... Mit diesen Seiten erhalten Sie einen Überblick meiner Aufgaben als Abgeordneter für Sachsen, für die Oberlausitz und für den Wahlkreis Bautzen 56. Sie finden hier Themen und Termine, ausgewählte Informationen sowie ein wenig zu meiner Person.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und freue mich über Ihre Anregungen, konstruktive Hinweise und Ihre Kritik.

Herzlich grüßt Sie aus der Oberlausitz
Marko Schiemann

… Na tutych stronach dóstanjeće přehlad mojich nadawkow jako zapósłanc krajneho sejma Swobodneho stata Sakskeje, za Hornju Łužicu a za wólbny wokrjes Budyšin 56. Tu namakaće temy a terminy, wubrane informacije a tež něšto k mojej wosobje.

Přeju Wam wjele wjesela při čitanju a wjeselu so na Waše nastorki, konstruktiwne pokiwy a kritiku.

Wutrobnje wita Was z Hornjeje Lužicy
Marko Šiman

Bautzen / Budyšin, 12. September 2018:
Bereits die nächsten Kommunalwahlen im Blick

Beim öffentlichen Stammtisch des CDU-Stadtverbandes Bautzen drehte sich am 12. September alles um die Kommunalwahlen im Frühjahr 2019.

Dabei ging es nicht nur um die Anforderungen, die mit diesem Ehrenamt verbunden sind. Auch Ideen, welchen Aufgaben sich der künftige Stadtrat widmen sollte, wurden diskutiert. Darüber hinaus standen natürlich auch die aktuellen Tagesthemen auf der Tagesordnung, vom Ortschaftsrat über den Landtag bis hin zum Bundestag.

Große Freude herrschte bei den Keglerinnen und Keglern der Bautzener Gehörlosengruppe als am 12. September Marko Schiemann in die lockere Diskussionsrunde nach dem wöchentlichen Training „platzte“.

Der Bautzener Landtagsabgeordnete ist Stammgast bei den jährlichen Veranstaltungen und steht den Mitgliedern auch zur Seite, wenn sie einmal der Schuh drückt. Gern nahm er auch die Einladung zur nächsten Veranstaltung an.

Dresden / Drježdźany, 11. September 2018: Der Sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer überreichte am Dienstag den Verdienstorden des Freistaates Sachsen an 17 Bürgerinnen und Bürger. Im Dresdner Residenzschloss wurden sie für ihre hervorragenden Verdienste um den Freistaat Sachsen geehrt.

Prof. em. Dr. Felix Kolmer (Prag, Tschechische Republik) überlebte das Vernichtungslager Auschwitz und lehrte später als Physikprofessor auf dem Gebiet der Akustik. Er arbeitete am Deutsch-Tschechoslowakischen Nachbarschaftsvertrag von 1992 mit. Zusammen mit den Sudetendeutschen Landsmannschaften hat er einen großen Beitrag zur Aussöhnung von Deutschen und Tschechen nach dem Zweiten Weltkrieg geleistet.

Trotz seines hohen Alters von 96 Jahren tritt er noch immer vor jungen Leuten auf. Eloquent berichtet er von seinen furchtbaren Erlebnissen um das Vergessen zu verhindern und die Erinnerung zu bewahren.

Bautzen / Budyšin, 10. September 2018: Der heutige Tag ist ein guter Tag für die Staatliche Studienakademie Bautzen. Es ist ein guter Tag für ganz Bautzen, die Oberlausitz und nicht zuletzt für den gesamten Freistaat Sachsen.

Marko Schiemann, Bautzens Abgeordneter im Sächsischen Landtag, hat es geschafft. Zehn Jahre hat er sich unermüdlich für ein neues Laborgebäude der Staatlichen Studienakademie eingesetzt. Mit vielen Entscheidungsträgern hat er den Turm der Bildungseinrichtung bestiegen. Er hat ihnen die Schönheiten der Stadt, ihre Menschen und Industriegebiete gezeigt und sie für die immense Verantwortung sensibilisiert, die sie mit ihrer Entscheidung für oder gegen die Millioneninvestition fernab der namhaften Wissenschaftsstandorte tragen. Nun ist es geschafft. Mit ihrer Anwesenheit zur Schlüsselübergabe in der Spreestadt bekennen sich der Sächsische Staatsminister für Finanzen Dr. Matthias Haß und Dr. Eva-Maria Stange, Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, zur Zukunft des Standortes Bautzen der Berufsakademie Sachsen.

Prof. Dr. Barbara Wuttke, die Direktorin der Staatlichen Studienakademie Bautzen, weist während des Rundgangs durch das neue Laborgebäude mehrfach auf die besondere Bedeutung ihrer Einrichtung für die Entwicklung im ländlichen Raum hin. Auf der einen Seite dem Berufsnachwuchs sichere und attraktive Karrierechancen zu bieten und dabei gleichzeitig den dringend benötigten Fachkräftenachwuchs für die mittelständische Unternehmen zu sichern, sind für Sie zwei Seiten einer Medaille. „Die Berufsakademie ist eine Perle Bautzens, die den Vergleich mit der Technischen Universität Dresden nicht zu scheuen braucht“, so Marko Schiemann.

