... Mit diesen Seiten erhalten Sie einen Überblick meiner Aufgaben als Abgeordneter für Sachsen, für die Oberlausitz und für den Wahlkreis Bautzen 56. Sie finden hier Themen und Termine, ausgewählte Informationen sowie ein wenig zu meiner Person.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und freue mich über Ihre Anregungen, konstruktive Hinweise und Ihre Kritik.

Herzlich grüßt Sie aus der Oberlausitz
Marko Schiemann

… Na tutych stronach dóstanjeće přehlad mojich nadawkow jako zapósłanc krajneho sejma Swobodneho stata Sakskeje, za Hornju Łužicu a za wólbny wokrjes Budyšin 56. Tu namakaće temy a terminy, wubrane informacije a tež něšto k mojej wosobje.

Přeju Wam wjele wjesela při čitanju a wjeselu so na Waše nastorki, konstruktiwne pokiwy a kritiku.

Wutrobnje wita Was z Hornjeje Lužicy
Marko Šiman

Bautzen / Budyšin, 06. Oktober 2017: Der frühere sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) hat mit seinen teilweise herablassenden Äußerungen über den aktuellen Amtsinhaber und Parteifreund Stanislaw Tillich Unmut in der Union des Freistaates ausgelöst. Neben mehreren Leipziger CDU-Politikern ging am Freitag auch der Bautzener Landtagsabgeordnete Marko Schiemann auf Distanz zu Biedenkopf. «Ich bin menschlich enttäuscht und verwundert», sagte der 62-Jährige Politiker. Wer wenn nicht Biedenkopf könne der Partei in einer solch schwierigen Situation Rückhalt geben: «Die Union und Stanislaw Tillich brauchen jetzt Unterstützung, damit politische Veränderungen durchgesetzt werden können. Niemand, der früher auch einmal Verantwortung getragen hat, sollte sich da besserwisserisch abwenden.»

Das Ergebnis der Bundestagswahl sei in erster Linie eine Bewertung der Bundesregierung gewesen. Es habe seit 2014 einen «massiven staatlichen Kontrollverlust gegeben», sagte Schiemann mit Blick auf die Flüchtlingskrise. Das habe die Menschen wohl am meisten verärgert. Jeder Staat habe ein Recht darauf, zu wissen, welche Menschen ins Land kommen. Die Bürger hätten registriert, dass die Bundespolizei in Sachsen geschwächt wurde: «Wenn in Sachsen jeden Tag mehr als 10 Autos gestohlen werden, dann gehe das nicht spurlos an den Menschen vorüber.»

Nach den Worten von Schiemann muss die sächsische CDU zu ihren Wurzeln zurückkehren.» Dabei geht es nicht um das Lebenswerk einzelner Personen.» Biedenkopf hatte in einem Interview der Wochenzeitung «Die Zeit» erklärt: «Ich sorge mich um mein Lebenswerk». Außerdem sprach er Tillich die Fähigkeit zum Regieren ab. Ihm fehle die «Vorbildung» für das Amt, er habe «das nie gelernt» und er lebe «ein bisschen in einer anderen Welt». Jeder, der in Sachsen politisch Karriere gemacht habe, verdanke das all jenen mutigen Menschen, die 1989 die Wende einleiteten, betonte Schiemann.

Gleichwohl hält auch Schiemann eine Kurskorrektur erforderlich. Die CDU müsse dabei aber nicht nach rechts rücken, sondern sich wieder stärker um jene Themen kümmern, die Bürger im Wahlkampf angesprochen haben: Innere Sicherheit, Bildung, Entbürokratisierung, Digitalisierung, auch die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum und die Verkehrsinfrastruktur. Die CDU trage Verantwortung für alle Menschen im Land. Das sei ihr Markenzeichen gewesen. So wie die Bundes-CDU habe aber auch die Union in Sachsen Wählerschichten verloren. Schiemann nannte in diesem Zusammenhang nicht nur einkommensschwächere Schichten, sondern auch Teile der Mitte - mittelständische Unternehmer, Polizisten und Beamten, denen der Freistaat z.Bsp. kein Weihnachtsgeld mehr zahlte.

