... Mit diesen Seiten erhalten Sie einen Überblick meiner Aufgaben als Abgeordneter für Sachsen, für die Oberlausitz und für den Wahlkreis Bautzen 56. Sie finden hier Themen und Termine, ausgewählte Informationen sowie ein wenig zu meiner Person.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und freue mich über Ihre Anregungen, konstruktive Hinweise und Ihre Kritik.

Herzlich grüßt Sie aus der Oberlausitz
Marko Schiemann

… Na tutych stronach dóstanjeće přehlad mojich nadawkow jako zapósłanc krajneho sejma Swobodneho stata Sakskeje, za Hornju Łužicu a za wólbny wokrjes Budyšin 56. Tu namakaće temy a terminy, wubrane informacije a tež něšto k mojej wosobje.

Přeju Wam wjele wjesela při čitanju a wjeselu so na Waše nastorki, konstruktiwne pokiwy a kritiku.

Wutrobnje wita Was z Hornjeje Lužicy
Marko Šiman

Für Bundeskanzler Helmut Kohl stand die Entwicklung der neuen Bundesländer an erster Stelle der politischen Entscheidungen. “Blühende Landschaften” und “niemand soll es schlechter gehen” waren sein Programm zur Erlangung der Deutschen Einheit. Bei seinem Besuch am 21. Februar 1992 in Bautzen und dem Gespräch mit ehemaligen Häftlingen der Bautzener Haftanstalten, bei dem auch der damalige Vorsitzende des Bautzen-Komitees e.V. Benno von Heynitz teilnahm, sagte Helmut Kohl Unterstützung für die ehemaligen Häftlinge zu.

Im weiteren Gespräch zeigte er sich sehr an der Entwicklung in der Oberlausitz als Grenzregion interessiert! Ihm wurde dadurch klarer, wie schwierig die Strukturveränderungen und der Nachholprozess des Wiederaufbaus waren.

Bautzen-Budyšin, 15. Juni 2017: Gemeinsam mit Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries, dem Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Martin Dulig und dem Mitglied des Bundestags Maria Michalk erfolgte in Bautzen die Grundsteinlegung für eine neue Endmontagehalle für Schienenfahrzeuge.
OB Ahrens, Werkleiter Schmiedel, BM Zypries, Deutschland-Chef Fohrer, MdL Schiemann und SM Duhlig versenken gemeinsam die Zeitkapsel im Grundstein.

Rund 8 Millionen Euro wird die neue Produktionshalle kosten. Sie soll laut Michael Fohrer, dem Vorsitzenden der deutschen Geschäftsführer von Bombardier hauptsächlich von Unternehmen aus der Region errichtet werden. In der digital vernetzten Produktionshalle wird es möglich sein bis zu 3 Fahrzeugtypen gleichzeitig zu fertigen. Bombardier wird in den nächsten 2 Jahren insgesamt etwa 20 Millionen Euro in das Bautzener Werk investieren.
Marko Schiemann sieht diese Investitionsentscheidung von Bombardier als klares Bekenntnis zum Oberlausitzer Standort und auch als Signal für andere Unternehmen: "Unsere Region ist mit seinen gut ausgebildeten Fachkräften und der wachsenden Infrastruktur ein sehr guter Industriestandort."

Am 08. Mai 2017: lud die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages zum Europapolitischen Forum nach Dresden ein.

Der Titel der Veranstaltung lautete diesmal: „#CDUimDialog: Europa im Stresstest – Wie weiter mit der EU?“ Auf einführende Worte durch den Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Stanislaw Tillich folgte ein Impulsreferat des EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther H. Öttinger.

In der anschließend von Marko Schiemann, Europapolitischer Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, moderierten Podiumsdiskussion wurde 60 Jahre nach der Gründung der EU eine kritische Bestandsaufnahme durchgeführt und aktuelle Herausforderungen diskutiert.

Günther H. Öttinger: „Als Europäer befinden wir uns heutzutage in einem Wettbewerb von Werteordnungen, Gesellschaftsmodellen und Regierungsformen. In diesen Zeiten muss Europa zusammen stehen, auch gegen die Feinde von innen, die die Werte der Europäischen Union offenbar nicht mehr teilen.“

Kamenz-Kamjenc, 31. März 2017: Mehr als 250 Unternehmen präsentierten sich vom 31. März bis zum 02. April über 9000 Besuchern auf der vorerst letzten Kreismesse in Kamenz.

