... Mit diesen Seiten erhalten Sie einen Überblick meiner Aufgaben als Abgeordneter für Sachsen, für die Oberlausitz und für den Wahlkreis Bautzen 56. Sie finden hier Themen und Termine, ausgewählte Informationen sowie ein wenig zu meiner Person.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und freue mich über Ihre Anregungen, konstruktive Hinweise und Ihre Kritik.

Herzlich grüßt Sie aus der Oberlausitz
Marko Schiemann

… Na tutych stronach dóstanjeće přehlad mojich nadawkow jako zapósłanc krajneho sejma Swobodneho stata Sakskeje, za Hornju Łužicu a za wólbny wokrjes Budyšin 56. Tu namakaće temy a terminy, wubrane informacije a tež něšto k mojej wosobje.

Přeju Wam wjele wjesela při čitanju a wjeselu so na Waše nastorki, konstruktiwne pokiwy a kritiku.

Wutrobnje wita Was z Hornjeje Lužicy
Marko Šiman

Gemeinsam mit dem stellvertretendem Vorsitzenden des Parlamentarischen Beirates der Stiftung für das sorbische Volk und Bundestagsabgeordneten Dr. Klaus-Peter Schulze hat Marko Schiemann den Parlamentarischen Staatssekretär Stefan Mayer im Innenministerium getroffen um sich unter anderem über die langfristige Finanzierung der Stiftung auszutauschen.

Bautzen / Budyšin, 13. Freitag: In der Steinstraße 15 wurde das Planungsbüro der Deges für die Planung zum Ausbau der A4 zwischen Bautzen und dem Dreieck Nossen eröffnet. Der Start begann in Anwesenheit von Ministerpräsident Michael Kretschmer.

Die Allianz zum Ausbau der A4 und Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden - Görlitz hatte im Oktober 2017 erstmalig auf die angespannte Situation dieser wichtigen Verkehrsader hingewiesen und den sechsspurigen Ausbau gefordert.

Herzlichen Dank an Sie, die Sie mir Ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Mit der Wahl in den 7. Sächsischen Landtag haben Sie mir damit einen Auftrag erteilt, den ich gern annehme. Mit gestärktem Rücken möchte ich die vor uns liegenden und nicht leichter werdenden Herausforderungen gemeinsam mit Ihnen angehen.

Dźakuju so wutrobnje za wólby do 7. Sakskeho Sejma.

Liebe Bürgerinnen und liebe Bürger,
am 1. September wählen Sie einen neuen Landtag. Damit entscheiden Sie, wer in den nächsten fünf Jahren die politische Verantwortung in unserem Freistaat übernimmt.

In den vergangenen Jahren war ich als Ihr Wahlkreisabgeordneter im Einsatz, um für Ihre Anliegen in Dresden zu streiten. Viele von Ihnen kennen mich persönlich, wir haben uns im Wahlkreis getroffen, in Veranstaltungen, bei der Feuerwehr, auf Dorf- und Vereinsfesten, bei Vor-Ort-Terminen, in Unternehmen, in meiner Bürgersprechstunde, beim Fußball, beim Gottesdienst oder ganz einfach beim Einkaufen in Bautzen. Immer wieder konnten wir uns über aktuelle und bewegende Themen austauschen.

Wir alle haben in den letzten Jahren – jeder auf seine Weise – dazu beigetragen, dass der Freistaat 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution eine liebenswerte Heimat ist. Dafür meinen Respekt und meinen herzlichen Dank.

Politische Fehlentscheidungen, die es in den letzten Jahren gegeben hat, packen wir an und werden wir weiterhin korrigieren. Es ist sicher, dass es mehr Polizisten, eine bürgernahe Verwaltung, mehr Unterstützung für unsere Klein- und mittelständischen Unternehmen, faire Löhne für gut ausgebildete Arbeiter und Angestellte, mehr Lehrer, Ärzte und Pflegekräfte für den ländlichen Raum geben wird. Die Anbindung der Dörfer mit einem gut funktionierenden ÖPNV zählt zu den dringend notwendigen Vorhaben für die nächsten fünf Jahre, genau wie der 6-spurige Ausbau der A4 und die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Dresden – Görlitz.

Allen in der Oberlausitz ein gutes Leben, Arbeiten und Altwerden zu ermöglichen, muss unser Ansporn sein. Seien Sie versichert, ich werde alles in meiner Macht Stehende dafür tun.

Lassen Sie uns die Zukunft unserer Heimat gemeinsam gestalten. Deshalb bitte ich um Ihre Direktstimme am 1. September.

Ihr Marko Schiemann

Weißenberg / Wóspork, 11. Juli: Am 11. Juli radelte Marko Schiemann gemeinsam mit Bürgermeister Jürgen Arlt das 3.100-Seelen-Städtchens Weißenberg. Die Fahrt in den äußersten Osten des Landtagswahlkreises 56, Bautzen 5, erfolgte nicht aus wahlkampftaktischen Gründen, sondern war vielmehr Ausdruck der Kontinuität des langjährigen Mitgliedes des Sächsischen Landtages, der bereits seit 2009, jeweils zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause eine Kommune seines Wahlkreises mit dem Fahrrad bereist. Dieses Mal, halt Weißenberg.