Kleinbautzen / Budyšink, 06. Oktober 2017: Das traditionelle Herbstfest fand in diesem Jahr bereits zum 14. Mal statt. Wie viele der Vorgänger fand es im Kleinbautzener Schirach-Haus statt. Gemeinsam mit mehr als 50, der aktivsten Mitstreiterinnen und Mitstreitern seines Bautzener Wahlkreises wertete Marko Schiemann die Bundestagswahl kritisch aus. Er stellte fest, dass das Ergebnis der Wahl in erster Linie die Bewertung der Bundesregierung war. Massiver Kontrollverlust des Staates in der Flüchtlingskrise, Probleme bei der Inneren Sicherheit, fehlende Lehrer im Bildungswesen und Probleme im Verwaltungshandeln bis zur kommunalen Ebene waren Gründe für das Wahlergebnis.

Nach harter Auswertung wurde auch an den Tag der Deutschen Einheit erinnert. Gewürdigt wurden die Menschen die die Friedliche Revolution ermöglicht haben. Die harte Aufbauleistung aller Sachsen würdigte Marko Schiemann besonders: „Alle haben sich für den Freistaat Sachsen eingebracht!“

Prag / Praha, 08. September: Das Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Prag veranstaltete Anfang September sein traditionelles Sommerfest. In diesem Jahr präsentierte sich die Stadt Chemnitz den Besuchern. Geboten wurde ein buntes Kulturprogramm, Präsentation von Forschungsprojekten der TU Chemnitz und Zukunftsprojekten der Stadt Chemnitz.

Großschweidnitz / Swóńca, 01. September 2017: Traditionell zum “Tag der Sachsen” lud der FC Beamtenbund Sachsen den FC Landtag zum Eröffnungsspiel ein. Spielstätte war diesmal der Sportplatz des SC Großschweidnitz-Löbau. Für den Platzwart gab es ein großes Lob, der Rasen war in einem sehr gepflegten Zustand. So konnte die Partie trotz der widrigen Witterungsbedingungen am Freitagnachmittag stattfinden.

In der sehr fair geführten Partie agierte der FC Landtag mit einer soliden Verteidigung und einem disziplinierten Spielaufbau. Sogar Trainer Schiemann war diesmal mit seinem Team äußerst zufrieden. Nach zwei erfolglosen Traditionsspielen verbuchte der FC Landtag mit einem 6:4 gegen den FC Beamtenbund den Sieg für sich. Der vom Präsidenten des Sächsischen Landtags, Matthias Rößler, gestiftete Wanderpokal verbleibt somit für ein Jahr beim FC Landtag.

Wie bereits in den vorangegangenen Jahren, kam es nach dem Spiel zur Benefizversteigerung, diesmal zugunsten des Deutschen Kinderschutzbundes e.V.

Bautzen / Budyšin, 12. August 2017: In Begleitung von Roland Ermer, Bundestagskandidat der CDU für den Wahlkreis 156: Bautzen I, besuchte Marko Schiemann Sachsens größte Flugshow.

Großdubrau / Wulka Dubrawa, 02. August 2017: Bereits seit 2009 besuchen die beiden Abgeordneten in der parlamentarischen Sommerpause ihre Wahlkreise per Velo. Zur diesjährigen, mittlerweile 9. SommerRad-Tour begaben sich Aloysius Mikwauschk und Marko Schiemann am Vormittag in die Gemeinde Großdubrau / Gmejna Wulka Dubrawa. Gemeinsam mit Bürgermeister Lutz Mörbe informierten sie sich über die Entwicklung einiger Unternehmen in Großdubrau / Wulka Dubrawa.

Erster Halt war das Küchenstudio Schneider. Firmenchef Christian Schneider schilderte die Entwicklung seines Unternehmens seit der Gründung 1990 bis hin zur Gegenwart. Was als Geschäft und Reparaturservice für Haushaltsgeräte begann, wurde seit 1992 als Küchenstudio mit individuellen Lösungen fortgeführt und ist mit der Erneuerung der Ausstellungsräume auch für die Zukunft gut gerüstet. Mit innovativen Konzepten und neuen Materialien entspricht man dem aktuellen Zeitgeist. Sollte aber ein traditioneller Kachelofen oder ein Kamin mit Einbindung in die Zentralheizung gewünscht sein, so hat die Firma Schneider mit dem Handwerksmeister Stefan Zschornak sowie dem Heizungsbauer Retschke-Zschornak GmbH zuverlässige Partner.