Marko Schiemann war zur Eröffnung ebenfalls anwesend und beteiligte sich danach am Qualitätswurstwettbewerb der Fleischerinnung als Juror. Anschließend folgte ein Rundgang um sich die zahlreichen Stände der Aussteller näher anzuschauen und mit Unternehmern aus der Oberlausitz ins Gespräch zu kommen.

Fotogalerie zur Messe

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Bautzen-Budyšin, 30. März 2017: Der Rohbau des neuen Laborgebäudes der Staatlichen Studienakademie Bautzen ist fertiggestellt und so konnte das traditionelle Richtfest gefeiert werden. Staatsminister der Finanzen, Prof. Dr. Georg Unland und der Staatssekretär im Wissenschaftsministerium, Uwe Gaul nahmen am Festakt teil. Gemeinsam mit der Leiterin der Berufsakademie, Prof. Barbara Wuttke, versenkten sie jeweils einen Nagel im symbolisierten Dachstuhl. Mit dabei war auch Prof. Gnauck der jetzt in seiner Zeit im Ruhestand die Baumaßnahmen begleitet.

Im Neubau werden die Fachkabinette und Maschinen für die Studienrichtungen Elektrotechnik, Medizintechnik und Wirtschaftsingenieurwesen untergebracht. Dem Lehrpersonal und den Studierenden steht dann eine umfangreiche technische Ausstattung zur Verfügung. Diese beinhaltet beispielsweise einen Brückenkran zum Materialtransport für den Bereich Schweißen und Gießen, Ablufteinrichtungen, Prozesswärme- und Prozesskühlanlagen oder auch eine zentrale Drucklufterzeugung und –verteilung.

„Gut angelegtes Geld, die hohe Qualität der Ausbildung junger Menschen zu steigern und sie somit in der Region zu halten“ sagt Marko Schiemann.

Bautzen-Budyšin, 27. März 2017: Im Beisein des Bautzener Landtagsabgeordneten Marko Schiemann übergab Volker Kylau, Referatsleiter Bau- und Liegenschaftspolitik im Sächsischen Staatsministerium der Finanzen, die Schlüssel für den fertigen Bauabschnitt der Erweiterung des Bautzener Polizeireviers an Dr. Michael Wilhelm, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium des Innern.

Bereits jetzt können 30 Mitarbeiter des Kriminaldienstes ihre Büros an der Käthe-Kollwitz-Straße verlassen und die sanierten Räume beziehen. Dadurch sollen Synergieeffekte zwischen der Kriminalpolizei und dem Streifendienst erzielt werden.

Bautzen-Budyšin, 01. März 2017: Bereits zum 25. Mal lud Marko Schiemann zum "Politischen Aschermittwoch in der Oberlausitz" ein. Über 400 Besucher fanden sich zum silbernen Jubiläum in die Mehrzweckhalle am Schützenplatz in Bautzen ein. Traditionell wurden sie von Schornsteinfegern begrüßt und durch die Mitglieder des „Blasorchester Bautzen“ mit einem breit gefächerten Repertoire ihres musikalischen Könnens auf den Abend eingestimmt.

Marko Schiemann gelang es, mit Frau Dr. Charlotte Knobloch „eine der bedeutendsten Frauen Deutschlands unserer Zeit“ als Rednerin für diese Jubiläumsveranstaltung zu gewinnen.

Nach der Ansprache des Sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich stieg sodann Frau Dr. Charlotte Knobloch auf das Podium. In ihrer rund einstündigen Rede bewertete Sie die Erfolge und Errungenschaften der Bundesrepublik, mahnte aber auch an, Verantwortung zu übernehmen und sich den Herausforderungen der Gegenwart zu stellen. Der Vormarsch von Hass und Hetze kann gestoppt werden: „Wenn wir wollen, sind wir sehr stark“.

Rede Marko Schiemann

Rede Stanislaw Tillich

Rede Charlotte Knobloch Teil 1

Rede Charlotte Knobloch Teil 2

Besucherstimmen:

Andreas J. aus Zittau: “Das war eine prima Veranstaltung. Dank an die Organisatoren. Das war eine begeisternde Rede von Frau Knobloch.”

Albrecht B. aus Bautzen: “Wer Israel besucht hat, versteht die klaren Worte von Frau Knobloch viel deutlicher. Wir müssen mehr gegen den Antisemitismus tun!”

Mirko Z. aus Räckelwitz: “Das war eine coole Verantaltung. Nächstes Jahr bin ich wieder dabei.”

Steffi P. aus Hoyerswerda: ”Wir müssen uns alle an die Regeln halten, das sollte uns zu denken geben! Eine großartige Frau Charlotte Knobloch. Mal sehen was die Zeitung schreibt.”

