... Mit diesen Seiten erhalten Sie einen Überblick meiner Aufgaben als Abgeordneter für Sachsen, für die Oberlausitz und für den Wahlkreis Bautzen 56. Sie finden hier Themen und Termine, ausgewählte Informationen sowie ein wenig zu meiner Person.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und freue mich über Ihre Anregungen, konstruktive Hinweise und Ihre Kritik.

Herzlich grüßt Sie aus der Oberlausitz
Marko Schiemann

… Na tutych stronach dóstanjeće přehlad mojich nadawkow jako zapósłanc krajneho sejma Swobodneho stata Sakskeje, za Hornju Łužicu a za wólbny wokrjes Budyšin 56. Tu namakaće temy a terminy, wubrane informacije a tež něšto k mojej wosobje.

Přeju Wam wjele wjesela při čitanju a wjeselu so na Waše nastorki, konstruktiwne pokiwy a kritiku.

Wutrobnje wita Was z Hornjeje Lužicy
Marko Šiman

Eine Arbeitsgruppe des Deutsch-Tschechischen Gesprächsforums weilte für einen Besuch und Arbeitsgespräche in Bautzen-Budyšin.

Stadtführung

Gedenkstein an der Neuschen Promenade

Gedenkstätte Bautzen

Die größte juristische Fachtagung in Europa, findet dieses Jahr von 21. bis 23. September in Bonn statt. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des Deutschen Juristentag e.V.

Berlin, 20. Mai 2022: In der Vertretung des Freistaates Bayern beim Bund fand ein Empfang anlässlich der Veröffentlichung des Jahresberichts 2021 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter statt. Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter ist für alle Einrichtungen zuständig, in denen Personen auf behördliche Anweisung die Freiheit entzogen wird oder werden kann. Durch regelmäßige präventive Besuche sollen Folter, Misshandlung und menschenunwürdige Behandlung im Freiheitsentzug verhindert werden.

Besonders durch die Erfahrungen aus der Zeit der Friedlichen Revolution ist es für Marko Schiemann wichtig alles dafür zu tun, dass Folter in jeglicher Form verhindert wird. Daher begrüßt er die Arbeit der Nationalen Stelle und wünscht sich, dass ihre personelle Ausstattung gestärkt wird.

Das Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag wurde dieses Jahr in der Republik Litauen zum Thema "Deutschland, Mitteleuropa und die östlichen Nachbarn" ausgerichtet. In der Hauptstadt Vilnius tagte man im Seimas, dem Landesparlament. In Vertretung des erkrankten Präsidenten des Sächsischen Landtages führte Marko Schiemann die Delegation des Sächsischen Landtages an.

Bereits 1991 war Marko Schiemann Teil einer Delegation des Sächsischen Landtages die Vilnius besuchte. Die Umstände damals unterschieden sich deutlich von den heutigen, aber das Ziel ist geblieben: eine Partnerschaft zwischen Litauen und Deutschland zum Wohle der Bürger.

Die belarussische Oppositionsführerin Swjatlana Zichanouskaja konnte als Gast der Konferenz begrüßt werden. In ihrer Rede unterstrich sie die Wichtigkeit demokratische Bemühungen zu unterstützen.

Silvia Brüggen (Direktorin des Sächsischen Landtags), Marko Schiemann, Viktorija Čmilytė-Nielsen (Vorsitzende des Seimas der Republik Litauen), Matthias Sonn (Deutscher Botschafter in der Republik Litauen)

Bautzen-Budyšin, 7. Mai: Am Sonnabend besuchte Marko Schiemann den 19. Verbandstag des Territorialverbandes der Gartenfreunde des Landkreises Bautzen e.V. In seinem Grußwort bedankte sich Marko Schiemann unter anderem für den Einsatz der Kleingärtner für den Erhalt der Artenvielfalt sowie für die Stärkung der grünen Lunge der Städte und Gemeinden des Landkreises.

2022 scheint im Landkreis Bautzen ein gutes Jahr zu werden, wenn es darum geht, 800 Jahre alt zu werden.