Zweiter Halt war in unmittelbarer Nähe das Ladengeschäft von Brigitte Döcke. Seit 1991 entwickelte sich der ehemalige Milchladen zum Anlaufpunkt für ein vielfältiges Bedarfssortiment: von der Postannahme- und Lottostelle bis hin zum Verkauf von Schreib- und Schulartikeln, Textilien, Geschenken, Büchern und Spielwaren, Haushaltswaren und Keramik sowie dem saisonalen Angebot von erzgebirgischer Volkskunst. Der rege Zulauf beim Kurzbesuch bestätigt die freundliche Atmosphäre im Laden, welche der Senior-Chef mit „Einkaufen unter Menschen“ betont. Dem Einkauf folgt stets ein kurzes, nettes Gespräch, welches zur Belebung der Gemeinde beiträgt. „Dieser örtliche Charakter muss beibehalten werden, ansonsten stirbt das Gemeindeleben“, unterstreicht dabei Bürgermeister Lutz Mörbe. Zudem fungiert das Geschäft zusätzlich als örtlicher Partner für eine Wäscherei und eine Schusterwerkstatt in Bautzen / Budyšin.

Von Crosta / Chróst ging es nun weiter nach Commerau / Komorow. Mittlerweile wurde es Mittag und so kehrte man im Ferienhof Commerau ein. Das ehemalige Schwimmbad entwickelte sich zur Feriensiedlung und ist mittlerweile Anlaufpunkt für Feriengruppen, Rad- und Motorradfahrer. Direkt im Biosphärenreservat Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft gelegen, bietet es eine gute Gelegenheit zum Ausspannen mitten in der Natur. „Besonders Kurzurlaube mit erweiterten Wochenenden oder Brückentagen sind sehr gefragt…“ bestätigte Sabine Simank. Der große Spielplatz und der kleine Streichelzoo sind für kleine Besucher interessant, die oft gemeinsam mit ihren Großeltern hier einige Tage verbringen. Neben dem Campingplatz und den Ferienhäusern rundet die kleine gemütliche Gaststätte das Angebot ab, welche auch die Durchreisetouristen zur kurzen Rast einlädt. So ließen sich die drei Radfahrer selbst von der Küche überzeugen.

Pommritz / Pomorcy, 21. Juni 2017: Gemeinsam mit dem Niederlassungsleiter des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) Norbert Seibt, dem Präsidenten des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Norbert Eichkorn und dem Bürgermeister Hochkirchs Norbert Wolf wurde der Grundstein für den Neubau der Versuchsstation Pommritz gelegt.

Bis Juni 2018 entsteht auf fast 7000 Quadratmetern ein Gebäudekomplex der den Dienstsitz, Hallen und Außenflächen für Landwirtschaftsfahrzeuge umfasst. Beheizt werden die Räumlichkeiten durch eine Biomasseheizung. Der etwa 3,8 Millionen Euro teure Neubau wird die bisherige Versuchsstation ablösen. Die alten Räume entsprechen nicht mehr den aktuellen Anforderungen. Die lange Historie der landwirtschaftlichen Versuchsstationen in Pommritz / Pomorcy wird damit fortgesetzt. Bereits 1864 wurde hier eine landwirtschaftliche Versuchsstation betrieben.

Für Bundeskanzler Helmut Kohl stand die Entwicklung der neuen Bundesländer an erster Stelle der politischen Entscheidungen. “Blühende Landschaften” und “niemand soll es schlechter gehen” waren sein Programm zur Erlangung der Deutschen Einheit. Bei seinem Besuch am 21. Februar 1992 in Bautzen und dem Gespräch mit ehemaligen Häftlingen der Bautzener Haftanstalten, bei dem auch der damalige Vorsitzende des Bautzen-Komitees e.V. Benno von Heynitz teilnahm, sagte Helmut Kohl Unterstützung für die ehemaligen Häftlinge zu.