Der in Massivbauweise errichtete Laborneubau gliedert sich in einen zweigeschossigen Riegel und eine eingeschossige Halle. Darin untergebracht sind die Fachkabinette und Maschinen für die Studienrichtungen Elektrotechnik, Medizintechnik und Wirtschaftsingenieurwesen. Die Bauarbeiten unter Regie der Niederlassung Bautzen des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement begannen im November 2015 nach einer dreijährigen Planungsphase. Die Kosten für das Gebäude mit einer Nutzfläche von 917 Quadratmetern belaufen sich auf etwa 8,7 Millionen Euro. Darin enthalten, eine umfassende technische Ausrüstung, wie zum Beispiel einen Brückenkran, Abflusseinrichtungen, Prozesswärme- und Prozesskühlanlagen sowie eine zentrale Drucklufterzeugung und -verteilung.

"Mit dem neuen Laborgebäude wird das hohe Niveau des Bildungsstandortes Bautzen gesichert", ist sich Marko Schiemann sicher.

Bautzen / Budyšin, 01. September 2018: Überglücklich, einen Teddy in der Hand im Fahrerhaus eines 40-Tonners, so endete für hunderte von Kindern der Kinderverkehrssicherheitstag auf dem Gelände des Fortbildungszentrums der Hochschule der Sächsischen Polizei, bzw. des Autobahnpolizeireviers in Bautzen.

Zuvor hatten pünktlich 9.00 Uhr Polizeipräsident Torsten Schultze, das Mitglied des Sächsischen Landtages Marko Schiemann, der Leiter der Verkehrspolizeiinspektion Polizeioberrat Frank Wobst sowie dem Initiator der Veranstaltung Erster Polizeihauptkommissar Martin Hottinger mit Oberbürgermeister Alexander Ahrens und Polizeimaskottchen Poldi das Fest eröffnet.

Viele Kinder und interessierte Bürger strömten ins Gelände. Unter dem Motto „Ruf Teddybär eins-vier beim Autobahnrevier“ lud die Verkehrspolizeiinspektion der Polizeidirektion Görlitz jedermann herzlich zum Kinderverkehrssicherheitstag ein. Etwa 5.000 Besucher kamen der Einladung nach, darunter etwa 1.500 Kinder. Die Stadt Bautzen und zahlreiche Firmen, Vereine sowie viele Privatpersonen unterstützten die Veranstaltung mit Herz und Hand. Über 130 Sattelzugmaschinen erwarteten die leuchtenden Kinderaugen und ließen auch so manches Erwachsenenherz höher schlagen.

Auf alle Besucher wartete zunächst ein interessantes Programm. Schwerpunkt an diesem Tag war die Verkehrsprävention. Die Unfallverhütung und besonders der Schutz von Kindern im Straßenverkehr standen im Fokus. Was man unter einem „toten Winkel“ versteht, wurde in und an einem Lkw gezeigt. Der Überschlagssimulator machte deutlich, welche Kräfte auf den Körper bei einem Verkehrsunfall einwirken und was im Inneren eines Fahrzeuges alles herumfliegen kann.

Weitere Angebote waren, unter anderem sichereres Radfahren im Parcours, der Gurtschlitten, ein Verkehrs-Quiz sowie Filme zum richtigen Verhalten im Straßenverkehr. Die Polizisten zeigten ihre Verkehrsüberwachungstechnik und die Kinderkommissare luden zum Basteln ein. Beim Kistenstapeln am Kran konnte „Mann“ und/oder „Frau“ sich beweisen. Kinder-Quadfahren, Ponnyreiten, Hüpfburg, Clown sowie Wasserspiele der Feuerwehr, Technik des Technischen Hilfswerk und des Rettungsdienstes rundeten das Programm ab. Auch für das leibliche Wohl war gesorgt.

Highlight des Tages war um 14.00 Uhr die große Trucker-Rundfahrt durch die Innenstadt von Bautzen. Rund 900 Kinder nahmen in den zahlreichen bunten Zugmaschinen, Lkws und technischen Fahrzeugen von Feuerwehr, Rettungsdienst und dem Technischen Hilfswerk Platz. Alle Kinder erhielten einen Teddy als Erinnerung an die Rundfahrt und den Kinderverkehrssicherheitstag.

Marko Schiemann bedankt sich herzliche bei den Organisatoren Polizeioberrat Frank Wobst, Polizeihauptkommissar Martin Hottinger und Oberbürgermeister Alexander Ahrens für die gelungene Organisation und Durchführung des Kinderverkehrssicherheitstag. Dankeschön an alle Trucker und Firmen, den Vereinen und den vielen Mitarbeitern, die diese Veranstaltung ermöglicht haben. Der Dank der vielen glücklichen Kinder ist allen Beteiligten sicher.

Berlin, 20. August 2018: Am Montag tagte der Europaausschuss des Sächsischen Landtages gemeinsam mit Günther Oettinger, dem Kommissar für Haushalt und Personal der Europäischen Kommission. Thema waren an diesem Nachmittag die Vorschläge der EU-Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und Vorschläge der EU-Kommission zur neuen Strukturförderung.

Marko Schiemann: "Für den Freistaat Sachsen ist es wichtig, dass Europa die Entwicklung weiter unterstützt. Fahrlässig wäre eine Kürzung der Strukturfonds in der Regionalförderung. Bisher haben wir 60% des Aufholprozesses gestaltet. Nur mit einer Weiterführung der Regionalförderung auf gleichem Niveau können wichtige Impulse zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittelständischen Unternehmen im ländlichen Raum gegeben werden."

