... Mit diesen Seiten erhalten Sie einen Überblick meiner Aufgaben als Abgeordneter für Sachsen, für die Oberlausitz und für den Wahlkreis Bautzen 56. Sie finden hier Themen und Termine, ausgewählte Informationen sowie ein wenig zu meiner Person.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und freue mich über Ihre Anregungen, konstruktive Hinweise und Ihre Kritik.

Herzlich grüßt Sie aus der Oberlausitz
Marko Schiemann

… Na tutych stronach dóstanjeće přehlad mojich nadawkow jako zapósłanc krajneho sejma Swobodneho stata Sakskeje, za Hornju Łužicu a za wólbny wokrjes Budyšin 56. Tu namakaće temy a terminy, wubrane informacije a tež něšto k mojej wosobje.

Přeju Wam wjele wjesela při čitanju a wjeselu so na Waše nastorki, konstruktiwne pokiwy a kritiku.

Wutrobnje wita Was z Hornjeje Lužicy
Marko Šiman

Bautzen / Budyšin, 01. Juni 2018: Am 1. Juni besuchte Dr. Frank Pfeil, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, auf Einladung von Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages, dessen Wahlkreis.

Andrea Lange, Vorsitzende des Territorialverbandes der Gartenfreunde des Landkreises Bautzen, empfing die Besucher in der Kleingartenanlage. Ihr Verband vertritt die Interessen von 79 Anlagen mit insgesamt 3.957 Parzellen. Die anwesenden Kleingärtner machten deutlich, dass bei ihnen das sogenannte Generationsproblem nicht existiere. Ohne dabei zu verkennen, dass die Diskrepanz zwischen Begeisterung und fachlicher Kompetenz bei den jungen Gartenfreunden oft groß ist. Im Interesse der Durchsetzung des Bundeskleingartengesetzes das verständnisvolle Miteinander aber weiter vertieft werden muss.

Eine Herausforderung für Kleingartenanlagen ist mitunter die Zusammenarbeit mit den regionalen Abwasserzweckverbänden und die bei den Kleingärtnern manchmal fehlende Bereitschaft Funktionen in den Kleingartenvereinen zu übernehmen. In diesem Zusammenhang wurde auf die Aktion „Wir für Sachsen“ der Staatsregierung hingewiesen: Der Freistaat Sachsen fördert das bürgerschaftliche Engagement insbesondere in den Bereichen Soziales, Umwelt, Kultur und Sport. In Form eines Zuschusses werden die freiwillig Engagierten entschädigt.

Nach der Begrüßung durch den Hartmut Schkade, dem Geschäftsführer der Schkade Landhandel GmbH, gab es für Landwirte und Politiker die Möglichkeit ins Gespräch zu kommen. Die zukünftige Unterstützung der Landwirtschaft in der neuen Förderperiode der Europäischen Union wurde hierbei ausgiebig diskutiert. Die anwesenden Landwirte wiesen auf die umgesetzten Reformen hin, die durch die bisherige Förderung möglich waren. Nach dem Hochwasservorfällen am Vorabend wurde auch über den Hochwasserschutz, besonders an der Lubata und am Kotitzer Wasser, gesprochen.

Bautzen / Budyšin, 23. Mai 2018: 20 Jahre nach Fertigstellung der Rettungswache investierte der Landkreis erneut 1,6 Millionen Euro in das Objekt, um es auf die aktuellen Erfordernisse des 21. Jahrhunderts einzustellen. Am 1. März wurde mit dem Umbau begonnen. In dessen Verlauf der Sozialtrakt umgestaltet wird, eine Fahrzeughalle mit vier Stellplätzen modernisiert und ein weiterer Garagenkomplex abgerissen und neu errichtet wird. Damit ist man mit Blick auf zu erwartende DIN-Änderungen optimal für die Zukunft gerüstet.

Kreckwitzer Höhen / Krakečanske hórki, 09. Mai: Traditionsgemäß trafen sich die Laufbegeisterten der Region am Vorabend von Christi Himmelfahrt östlich von Bautzen im Kubschützer Ortsteil Kreckwitz. Gastgeber MSV Blau-Weiß Kreckwitz e.V. hatte einmal mehr für den Lauf sechs verschiedene Strecken, bzw. Disziplinen angeboten: 350 Meter für die Jüngsten, 700 Meter für die etwas Älteren, dann 2 und 5,1 und 10,2 Kilometer sowie Walken über 5,1 Kilometer.