Im weiteren Gespräch zeigte er sich sehr an der Entwicklung in der Oberlausitz als Grenzregion interessiert! Ihm wurde dadurch klarer, wie schwierig die Strukturveränderungen und der Nachholprozess des Wiederaufbaus waren.

Bautzen-Budyšin, 15. Juni 2017: Gemeinsam mit Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries, dem Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Martin Dulig und dem Mitglied des Bundestags Maria Michalk erfolgte in Bautzen die Grundsteinlegung für eine neue Endmontagehalle für Schienenfahrzeuge.
OB Ahrens, Werkleiter Schmiedel, BM Zypries, Deutschland-Chef Fohrer, MdL Schiemann und SM Duhlig versenken gemeinsam die Zeitkapsel im Grundstein.

Rund 8 Millionen Euro wird die neue Produktionshalle kosten. Sie soll laut Michael Fohrer, dem Vorsitzenden der deutschen Geschäftsführer von Bombardier hauptsächlich von Unternehmen aus der Region errichtet werden. In der digital vernetzten Produktionshalle wird es möglich sein bis zu 3 Fahrzeugtypen gleichzeitig zu fertigen. Bombardier wird in den nächsten 2 Jahren insgesamt etwa 20 Millionen Euro in das Bautzener Werk investieren.
Marko Schiemann sieht diese Investitionsentscheidung von Bombardier als klares Bekenntnis zum Oberlausitzer Standort und auch als Signal für andere Unternehmen: "Unsere Region ist mit seinen gut ausgebildeten Fachkräften und der wachsenden Infrastruktur ein sehr guter Industriestandort."

Am 08. Mai 2017: lud die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages zum Europapolitischen Forum nach Dresden ein.

Der Titel der Veranstaltung lautete diesmal: „#CDUimDialog: Europa im Stresstest – Wie weiter mit der EU?“ Auf einführende Worte durch den Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Stanislaw Tillich folgte ein Impulsreferat des EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther H. Öttinger.

In der anschließend von Marko Schiemann, Europapolitischer Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, moderierten Podiumsdiskussion wurde 60 Jahre nach der Gründung der EU eine kritische Bestandsaufnahme durchgeführt und aktuelle Herausforderungen diskutiert.

Günther H. Öttinger: „Als Europäer befinden wir uns heutzutage in einem Wettbewerb von Werteordnungen, Gesellschaftsmodellen und Regierungsformen. In diesen Zeiten muss Europa zusammen stehen, auch gegen die Feinde von innen, die die Werte der Europäischen Union offenbar nicht mehr teilen.“

Kamenz-Kamjenc, 31. März 2017: Mehr als 250 Unternehmen präsentierten sich vom 31. März bis zum 02. April über 9000 Besuchern auf der vorerst letzten Kreismesse in Kamenz.

Marko Schiemann war zur Eröffnung ebenfalls anwesend und beteiligte sich danach am Qualitätswurstwettbewerb der Fleischerinnung als Juror. Anschließend folgte ein Rundgang um sich die zahlreichen Stände der Aussteller näher anzuschauen und mit Unternehmern aus der Oberlausitz ins Gespräch zu kommen.

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Bautzen-Budyšin, 30. März 2017: Der Rohbau des neuen Laborgebäudes der Staatlichen Studienakademie Bautzen ist fertiggestellt und so konnte das traditionelle Richtfest gefeiert werden. Staatsminister der Finanzen, Prof. Dr. Georg Unland und der Staatssekretär im Wissenschaftsministerium, Uwe Gaul nahmen am Festakt teil. Gemeinsam mit der Leiterin der Berufsakademie, Prof. Barbara Wuttke, versenkten sie jeweils einen Nagel im symbolisierten Dachstuhl. Mit dabei war auch Prof. Gnauck der jetzt in seiner Zeit im Ruhestand die Baumaßnahmen begleitet.

Im Neubau werden die Fachkabinette und Maschinen für die Studienrichtungen Elektrotechnik, Medizintechnik und Wirtschaftsingenieurwesen untergebracht. Dem Lehrpersonal und den Studierenden steht dann eine umfangreiche technische Ausstattung zur Verfügung. Diese beinhaltet beispielsweise einen Brückenkran zum Materialtransport für den Bereich Schweißen und Gießen, Ablufteinrichtungen, Prozesswärme- und Prozesskühlanlagen oder auch eine zentrale Drucklufterzeugung und –verteilung.