Die Tischlerei von Holm Bimmrich im Ortsteil Feldkaiser, erste Station der „Tour de Weißenberg“. Darüber hinaus leben hier weitere zwei Familien, ein viertes Anwesen verfällt. Tischlermeister Holm Bimmrich beschäftigt einen Gesellen und einen Gehilfen. Den Rest erledigt er selbst. Und das im wahrsten Sinne des Wortes. Die zum Einsatz kommenden heimischen Gehölze werden größtenteils im eigenen Wald geschlagen, im eigenen kleinen Sägewerk verarbeitet, dem eigenen Grundstück gelagert und getrocknet und schließlich auch verarbeitet. 60 bis 70 Prozent der benötigten Elektroenergie kommen aus der eigenen Fotovoltaik-Anlage, geheizt und getrocknet wird mit zu Pellets gepressten naturbelassenen Sägespänen aus der Werkstatt. Auf Beeten und Hochbeeten wachsen verschiedene Gemüsearten, Wachteln und Hühner gackern während der Jagdhund wacht, Bienenstöcke für den eigenen Biohonig. Bimmrich ist mit seinem Leben zufrieden. Gemeinsam mit seiner Familie lebt er hier ruhig und relativ sorglos. Die Auftragslage stimmt. Gegenwärtig jedenfalls. Wenn es auch einiges gibt, was er nicht versteht. Da ist die Sache mit der Windenergie. Gern würde er sie auch für seinen eigenen Energiemix nutzen, wenn da nicht die Miete für den Extrastromzähler höher als der zu erwartende Nutzen wäre. Auch die Fotovoltaikanlage hätte er gern größer dimensioniert. Wieder wird er von Gesetzen eingebremst. Wollen wir nun Energie aus erneuerbaren Quellen oder nicht, seine Frage.

Ganz anders das Bild in der Göttlich Transport und Logistik GmbH im Ortsteil Maltitz. 1948 gegründet, arbeiten heute 45 Beschäftigte im Familienunternehmen, sind mit den 25 Fahrzeugen auf Achse oder kommissionieren die verschiedensten Waren in den meterlangen Regal- und Palettenreihen. Bereits vor zwei Jahren haben Uwe und Michaela Göttlich die Verantwortung in die Hände von Tochter und Schwiegersohn, Alexandra und Maik übergeben. Die Arbeit macht Alexandra Göttlich Spaß, wenn es auch schwer ist angesichts der Konkurrenz aus dem Westen kontinuierlich Monat für Monat Arbeit heranzuschaffen. Das Unternehmen hat seine Nische gefunden und hofft auf weitere Chancen im anstehenden Strukturwandel. Marko Schiemann hat Respekt vor dieser Leistung und verspricht Hilfe und Unterstützung beim Ausbau des Logistik-Sektors.

Das dritte Etappenziel liegt mit der Schenke Anlagenbau GmbH im Ortsteil Kotitz. Hier leiten seit nunmehr ein viertel Jahrhundert der Maschinenbauingenieur Jens Fandke und seine Ehefrau, die Bauingenieurin Corinna Fandke das 1991 gegründete Unternehmen. Die Einsatzgebiete sind unter anderem der Hochwasserschutz, Wasserwerke, Hauspumpstationen sowie die Entwässerung von Tagebauen. Das überschaubare Unternehmenskollektiv von acht bis neun Spezialisten ist überwiegend in Mitteldeutschland im Einsatz und verbindet Pumpen, Rohrleitungen und Schaltschränke auf intelligente Art, um die Wünsche der Kunden mit deutscher Gründlichkeit zu erfüllen, wie Jens Fandke im Gespräch hervorhebt. „Ich lege Wert darauf, dass dabei unsere Arbeit nicht nur funktioniert, sondern auch ein korrektes Bild gibt, die Schrauben einheitlich ausgerichtet sind…“ Weiter bedauert er, dass Handwerksberufe wie Schlosser und Schweißer in der gesellschaftlichen Wertigkeit gesunken sind. „1989/90 erhielten viele von uns eine einzigartige Chance. Viele haben sie auf ihrem Gebiet genutzt. Andere nicht, sie bedauern sich selbst und sind zu bedauern. Es ist schön mitzuerleben, was heute Leute in der Heimat, hier in Weißenberg auf den Weg bringen“, kommt Fandke dabei ins Schwärmen und schiebt zwei Wünsche nach: einen sicheren, durchgehenden Radweg von Kotitz nach Weißenberg und zweitens, mehr Offenheit und Ehrlichkeit in der Berichterstattung durch Politik und Medien. „Wir verstehen es und vertragen auch die Wahrheit, warum sagt man sie uns also nicht?

Zurück ins Stadtgebiet von Weißenberg zur Vogel Tiefbau GmbH, wo bereits Marluis Vogel, die Prokuristin und Bauleiter Ringo Linke warten. Hier geht es dann weniger um den Bau als um allgemeine politische Fragen. Warum dauert der Bau der B 178 so lange? Was soll eine maschinell und mit der Post zugestellte Maut-Rechnung über 0,02 Euro? Datenerhebungen und Datenschutz. Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland. EU-Theater um Spitzenfunktionen. Brexit. Lehrermangel und die Gleichstellung von privaten und staatlichen Schulen. Die Fragen prasseln förmlich auf Marko Schiemann und den ihn begleitenden parteilosen Bürgermeister Jürgen Arlt ein. Obwohl vieles nicht in Schiemanns Verantwortung liegt, erklärt der Landespolitiker geduldig die Zusammenhänge, gesteht Fehler in der Politik ein, macht auf beginnende Veränderungen aufmerksam. Das Problem der B178 ist Schiemann so richtig erst seit eineinhalb Jahren bekannt, weil sich der überwiegende Anteil der Trasse im Nachbarlandkreis liegt, Weißenberg aber immens mit den Auswirkungen und Folgen des schleppenden Bauverlaufes leben muss, wie er selbst im Verlauf seiner Radtour erleben musste. Stoßstange an Stoßstange rollten die Laster ihm entgegen, bzw. überholten ihn. „Bei noch keiner meiner vorangegangenen Radtouren fühlte ich mich so bedrängt…“