Neben den größeren Städten und Gemeinden, die standesgemäß gemeinsam mit Ministerpräsident Michael Kretschmer in der weltgrößten Dorfkirche von Cunewalde ins Jubiläumsjahr starteten, ist da aber zum Beispiel auch das 280-Seelen-Dorf Gröditz, sorbisch Hrodźišćo, ein Ortsteil der Stadt Weißenberg, welches an diesem Wochenende in sein 800. Jubiläumsjahr startete.

Gemeinsam mit ihrem Bürgermeister Jürgen Arlt und ihrem Landtagsabgeordneten Marko Schiemann pflanzten sie eine Linde und enthüllten darüber hinaus zur Sicherheit noch einen Granitblock als Erinnerung an das Jubiläumsjahr 2022. Danach gab es Bier und/oder Kaffee zu Bratwurst oder Steak sowie unzählige Gespräche.

An dieser Stelle ein Dank an den Stadtrat Norbert Piekarek, bei dem alle Fäden der Vorbereitung zusammenliefen, auch die Worte vom ehemaligen Pfarrer Albrecht Erler sollen nicht unerwähnt bleiben, wie auch die Tatsache, dass die gemeinsam gepflanzte Linde von der Baumschule Bärbel Wendler aus Kotitz stammt. Auf Wiedersehen in 800 Jahren in Gröditz!

Weigsdorf-Köblitz - Wuhančicy-Koblica, 30. April: Warum Sachsens südlicher Nachbar, die Tschechische Republik, erstmals einen Lauf um ihre nationale Meisterschaft im Autocross in der Oberlausitzer Matschenberg Offroad Arena durchführen wollte, weiß keiner der Verantwortlichen des Gastgebenden MC Oberlausitzer Bergland mit letzter Sicherheit. „Sie haben bestellt und wir liefern so gut es geht“, bringt es Vereinschef Frank Prochno auf den Punkt. „Schließlich werden für einen ordnungsgemäßen Rennablauf der rund 70 Aktiven mehr als 200 ehrenamtliche Helfer benötigt. Da aber coronabedingt zum damaligen Zeitpunkt EM- und DM-Läufe noch nicht terminiert waren, opferten‘ wir unseren traditionellen Schnuppertag für den Lauf um die tschechische Meisterschaft“, schildert Prochno wie es zum Rennen kam.

Und niemand wurde enttäuscht. Aktive wie Zuschauer erlebten bei besten Autocross-Wetter ein perfekt organisiertes Rennen. Zum großen Teil auf EM-Niveau. Schlag auf Schlag folgten die Rennen. Zeittraining, Qualifikationsläufe, das Halbfinale und schließlich die Finalläufe.

Während der Mittagspause bedankte sich Schirmherr Marko Schiemann für das Engagement des MC Oberlausitzer Bergland bei diesem erfolgreichen grenzüberschreitenden Experiment.

Bleibt noch nachzutragen das Petr Nikodem den Streckenrekord des Franzosen Thomas Anacleto aus dem Jahr 2016 von 29,8 auf 29,5 Sekunden für den 820-Meter-Rundkurs hochschraubte.

Berlin, 25. April: Auf der 68. Sitzung des Parlamentarischen Beirates der Stiftung für das sorbische Volk konnte der Vorsitzende Marko Schiemann die neuen vom Deutschen Bundestag gewählten Mitglieder Simona Koß (SPD) und Dr. Christiane Schenderlein (CDU), sowie deren Stellvertreter Sylvia Lehmann (SPD) und den ehemaligen Gesandten der Bundesrepublik Deutschland, Knut Abraham (CDU) begrüßen.

Simona Koß wurde vom Beirat zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Damit tritt sie die Nachfolge von Dr. Klaus-Peter Schulze MdB a.D. an. Beide Stellvertreterinnen, Simona Koß und Isabell Hiekel MdL (Bündnis 90/Die Grünen), wohnen im Land Brandenburg.

Weißenberg-Wóspork, 22. April: Jürgen Arlt, Bürgermeister der Stadt Weißenberg steht die Freude ins Gesicht geschrieben. Nahezu seine ganze erste Legislaturperiode als Oberhaupt der kleinsten Stadt im Landkreis Bautzen hatte er sich dafür eingesetzt, den mehr als in die Jahre gekommenen W50 Hilfszug „in Rente“ zu schicken und durch ein modernes, zeitgemäßes Fahrzeug zu ersetzen.