Der Aufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR und der ungarische Volksaufstand 1956 zeigten die demokratischen Bestrebungen der Bevölkerung der Ostblockstaaten. Auch in der Tschechoslowakei regten sich zu Beginn der 60-er Jahre demokratische Kräfte. Die Unzufriedenheit mit der noch immer stalinistisch geprägten Regierung und die Stagnation der Wirtschaft ließen kritische Stimmen lauter werden.

Die technokratische Opposition unter Ota Šik forderte mit dem „Dritten Weg“ einen Umbau zur sozialistischen Marktwirtschaft. Diese Ideen fanden aber erst im Januar 1968 unter dem neuen Generalsekretär der kommunistischen Partei der ČSSR, Alexander Dubček, Gehör. Er war im Vergleich zu seinem Vorgänger deutlich liberaler eingestellt und propagierte in seinem Programm einen „Sozialismus mit menschlichen Antlitz“. Die Einführung der Pressefreiheit, die wirtschaftlichen Reformideen und ein gesprächsbereites Staatsoberhaupt wurden in der Bevölkerung mit sehr großem Wohlwollen aufgenommen. Diese Entwicklung wurde allerdings seitens der ideologisch geprägten Führung der UdSSR und weiteren Staaten des Warschauer Paktes als sehr kritisch betrachtet. Der drohende Verlust der eigenen Vormachtstellung in den jeweiligen Ländern veranlasste diese zu Vorbereitung zum militärischen Einmarsch in die Tschechoslowakei.

In der Nacht zum 21. August besetzten 500 000 Soldaten aus der UdSSR, Polen, Ungarn und Bulgarien binnen weniger Stunden alle strategisch wichtigen Punkte im Land. Die tschechoslowakische Bevölkerung reagierte daraufhin mit vorbildlicher Courage, sie leistete unbewaffneten, zivilen Ungehorsam, um die Besatzung zu verlangsamen. So wurden zum Beispiel Ortsschilder und Straßentafeln entfernt und Militärzuge auf Abstellgleise umgeleitet.

Am 23. August wurde der unter Haft stehende Dubček nach Moskau zitiert, wo tags darauf in der Moskauer Erklärung fast alle Reformprojekte aufgehoben wurden. Um einen Volksaufstand zu vermeiden, wurde er zunächst in seinen Ämtern belassen und nach einiger Zeit entmachtet. Bald darauf wurde der Bevölkerung der ČSSR klar, dass der „Prager Frühling“ vorbei war.

Auch wenn der Prager Frühling niedergeschlagen wurde, so bleibt er in seiner Vorbildwirkung ein wichtiges Beispiel für friedlichen Widerstand gegen einen von Ideologen geführten Staatsapparat, welcher das demokratische Bestreben der Bevölkerung mit Gewalt zu unterdrücken versucht. Die Bemühungen des Prager Frühlings ebneten mitunter der Solidarnosć-Bewegung in Polen als auch der Friedlichen Revolution der DDR den Weg, um sich gewaltlos für Demokratie und Mitbestimmung einzusetzen. 50 Jahre danach sollten wir nicht vergessen, dass diese Rechte nicht immer eine Selbstverständlichkeit darstellen und wir uns stets erneut für den Erhalt bemühen müssen.

Bautzen / Budyšin, 18. August 2018: Unter den Gratulanten zum 10-jährigen Bestehen des Bautzener Mehrgenerationenhauses (MGH) befand sich auch Marko Schiemann. Er bedankte sich für die, überwiegend ehrenamtlich erbrachten Leistungen, der engagierten Frauen und Männer dieses ersten Jahrzehntes und wünschte ihnen weiterhin ein gutes Händchen. Während der Festveranstaltung erinnerte Pfarrer Jörg Sirrenberg, der die Einrichtung 2008 initiierte und konzipierte an die schweren Jahre des Anfangs. Jutta Burkhardt wies als aktuelle Koordinatorin des MGH auf die gegenwärtige Bedeutung ihrer Einrichtung hin. Im Anschluss daran überzeugte sich Marko Schiemann bei den Strickerinnen und im Keramikzirkel von der außerordentlichen Qualität ihrer Arbeiten.

Meschwitz / Mješicy, 17. August 2018: Am Freitag war das Gasthaus „Zum Fröhlichen Krug" in Meschwitz, einem Ortsteil der Gemeinde Hochkirch, Veranstaltungsort der bereits traditionellen Wahlkreisregionalkonferenz von Marko Schiemann

Die vorab gelieferte Tagesordnung war das eine, der Besuch von Bundeskanzlerin Merkel im Sächsischen Landtag einen Tag zuvor das andere, das aktuellere, wichtigere Thema. Eine knappe Stunde hatte sich die Regierungschefin für Fragen der Parlamentarier Zeit genommen. Ausgehend von der wirtschaftlichen Situation in der Region, die nicht zuletzt durch eine geringe Kaufkraft gekennzeichnet ist, hatte Schiemann die Kanzlerin gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die Förderung durch die EU auf dem gegenwärtigen Niveau gehalten und nicht weiter abgesenkt wird. In Cent und Euro ausgedrückt, entspricht dies etwa einer Summe von 1,5 Milliarden Euro. „Nur so kann das Recht eines Jeden auf eine vernünftige Zukunftsperspektive durchgesetzt werden", argumentierte Schiemann in diesem Zusammenhang in Dresden und Meschwitz und bekam dafür Respekt und Beifall an beiden Orten.