Nahezu um die Ecke, im Weißenberger Industriegelände dann mit der Oberlausitzer Elektro-Schaltgeräte GmbH, die letzte Station der „Tour de Weißenberg“ 2019. Die Zufahrt erinnert eher an einen Campingplatz als ein Industriegebiet, altehrwürdige Bäume, herabhängende Äste schön für einen Spaziergang, ungeeignet für tonnenschwere Fahrzeuge. Dementsprechend überrascht zeigt sich dann auch Geschäftsführer Carsten Kick über den Besuch von Marko Schiemann. Die konstanten 30 Mitarbeiter des Unternehmens beschäftigen sich mit der Planung und Projektierung sowie Montage von Elektronik-Baugruppen, Niederspannungsschaltanlagen und Steuerungen. Das beherrschen sie, da sind sie Fachleute. Dass man aber in 20 Jahren die B 178 nicht hinbekommt, ist einfach lächerlich, startet Kick ähnlich wie bei Vogel Tiefbau in das Gespräch und kommt auch gleich zum Kern der Sache, die ihm als Elektroniker besonders am Herzen liegt, intelligente Verkehrslösungen nämlich. So könnte er sich vorstellen, gemeinsam mit regionalen Firmen ein Pilotprojekt auf die Beine zu stellen. Ein Projekt wo Straßenbahnen auf stillgelegten Bahngleisen fahren und über Ladeschleifen während der Halte auf den Bahnhöfen immer wieder aufgeladen werden. Gut findet er Schiemanns Bemühungen den Standstreifen der A 4 in Spitzenbelastungszeiten für den Verkehr freizugeben und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Görlitz-Dresden.

Fazit: Es war eine informative und wichtige Runde, die da 2019 in Weißenberg mit dem Fahrrad gedreht wurde. Dabei wurde besonders aus der Perspektive vom Sattel die dringende Notwendigkeit zur Lösung des Lkw-Verkehrs in und um Weißenberg herum deutlich. Ebenso deutlich wurde aber auch, welche Wirtschaftskraft und welcher Ideenreichtum sich beim näheren Hinsehen an jedem Fleckchen in der Region zu finden ist. Dass jedes Unternehmen gut für die Zukunft aufgestellt ist und bereit ist neue Herausforderungen anzunehmen.

Weigsdorf-Köblitz / Wuhančicy-Koblica, 30. Juni 2019: Das Traditionswochenende vom 29. bis 30 Juni am Matschenberg in Weigsdorf-Köblitz stand ganz im Zeichen von 40 Jahren Autocross am Matschenberg sowie 20 Jahre erfolgreicher Gastgeber für den europäischen Autocross. 84 Aktive aus 16 Nationen gratulierten am Jubiläumswochenende in der Matschenberg OFFROAD ARENA dem gastgebenden MC Oberlausitzer Bergland zum Geburtstag und warteten mit Autocross-Sport vom Feinsten auf. Darüber hinaus überraschten sie am Sonnabend ihre Fans mit einer großen Autogrammstunde.

Die fünf Lokalmatadoren waren in der Tourenwagenklasse, den Buggys bis 1600 ccm und den Super Buggy aktiv und starten nicht gerade glücklich in das Jubiläumswochenende. Nach Warm Up und Qualifying war noch alles okay. Als erste musste Grit Hennersdorf mit ihrem C3 zum ersten Vorlauf ran. Wenige Meter nach dem Start wurde sie von einem völlig von der Rolle gekommenen Achim Spors in die Leitplanke gedrängt. Aus! Das war es aber noch nicht. in der nächsten Runde krachte der gleiche Fahrer bei doppelgelben Flaggenwarnzeichen ein weiteres Mal auf den bereits stehenden Citroën der Hochkircherin. Ergebnis: Arbeit des gesamten Teams bis weit nach Mitternacht und Disqualifikation des Nordhessen für das Wochenende. Hendrik Bundesmann wurde gleichfalls in eine Kollision verwickelt und kam nicht ins Ziel. Bei den Super Buggys kamen sich die Beiden Lokalmatadoren Torsten Zimmermann und Torsten Riedel gegenseitig ins Gehege. Zimmermann schied sofort aus und Riedel kam auch nur drei Runden weiter aber nicht ins Ziel. Bleibt Armin Pfalz, der Lawalder, der sonst immer vom Pech verfolgt wird, dieses Mal war er der einzige im Oberlausitzer Quintett der im ersten Vorlauf punkten konnte und auf Platz 16 fuhr und sich Hoffnungen für das Halbfinale am Sonntag machen konnte.

Der Sonntag war dann noch einmal sechs Grad wärmer, die Rennen dagegen viel heißer. Grit Hennersdorf wurde mit tosendem Beifall in der Startaufstellung begrüßt. Doch auch dieses Mal kollidierte sie nach nur wenigen Metern, kam aber noch als achte ins Ziel. Der fünfte Platz im dritten Vorlauf spülte sie schließlich in den Finallauf. Dagegen reichten die Platzierungen von Henrik Bundesmann, Torsten Zimmermann und Torsten Riedel in den zwei sonntäglichen Vorläufen nicht für die Halbfinals. Trotzdem eine respektable Leistung des Trios. Und Armin Pfalz? Der Dienstälteste Pilot im oberlausitzer Team saß 1984 auf dieser Strecke am Matschenberg zum ersten Mal in einem Cross-Kart. Heute zählt er zu den erfahrensten Fahrern und hat mit Holger Gocht einen Nachwuchsfahrer unter seinen Fittichen. Am Wochenende brachten ihn sein 18. und 15. Platz unter den 29 Aktiven ins Halbfinale. Mit Rang fünf durfte er sogar kurz vom Finaleinzug träumen. Ein Reifenplatzer warf ihn jedoch auf Rang sieben zurück. Pech für ihn und seine Fans. Trotzdem zeigte sich der 55-Jährige am Ende zufrieden.