Veronika B. aus Freiberg: “Das war ein gelungenes Jubiläum mit bedeutenden Rednern. Frau Knobloch hat uns den Spiegel vorgehalten und gesagt wo wir mehr für unser Land tun sollen.”

Berlin, 17.02.2017 Nach einem Vortrag des Generalbundesanwalts im Bundesgerichtshof, Dr. Peter Frank, zum Thema "Terrorismus heute" entwickelte sich unter den Teilnehmern der Mitgliederversammlung des BACDJ eine erkenntnisreiche Diskussion.

Bautzen, 28.01.2017: In der Staatlichen Studienakademie Bautzen - Budyšin fand am vergangenen Wochenende für interessierte Schüler die Berufs- und Studieninformationsveranstaltung „Zukunftsnavi“ statt. Dabei stellten sich die Beruflichen Schulzentren, die Hochschule als auch die Praxispartner vor. Sie boten Beratung und präsentierten verschiedene Lehrstellen und Studienmöglichkeiten. Mehr als 80 Oberlausitzer Unternehmen, unter anderem aus Elektrotechnik, Wirtschaftsmanagement und - informatik, Medizintechnik, Finanzmanagement und die öffentliche Verwaltung luden als Partner für ein Duales Studium oder als Ausbildungsbetrieb zu Gesprächen ein. Viele junge Leute folgten dem Angebot und informierten sich vor Ort zum Ablauf der praxisnah gestalteten Ausbildungsmöglichkeiten. "Das Zukunftsnavi ist mittlerweile eine etablierte Ausbildungsbörse und konnte so auch interessierte Schüler aus Dresden und Chemnitz anlocken" stellte Marko Schiemann während seines Rundgangs fest.

Das Geld stammt aus dem Programm "Brücken in die Zukunft", das im Dezember 2015 vom Sächsischen Landtag beschlossen wurde. Mit Hilfe dieses Programms wollen die Kommunen des Freistaates rund 2.200 Maßnahmen umsetzen. Dieses Gemeinschaftsprojekt wird von der Bundesrepublik, dem Freistaat Sachsen und den Kommunen finanziert.

Nach der Übergabe des Fördermittelbescheides durch Staatsminister Thomas Schmidt an den Bürgermeister für Finanzen, Bildung und Soziales Dr. Robert Böhmer, die Baubürgermeisterin Juliane Naumann und Schulleiterin Martina Sodan informierten sich die Gäste über die Bildungs- und Ganztagesangebote der Oberschule.

Die besten Karrierechancen sind dort vorzufinden, wo sich Leistung, Einsatz sowie Erfahrung auf Dauer auszahlen. Für junge Arbeitnehmer ist dies ein deutliches Signal, dass das sächsische Vorzeigeunternehmen aus Bautzen/Budyšin gute Leistungen aktiv fördert, forciert und honoriert. Die gesteigerte Aufmerksamkeit zur Ausbildung und Qualifizierung von Berufsnachwuchs im gesamten Branchenumfeld dient dabei besonders der attraktiven und nachhaltigen Ausrichtung im Unternehmen. Damit bieten sich für Arbeitnehmer und Arbeitgeber Perspektiven zum beiderseitigen Vorteil, wobei es auch eine positive Regionalentwicklung fördert.

Mit 700 Beschäftigten und zahlreichen Ausbildungsplätzen gehört das Unternehmen zu größten Baufirmen im Osten Deuschlands. Um der Verwirklichung von anspruchsvollen Vorhaben gerecht zu werden, bedarf es neben einer hohen Mitarbeiterzahl ebenso einer ständigen Innovationskraft. Das Bemühen um die Erforschung und Entwicklung von neuen Baumaterialilien wird unter dem Leitgedanken “Hentschke idee+” zusammengefasst. Mit neuen Herstellungsverfahren und Betonzusammensetzungen sowie Kombinationen mit anderen Materialien fanden bereits die Produktlinien Hentschke concrete+ und Hentschke fibre+ Eingang in das firmeneigene Fertigungswerk.