„Gut angelegtes Geld, die hohe Qualität der Ausbildung junger Menschen zu steigern und sie somit in der Region zu halten“ sagt Marko Schiemann.

Bautzen-Budyšin, 27. März 2017: Im Beisein des Bautzener Landtagsabgeordneten Marko Schiemann übergab Volker Kylau, Referatsleiter Bau- und Liegenschaftspolitik im Sächsischen Staatsministerium der Finanzen, die Schlüssel für den fertigen Bauabschnitt der Erweiterung des Bautzener Polizeireviers an Dr. Michael Wilhelm, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium des Innern.

Bereits jetzt können 30 Mitarbeiter des Kriminaldienstes ihre Büros an der Käthe-Kollwitz-Straße verlassen und die sanierten Räume beziehen. Dadurch sollen Synergieeffekte zwischen der Kriminalpolizei und dem Streifendienst erzielt werden.

Bautzen-Budyšin, 01. März 2017: Bereits zum 25. Mal lud Marko Schiemann zum "Politischen Aschermittwoch in der Oberlausitz" ein. Über 400 Besucher fanden sich zum silbernen Jubiläum in die Mehrzweckhalle am Schützenplatz in Bautzen ein. Traditionell wurden sie von Schornsteinfegern begrüßt und durch die Mitglieder des „Blasorchester Bautzen“ mit einem breit gefächerten Repertoire ihres musikalischen Könnens auf den Abend eingestimmt.

Marko Schiemann gelang es, mit Frau Dr. Charlotte Knobloch „eine der bedeutendsten Frauen Deutschlands unserer Zeit“ als Rednerin für diese Jubiläumsveranstaltung zu gewinnen.

Nach der Ansprache des Sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich stieg sodann Frau Dr. Charlotte Knobloch auf das Podium. In ihrer rund einstündigen Rede bewertete Sie die Erfolge und Errungenschaften der Bundesrepublik, mahnte aber auch an, Verantwortung zu übernehmen und sich den Herausforderungen der Gegenwart zu stellen. Der Vormarsch von Hass und Hetze kann gestoppt werden: „Wenn wir wollen, sind wir sehr stark“.

Rede Marko Schiemann

Rede Stanislaw Tillich

Rede Charlotte Knobloch Teil 1

Rede Charlotte Knobloch Teil 2

Besucherstimmen:

Andreas J. aus Zittau: “Das war eine prima Veranstaltung. Dank an die Organisatoren. Das war eine begeisternde Rede von Frau Knobloch.”

Albrecht B. aus Bautzen: “Wer Israel besucht hat, versteht die klaren Worte von Frau Knobloch viel deutlicher. Wir müssen mehr gegen den Antisemitismus tun!”

Mirko Z. aus Räckelwitz: “Das war eine coole Verantaltung. Nächstes Jahr bin ich wieder dabei.”

Steffi P. aus Hoyerswerda: ”Wir müssen uns alle an die Regeln halten, das sollte uns zu denken geben! Eine großartige Frau Charlotte Knobloch. Mal sehen was die Zeitung schreibt.”

Veronika B. aus Freiberg: “Das war ein gelungenes Jubiläum mit bedeutenden Rednern. Frau Knobloch hat uns den Spiegel vorgehalten und gesagt wo wir mehr für unser Land tun sollen.”

Berlin, 17.02.2017 Nach einem Vortrag des Generalbundesanwalts im Bundesgerichtshof, Dr. Peter Frank, zum Thema "Terrorismus heute" entwickelte sich unter den Teilnehmern der Mitgliederversammlung des BACDJ eine erkenntnisreiche Diskussion.