Bleibt nur noch Grit Hennersdorfs Auftritt im Finale. Aus der letzten Reihe gestartet, fuhr sie auf einen sicheren 4. Finalplatz. Angesichts des gesamten Rennwochenendes für sie ein Superergebnis! Was bleibt, ist ein Dank an die zahlreichen Zuschauer, die bei brühender Hitze auf dem Zuschauerrang ausharrten. Und natürlich auch ein Dank an die etwa 220 fleißigen und umsichtigen Helfern die an beiden Tagen hinter den Kulissen für einen reibungslosen Veranstaltungsablauf sorgten, vom Rennleiter und den Kommissaren über die Feuerwehrleute, Sanitäter und Rennärzte, Sicherheits- und Streckenposten bis hin zur Toilettenfrau. Herzlichen Dank, ihr wart einmal mehr Klasse.

Bautzen / Budyšin, 25. Juni:13.10 Uhr, als sich der Dienstag am heißesten zeigte, unterzeichneten Schulleiter Jochen Wenzel und Werkleiter Olaf Schmiedel eine gemeinsame Vereinbarung ihrer weiteren Zusammenarbeit. Initiiert wurde die Aktion vom Bautzener Mitglied im Sächsischen Landtag Marko Schiemann, der auch gern die Patenschaft des künftigen Miteinanders übernahm. Mit im Boot auch die IHK Dresden, die sich bereits in über hundert solcher Vereinbarungen im Freistaat Sachsen einbringt.

Damit erreicht die Kooaperation zwischen der Mittelschule im Bautzener Stadtteil Gesundbrunnen und dem größten und modernsten Unternehmen, der Bombardier Transportation GmbH Bautzen, der Spreestadt eine neue Qualität der Zusammenarbeit. Schulleiter Jochen Wenzel und Marko Schiemann sind sich einig, dass mit dieser Vereinbarung ganz neue Chancen für die Schule, vorallem aber für ihre Schüler entstehen. Werkleiter Olaf Schmiedel würdigte den Vertrag als effektive Verknüpfung von Politik, Wirtschaft und Bildung deren Erfolge sich erst langfristig dafür aber um so nachhaltiger einstellen. Der kanadische Schienenfahrzeughersteller will vor allem mit Ausbildungsangeboten, Schülerpraktikas, Berwerbungstrainings sowie Informationen für Schüler, Lehrer und Eltern punkten. Ein erster Prüfstein in der Praxis werden Unternehmensbesuche im September sein.

Bautzen / Budyšin, 21. Mai: Am Dienstag konnte auf der Baustelle des Bautzener Bahnhofes Richtfest gefeiert werden. Schon Ende des Jahres sollen viele Mieter in das dann fertige Gebäude einziehen.

Bautzen / Budyšin, 14. Mai: Nachdem Sachsens Staatsminister der Finanzen Dr. Matthias Haß bereits am 23. November 2018 dem Baustart in Gestalt des Abrisses des Containergebäudes der Autobahnpolizei am Standort des künftigen Aus- und Weiterbildungszentrums der Sächsischen Polizeihochschule teilnahm, beteiligte er sich ein knappes halbes Jahr später, am 14. Mai auch am symbolischen ersten Spatenstich.

Bis 2024 wird am Areal zwischen Fichte- und Muskauer Straße ein zwei FIFA-Fußballfeld großer moderner Polizeihochschul-Campus entstehen. 5.000 Quadratmeter dieser Fläche werden saniert, bzw. modernisiert. Auf den übrigen 8.000 Quadratmetern entsteht unter anderem ein Sport- und Trainingszentrum mit einer Zwei-Feld-Sporthalle, einer Raumschießanlage sowie eine Mensa und einem zentralen Eingangsbereich mit der Technik-Zentrale, Wach- und Umkleideräumen sowie Garagen. Darüber hinaus wird die Verkehrspolizeiinspektion mit Autobahnpolizei im Komplex eine neue, alte Heimat erhalten.

Mehr als 80 Millionen Euro werden in den folgenden fünf Jahren in die Baumaßnahmen fließen. Marko Schiemann, der sich persönlich immer wieder für den Erhalt des Standortes Bautzen im System der Aus- und Weiterbildung der Sächsischen Polizei und schließlich für dessen Ausbau eingesetzt hatte, wertet dies als ein klares Signal für die Stärkung der Sächsischen Polizei. Auch für den Finanzminister sind 80 Millionen ein bedeutender Betrag für eine Investitionsmaßnahme, wenn man berücksichtigt, dass im aktuellen Doppelhaushalt insgesamt 103 Millionen Euro für Bauinvestitionen für die Sächsische Polizei bereitgestellt werden.

Ein Ergebnis, welches nicht zuletzt auch dem Engagement des Sächsischen Landtages im allgemeinen und Schiemann im Besonderen zu verdanken sei, der dem Finanzminister vom ersten Tag seines Amtsantrittes mit diesem Projekt konfrontiert hatte, wie Dr. Haß in seiner Rede hervorhob. Für die die nächsten Jahre wünschte sich der Staatsminister einen unfallfreien und im finanziellen Rahmen bleibenden Bauverlauf.