Nun, wenige Wochen vor Ende seiner ersten Legislaturperiode, steht das nagelneu, glänzende Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF) 20 in der Halle und kann offiziell in Dienst genommen werden. Das Fahrzeug ist besonders für technische Hilfeleistungen nach schweren Unfällen auf der Autobahn geeignet, mit denen die Weißenberger Wehren zunehmend konfrontiert werden.

Lang ist die Liste der Gratulanten. Neben Marko Schiemann, MdL, der sich besonders um die Bereitstellung von Fördermitteln eingesetzt hatte, sind der Kreisbrandmeister und sein Stellvertreter, Mitarbeiter des Innenministeriums, des Herstellerbetriebes, die Kameradinnen und Kameraden der Weißenberger Stadt- und Ortswehren, die Mitglieder der Jugendfeuerwehren und Abordnungen benachbarter, bzw. befreundeter freiwilligen Feuerwehren erschienen, um sich mit den Weißenbergern gemeinsam über das neue Schmuckstück zu freuen. 343.500 Euro hat es gekostet. Trotz aller Freude über das neue HLF 20 lenkte Marko Schiemann in seinem Grußwort die Aufmerksamkeit auf die Kameradinnen und Kameraden im aktiven Dienst, die das Fahrzeug mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit gewissermaßen erst zum Leben erwecken. Ihnen wünschte er, dass sie stets sicher und ohne Schaden von den Einsätzen wieder zu Hause ankommen mögen.

Am vergangenen Wochenende erinnerte man in Bautzen an die Häftlingsaufstände in der DDR. Nach einer Andacht im Dom St. Petri, einem Violoncello-Konzert in der Andachtskirche auf dem Karnickelberg wurden in der dortigen Gedenkstätte Kränze niedergelegt.

Im März 1950 rebellierten die inhaftierten der Haftanstalt Bautzen I gegen die unmenschlichen Haftbedingungen. Nach einem Hungerstreik am 13. März folgte der erste und größte Häftlingsaufstand der DDR am 31. März. Dieser wurde brutal niedergeschlagen.

Marko Schiemann: „Die Erinnerung müssen wir wachhalten, damit wir auch künftig alles für den Erhalt der Demokratie tun“

Einsendeschluss ist der 15. Mai 2022.

Weiter Informationen finden Sie hier.

Kleine und mittelständische Unternehmen im ländlichen Raum können ab sofort wieder Gelder für zusätzliche Investitionen bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) beantragen.
Mit dem Investitionsprogramm „Regionales Wachstum“ werden wichtige Wachstumsimpulse für regionale Wirtschaft nach der schwierigen Corona-Zeit gesetzt.

Ab sofort sind erneut Antragstellungen für das Corona-Programm „Härtefälle Kultur“ bei der SAB möglich. Mit dem Förderprogramm unterstützt der Freistaat Sachsen gemeinnützig anerkannte freie Träger im Bereich Kunst und Kultur, freie Träger im Bereich Kunst und Kultur ohne anerkannte Gemeinnützigkeit, Unternehmen des Privatrechts in Form von Personengesellschaften sowie Träger von kleinen und mittleren kulturellen Spielstätten, deren wirtschaftliche Lage aufgrund der Corona-Maßnahmen beeinträchtigt sind bzw. waren.

Die Zuwendung wird zur Überbrückung finanzieller Engpässe gewährt, die im Verlauf der Jahre 2020 bis 2022 entstehen, soweit diese durch die COVID-19-Pandemie verursacht wurden. Der Zuschuss beträgt dabei je nach erklärtem Liquiditätsbedarf für die Jahre 2020 bis 2022 bis zu 10.000 Euro, kann höherer Liquiditätsbedarf nachgewiesen werden, ist ein Zuschuss bis zu 50.000 Euro möglich.

Anträge können bis 21. November 2022 gestellt werden.

Nähere Informationen zu aktuell verfügbaren Corona-Hilfen finden Sie auf der Seite der Sächsischen Aufbaubank.