Bautzen, 28.01.2017: In der Staatlichen Studienakademie Bautzen - Budyšin fand am vergangenen Wochenende für interessierte Schüler die Berufs- und Studieninformationsveranstaltung „Zukunftsnavi“ statt. Dabei stellten sich die Beruflichen Schulzentren, die Hochschule als auch die Praxispartner vor. Sie boten Beratung und präsentierten verschiedene Lehrstellen und Studienmöglichkeiten. Mehr als 80 Oberlausitzer Unternehmen, unter anderem aus Elektrotechnik, Wirtschaftsmanagement und - informatik, Medizintechnik, Finanzmanagement und die öffentliche Verwaltung luden als Partner für ein Duales Studium oder als Ausbildungsbetrieb zu Gesprächen ein. Viele junge Leute folgten dem Angebot und informierten sich vor Ort zum Ablauf der praxisnah gestalteten Ausbildungsmöglichkeiten. "Das Zukunftsnavi ist mittlerweile eine etablierte Ausbildungsbörse und konnte so auch interessierte Schüler aus Dresden und Chemnitz anlocken" stellte Marko Schiemann während seines Rundgangs fest.

Das Geld stammt aus dem Programm "Brücken in die Zukunft", das im Dezember 2015 vom Sächsischen Landtag beschlossen wurde. Mit Hilfe dieses Programms wollen die Kommunen des Freistaates rund 2.200 Maßnahmen umsetzen. Dieses Gemeinschaftsprojekt wird von der Bundesrepublik, dem Freistaat Sachsen und den Kommunen finanziert.

Nach der Übergabe des Fördermittelbescheides durch Staatsminister Thomas Schmidt an den Bürgermeister für Finanzen, Bildung und Soziales Dr. Robert Böhmer, die Baubürgermeisterin Juliane Naumann und Schulleiterin Martina Sodan informierten sich die Gäste über die Bildungs- und Ganztagesangebote der Oberschule.

Die besten Karrierechancen sind dort vorzufinden, wo sich Leistung, Einsatz sowie Erfahrung auf Dauer auszahlen. Für junge Arbeitnehmer ist dies ein deutliches Signal, dass das sächsische Vorzeigeunternehmen aus Bautzen/Budyšin gute Leistungen aktiv fördert, forciert und honoriert. Die gesteigerte Aufmerksamkeit zur Ausbildung und Qualifizierung von Berufsnachwuchs im gesamten Branchenumfeld dient dabei besonders der attraktiven und nachhaltigen Ausrichtung im Unternehmen. Damit bieten sich für Arbeitnehmer und Arbeitgeber Perspektiven zum beiderseitigen Vorteil, wobei es auch eine positive Regionalentwicklung fördert.

Mit 700 Beschäftigten und zahlreichen Ausbildungsplätzen gehört das Unternehmen zu größten Baufirmen im Osten Deuschlands. Um der Verwirklichung von anspruchsvollen Vorhaben gerecht zu werden, bedarf es neben einer hohen Mitarbeiterzahl ebenso einer ständigen Innovationskraft. Das Bemühen um die Erforschung und Entwicklung von neuen Baumaterialilien wird unter dem Leitgedanken “Hentschke idee+” zusammengefasst. Mit neuen Herstellungsverfahren und Betonzusammensetzungen sowie Kombinationen mit anderen Materialien fanden bereits die Produktlinien Hentschke concrete+ und Hentschke fibre+ Eingang in das firmeneigene Fertigungswerk.

Innenminister Markus Ulbig: „Bautzen kann mit den Fördermitteln eine Vielzahl innovativer Projekte umsetzen. Die Vorhaben stärken die soziale Infrastruktur und erhöhen die Bildungs- und Beschäftigungschancen vor Ort. Insbesondere Kinder und Jugendliche werden von verbesserten Betreuungsangeboten profitieren.“ Auch für Marko Schiemann ist die vorweihnachtliche Aktion eine gute Entscheidung „Der Verein Leuchtturm arbeitet bereits seit mehr als zehn Jahren an der Integration ausländischer Bürger in ihr deutsches Wohnumfeld. Von den Ergebnissen profitieren beide Seiten, weil der Verein mit Natalia Deis an der Spitze nicht nur redet sondern auch erfolgreich handelt.“