Bautzen / Budyšin, 13. Mai: Am Montag besuchte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer das Bautzener Bombardierwerk. Hier konnte ihm Deutschlands Bombardier-Chef Michael Fohrer das modernste Bahnwerk Europas vorstellen. Die dringend notwendige Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden - Bautzen - Görlitz unterstützt der Bundesverkehrsminister und versprach um zusätzliche Mittel aus dem Bundesfinanzministerium zu werben.

Pommritz / Pomorcy, 09. Mai 2019: Am Donnerstag wurde der 4,7 Millionen Euro teure Neubau der Versuchsstation feierlich übergeben. Durch diese Investition wird der Standort in der Gemeinde Hochkirch langfristig gesichert und bietet Arbeitsplätze in der Region. In der Versuchsstation werden langfristige Landwirtschaftsversuche durchgeführt und u.a. die Bodenverträglichkeit untersucht.

Großdubrau und Weißenberg / Wulka Dubrawa a Wóspork, 06. Mai: Auf Einladung von Marko Schiemann der Sächsische Staatsminister des Innern, Prof. Dr. Roland Wöller, zu einem Arbeitsbesuch im Landkreis Bautzen. Der SV 1896 Großdubrau, die erste Station. Begrüßt wurden die Gäste von Carsten Veßbach, Präsident des Mehrspartenvereins und Bürgermeister Lutz Mörbe. Vor dem Sportfachgespräch mit Funktionären aus Schiemanns Wahlkreis kam das Duo unter anderem mit den Faustballern und den jüngsten Fußballern, den Bambinis ins Gespräch. Im anschließenden Fachgespräch würdigte Sachsens „Sportminister“ die ehrenamtliche Arbeit der Funktionäre, Übungsleiter und Trainer als Beitrag zur Gesundheit, dem Zusammenhalt in der Gesellschaft und nicht zuletzt als eine „Schule“ zur Einhaltung von Regeln fürs Leben.

Im gegenwärtigen Doppelhaushalt der Sächsischen Staatsregierung ist die Rekordsumme von 119 Millionen Euro für den Sport eingestellt. So unter anderem eine Anhebung der finanziellen Anerkennung für die ehrenamtliche Arbeit der Übungsleiter von 250 auf 350 Euro. Darüber hinaus ging es im 90-minütigem Dialog um die finanzielle Förderung von Sportneubauten und Ersatzinvestitionen. Mit einem kräftigen Dankeschön an die anwesenden Vertreter der Vereine verabschiedeten sich Prof. Dr. Roland Wöller und Marko Schiemann danach nach Weißenberg.

Hier warteten bereits Vertreter der Feuerwehren, Polizisten, Rettungsdienstmitarbeitern und Vertreter von Hilfsorganisationen und des Katastrophenschutzes, Bürgermeister, Kommunalvertreter sowie interessierte Bürger auf den Sächsischen Innenminister, bzw. „Kommunalminister“. Fragen der Bildung und der Sicherheit bewegen die Sachsen gegenwärtig sehr. Das wurde einmal mehr im folgenden Gespräch deutlich. Zunächst verwies Wöller auf die bereits eingeleiteten Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitsempfindens der Bürger, wie die Einstellung und Ausbildung von jährlich 700 Polizisten im Zeitraum 2018 bis 2020, die zusätzlichen 80 Millionen Euro für Ausrüstungen und nicht zuletzt auf das erst kürzlich beschlossene neue sächsische Polizeigesetz.

Dabei lebt es sich in Weißenberg eigentlich ganz sicher, lediglich 91 der insgesamt knapp 7000 Straftaten im Polizeirevier fielen auf das Städtchen am Rande des Landkreises. Wenn da nicht das Problem mit der benachbarten Autobahn wäre. Das 4000-Seelen-Städtchen ist für einen gleichgroßen Abschnitt zuständig wie die knapp 40.000 Einwohner zählende große Kreisstadt Bautzen. Eine Aufgabe, die sich finanziell nur zu Lasten anderer Aufgaben stemmen lässt. Wöller versprach, sich der Problematik anzunehmen. Die finanzielle Gleichstellung von Feuerwehren mit den Einheiten von ASB, DRK und anderen Katastrophen- und Hilfseinrichtungen - ein weiterer Schwerpunkt des Abends. Die Aufstockung der finanziellen Unterstützung für Katastrophen- und Hilfseinrichtungen von 1,1 Millionen auf zunächst 4,87 Millionen Euro war von diesen dankend registriert worden. „Mehr als wir uns in den kühnsten Träumen erhofft haben…“, zitierte Wöller in diesem Zusammenhang DRK-Vertreter. Die Vergütung feuerwehrtechnischer Leistungen gegenüber Dritten, Drogen, der Ersatz von in die Jahre gekommener Feuerwehrtechnik und nicht zuletzt die Wohnraumförderung im Ländlichen Raum in Gestalt des sogenannten Baukindergeldes waren weitere Themen des Abends.

Bautzen / Budyšin, 17. April: Unmittelbar vor dem 27. Politischen Aschermittwoch mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtags, den demonstrierenden Mitarbeitern des Bautzener Oberlausitz Klinikums, niedergelassenen Ärzten und Pflegekräften versprochen, den Dialog weiterzuführen.

Marko Schiemann und Oberlausitz Kliniken Geschäftsführer Reiner E. Rogowski empfingen am Mittwoch Barbara Klepsch, Sächsische Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz sowie Dr. Ulf Sengebusch, Geschäftsführer des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung im Freistaat Sachsen (MDK) zu einer sachlichen und konstruktiven Diskussion mit interessierten Gästen.