Innenminister Markus Ulbig: „Bautzen kann mit den Fördermitteln eine Vielzahl innovativer Projekte umsetzen. Die Vorhaben stärken die soziale Infrastruktur und erhöhen die Bildungs- und Beschäftigungschancen vor Ort. Insbesondere Kinder und Jugendliche werden von verbesserten Betreuungsangeboten profitieren.“ Auch für Marko Schiemann ist die vorweihnachtliche Aktion eine gute Entscheidung „Der Verein Leuchtturm arbeitet bereits seit mehr als zehn Jahren an der Integration ausländischer Bürger in ihr deutsches Wohnumfeld. Von den Ergebnissen profitieren beide Seiten, weil der Verein mit Natalia Deis an der Spitze nicht nur redet sondern auch erfolgreich handelt.“

Mit den Fördermitteln soll auch der Verein „Frei(e) Zeit Aktiv e.V.“ unterstützt werden, der das Projekt „Betreuung und Kompetenzerweiterung für Kinder und Jugendliche“ umsetzen möchte. Kinder ab der 5. Klasse, die nicht in einem Hort betreut werden, sollen einen Treffpunkt und Aufenthaltsort bekommen. Der Verein „Steinhaus e. V.“ plant das Projekt „Aufbau Bewohnerselbstorganisation Gesundbrunnen“. Mit dem Vorhaben soll die Selbstorganisation der Bewohner gestärkt und aufgebaut werden. Die Stadt hat das erforderliche gebietsbezogene integrierte Handlungskonzept für Bautzen-Gesundbrunnen erstellt und durch den Stadtrat beschlossen. Dabei haben die Verantwortlichen der Stadt die Bürger beispielsweise im Rahmen einer Bürgerversammlung einbezogen.

Mit Mitteln aus dem ESF-Programm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014-2020“ können in Sachsen Vorhaben von Bildungseinrichtungen, Sportvereinen und anderen Stadtteilakteuren zur sozialen Eingliederung und Integration in Beschäftigung unterstützt werden. Zielgruppe sind insbesondere Kinder- und Jugendliche, Langzeitarbeitslose, Einkommensschwache und Flüchtlinge. Dabei geht es um Stadtgebiete mit einer SGB II-Quote, die über dem Landesdurchschnitt liegt. Voraussetzung für die Förderung ist ein gebietsbezogenes integriertes Handlungskonzept, in dem die Gemeinde die Defizite des Fördergebietes beschreibt und die daraus abgeleiteten Vorhaben darstellt. Die Handlungskonzepte mussten bis zum 15. Juli 2016 bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) eingereicht werden. Das sächsische Innenministerium prüft und bestätigt die Handlungskonzepte. Die SAB erlässt anschließend einen Rahmenbescheid. Dieser legt die Mittel fest, die die Gemeinde zur Umsetzung der Einzelvorhaben in dem Gebiet bei der SAB beantragen kann. Die Gemeinden reichen die Förderung für die Einzelvorhaben dann an die jeweiligen Träger weiter. Die Europäische Union unterstützt im Freistaat Sachsen Vorhaben zur nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung über den Europäischen Sozialfonds in der Förderperiode 2014 - 2020 mit 30 Millionen Euro. Der Freistaat Sachsen stellt zusätzlich 5,6 Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt können so 95 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten ersetzt werden.

Bautzen, 15.12.: Der Bautzener Landtagsabgeordnete Marko Schiemann zeigte sich solidarisch mit den Mitarbeitern von Bombardier: „Bombardier ist für Bautzen unverzichtbar.“

Der Standort wurde in den letzten 20 Jahren zu einem hochmodernen Industriestandort ausgebaut. Er ist leistungsfähig und sorgt für Zufriedenheit bei Kunden. Alle Mitarbeiter brauchen Planungssicherheit zur Strategie des Konzerns. Jan Otto, IG Metall Bevollmächtigter Bautzen/Ostsachsen, und Gerd Kaczmarek, Betriebsratsvorsitzender, ermutigten die versammelten Mitarbeiter für ihre Arbeitsplätze zu kämpfen.

Für Marko Schiemann ist es wichtig, dass der Staatssekretär Stefan Brangs erneut die klare Zusage der Sächsischen Staatsregierung zur Unterstützung der Bombardierwerke in Bautzen und Görlitz bekräftigt hat.

 
Der Bautzener Weihnachtsmarkt ist mit seiner 633-jährigen Geschichte der urkundlich bestätigte älteste Weihnachtsmarkt Deutschlands. Dies fand im vergangenem Jahr das Rekord-Institut für Deutschland heraus. König Wenzel IV. verlieh im Jahr 1384 der Stadt Budyšin das Recht zur Abhaltung eines freien Fleischmarktes vom St. Michaelistag bis Weihnachten.