Mit den Fördermitteln soll auch der Verein „Frei(e) Zeit Aktiv e.V.“ unterstützt werden, der das Projekt „Betreuung und Kompetenzerweiterung für Kinder und Jugendliche“ umsetzen möchte. Kinder ab der 5. Klasse, die nicht in einem Hort betreut werden, sollen einen Treffpunkt und Aufenthaltsort bekommen. Der Verein „Steinhaus e. V.“ plant das Projekt „Aufbau Bewohnerselbstorganisation Gesundbrunnen“. Mit dem Vorhaben soll die Selbstorganisation der Bewohner gestärkt und aufgebaut werden. Die Stadt hat das erforderliche gebietsbezogene integrierte Handlungskonzept für Bautzen-Gesundbrunnen erstellt und durch den Stadtrat beschlossen. Dabei haben die Verantwortlichen der Stadt die Bürger beispielsweise im Rahmen einer Bürgerversammlung einbezogen.

Mit Mitteln aus dem ESF-Programm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014-2020“ können in Sachsen Vorhaben von Bildungseinrichtungen, Sportvereinen und anderen Stadtteilakteuren zur sozialen Eingliederung und Integration in Beschäftigung unterstützt werden. Zielgruppe sind insbesondere Kinder- und Jugendliche, Langzeitarbeitslose, Einkommensschwache und Flüchtlinge. Dabei geht es um Stadtgebiete mit einer SGB II-Quote, die über dem Landesdurchschnitt liegt. Voraussetzung für die Förderung ist ein gebietsbezogenes integriertes Handlungskonzept, in dem die Gemeinde die Defizite des Fördergebietes beschreibt und die daraus abgeleiteten Vorhaben darstellt. Die Handlungskonzepte mussten bis zum 15. Juli 2016 bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) eingereicht werden. Das sächsische Innenministerium prüft und bestätigt die Handlungskonzepte. Die SAB erlässt anschließend einen Rahmenbescheid. Dieser legt die Mittel fest, die die Gemeinde zur Umsetzung der Einzelvorhaben in dem Gebiet bei der SAB beantragen kann. Die Gemeinden reichen die Förderung für die Einzelvorhaben dann an die jeweiligen Träger weiter. Die Europäische Union unterstützt im Freistaat Sachsen Vorhaben zur nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung über den Europäischen Sozialfonds in der Förderperiode 2014 - 2020 mit 30 Millionen Euro. Der Freistaat Sachsen stellt zusätzlich 5,6 Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt können so 95 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten ersetzt werden.

Bautzen, 15.12.: Der Bautzener Landtagsabgeordnete Marko Schiemann zeigte sich solidarisch mit den Mitarbeitern von Bombardier: „Bombardier ist für Bautzen unverzichtbar.“

Der Standort wurde in den letzten 20 Jahren zu einem hochmodernen Industriestandort ausgebaut. Er ist leistungsfähig und sorgt für Zufriedenheit bei Kunden. Alle Mitarbeiter brauchen Planungssicherheit zur Strategie des Konzerns. Jan Otto, IG Metall Bevollmächtigter Bautzen/Ostsachsen, und Gerd Kaczmarek, Betriebsratsvorsitzender, ermutigten die versammelten Mitarbeiter für ihre Arbeitsplätze zu kämpfen.

Für Marko Schiemann ist es wichtig, dass der Staatssekretär Stefan Brangs erneut die klare Zusage der Sächsischen Staatsregierung zur Unterstützung der Bombardierwerke in Bautzen und Görlitz bekräftigt hat.

 
Der Bautzener Weihnachtsmarkt ist mit seiner 633-jährigen Geschichte der urkundlich bestätigte älteste Weihnachtsmarkt Deutschlands. Dies fand im vergangenem Jahr das Rekord-Institut für Deutschland heraus. König Wenzel IV. verlieh im Jahr 1384 der Stadt Budyšin das Recht zur Abhaltung eines freien Fleischmarktes vom St. Michaelistag bis Weihnachten.

Heute zählt der Bautzener - Budyšiner Wenzelsmarkt jährlich etwa 100.000 Besucher. Angelockt vom umfangreichen kulturellen Rahmen, der attraktiven Bautzener Altstadt und nicht zuletzt der Vielfalt der Händler und Schausteller nutzen sie die Adventszeit für einen Abstecher in die Spreestadt. Neben Besuchern aus dem benachbarten Polen und Tschechien sind es vor allem Angelsachsen, Österreicher, Italiener sowie Gäste aus Fernost, welche in dieser Zeit die Gassen und Plätze zwischen Haupt- und Kornmarkt bevölkern. Und wir Bautzener, als gute Gastgeber mitten drin.