Die Arbeit des MDK war ein erster Schwerpunkt des Abends. „Wir fühlen uns von ihm gegängelt...“, „er kostet uns jährlich einen fünfstelligen Betrag...“, hatten die Demonstranten ihm am 6. März unter anderem vorgeworfen. Was ist vor dem Hintergrund der Aussage, dass jeder 2. geprüfte Fall nicht korrekt kodiert sei, an diesen Vorwürfen dran? Gegenwärtig prüfen die MDKs der Länder im Bundesdurchschnitt etwa 20 Prozent der Rechnungen. Im Freistaat sind es 15 bis 16 Prozent. Für die Oberlausitz Kliniken waren es konkret 13,3 Prozent. Heißt im Umkehrschluss dass mehr als 93 Prozent ohne Beanstandung waren. Dabei prüft der MDK alles, was die Kassen wünschen. Dazu sind sie gesetzlich verpflichtet. 80.000 ungeprüfte Anträge warten dabei noch auf eine Bearbeitung. Für Sengebusch liegt der Fehler in der Komplexität der Kodierung. Gab es vor etwa 15 Jahren noch 765 Diagnoseschlüssel, sind es heute etwa 2.500. Hinzu kommen circa 53.500 zu kodierende Prozeduren.

Um diesen bürokratischen Aufwand zu mindern, muss die Gesundheitsministerkonferenz, deren Vorsitz gegenwärtig Barbara Klepsch hat, ihren Einfluss geltend machen. Angesichts der großen Bewegung, die im gegenwärtigen Gesundheitssystem herrscht, sollten alle Probleme gebündelt und an das Bundesministerium für Gesundheit weitergeleitet werden. Nur so können schrittweise positive Ergebnisse für das Personal und für die Patienten erreicht werden. Unbestritten ist, dass noch nie zuvor in unseren Krankenhäusern so viel medizinisches Personal tätig war. Wahr ist aber auch, dass es noch nie so sehr mit der Bürokratie beschäftigt war, wie heute. Marko Schiemann fordert: "Ärzte und Pfleger müssen wieder mehr Zeit für Patienten statt für Bürokratie haben".

Bautzen / Budyšin, 13. April: Am Samstag trafen sich etwa 50 Delegierte und Gäste der Landesverkehrswacht Sachsen e.V. in Bautzen zu ihrer Jahreshauptversammlung.

Für Marko Schiemann, MdL, eine gute Wahl. Einmal weil „sein Bautzen-Budyšin“ eine außerordentlich lebens- und liebenswerte Stadt mit einer sehr aktiven Verkehrswacht ist und zum anderen weil sie an Werktagen verkehrsbedingt nur schwer über die Bundesautobahn A4 zu erreichen ist. Darüber hinaus würdigte der Landespolitiker in seinem Grußwort das Engagement der sächsischen Verkehrswächter und ihrer zahlreichen Sponsoren, besonders aber die guten Beziehungen zur Polizei im Autoland Sachsen.

Im Rechenschaftsbericht informierte Präsident Andreas Nowak, MdL, dass im Jahr 2018 die 1.200 Mitglieder der 26 regionalen Verkehrswachten im Freistaat 2.200 Veranstaltungen zur Verkehrssicherheit organisiert haben und damit rund 180.000 Menschen erreichten. Laut dem Bericht ist der Freistaat Sachsen deutschlandweit Vorreiter in der durchgängigen, landeseinheitlichen Fahrradausbildung vom Vorschulalter bis hin zur 4. Klasse, für deren Mittelbereitstellung im Landeshaushalt sich auch Marko Schiemann eingesetzt hatte. Ausgehend vom Rechenschaftsbericht und der Analyse des 2018-er Verkehrsunfallgeschehens sieht die Landesverkehrswacht Sachsen im laufenden Jahr besondere Schwerpunkte in der Arbeit mit der Generation 65-Plus sowie den schlagartigen Folgen der erwarteten Zulassung von elektrifizierten Kleinfahrzeugen im öffentlichen Straßenverkehr.

Dresden / Drježdźany, 26. März Im Rahmen einer Anhörung von Sachverständigen zum Thema „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit des Freistaates Sachsen mit der Republik Polen“ betonte seine Exzellenz Prof. ord. Dr. habil. Andrzej Przyłębski, der Botschafter der Republik Polen die außerordentlich große Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit dem Freistaat Sachsen.

Bilaterale Vorhaben schaffen in den Grenzregionen positive Effekte und unterstützen die Entwicklung im Freistaat Sachsen und in der Republik Polen.

Bautzen / Budyšin, 26. März: Großes Interesse weckte am Dienstagabend die 5. Ideenwerkstatt der Sächsischen Union. Im Hotel Residence diskutierten über 300 Teilnehmer mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, Landtagspräsident Matthias Rößler, Generalsekretär Alexander Dierks, Fraktionsvorsitzenden Christian Hartmann, MdL Marko Schiemann und Werner Patzelt über Ideen für das Regierungsprogramm Sachsen2024.

Bautzen / Budyšin, 08. März: Stadtrat Heiner Schleppers lud am Freitag zusammen mit den Kirchgemeinden des Doms St. Petri zum Friedensgebet, um sich anschließend mit einer Kerze in der Hand zum Gespräch zu treffen. Da eine gemeinsame Veranstaltung nicht zu Stande kam und sich auch die Stadtverwaltung nicht äußerte, stemmte Heiner Schleppers die Vorbereitung nahezu im Alleingang. Nur die Bautzener Bürgerinitiative folgte seinem Aufruf und auch bei Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages rannte er offenen Türen ein. Er nahm gern am Friedensgebet und dem sich anschließenden Anti-Hass-Dialog teil und brachte sogar Sachsens Staatsminister für Finanzen, Dr. Matthias Haß mit.