Im Anschluss informierte Marko Schiemann zum aktuellen Geschehen am Laborgebäude der BA, dem Bautzener Bombardier-Standort, der Situation auf der Bundesautobahn A4 und die Elektrifizierung der Eisenbahnlinie Dresden - Görlitz, der Zukunft des Fortbildungszentrums Bautzen der Hochschule der Sächsischen Polizei, der Eisenbahnbrücke über die Zeppelinstraße, dem Hentschke Bau und dessen Geschäftsführer Jörg Drews. In diesem Zusammenhang stellte sich die Konferenz klar und einhellig hinter den Unternehmer und sein Engagement für Bautzen. Eine der nächsten Wahlkreisveranstaltungen sollte sie in das Unternehmen führen, regte Schiemann an.

Erfreut waren die Teilnehmer über die teilweise vereinfachten Fördermodalitäten des Freistaates, die Zusage von mehr Sicherheitspersonal für den Freistaat und die veränderte Sicht auf die Personalsituation bei Polizei und Lehrern. Auch die veränderte Herangehensweise von Ministerpräsident Michael Kretschmer und dessen Kabinett zur Lösung von Problemen wurde begrüßt.

Natürlich waren auch die Wahlen (Kommunal-, Europa- und Landtagswahl) im Jahr 2019 Diskussionsthema. Themen über Themen wurden angesprochen und diskutiert. Offen und ehrlich wurde nach Lösungen gesucht. Erst gegen Mitternacht endetet für Marko Schiemann die 18.00 Uhr begonnene Wahlkreiskonferenz.

Malschwitz / Malešecy, 10. August 2018: wie schnell doch die Zeit vergeht. Schon zum 10. Mal die Mitglieder des Sächsische Landtages Marko Schiemann aus Bautzen und Aloysius Mikwauschk aus Räckelwitz bei Kamenz gemeinsam für einen Tag lang durch ihre Wahlkreise. „So kommen wir immer wieder hautnah und ungeschminkt mit den Machern aus allen Teilen unserer Gesellschaft ins Gespräch, ob nun aus der Wirtschaft, des Ehrenamtes, der Jugendarbeit oder der Politik", bringt Marko Schiemann an diesem schweißtreibenden Donnerstag seine Motive für diese Aktion auf den Punkt.

Gemeinsam mit Bürgermeister Matthias Seidel ist das Trio 2018 in der Gemeinde Malschwitz unterwegs. Bereits zum zweiten Mal nach 2013. Und immer haben sie noch nicht alles sehenswerte in der 293 Quadratkilometer großen Gemeinde gesehen.

Die Innoperform GmbH im Ortsteil Preititz ist das erste Etappenziel. Das auf die Entwicklung und Produktion innovativer Komponenten für Fenster jeglicher Art spezialisierte Unternehmen hat sich 1996 auf Initiative von Hans-Joachim Kockler in der Oberlausitz ansiedelt. Die Vielzahl der Fensterproduzenten in der Region sowie die Nähe zu Polen und Tschechien gab damals den Ausschlag für die Ansiedlung des Saarländischen Unternehmens im Landkreis. Heute beschäftigt das Familienunternehmen, welches mittlerweile von der Ehefrau des Firmengründers und seinem Sohn geführt wird, 25 meist junge und aus dem Umfeld des Unternehmen kommende Menschen. Innoperform ist europaweit aktiv und entwickelt gemeinsam mit den Fensterbauern, in die Rahmen zu integrierende Lüfter, Luftschlitzsysteme, Wasserschlitzklappen, Zierleisten und vieles mehr, was ein einfaches Fenster zum Hightech-Produkt macht. Im firmeneigenem Prüflabor werden die innovativen Tüfteleien dann bis zur Serienreife entwickelt. „Wahnsinn, welch technische Spitzenleistungen hier fernab von Universitäten und Großstädten auf dem Dorf zwischen ehemaligen Kuhställen und Futtersilos erbracht werden", staunen die zwei Landespolitiker.

Reichlich 45 Minuten und achteinhalb Kilometer später im Ortsteil Dubrauke erlebt das Trio dann Innovationen ganz anderer Art. Im Pilzhof und Edelpilzzuchtbetrieb von Annett und Hagen Breck. Vor nunmehr 15 Jahren startete der gebürtige Görlitzer mit viel Engagement und Mut zum Risiko seine Edelpilzzüchter-Karriere in seiner Garage in Dubrauke. Heute beschäftigt das Ehepaar Breck 11 Mitarbeiter. Ihre Pilzzuchtsets, Pilzbrut und Pilzzuchtkulturen haben mittlerweile Fans auf der ganzen Welt. Ihre Produkte, ausschließlich zertifizierte Bio-Erzeugnisse sind bei namhaften Versandhäusern und in Baumärkten gelistet und nicht zuletzt über den hauseigenen Online-Shop unter „www.edelpilzzucht-breck" erhältlich. Besonders in Bayern, Österreich und der Schweiz sowie in den alten Bundesländern weiß man die Champignons, Shii-takes, Pom Poms, Pioppinos, Ling Zhis und zig verschiedenen Seitlinge aus dem Hause „Breck" zu schätzen. Nur im eigenen Landkreis sind die Pilzzüchter und ihre leckeren Erzeugnisse so gut wie unbekannt.