Diese Bilanz ist für Marko Schiemann ein beredter Ausdruck für die außerordentlich gute Arbeit des gastgebenden MSV Blau-Weiß Kreckwitz sowie aller Kreckwitzer die sich alljährlich für „ihren“ Höhenlauf“ einsetzen. Nicht zu vergessen auch die zahlreichen Sponsoren und Förderer dieses bedeutenden Laufs der Oberlausitz, dessen Erfolg eben die sprichwörtlichen vielen Väter und eine ganz engagierte Präsidentin mit Frau Alice Beckmann hat.

Malschwitz / Malešecy, 03. Mai 2018: "Die Feuerwehr hilft" - dieser Satz ist im Laufe der Jahre zum geflügelten Wort geworden. Damit es auch so bleibt, muss das Wissen und Können der Feuerwehrleute, die zum Einsatz kommende Technik und nicht zuletzt die gesetzlichen Grundlagen stets an die aktuellen Erfordernisse angepasst werden.

Für Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages haben sich in diesem Zusammenhang Feuerwehrfachgespräche im Wahlkreis bewährt. Bürgermeister, Gemeindewehrleiter, der Kreisbrandmeister Manfred Pethran und sein Stellvertreter Udo Micksch sowie der stellvertretende Vorsitzende des Kreisfeuerwehrverbandes Thomas Bergander diskutierten gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten die dringlichsten Aufgaben und ihre finanzielle Sicherung.

Mengenrabatte bei Fahrzeugbestellungen, gemeinsam genutzte Feuerwehrobjekte, Finanzierung des sogenannten Feuerwehrführerscheins, die finanzielle Anerkennung des jahrzehntelangen ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes, Versicherungsfragen, in-Rechnung-stellen von feuerwehrtechnischen Leistungen - wichtige Fragen, die an diesem Abend besprochen wurden.

Der Sächsische Landtag stellt für die nächsten 5 Jahre jährlich etwa 40 Mio. Euro für Gebäude, Fahrzeuge sowie Bekleidung und Ausrüstung der Feuerwehren bereit. Kreisbrandmeister Manfred Pethran wünscht eine stärkere Kooperation für diesen Zeitraum, um die Einsatzbereitschaft wie gewohnt zu sichern.

Bautzen / Budyšin, 06. April 2018: Am Freitag war Staatsminister Prof. Dr. Roland Wöller auf Einladung von Marko Schiemann in Bautzen zu Besuch. Gemeinsam besuchten Sie das Areal auf dem ab 2019 für insgesamt 50 Millionen Euro ein modernes Aus- und Fortbildungszentrum entstehen soll. Neben dem dringendem Austausch von veralteter Technik und Ausstattung sind auch Neubauten (Mensa, Wohnheim, Sportzentrum und Trainingskomplex) geplant. Am Standort werden nach Abschluss der Bauarbeiten etwa 250 Polizisten aus- und fortgebildet werden können.

Pielitz / Splósk, 05. April 2018: Auf Einladung von Marko Schiemann trafen sich CDU-Mitglieder seines Wahlkreises zu einer kleinen Regionalkonferenz. In der Roten Schenke tauschte man sich über aktuelle politische Themen aus und identifizierte zukünftige politische Aufgabengebiete. Gesprächsthemen waren der Ausbau der A4 und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden – Bautzen – Görlitz; die schleppende Umsetzung von Investitionsvorhaben; die zukünftige Rolle der Landwirtschaft; die Regionalförderung grenznaher Regionen; Digitalisierung und Geschwindigkeit der Internetverbindungen auf dem Land sowie die Förderung der Freiwilligen Feuerwehren.

Regionalkonferenz in Pielitz

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Dresden / Drježdźany, 14. März2018: CDU fordert klares Signal vom Bund in Brüssel für besondere Situation der Grenzregionen.

Auf Initiative der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD hat der Sächsischen Landtag heute über die künftige Regionalförderung der Europäischen Union debattiert. Ministerpräsident Michael Kretschmer wurde bestärkt, auf der morgigen Ministerpräsidentenkonferenz in Brüssel für eine Fortführung der Strukturförderung im Freistaat Sachsen zu werben.