Während der Gespräche stand die aktuelle Situation in der Stadt im Mittelpunkt. Gesprächsthema waren aber auch die drei erfolgreichen Jahrzehnte seit dem Mauerfall und die Zukunft der Stadt Bautzen. Marko Schiemann hoffte in diesem Zusammenhang auf den Beginn einer neuen Tradition, dass „Menschen wieder einer zuhören und nicht gleich aufgrund einer anderen Meinung ausgeschlossen werden“. Staatsminister Dr. Haß äußerte seinen „großen Respekt über das was die Organisatoren in so kurzer Zeit auf die Beine gestellt haben“. Die Freunde der Bautzener Schulsternwarte, der ältesten Deutschlands, nutzen die Gelegenheit, um sich und ihre Einrichtung dem obersten sächsischen Kassenwart vorzustellen und staunten nicht schlecht als dieser sie bat, sich doch bei Gelegenheit noch einmal bei ihm zu melden.

Bautzen / Budyšin, 06. März: Auf Einladung von Marko Schiemann fanden sich fast 800 Zuhörer aus dem gesamten Freistaat zum 27. Politischen Aschermittwoch der Sächsischen Union in der Mehrzweckhalle am Schützenplatz ein. Sie wurden traditionell mit dem Glückssegen der Schornsteinfeger und musikalisch durch die Mitglieder des „Blasorchester Bautzen“ begrüßt. Offiziell begann der Abend mit dem Singen der Sächsischen Hymne in deutscher und sorbischer Sprache.

30 Jahre nach der Friedlichen Revolution erinnerte Marko Schiemann in seiner Eröffnungsrede an das Jahr 1989 und die Öffnung des Eisernen Vorhangs durch die ungarische Regierung. In der DDR wurde auf die vielfältigste Art und Weise auf diese historische Tat reagiert, die eines gemeinsam hatten - sie erfolgten ausschließlich friedlich, so der Redner. Aufgegriffen wurden diese Worte von Hermann Winkler, Mitglied des Europäischen Parlaments, in seinem Grußwort als dieser an mehr Zusammenhalt in Europa insbesondere mit unseren osteuropäischen Nachbarn appellierte.

Als Festredner konnte Marko Schiemann erstmals einen aktuellen Bundesminister gewinnen. Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit kam vor der Veranstaltung noch kurz mit Ärzten und Krankenhauspersonal ins Gespräch. Etwa 100 von Ihnen demonstrierten anlässlich des hohen Besuchs für Verbesserungen im Gesundheitswesen. Einige folgten der Einladung und nahmen neben den zahlreichen anderen Besuchern in der Veranstaltungshalle Platz.

In seiner Rede thematisierte Spahn zunächst die aktuelle Debatte über mehr oder weniger gelungene Büttenreden. Die Genesungschancen des deutschen Gesundheitssystems als auch die gegenwärtige politische Situation in Europa wahren weitere Schwerpunkte. Streitereien in der Regierungskoalition um Personalentscheidungen (Maaßen) sowie bei Asylangelegenheiten (sichere Herkunftsländer und Abschiebungen) verdeckten in den Medien oftmals die wirklich wichtigen und positiven Neureglungen für die Menschen, wie Baukindergeld und Steuerentlastungen. Der Gesundheitsminister appellierte gegebene Versprechen auch zu halten. Begonnen mit einem Exkurs in die Welt des Karnevals, endete Spahn auch mit diesem Thema. Unter dem Beifall der Zuhörer blickte er in die Zukunft und den Abschluss der Integration, welcher erreicht sei, wenn im Karnevalsumzug neben einen Themenwagen zum Papst, auch einer zum Islam alltäglich ist.

Mit dem gemeinsamen Singen des Oberlausitzliedes ging der 27. Politische Aschermittwoch kurz nach 21 Uhr zu Ende.

Besucherstimmen:

@miriicakeface auf Twitter zur Rede von Jens Spahn: „Die Rede von Ihnen gestern war gut. Manche Standpunkte sollte man doch mal live erleben bevor man sich durch die Klatschpresse eine Meinung bildet.“

Es war richtig heute nach Bautzen zu kommen. Ein wirklich gelungener Aschermittwoch. Frau K. aus Hochkirch

Die Sachsenhymne war eine echte Überraschung. Schön, dass so viele mitgesungen haben. Herr P. aus Großdubrau

Bautzen / Budyšin, 06. März: Bäckermeister Stefan Richter erklärte den Landtagsabgeordnete Heinz Lehmann, Aloysius Mikwauschk und Marko Schiemann sowie dem Bautzener Stadtrat Heiner Schleppers wie eine familiäre, traditionelle Dorfbäckerei auch heute noch bestehen kann. Qualität, innovative Produkte, regionale Zulieferer und Service sind beim traditionellen Backhandwerk Trumpf.

Bei der Zimmermann Karosserie & Lack GmbH stellten Michael und Martin Zimmermann vor, wie sie mit 17 Mitarbeitern qualitativ hochwertige Reparatur- und Lackierarbeiten and Fahrzeugen aller Art durchführen.

Ehregott Freund, Geschäftsführer der Freund Metallbau GmbH stellte das mehr als 70 Jahre bestehende Familienunternehmen vor. Bei einem Rundgang durch die Produktion konnten sich die Besucher von der technologisch anspruchsvollen Konstruktion, Fertigung und Montage von Stahl-, Edelstahl- und Aluminium-Konstruktionen überzeugen.