Etappenziel drei, das Hofcafé im Ferienhof am Olbasee. Betrieben wird es von Doreen und Uwe Winkler. Gestartet sind sie mit ihrer Geschäftsidee erst dieses Jahr zu Ostern. Bis dahin wurde das etwa 200 Jahre alte Gebäude zwei Jahre umgebaut. Jetzt beherbergt es neben dem Café und einem Frühstücksraum sowie der Küche im Erdgeschoss noch eine Ferienwohnung mit vier Betten sowie zwei weiteren Gästezimmern mit zwei, bzw. vier Betten im Obergeschoss. Geöffnet ist das Café jeden Nachmittag. Eis und hausgemachter Kuchen sowie gekühlte Getränke sind bei Besuchern sehr beliebt. Frühstück für die Gäste, wiederherrichten der Gästezimmer und die Arbeit mit den Ponys, Ziegen und anderen Haustieren lassen bei den Wirtsleuten keine Langeweile aufkommen. Bei den Urlaubern kommt dafür ein Ferien-auf-dem-Bauernhof-Gefühl auf, wenn einmal nicht der Sinn nach Baden im unmittelbar vor der Tür gelegenen Olbasee besteht.

Was der Ferienhof für den Olbasee ist das Waldschulheim für Halbendorf, wo bereits Generationen erlebnisreiche Tage verbrachten. Mehrmals erweitert finden hier heute 72 Personen eine feste Übernachtungsmöglichkeit in einem der drei Gebäude. Als Marko Schiemann mit Aloysius Mikwauschk und Matthias Seidel im idyllisch gelegenen Gebäudekomplex vorbeischauten, beherbergte das Waldschulheim mehr als 120 Schüler in den Häusern und Zelten, für die Gäste hatten sie wenig Zeit. Die Vorbereitungen für die Abschluss-Disko liefen auf vollen Touren. Katrin Mende und Alexander Elias vom Schullandheim-Verein informierten die Gäste über die Highlights des Halbendofer Waldschulheim-Lebens: nächtliche Expeditionen, Wellness-Camps, Bootstouren, Indianercamps bis hin zur Abkühlung im Badefass! Da möchte man nochmal Kind sein!

Traditionell endete der Tag in gemütlicher Runde mit einem kühlen Bierchen, einer heißen Grillwurst und guten Gesprächen. Dieses Mal waren es Rudolf Suschke, Simone Goldbohm sowie Mareen und Tino Zimmermann vom in Gründung befindlichen Bürgerverein „Spreeperle". Gemeinsam mit ihren Mitstreitern hat sich das Quartett das ehrgeizige Ziel gestellt, die Halbendorfer Dorfgaststätte „Spreeperle" wieder „wach zu küssen". Dazu ist nicht nur einiges an Finanzen aufzubringen auch moralische Unterstützung und Hilfe ist von Nöten, um den Halbendorfern wieder ihre Möglichkeit für Geselligkeit und zum Feiern schaffen. Und da kamen Ihnen die zwei Landtagsabgeordneten und der Bürgermeister gerade recht. Für die einen war es spannend zu erleben, wie bürgerliches Engagement auf dem Lande funktioniert. Die Anderen bekamen dafür so manches Hilfsangebot und gute Ideen.

Etwas erschöpft, dafür aber voller neuer Ideen traten Marko Schiemann, Aloysius Mikwauschk und Matthias Seidel die Heimfahrt an. Nicht mit dem Rad. Sie wurden mit dem Pkw abgeholt. Verdient hatten sie es sich. Knapp 30 Kilometer werden es wohl gewesen sein, die sie seit 6.30 Uhr bei extremer Hitze im Sattel verbrachten.

Bautzen / Budyšin, 06. August 2018: Gemeinsam mit Prof. Dr. Roland Wöller, Sächsischer Staatsminister des Inneren, Christian Hartmann, Vorsitzender des Arbeitskreises, besuchte der Arbeitskreis Innenpolitik im Rahmen der traditionellen Sommertour das Fortbildungszentrum Bautzen der Hochschule der Sächsischen Polizei und die Berufsfeuerwehr Bautzen.

Zunächst ging es an der Bautzener Kantstraße um die geplante Investitionen für das Jahr 2019. Sie ist zwingend notwendig um den beschlossenen Personalzuwachs in der Sächsischen Polizei für die nächsten Jahre zu sichern. Bereits jetzt absolvieren jährlich etwa 2.000 Bedienstete Teile ihrer Ausbildung am Fortbildungszentrum in Bautzen. Im Verlauf des Gespräches machte Marko Schiemann deutlich, dass an der Zusage des geplanten Baubeginns auf das Frühjahr 2019 vorzuziehen festgehalten und alles getan werden wird um das Projekt haushälterisch zu sichern. Staatsminister Prof. Dr. Wöller unterstrich in diesem Zusammenhang, dass man sich in der Landespolitik über die Bedeutung des Bautzener Neubaus für die Realisierung der Aus- und Weiterbildung von Polizisten voll und ganz bewusst ist.

Die Wache der Bautzener Berufsfeuerwehr im Stadtteil Gesundbrunnen, zweite Station der diesjährigen Sommertour in Sachen Sicherheit. Hier dreht sich alles um die umfassende Wahrnehmung der kommunalen Verantwortung bei der Daseinsvorsorge der Feuerwehr und wie der Freistaat die Kommunen dabei wirkungsvoller unterstützen kann. Dabei stimmten die Landespolitiker mit den Bautzener Feuerwehrverantwortlichen überein, dass verbesserte finanzielle Zuwendungen durch die Landespolitik ebenso wichtig sind wie die Stärkung der Kompetenz von Feuerwehrfunktionären, wie den Kreisbrandmeistern, Vorsitzenden der Kreisfeuerwehrverbänden und nicht zuletzt den Wehrleitern. An die „Verlässlichkeit", eine der wichtigsten Feuerwehrtugenden erinnernd, appelliert der Innenminister in der Diskussion an alle am Prozess beteiligten Parteien, vom Koalitionspartner über den Landesfeuerwehrverband bis hin zu den Fachämtern. Marko Schiemann bezeichnet er als einen hartnäckigen Streiter für das Feuerwehrwesen im Landkreis Bautzen und ermutigt die anwesenden Feuerwehrleute sich mit ihren Problemen und Vorschlägen auch weiterhin an den CDU-Landespolitiker zu wenden.

