damit den Tierschutzverein Bautzen, der das Tierheim in Bloaschütz vor den Toren Bautzens betreibt. Über die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel wurden dort etwa 20 Hunde und rund 50 Katzen betreut.

Die Finanzspritze für die Betreuung und Verpflegung zeitweilig herrenloser Haustiere kam für den Betreiber wie gerufen. Im vergangenen Jahr schmälerte die Corona-Pandemie auch ihre Finanzplanung. Spenden und Einnahmen aus der Tierpension konnten durch das Wirken der 110 Mitglieder des Bautzener Tierschutzvereins nur teilweise kompensiert werden.

Herzlichen Dank an Sie, die Sie mir Ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Mit der Wahl in den 7. Sächsischen Landtag haben Sie mir damit einen Auftrag erteilt, den ich gern annehme. Mit gestärktem Rücken möchte ich die vor uns liegenden und nicht leichter werdenden Herausforderungen gemeinsam mit Ihnen angehen.

Dźakuju so wutrobnje za wólby do 7. Sakskeho Sejma.

25 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 25 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 25 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung erneut auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht.

Mitglieder der Arbeitsgruppe "Änderung Sächsische Verfassung" berichten über intensive Verhandlungen zur bisher einzigen Änderung der Verfassung im Jahr 2013.

Die Broschüre ist für 16,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.

20 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 20 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 20 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht."

Die Broschüre ist für 6,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.