Bautzen-Budyšin, 15. Februar: Am Dienstag besuchte Barbara Klepsch, Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Bautzen. Im Mittelpunkt ihrer Visite in der Spreestadt stand ein Besuch beim Reisedienstleister „ATeams“ sowie ein Rundgang durch die historische Altstadt. Andreas Thomas, Geschäftsführer des Reiseunternehmens, schilderte dabei seinem prominenten Besuch wie „ATeams“ bisher durch die Pandemie und den damit einhergehenden Einschränkungen „reiste“. Das Unternehmen, welches in Bautzen, Schirgiswalde und Wilthen Geschäftsstellen unterhält ist nicht nur als Reisebüro, sondern auch als Reiseveranstalter aktiv und überstand die zurückliegenden Monate relativ unbeschadet. An die Adresse der Tourismusministerin richtete er die Bitte nach künftigen deutschlandweiten einheitlichen Regelungen sowie finanzieller Unterstützung bei ausgewählten Reiseprojekten.

Während der sich anschließenden Stadtführung mit Renate Peter, verband diese die verschiedenen Etappen der Stadtgeschichte bis zur Zukunft des Bautzener „Lauen-Areals“. Dabei bekam die Stadtführerin tatkräftige Unterstützung von Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages.

Königswartha-Rakecy, 11. Februar: In einer Zeit, die scheinbar eher von Geschäftsschließungen als von Neueröffnungen geprägt ist, setzten Andrè und Antje Gano ihre Geschäftsidee, in Königswartha einen „Knoblauchladen“ zu eröffnen, Ende 2021 in die Tat um. Die Kundenresonanz gab ihnen Recht. Ihr Hofladen erfreut sich zunehmender Beliebtheit.

Auch Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages und Königswarthas Bürgermeister Swen Nowotny, die mehr zu den Hintergründen der Geschäftseröffnung wissen wollten und den Hofladen besuchten, gingen nicht mit leeren Händen. Verschiedene Gewürzmischungen und sogar marmeladenartige Brotaufstriche mit Knoblauch ließen sie zum Portemonnaie greifen. Die Renner aber sind, von Antje Gano individuell zusammengestellte Präsente für die verschiedensten Anlässe.

Die Mitglieder des FC Landtag Sachsen e.V. trauern um Hans-Jürgen Dörner.

Hans-Jürgen Dörner war eine Symbolfigur des ostdeutschen Fußballs in Dresden, in Sachsen und mittlerweile auch in ganz Deutschland. Er war ein Botschafter des Fußballs und wird nicht unverdient als „Beckenbauer des Ostens“ bezeichnet.

Zweimal hatten die Mitglieder des FC Landtag die besondere Ehre mit „Dixie“ Dörner sportlich in Erscheinung zu treten. Einmal als Spielführer unserer Mannschaft Ende der 90er Jahre und einmal 2017 in Mittweida, wo der FC Landtag die Hochschule Mittweida mit Spielern unterstützte und Dixie Dörner als Ehrenkapitän der Traditionsmannschaft der SG Dynamo Dresden zu einem Freundschaftsspiel antrat. Hier konnte man sich persönlich überzeugen, welch brillanter Fußballer er selbst noch im Alter war.

Wir trauern um eine Fußballlegende und sind im stillen Gedenken mit der gesamten Fußballgemeinschaft.

Marko Schiemann Präsident des FC Landtag e.V.

Herzlichen Dank an Sie, die Sie mir Ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Mit der Wahl in den 7. Sächsischen Landtag haben Sie mir damit einen Auftrag erteilt, den ich gern annehme. Mit gestärktem Rücken möchte ich die vor uns liegenden und nicht leichter werdenden Herausforderungen gemeinsam mit Ihnen angehen.

Dźakuju so wutrobnje za wólby do 7. Sakskeho Sejma.

25 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 25 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 25 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung erneut auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht.

Mitglieder der Arbeitsgruppe "Änderung Sächsische Verfassung" berichten über intensive Verhandlungen zur bisher einzigen Änderung der Verfassung im Jahr 2013.

Die Broschüre ist für 16,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.

20 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 20 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 20 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht."

Die Broschüre ist für 6,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.