Heute zählt der Bautzener - Budyšiner Wenzelsmarkt jährlich etwa 100.000 Besucher. Angelockt vom umfangreichen kulturellen Rahmen, der attraktiven Bautzener Altstadt und nicht zuletzt der Vielfalt der Händler und Schausteller nutzen sie die Adventszeit für einen Abstecher in die Spreestadt. Neben Besuchern aus dem benachbarten Polen und Tschechien sind es vor allem Angelsachsen, Österreicher, Italiener sowie Gäste aus Fernost, welche in dieser Zeit die Gassen und Plätze zwischen Haupt- und Kornmarkt bevölkern. Und wir Bautzener, als gute Gastgeber mitten drin.

Ein gleichermaßen internationales Bild bietet sich den Besuchern in den Ständen und Buden. Da werden Deutsche Handwerkskunst, Ungarischer Lángos, Französiche Crêpes, Amerikanische Donuts, Sächsische Eierschecke, Thüringer Rostbratwurst, Finnische und Tiroler Spezialitäten, Glühweinspezialitäten aus aller Herren Länder sowie vieles mehr friedlich nebeneinander angeboten.

Dieses Jahr meinte es der Nikolaus besonders gut mit den Bautznenern: Am 6. Dezember übergab Finanzbürgermeister Dr. Robert Böhmer im Beisein von Marko Schiemann MdL, zahlreichen Bautzener Stadträten sowie Vertretern der sich an der Talsperre angesiedelten Gewerbe und Verwaltungen und nicht zuletzt der am Bau beteiligten Unternehmen den 45 Meter langen Bootssteg an der Strandpromenade unmittelbar neben der OceanBeachBar. Der Bau besteht aus zwei Teilen. Einen festen Zugangssteg und einer schwimmenden Plattform als Hauptsteg. Damit kann der Steg unabhängig vom Wasserstand der Talsperre ganzjährig genutzt werden. In erster Line von den an der Talsperre beheimateten Wassersportvereinen in Oehna und Neumalsitz. Dabei ist der schwimmende Hauptsteg der Form eines überdimensionalen Lindenblattes, dem Nationalsymbol der Sorben nachempfunden. Gleichzeitig soll damit an die für den Bau der Talsperre gefluteten sorbischen Dörfer Malsitz und Nimschütz erinnert werden.

2014 hatten die Bautzener Stadträte nach jahrelangen Diskussionen mit einen Grundsatzbeschluss den Weg für die Errichtung des Bootssteges frei gemacht. Der Freistaat Sachsen beteiligte sich im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ mit 177.000 Euro an der Investition. Die restlichen 65.000 Euro der benötigten Bausumme kamen aus dem Stadthaushalt.

Am 3. Dezember fand das 18 Fußball-Nikolausturnier in der Sporthalle Radibor statt. Erneut mit einer starken Beteiligung. Neben den männlichen Stammteilnehmern vom FC Landtag, dem Bautzener Landratsamt, dem Chor Meja, der evangelischen Geistlichen sowie des Radiborer AWO-Kindergartens und der Vertretung von Medizin Bautzen waren auch fünf Frauenmannschaften am Start. Zwei aus Gnachwitz-Doberschau, sowie Vertretungen aus Kleinwelka und Schirgiswalde und nicht zuletzt die Lokalmatadorinnen vom Radiborer AWO-Kindergarten. Am Ende setzte sich in einem sehr ausgeglichenen Teilnehmerfeld die Vertretung „Chor Meja“ durch.

Am 3. Dezember trafen sich die Bautzener CDU-Mitglieder zu ihrer Mitgliederversammlung. Gleichzeitig stand die Wahl eines neuen Vorstandes auf der Tagesordnung. Matthias Knaak, der langjährige Vorsitzende des CDU-Stadtverband Bautzen, hatte bereits zur zur letzten Wahl erklärt, dass er nach mehr als 14 Jahren, 2016 nicht erneut antreten werde. Seine Nachfolge trat entsprechend des Willens der überwiegenden Mehrheit der Anwesenden Tobias Schilling an. Er arbeitet bereits seit 2013 aktiv im Vorstand mit. Elisabeth Nieft und Christoph Mehnert wurden als Stellvertreter des Vorsitzenden in ihren Ämtern bestätigt. Gleichfalls der Kassenwart Rolf Alexander Scholze. Arno Glauch, Matthias Hauschild, Andreas Rentsch, Marko Schiemann MdL sowie Christian Schramm OB a.D. wurden als Beisitzer in den Vorstand gewählt.

20 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 20 lět wustawa Swobodneho stata Sakska

"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 20 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.

In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht."

Die Broschüre ist für 6,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.