Wartha / Stróža, 09. Juli 2018: Der knapp 3 Kilometer lange Radweg zwischen Wartha und Caminau wurde heute freigegeben. Fast 10 Jahre nach den ersten Gesprächen (Januar 2009) ist dieses Projekt abgeschlossen. Radfahrer können nun sorgenfrei den Radweg neben der vielbefahrenen B96 nutzen. Nicht nur für Touristen und Ausflügler ist der Radweg interessant, auch Arbeitnehmer des Caminauer Kaolinwerks sind über den Radweg erfreut. Sie können nun endlich gefahrlos mit dem Rad zur Arbeit fahren.

Weigsdorf-Köblitz / Wuhančicy-Koblica, 23. Juni 2018: Wenn der Berg, der Matschenberg in Weigsdorf-Köblitz bei Cunnewalde, ruft, gibt es für die Autocrossfans der Region sowie weit darüber hinaus bis ins Tschechische kein Halten mehr. Sogar der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Michael Kretschmer, konnte sich der Faszination „Autocross“ nicht entziehen und übernahm die Schirmherrschaft für den 4. Lauf der 2018-er Europameisterschaft am 23. und 24. Juni in der Matschenberg OFFROAD ARENA.

Mit ihren 820 Metern Länge und 30 Höhenmetern Unterschied sowie nicht zuletzt wegen den Höchstgeschwindigkeiten bis 180 Km/h zählt die Strecke zu den anspruchsvollsten und attraktivsten Rennstrecken des Kontinents. Dieses Mal machte die Strecke einmal mehr ihren Namen „Matschenberg“ alle Ehre. Mehrere Fahrzeuge hatten im außerordentliche schweren Boden große Schwierigkeiten. Dabei ist der Name gar nicht vom Matsch abgeleitet, sondern von einer Sage, nach der hier einst ein altes Weib, die Matsche, nach Heilkräutern suchte.

80 Fahrer und 2 Fahrerinnen aus 13 Nationen boten dann auch den einmal mehr reichlich erschienen Zuschauern Autocross-Sport vom feinsten - spannend, dramatisch, glücklich. Unter ihnen auch sechs Piloten vom gastgebenden MC Oberlausitzer Bergland, so viele wie wohl kein anderer Ortsverein in ganz Europa zu bieten hat. Mit Grit Hennersdorf (TAX), Henrik Bundesmann (Buggy 1600) und René Mandel auch drei Aktive, die alle zehn Läufe der 2018-er Europameisterschaft bestreiten wollen. Das Sextet komplettierten die Lokalmatadoren Armin Pfalz, Robert Wiedemuth und Torsten Riedel mit ihren Super-Buggys, die nur sporadisch EM-Läufe bestreiten.

Bis in den Finallauf schaffte es jedoch nur Grit Hennersdorf mit ihren Citroën. Nach einem 4., einem 3. und einem 2. Platz in den Vorläufen wurde sie dann im Finale auf einen hoffnungsvollen 2. Platz liegend von einer defekten Vorderradfelge gestoppt. Ähnliches Pech hatte René Mandel der nach zwei 7. und einem 2. Platz in den Vorläufen im Semifinale mit einem Getriebeschaden ausfiel. Damit kann sich Grit Hennersdorf über den inoffiziellen Titel „Beste Fahrerin der Oberlausitz“ sowie eine wahrscheinliche Verbesserung im EM-Klassement um einen Platz freuen. Ein Platz auf dem Finaltreppchen blieb ihr aber versagt. Apropos Finale, der amtierende Europameister Bernd Stubbe landete mit seinem Super-Buggy im Finale auf Platz 2.

Bautzen / Budyšin, 01. Juni 2018: Am 1. Juni besuchte Dr. Frank Pfeil, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, auf Einladung von Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages, dessen Wahlkreis.

Andrea Lange, Vorsitzende des Territorialverbandes der Gartenfreunde des Landkreises Bautzen, empfing die Besucher in der Kleingartenanlage. Ihr Verband vertritt die Interessen von 79 Anlagen mit insgesamt 3.957 Parzellen. Die anwesenden Kleingärtner machten deutlich, dass bei ihnen das sogenannte Generationsproblem nicht existiere. Ohne dabei zu verkennen, dass die Diskrepanz zwischen Begeisterung und fachlicher Kompetenz bei den jungen Gartenfreunden oft groß ist. Im Interesse der Durchsetzung des Bundeskleingartengesetzes das verständnisvolle Miteinander aber weiter vertieft werden muss.