Marko Schiemann stellte zum Abschluss fest, dass es sich lohnt das Handwerk im ländlichen Raum zu unterstützen. Es leistet unter anderem durch Schaffung und Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen, durch die Unterstützung des Ehrenamts oder Sponsoring einen bedeutenden Beitrag in unserer Gesellschaft.

Die Zuwendung (bis zu 90% der zuwendungsfähigen Ausgaben) wird als Projektförderung im Wege der Anteilsfinanzierung gewährt.

Antrags- und Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB).

Berlin, 25. Januar 2019: Am Freitag tagte der Parlamentarische Beirat der Stiftung für das sorbische Volk in Berlin. Dr. Klaus-Peter Schulze (MdB CDU) wurde von den stimmberechtigten Mitgliedern zum stellvertretender Vorsitzenden gewählt. Im Anschluss wurde unter anderem über das Finanzierungsabkommen für die Stiftung für das sorbische Volk beraten.

Brüssel, 21 und 22. Januar 2019: In dieser Woche tagte der Europaausschuss in Brüssel. Auf den Tagesordnungen standen zahlreiche Gespräche mit Europapolitikern wie dem Europaabgeordnetem Hermann Winkler oder EU-Kommissar Günther Oettinger. Erneut war der mehrjährige Finanzrahmen der EU zentrales Diskussionsthema.
Pressemitteilung des Sächsischen Landtags

Prag / Praha, 16. Januar 2019: Der traditionelle Neujahrsempfang des Verbindungsbüros des Freistaates Sachsen in Prag ermöglichte Marko Schiemann und Europaminister Oliver Schenk erneut Kontakte mit tschechischen Politikern zu knüpfen. Ein besonders interessantes Gespräch zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit entwickelte sich mit Tomáš Petříček, dem im Oktober 2018 ernannten Außenminister der Tschechischen Republik.

Dresden / Drježdźany, 11. Januar 2019: Am Freitag waren die Bundestagsabgeordneten Veronika Bellmann und Andreas Lämmel im Arbeitskreis Europa zu Besuch. Gemeinsam diskutierten die Abgeordneten über Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika und Aspekte des mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union.

Bautzen / Budyšin, 10. Januar 2019: Am Donnerstag konnte sich Hans-Peter Benad über die Europamedaille freuen. Überreicht wurde sie von Hermann Winkler, Mitglied des Europäischen Parlaments und Präsident des Sächsischen Fußballverbandes. Zu den ersten Gratulanten zählten Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages und Mitglied des Europaausschusses des Landtages sowie Axel Görner und Gojko Sinde, Präsident und Geschäftsführer des Westlausitzer Fußballverbandes, die auch der Auszeichnung des 68-jährigen Bautzener Vollblutfußballers beiwohnten.

Benad, der bei Motor Bautzen das Fußballspielen erlernte und erste Erfahrungen als Schiedsrichter sammelte interviewt seit seiner Diagnose „Parkinson“ vor reichlich zehn Jahren Persönlichkeiten aus der ganzen Welt, die einen Bezug zum runden Leder haben, egal ob als Aktiver, Schiedsrichter, Trainer, Funktionär oder Kommentator. Egal ob sie aus Seifhennersdorf, Bischofswerda, Bautzen den Serienmeistern München oder dem BFC, aus Deutschen Weltmeistermannschaften oder legendären DDR-Vertretungen, der SGD oder bei den Leipziger Roten Bullen kickten oder noch immer spielen - Hanspeter verrieten sie ihre Geheimnisse. Unter der Überschrift „Einblicke & Ausblicke“ sind die knapp 500 Interviews mit Persönlichkeiten aus 15 Ländern in sechs Heften veröffentlicht.

„Damit macht Hanspeter Benad genau das in der Praxis, wofür wir Politiker uns in Brüssel und Straßburg tagtäglich einsetzen. Nur viel effektiver, wirksamer und ohne großes Getöse ...“, begründet Winkler mit einem Augenzwinkern die seltene Auszeichnung, die er nur vier Mal im Jahr vergeben kann. „Gleichzeitig macht Hanspeter deutlich, dass auch solch eine schwere Krankheit, wie „Parkinson“ einem, der für die Sache brennt, nicht abhalten kann, ehrenamtlich tätig zu sein. Für Marko Schiemann ist Hanspeter ein Botschafter der Oberlausitz mit Herz. „Was er angesichts seiner Krankheit für den Ruf seiner Heimatstadt alles erreicht hat, können wir als Nichtbetroffene nur schwer nachvollziehen. Jetzt weiß die Fußballwelt, dass Bautzen nicht nur einen einzigartigen Senf besitzt sondern auch einen einzigartigen Hanspeter Benad hat, der mit Fußballgeschichten Geschichte schreibt.“

Und was sagt der Ausgezeichnete zu allem? Er verweist bescheiden auf die Tatsache, dass er selbst am meisten von seiner Arbeit profitiert, weil sie ihm schon half so manche krankheitsbedingte Krise zu überwinden. Ansonsten reicht er die Glückwünsche an seine Familie, insbesondere Ehefrau Bettina weiter. Ohne sie er das alles nicht geschafft hätte.

25 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 25 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 25 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung erneut auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht.

Mitglieder der Arbeitsgruppe "Änderung Sächsische Verfassung" berichten über intensive Verhandlungen zur bisher einzigen Änderung der Verfassung im Jahr 2013.

Die Broschüre ist für 16,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.

20 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 20 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 20 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht."

Die Broschüre ist für 6,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.