Ein gleichermaßen internationales Bild bietet sich den Besuchern in den Ständen und Buden. Da werden Deutsche Handwerkskunst, Ungarischer Lángos, Französiche Crêpes, Amerikanische Donuts, Sächsische Eierschecke, Thüringer Rostbratwurst, Finnische und Tiroler Spezialitäten, Glühweinspezialitäten aus aller Herren Länder sowie vieles mehr friedlich nebeneinander angeboten.

Dieses Jahr meinte es der Nikolaus besonders gut mit den Bautznenern: Am 6. Dezember übergab Finanzbürgermeister Dr. Robert Böhmer im Beisein von Marko Schiemann MdL, zahlreichen Bautzener Stadträten sowie Vertretern der sich an der Talsperre angesiedelten Gewerbe und Verwaltungen und nicht zuletzt der am Bau beteiligten Unternehmen den 45 Meter langen Bootssteg an der Strandpromenade unmittelbar neben der OceanBeachBar. Der Bau besteht aus zwei Teilen. Einen festen Zugangssteg und einer schwimmenden Plattform als Hauptsteg. Damit kann der Steg unabhängig vom Wasserstand der Talsperre ganzjährig genutzt werden. In erster Line von den an der Talsperre beheimateten Wassersportvereinen in Oehna und Neumalsitz. Dabei ist der schwimmende Hauptsteg der Form eines überdimensionalen Lindenblattes, dem Nationalsymbol der Sorben nachempfunden. Gleichzeitig soll damit an die für den Bau der Talsperre gefluteten sorbischen Dörfer Malsitz und Nimschütz erinnert werden.

2014 hatten die Bautzener Stadträte nach jahrelangen Diskussionen mit einen Grundsatzbeschluss den Weg für die Errichtung des Bootssteges frei gemacht. Der Freistaat Sachsen beteiligte sich im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ mit 177.000 Euro an der Investition. Die restlichen 65.000 Euro der benötigten Bausumme kamen aus dem Stadthaushalt.

Am 3. Dezember fand das 18 Fußball-Nikolausturnier in der Sporthalle Radibor statt. Erneut mit einer starken Beteiligung. Neben den männlichen Stammteilnehmern vom FC Landtag, dem Bautzener Landratsamt, dem Chor Meja, der evangelischen Geistlichen sowie des Radiborer AWO-Kindergartens und der Vertretung von Medizin Bautzen waren auch fünf Frauenmannschaften am Start. Zwei aus Gnachwitz-Doberschau, sowie Vertretungen aus Kleinwelka und Schirgiswalde und nicht zuletzt die Lokalmatadorinnen vom Radiborer AWO-Kindergarten. Am Ende setzte sich in einem sehr ausgeglichenen Teilnehmerfeld die Vertretung „Chor Meja“ durch.

Am 3. Dezember trafen sich die Bautzener CDU-Mitglieder zu ihrer Mitgliederversammlung. Gleichzeitig stand die Wahl eines neuen Vorstandes auf der Tagesordnung. Matthias Knaak, der langjährige Vorsitzende des CDU-Stadtverband Bautzen, hatte bereits zur zur letzten Wahl erklärt, dass er nach mehr als 14 Jahren, 2016 nicht erneut antreten werde. Seine Nachfolge trat entsprechend des Willens der überwiegenden Mehrheit der Anwesenden Tobias Schilling an. Er arbeitet bereits seit 2013 aktiv im Vorstand mit. Elisabeth Nieft und Christoph Mehnert wurden als Stellvertreter des Vorsitzenden in ihren Ämtern bestätigt. Gleichfalls der Kassenwart Rolf Alexander Scholze. Arno Glauch, Matthias Hauschild, Andreas Rentsch, Marko Schiemann MdL sowie Christian Schramm OB a.D. wurden als Beisitzer in den Vorstand gewählt.

20 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 20 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 20 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht."

Die Broschüre ist für 6,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.