Eine Herausforderung für Kleingartenanlagen ist mitunter die Zusammenarbeit mit den regionalen Abwasserzweckverbänden und die bei den Kleingärtnern manchmal fehlende Bereitschaft Funktionen in den Kleingartenvereinen zu übernehmen. In diesem Zusammenhang wurde auf die Aktion „Wir für Sachsen“ der Staatsregierung hingewiesen: Der Freistaat Sachsen fördert das bürgerschaftliche Engagement insbesondere in den Bereichen Soziales, Umwelt, Kultur und Sport. In Form eines Zuschusses werden die freiwillig Engagierten entschädigt.

Nach der Begrüßung durch den Hartmut Schkade, dem Geschäftsführer der Schkade Landhandel GmbH, gab es für Landwirte und Politiker die Möglichkeit ins Gespräch zu kommen. Die zukünftige Unterstützung der Landwirtschaft in der neuen Förderperiode der Europäischen Union wurde hierbei ausgiebig diskutiert. Die anwesenden Landwirte wiesen auf die umgesetzten Reformen hin, die durch die bisherige Förderung möglich waren. Nach dem Hochwasservorfällen am Vorabend wurde auch über den Hochwasserschutz, besonders an der Lubata und am Kotitzer Wasser, gesprochen.

Bautzen / Budyšin, 23. Mai 2018: 20 Jahre nach Fertigstellung der Rettungswache investierte der Landkreis erneut 1,6 Millionen Euro in das Objekt, um es auf die aktuellen Erfordernisse des 21. Jahrhunderts einzustellen. Am 1. März wurde mit dem Umbau begonnen. In dessen Verlauf der Sozialtrakt umgestaltet wird, eine Fahrzeughalle mit vier Stellplätzen modernisiert und ein weiterer Garagenkomplex abgerissen und neu errichtet wird. Damit ist man mit Blick auf zu erwartende DIN-Änderungen optimal für die Zukunft gerüstet.

Kreckwitzer Höhen / Krakečanske hórki, 09. Mai: Traditionsgemäß trafen sich die Laufbegeisterten der Region am Vorabend von Christi Himmelfahrt östlich von Bautzen im Kubschützer Ortsteil Kreckwitz. Gastgeber MSV Blau-Weiß Kreckwitz e.V. hatte einmal mehr für den Lauf sechs verschiedene Strecken, bzw. Disziplinen angeboten: 350 Meter für die Jüngsten, 700 Meter für die etwas Älteren, dann 2 und 5,1 und 10,2 Kilometer sowie Walken über 5,1 Kilometer.

Diese Bilanz ist für Marko Schiemann ein beredter Ausdruck für die außerordentlich gute Arbeit des gastgebenden MSV Blau-Weiß Kreckwitz sowie aller Kreckwitzer die sich alljährlich für „ihren“ Höhenlauf“ einsetzen. Nicht zu vergessen auch die zahlreichen Sponsoren und Förderer dieses bedeutenden Laufs der Oberlausitz, dessen Erfolg eben die sprichwörtlichen vielen Väter und eine ganz engagierte Präsidentin mit Frau Alice Beckmann hat.

Malschwitz / Malešecy, 03. Mai 2018: "Die Feuerwehr hilft" - dieser Satz ist im Laufe der Jahre zum geflügelten Wort geworden. Damit es auch so bleibt, muss das Wissen und Können der Feuerwehrleute, die zum Einsatz kommende Technik und nicht zuletzt die gesetzlichen Grundlagen stets an die aktuellen Erfordernisse angepasst werden.

Für Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages haben sich in diesem Zusammenhang Feuerwehrfachgespräche im Wahlkreis bewährt. Bürgermeister, Gemeindewehrleiter, der Kreisbrandmeister Manfred Pethran und sein Stellvertreter Udo Micksch sowie der stellvertretende Vorsitzende des Kreisfeuerwehrverbandes Thomas Bergander diskutierten gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten die dringlichsten Aufgaben und ihre finanzielle Sicherung.

Mengenrabatte bei Fahrzeugbestellungen, gemeinsam genutzte Feuerwehrobjekte, Finanzierung des sogenannten Feuerwehrführerscheins, die finanzielle Anerkennung des jahrzehntelangen ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes, Versicherungsfragen, in-Rechnung-stellen von feuerwehrtechnischen Leistungen - wichtige Fragen, die an diesem Abend besprochen wurden.

Der Sächsische Landtag stellt für die nächsten 5 Jahre jährlich etwa 40 Mio. Euro für Gebäude, Fahrzeuge sowie Bekleidung und Ausrüstung der Feuerwehren bereit. Kreisbrandmeister Manfred Pethran wünscht eine stärkere Kooperation für diesen Zeitraum, um die Einsatzbereitschaft wie gewohnt zu sichern.

Bautzen / Budyšin, 06. April 2018: Am Freitag war Staatsminister Prof. Dr. Roland Wöller auf Einladung von Marko Schiemann in Bautzen zu Besuch. Gemeinsam besuchten Sie das Areal auf dem ab 2019 für insgesamt 50 Millionen Euro ein modernes Aus- und Fortbildungszentrum entstehen soll. Neben dem dringendem Austausch von veralteter Technik und Ausstattung sind auch Neubauten (Mensa, Wohnheim, Sportzentrum und Trainingskomplex) geplant. Am Standort werden nach Abschluss der Bauarbeiten etwa 250 Polizisten aus- und fortgebildet werden können.