Dazu sagt der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marko Schiemann: „Der bisherige Aufholprozess des Freistaates Sachsen darf nicht gefährdet werden. Wir dürfen nicht auf halber Strecke stehen bleiben. Für eine solide Entwicklung brauchen wir auch künftig die Unterstützung der Europäischen Union.“

„Es gilt jetzt die Regionalpolitik als Instrument der Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit in Unternehmen und Regionen zukunftsfähig zu machen. Die besonderen Herausforderungen in den Grenzregionen müssen stärker beim Zuschnitt der EU-Förderung Beachtung finden. Wir brauchen ein klares Signal von der Bundesregierung, sich für die nach wie vor besondere Situation der ostdeutschen Bundesländer in Brüssel stark zu machen,“ so der CDU-Europapolitiker Marko Schiemann.

25 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 25 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 25 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung erneut auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht.

Mitglieder der Arbeitsgruppe "Änderung Sächsische Verfassung" berichten über intensive Verhandlungen zur bisher einzigen Änderung der Verfassung im Jahr 2013.

Die Broschüre ist für 16,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.

Bautzen / Budyšin, 14. Februar 2018: Den 26. Politischen Aschermittwoch organisierte Marko Schiemann erneut auf dem Schützenplatz in Bautzen. Die mehr als 700 Gäste wurden mit dem Glückssegen der Schornsteinfeger und musikalisch durch die Mitglieder des „Blasorchester Bautzen“ auf den Abend eingestimmt.

Seine Begrüßung nutzte der Gastgeber Marko Schiemann für eine klare Ansage gegen Hass und Gewalt in der Gesellschaft. Er warb auch hier wieder für eine stärkere Unterstützung für seine Heimatregion. Die Oberlausitz braucht kraftvolle Impulse zur Lösung der teilungsbedingten Strukturschwäche. Das Tempo des Aufholprozesses muss wieder an Fahrt gewinnen. Dazu gehört der zügige Ausbau der A4 und die Elektrifizierung der Eisenbahnlinie Dresden-Bautzen-Görlitz.

In seiner herzerfrischenden Rede mahnte Dieter Althaus, Thüringens Ministerpräsident bis 2009, das hart erarbeitete der Vergangenheit nicht den Entscheidungen auf Bundesebene preiszugeben. Er warb für den guten Zusammenhalt der deutschen Länder und sich die globalen Zusammenhänge der wirtschaftlichen Entwicklung bewusst zu machen.

Zum ersten Mal als Ministerpräsident war Hauptredner Michael Kretschmer und stellte sich den interessierten Gästen vor. Alle Schwerpunkte des 100-Tage-Programms waren auch in Bautzen sein Redekonzept: Ausbau Infrastruktur, Breitbandversorgung, Polizeistärke, Leben im ländlichen Raum, Abbau der Bürokratie. Kraftvoll und motiviert will er mit Unterstützung aller Sachsen den Freistaat auf Vordermann bringen.

Bautzen / Budyšin, 14. Februar 2018:

Die Leiterin des katholischen sorbischen Kinderhauses „Alois Andritzki“ Monika Buck erläuterte den Landtagsabgeordneten Frank Hirche und Marko Schiemann, sowie dem Bürgermeister von Radibor Vinzenz Baberschke und dem Bautzener Stadtrat Heinrich Schleppers das Konzept des Kinderhauses. Sie berichtete auch vom großen Interesse der Eltern ihre Kinder bei der Pflege und Anwendung der sorbischen Sprache und Kultur zu unterstützen. Es lohnt sich für eine wertorientierte Begleitung im Kindergarten zu investieren.

In sorbischer und deutscher Sprache sangen die Kinder begeistert die Hymne des Kinderhauses zu Ehren des seliggesprochenen Alois Andritzki. Mit welcher Begeisterung und Zuwendung die Kinder bei ihren Schritten ins Leben durch die Mitarbeiter begleitet werden ist hier deutlich spürbar.

Mario Steiner, der Leiter des Polizeireviers Bautzen, erläuterte die anspruchsvolle Arbeit der Polizei eines der größten Polizeireviere im Freistaat Sachsen. Mit 20km Außengrenze sowie 42 km Autobahn sind eine Vielzahl von besonderen Einsatzlagen zu meistern. Wir sollten niemals vergessen die Polizisten riskieren jeden Tag für unsere Sicherheit ihre eigene Gesundheit.

20 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 20 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 20 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht."

Die Broschüre ist für 6,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.