Pielitz / Splósk, 05. April 2018: Auf Einladung von Marko Schiemann trafen sich CDU-Mitglieder seines Wahlkreises zu einer kleinen Regionalkonferenz. In der Roten Schenke tauschte man sich über aktuelle politische Themen aus und identifizierte zukünftige politische Aufgabengebiete. Gesprächsthemen waren der Ausbau der A4 und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden – Bautzen – Görlitz; die schleppende Umsetzung von Investitionsvorhaben; die zukünftige Rolle der Landwirtschaft; die Regionalförderung grenznaher Regionen; Digitalisierung und Geschwindigkeit der Internetverbindungen auf dem Land sowie die Förderung der Freiwilligen Feuerwehren.

Regionalkonferenz in Pielitz

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Dresden / Drježdźany, 14. März2018: CDU fordert klares Signal vom Bund in Brüssel für besondere Situation der Grenzregionen.

Auf Initiative der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD hat der Sächsischen Landtag heute über die künftige Regionalförderung der Europäischen Union debattiert. Ministerpräsident Michael Kretschmer wurde bestärkt, auf der morgigen Ministerpräsidentenkonferenz in Brüssel für eine Fortführung der Strukturförderung im Freistaat Sachsen zu werben.

Dazu sagt der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marko Schiemann: „Der bisherige Aufholprozess des Freistaates Sachsen darf nicht gefährdet werden. Wir dürfen nicht auf halber Strecke stehen bleiben. Für eine solide Entwicklung brauchen wir auch künftig die Unterstützung der Europäischen Union.“

„Es gilt jetzt die Regionalpolitik als Instrument der Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit in Unternehmen und Regionen zukunftsfähig zu machen. Die besonderen Herausforderungen in den Grenzregionen müssen stärker beim Zuschnitt der EU-Förderung Beachtung finden. Wir brauchen ein klares Signal von der Bundesregierung, sich für die nach wie vor besondere Situation der ostdeutschen Bundesländer in Brüssel stark zu machen,“ so der CDU-Europapolitiker Marko Schiemann.

25 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 25 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 25 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung erneut auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht.

Mitglieder der Arbeitsgruppe "Änderung Sächsische Verfassung" berichten über intensive Verhandlungen zur bisher einzigen Änderung der Verfassung im Jahr 2013.

Die Broschüre ist für 16,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.

Bautzen / Budyšin, 14. Februar 2018: Den 26. Politischen Aschermittwoch organisierte Marko Schiemann erneut auf dem Schützenplatz in Bautzen. Die mehr als 700 Gäste wurden mit dem Glückssegen der Schornsteinfeger und musikalisch durch die Mitglieder des „Blasorchester Bautzen“ auf den Abend eingestimmt.

Seine Begrüßung nutzte der Gastgeber Marko Schiemann für eine klare Ansage gegen Hass und Gewalt in der Gesellschaft. Er warb auch hier wieder für eine stärkere Unterstützung für seine Heimatregion. Die Oberlausitz braucht kraftvolle Impulse zur Lösung der teilungsbedingten Strukturschwäche. Das Tempo des Aufholprozesses muss wieder an Fahrt gewinnen. Dazu gehört der zügige Ausbau der A4 und die Elektrifizierung der Eisenbahnlinie Dresden-Bautzen-Görlitz.

In seiner herzerfrischenden Rede mahnte Dieter Althaus, Thüringens Ministerpräsident bis 2009, das hart erarbeitete der Vergangenheit nicht den Entscheidungen auf Bundesebene preiszugeben. Er warb für den guten Zusammenhalt der deutschen Länder und sich die globalen Zusammenhänge der wirtschaftlichen Entwicklung bewusst zu machen.

Zum ersten Mal als Ministerpräsident war Hauptredner Michael Kretschmer und stellte sich den interessierten Gästen vor. Alle Schwerpunkte des 100-Tage-Programms waren auch in Bautzen sein Redekonzept: Ausbau Infrastruktur, Breitbandversorgung, Polizeistärke, Leben im ländlichen Raum, Abbau der Bürokratie. Kraftvoll und motiviert will er mit Unterstützung aller Sachsen den Freistaat auf Vordermann bringen.

Bautzen / Budyšin, 14. Februar 2018:

Die Leiterin des katholischen sorbischen Kinderhauses „Alois Andritzki“ Monika Buck erläuterte den Landtagsabgeordneten Frank Hirche und Marko Schiemann, sowie dem Bürgermeister von Radibor Vinzenz Baberschke und dem Bautzener Stadtrat Heinrich Schleppers das Konzept des Kinderhauses. Sie berichtete auch vom großen Interesse der Eltern ihre Kinder bei der Pflege und Anwendung der sorbischen Sprache und Kultur zu unterstützen. Es lohnt sich für eine wertorientierte Begleitung im Kindergarten zu investieren.

In sorbischer und deutscher Sprache sangen die Kinder begeistert die Hymne des Kinderhauses zu Ehren des seliggesprochenen Alois Andritzki. Mit welcher Begeisterung und Zuwendung die Kinder bei ihren Schritten ins Leben durch die Mitarbeiter begleitet werden ist hier deutlich spürbar.

Mario Steiner, der Leiter des Polizeireviers Bautzen, erläuterte die anspruchsvolle Arbeit der Polizei eines der größten Polizeireviere im Freistaat Sachsen. Mit 20km Außengrenze sowie 42 km Autobahn sind eine Vielzahl von besonderen Einsatzlagen zu meistern. Wir sollten niemals vergessen die Polizisten riskieren jeden Tag für unsere Sicherheit ihre eigene Gesundheit.

20 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 20 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 20 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht."

Die Broschüre ist für 6,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.